Arizona Tribune

Biden wirft China in Gespräch mit Xi "zunehmend aggressives" Vorgehen gegen Taiwan vor

US-Präsident Joe Biden hat bei seinem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping ein "zunehmend aggressives" Vorgehen Pekings gegen Taiwan angeprangert. Dies untergrabe "Frieden und Stabilität" in der Region der Taiwan-Straße und darüber hinaus und bedrohe den "globalen Wohlstand", erklärte das Weiße Haus am Montag nach dem Gespräch der beiden Präsidenten am Rande des G20-Gipfels in Indonesien.

Deutschland und besonders bedrohte Staaten werben für "Global Shield" gegen Klimaschäden

In der Debatte um Ausgleich für klimabedingte Schäden haben Deutschland und die V20-Gruppe besonders stark bedrohter Staaten für das Konzept eines globalen Schutzschirms geworben. "Wir brauchen konkrete Aktionen jetzt", sagte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) auf einer gemeinsamen Veranstaltung am Montag auf der UN-Klimakonferenz in Scharm el-Scheich. Der "Global Shield" sei "längst überfällig", betonte Ghanas Finanzminister Ken Ofori-Atta.

Selenskyj besucht befreites Cherson im Süden der Ukraine

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Montag die nach dem Rückzug russischer Truppen wieder ukrainisch kontrollierte Stadt Cherson im Süden des Landes besucht. "Der Preis für diesen Krieg ist hoch", sagte Selenskyj mit Blick auf die Verletzten und Toten laut einer Erklärung der Präsidentschaft in Kiew. Selenskyj war in militärisch anmutender Kleidung in den Straßen der Stadt unterwegs, wie auf in Online-Medien veröffentlichten Videos zu sehen war.

Arbeitgeber weisen Gewerkschaftsforderung für Bund und Kommunen erneut zurück

Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hat die Forderungen der Gewerkschaften für die Angestellten von Bund und Kommunen erneut als "inakzeptabel" zurückgewiesen. VKA-Präsidentin Karin Welge (SPD) verwies am Montag auf die "angespannte Haushaltslage der kommunalen Arbeitgeber". Die Gewerkschaftsforderungen lägen deutlich über der sogenannten Kern-Inflation und berücksichtigten nicht die Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung, erklärte die Oberbürgermeisterin von Gelsenkirchen in Nordrhein-Westfalen.

Staat übernimmt Dezember-Abschlag für Gas und Fernwärme

Entlastung für Gas- und Fernwärmekunden: Die Abschlagszahlung im Dezember übernimmt in einem komplizierten Verfahren der Staat. Der Bundesrat verabschiedete am Montag das sogenannte Erdgas-Soforthilfegesetz, das diese einmalige Entlastung vorsieht. Haushalte und gewerbliche Verbraucher sollen so unterstützt werden, bevor die Gaspreisbremse greift. Diese soll voraussichtlich im März starten - noch gibt es aber keinen Gesetzentwurf, der reif für die Kabinettsbefassung wäre.

UNO geht auf UN-Klimakonferenz Überwachungsvorwürfen nach

Die UNO geht auf der Klimakonferenz in Scharm el-Scheich Vorwürfen nach, denen zufolge es Überwachungsmaßnahmen und anderes Fehlverhalten ägyptischer Sicherheitskräfte gegeben habe. Entsprechende Vorwürfe kamen von Teilnehmenden aus der Zivilgesellschaft, aber auch insbesondere aus der deutschen Delegation.

Bürgergeld-Gesetz der "Ampel" verfehlt Mehrheit im Bundesrat

Der Bundesrat hat das größte sozialpolitische Reformprojekt der Ampel-Koalition blockiert. Der Gesetzentwurf zur Einführung des Bürgergelds verfehlte am Montag in der Länderkammer die erforderliche Mehrheit, weil Bundesländer mit Regierungsbeteiligung der Union der Vorlage die Zustimmung verweigerten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigte an, noch am Montag den Vermittlungsausschuss anzurufen, um einen Kompromiss zu finden.

