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Vorgestellt

Zwei Tote bei Absturz von Kleinflugzeug in Nordrhein-Westfalen

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs sind in Nordrhein-Westfalen am Dienstag zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Düren mitteilte, stürzte die Maschine am Nachmittag über dem Gebiet des Hürtgenwalds im Bereich einer Talsperre ab. Die beiden Insassen starben demnach, weitere Menschen wurden nicht verletzt.

Vergewaltigungsvorwurf: Harvey Weinstein erneut in den USA vor Gericht

Der frühere Hollywood-Produzent Harvey Weinstein muss sich erneut wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung vor Gericht verantworten. In New York wird seit Dienstag der Fall der Schauspielerin Jessica Mann neu verhandelt. Sie wirft dem ehemaligen Produzenten vor, sie im Jahr 2013 vergewaltigt zu haben. Weinstein beteuert seine Unschuld.

Letzte Nachrichten

BGH: Telekom muss Wissenschaftsseiten nicht wegen Urheberrechtsverletzung sperren

Wissenschaftsverlage aus Großbritannien, den USA und Deutschland sind vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mit dem Versuch gescheitert, die Telekom zur Zugangssperre für zwei Wissenschaftsportale im Internet verpflichten zu lassen. Der BGH entschied am Donnerstag in Karlsruhe, dass die Verlage zuerst versuchen müssten, gerichtlich gegen den Host-Provider vorzugehen. Dieser stellt den Internetseiten den Speicherplatz zur Verfügung, im konkreten Fall sitzt er in Schweden. (Az. I ZR 111/21)

Bundesgerichtshof urteilt über Zugangssperre für Wissenschaftsportale

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag (08.30 Uhr) in Karlsruhe über Netzsperren für zwei Wissenschaftsportale im Internet. Verlage klagen gegen die Telekom: Sie wollen, dass diese wegen Urheberrechtsverletzungen den Zugang zu den Internetseiten "Sci-Hub" und "LibGen" sperrt. Dort seien Artikel veröffentlicht worden, an denen sie die Nutzungsrechte halten. (Az. I ZR 111/21)

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Pausen als Arbeitszeit bei Polizisten

Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) in Leipzig über die Arbeitszeit von Polizisten. Ein Beamter aus Sachsen und ein früherer Polizist aus Berlin wollen, dass ihre Pausenzeiten auf die Arbeitszeit angerechnet werden. Während ihrer Pausen mussten sie erreichbar sein oder sich bereit halten. Nach Entscheidungen von Oberverwaltungsgerichten (OVG) soll das Bundesverwaltungsgericht über Revisionen in beiden Fällen entscheiden. (Az. 2 C 7.21 u.a.)

Verhandlung in Berlin über Ruhestandsversetzung von Richterin und Ex-AfD-Abgeordneter

Das Berliner Verwaltungsgericht verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) über die Versetzung der Richterin und ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten Birgit Malsack-Winkemann in den Ruhestand. Die 58-Jährige saß von 2017 bis 2021 für die AfD im Bundestag und kehrte nach ihrem Ausscheiden aus dem Parlament in den Berliner Justizdienst zurück. Aus diesem will sie die Senatsverwaltung für Justiz nun "im Interesse der Rechtspflege" in den Ruhestand versetzen.

U-Ausschuss zu Kapitol-Erstürmung hält neue öffentliche Sitzung ab

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols hält am Donnerstag (13.00 Uhr Ortszeit; 19.00 Uhr MESZ) nach mehrmonatiger Unterbrechung wieder eine öffentliche Sitzung ab. Dabei wollen die Abgeordneten neue Ergebnisse ihrer Ermittlungen zum Angriff auf den Kongress am 6. Januar 2021 und zur Rolle des damaligen Präsidenten Donald Trump vorstellen. Es dürfte die letzte öffentliche Anhörung des Gremiums vor den Kongresswahlen im November sein.

Welthungerhilfe sieht kaum noch Fortschritte im Kampf