EU-Außenminister wollen Sanktionen gegen den Iran verschärfen

Die Außenminister der Europäischen Union wollen die Sanktionen gegen den Iran verschärfen. Die neuen Strafmaßnahmen richten sich nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell gegen "Verantwortliche für die Unterdrückung der Demonstranten" in dem Land, wie er am Montag in Brüssel sagte. Nach Angaben des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn sollen mehr als 30 Verantwortliche und Organisationen mit Einreise- und Vermögenssperren belegt werden.

Biden und Xi betonen bei Treffen auf Bali Bereitschaft zu offenem Austausch

US-Präsident Joe Biden hat am Montag Chinas Staatschef Xi Jinping am Rande des G20-Gipfels in Indonesien getroffen. Biden äußerte bei dem Treffen auf Bali die Hoffnung, dass ein "Konflikt" zwischen beiden Ländern vermieden werden könne. Ihm liege daran, "unsere Differenzen" in den Griff zu bekommen und zu verhindern, "dass aus Wettbewerb ein Konflikt wird".

Übernahme von Dezember-Abschlag für Gas und Fernwärme endgültig beschlossen

Gas- und Fernwärmekunden bekommen im Dezember die Abschlagszahlung für einen Monat erlassen. Der Bundesrat verabschiedete am Montag das sogenannte Erdgas-Soforthilfegesetz, das diese einmalige Entlastung vorsieht. Haushalte und gewerbliche Verbraucher sollen so unterstützt werden, bevor die Gaspreisbremse greift, die voraussichtlich im März eingeführt wird.

Selenskyj besucht Cherson im Süden der Ukraine

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Montag die nach dem Rückzug russischer Truppen wieder ukrainisch kontrollierte Stadt Cherson im Süden des Landes besucht. Selenskyj war in militärisch anmutender Kleidung in den Straßen der Stadt unterwegs, wie auf in Online-Medien veröffentlichten Videos zu sehen war. Er war dabei von schwer bewaffneten Leibwächtern umgeben, wobei er selbst weder Helm noch schusssichere Weste trug.

Im Iran verurteilte Deutsch-Iranerin zurück ins Evin-Gefängnis gebracht

Die im Iran zu einer langen Haftstrafe verurteilte deutsch-iranische Menschenrechtsaktivistin Nahid Taghavi ist am Sonntag wieder in das berüchtigte Evin-Gefängnis gebracht worden, das sie vor vier Monaten aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend verlassen durfte. "Trotz noch nicht abgeschlossener medizinischer Behandlung, aber mit erhobenem Kopf, wurde meine Mutter Nahid Taghavi gezwungen, zurück ins Evin-Gefängnis zu gehen", erklärte ihre Tochter Mariam Claren im Online-Dienst Twitter.

Deutschland und betroffene Staaten werben für "Global Shield" gegen Klimakatastrophen

Um dem Problem klimabedingter Schäden zu begegnen, haben Deutschland und die V20-Gruppe besonders stark betroffener Staaten für das Konzept eines globalen Schutzschirms geworben. "Wir brauchen konkrete Aktionen jetzt", sagte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) auf einer gemeinsamen Veranstaltung am Montag auf der UN-Klimakonferenz in Scharm el-Scheich. Der "Global Shield" sei längst überfällig, betonte Ghanas Finanzminister Ken Ofori-Atta in einer Videobotschaft.

AfD-Fraktion sieht sich durch Scholz verunglimpft und klagt in Karlsruhe

Die AfD-Bundestagsfraktion hat wegen kritischer Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Organklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Fraktionsjustiziar Stephan Brandner begründete die Klage gegen die Bundesregierung am Montag damit, dass der Kanzler die AfD am 6. Juli im Bundestag als "die Partei Russlands" bezeichnet hatte. Zudem habe Scholz bei diesem Auftritt in der Regierungsfragestunde eine Frage des AfD-Abgeordneten Steffen Kotré zur Erdgasleitung Nord Stream 2 nicht sachlich beantwortet.

Türkei macht PKK-Anhängerin aus Syrien für Anschlag in Istanbul verantwortlich

Die Türkei hat eine Anhängerin der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) aus Syrien für den Anschlag vom Sonntag in Istanbul verantwortlich gemacht. Die türkische Polizei gab einem türkischen Medienbericht des Privatsenders NTV zufolge am Montag bekannt, dass die festgenommene junge Frau die Tat gestanden habe. Sie habe zugegeben, im Auftrag der PKK gehandelt und ihre Anweisungen in Kobane im Kurdengebiet im Nordosten Syriens bekommen zu haben. Die Frau habe die syrische Staatsbürgerschaft.

Frankreich und Großbritannien unterzeichnen neues Migrationsabkommen

Fast ein Jahr nach dem bislang schlimmsten Unfall eines Migrantenbootes auf dem Ärmelkanal mit mehr als 200 Toten und Vermissten wollen Frankreich und Großbritannien die Grenzkontrollen erheblich verschärfen. Bis zu 350 zusätzliche Sicherheitskräfte, Drohnen und Spürhunde sollen eingesetzt werden, um Migranten von der Überfahrt über den Ärmelkanal abzuhalten. Nach einem am Montag unterzeichneten Abkommen will Großbritannien Frankreich dafür etwa 72 Millionen Euro zahlen.

Brasilianische Ex-Abgeordnete wegen Mordes an ihrem Mann zu 50 Jahren Haft verurteilt

Eine frühere brasilianische Abgeordnete und evangelikale Pastorin in Brasilien ist am Sonntag wegen des Mordes an ihrem Ehemann zu mehr als 50 Jahren Haft verurteilt worden. Laut Staatsanwaltschaft in Rio de Janeiro soll Flordelis Dos Santos mehrere ihrer Kinder zu dem Mord angestiftet und versucht zu haben, "ihn als bewaffneten Raubüberfall" zu tarnen. Als mutmaßliches Motiv gab die Staatsanwaltschaft die Kontrolle der Finanzen des Paares an.

Städte und Gemeinden fürchten Engpass bei Unterbringung von Flüchtlingen

Angesichts stark steigender Flüchtlingszahlen schlagen Deutschlands Städte und Gemeinden Alarm. "Wir sehen deutlich, dass die Aufnahmekapazitäten in vielen Städten ausgeschöpft sind", sagt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag. Der Verband mahnt umgehende Hilfen an.

Weißes Haus: Biden will bei Treffen mit Xi "Leitplanken" festlegen

US-Präsident Joe Biden will bei seinem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping am Rande des G20-Gipfels in Indonesien "Leitplanken" und "Verkehrsregeln" für die Beziehungen beider Länder festlegen. "Wir stehen im Wettbewerb", sagte ein Vertreter des Weißen Hauses wenige Stunden vor dem Treffen am Montag. Biden wolle sicherstellen, "dass der Wettbewerb begrenzt wird, dass wir Leitplanken errichten, dass wir klare Verkehrsregeln haben". Damit solle sichergestellt werden, dass der "Wettbewerb nicht einen Konflikt umschlägt".

Biden und Xi treffen sich am Rande von G20-Gipfel zu Gesprächen

US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping treffen sich am Montag am Rande des G20-Gipfels in Indonesien zu bilateralen Gesprächen. Nach Angaben des Weißen Hauses soll es dabei um eine Vertiefung von Kommunikationskanälen und einen "verantwortungsvollen Umgang mit Wettbewerb" zwischen beiden Ländern gehen. Auch das Thema Nordkorea wird Biden nach Angaben seines Sicherheitsberaters Jake Sullivan ansprechen.

Bundeskanzler Scholz setzt Asienreise mit Besuch in Singapur fort

Nach seinem Besuch in Vietnam reist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag nach Singapur weiter. Nach seiner Ankunft wird Scholz um 13.45 Uhr (06.45 Uhr MEZ) eine Rede vor der Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft halten, an der auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) teilnimmt. Bei seinen anschließenden Gesprächen mit Regierungschef Lee Hsien und später Präsidentin Halimah Yacob um 15.15 Uhr (08.15 Uhr MEZ) wird es unter anderem um den Ausbau der bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen gehen. Gegen 17.00 Uhr (10.00 MEZ) ist eine Pressekonferenz geplant.

EU-Außenminister wollen neue Sanktionen gegen den Iran verhängen

Die Außenminister der Europäischen Union wollen am Montag bei einem Treffen in Brüssel neue Sanktionen gegen den Iran verhängen (ab 10.00 Uhr). Wegen des gewaltsamen Vorgehens der iranischen Behörden gegen Demonstranten sollen mehr als 30 Verantwortliche und Organisationen mit Einreise- und Vermögenssperren belegt werden. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte dazu erklärt, die EU stehe "an der Seite der Männer und Frauen im Iran". Auslöser der Proteste war der Tod einer jungen Frau, die ihr Kopftuch zu locker getragen haben soll.

Bundesrat befasst sich mit Bürgergeld - Union will Projekt stoppen

Der Bundesrat befasst sich am Montag (11.00 Uhr) in einer Sondersitzung mit dem geplanten Bürgergeld, das zum Jahreswechsel das Hartz-IV-System ersetzen soll. Die Union will das Vorhaben in der Länderkammer stoppen. Es gilt daher als wahrscheinlich, dass der Gesetzentwurf die nötige Zustimmung verfehlt. Danach können Bundesrat, Bundestag oder Bundesregierung den Vermittlungsausschuss anrufen, damit dieser einen Kompromiss aushandelt.

Türkischer Innenminister macht PKK für Anschlag in Istanbul verantwortlich

Der türkische Innenminister Suleyman Soylu hat die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) für den Anschlag in Istanbul mit mindestens sechs Toten verantwortlich gemacht. "Die Person, die die Bombe deponiert hat, ist festgenommen worden. Nach unseren Erkenntnissen ist die Terrororganisation PKK verantwortlich", sagte Soylu am Montagmorgen laut der amtlichen Nachrichtenagentur Anadolu und örtlichen Fernsehsendern.

Im Iran verurteilte Deutsch-Iranerin zurück ins Evin-Krankenhaus gebracht

Die im Iran zu einer langen Haftstrafe verurteilte deutsch-iranische Menschenrechtsaktivistin Nahid Taghavi ist am Sonntag wieder in das berüchtigte Evin-Gefängnis gebracht worden, das sie vor vier Monaten aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend verlassen durfte. "Trotz noch nicht abgeschlossener medizinischer Behandlung, aber mit erhobenem Kopf, wurde meine Mutter Nahid Taghavi gezwungen, zurück ins Evin-Gefängnis zu gehen", erklärte ihre Tochter Mariam Claren im Online-Dienst Twitter.

Selenskyj berichtet von "Gräueltaten" russischer Soldaten in Region Cherson

Nach dem Rückzug russischer Truppen aus Cherson hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj von "Gräueltaten" der Soldaten in der Region berichtet. "Die Leichen von Getöteten wurden gefunden: von Zivilisten und Soldaten", sagte Selenskyj in seiner täglichen Viodebotschaft am Sonntagabend. In der Region Cherson habe die russische Armee die "gleichen Gräueltaten" begangen "wie in anderen Teilen unseres Landes, in die sie eindringen konnte".

Hunderttausende demonstrieren in Madrid für besseres Gesundheitssystem

Hunderttausende Menschen haben in Madrid für die Beibehaltung der öffentlichen medizinischen Grundversorgung demonstriert. Unter dem Motto "Madrid stellt sich hinter die öffentliche Gesundheitsversorgung und gegen Pläne zur Zerstörung der medizinischen Grundversorgung" zogen die Menschenmassen am Sonntag aus vier Richtungen zum Rathaus.

Quereinsteigerin Pirc Musar gewinnt Präsidentschaftswahl in Slowenien

In Slowenien ist mit Natasa Pirc Musar erstmals eine Frau zur Präsidentin des Landes gewählt worden. Die parteilose liberale Quereinsteigerin kam bei der Stichwahl am Sonntag nach Auszählung von 55 Prozent der Stimmen auf rund 54 Prozent. Der konservative Ex-Außenminister und Politik-Veteran Anze Logar, der in der ersten Runde noch an erster Stelle gelegen hatte, kam nur auf knapp 46 Prozent.

Sechs Tote und mehr als 80 Verletzte bei Anschlag in Istanbul

Bei einem Anschlag in einer belebten Einkaufsstraße in Istanbul sind nach Regierungsangaben mindestens sechs Menschen getötet und 81 weitere verletzt worden, zwei davon schwer. "Wir gehen davon aus, dass es sich um einen Terroranschlag handelt", sagte der türkische Vize-Präsident Fuat Oktay am Sonntagabend. Die Explosion sei nach ersten Erkenntnissen durch eine Bombe verursacht worden, "die von einer Frau gezündet worden sein soll". Zunächst bekannte sich niemand zu der Tat.

Erstes Todesurteil im Iran im Zusammenhang mit Protesten

Im Iran ist erstmals ein Todesurteil im Zusammenhang mit den seit Wochen anhaltenden Protesten gegen die Führung des Landes verhängt worden. Ein Gericht in der Hauptstadt Teheran habe die Todesstrafe ausgesprochen, teilte die Justizbehörde auf ihrer Website Misan Online am Sonntag mit. Der Verurteilte sei unter anderem schuldig befunden worden, ein Regierungsgebäude angezündet, "die öffentliche Ordnung gestört" und die "nationale Sicherheit" bedroht zu haben.

Erleichterung in Cherson nach Rückzug russischer Truppen

Nach Monaten russischer Besatzung ist Cherson wieder unter ukrainischer Kontrolle: Nach dem Rückzug russischer Truppen zeigten sich die Einwohner am Sonntag erleichtert über die Befreiung der Regionalhauptstadt, in der die Besatzer laut Augenzeugen eine Spur der Verwüstung hinterlassen haben. Außenminister Dmytro Kuleba sprach von einem "Sieg für den gesamten Westen", betonte jedoch, der Krieg gehe weiter.

Fitnessstudios und Schwimmbäder für Frauen in Afghanistan tabu

Nach einem kürzlich erlassenen Zugangsverbot zu öffentlichen Parks und Vergnügungsparks haben die Taliban Frauen nun auch den Besuch von Fitnessstudios, Sporthallen sowie den traditionellen Dampfbädern untersagt. Die Sporteinrichtungen seien ab sofort für Frauen verboten, "weil viele männliche Trainer hatten und in einigen Studios Frauen und Männer gleichzeitig zugelassen waren", sagte der Sprecher des Ministeriums für den Schutz vor Laster und die Förderung der Tugend, Mohammed Akif Sadek Mohadschir, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP.

SDAX	1.68%	18539.82	€
MDAX	1.36%	32994.37	€
Euro STOXX 50	0.81%	6412.68	€
DAX	0.77%	25779.31	€
TecDAX	0.3%	3899.62	€
EUR/USD	0.03%	1.144	$
Goldpreis	1.47%	4187.3	$

Arizona Tribune - Politik (Deutsch)

Vorgestellt

Massive Verkehrsbehinderungen durch Proteste gegen AfD-Parteitag in Erfurt

Proteste gegen AfD-Parteitag in Erfurt: Polizei sperrt Autobahn

Letzte Nachrichten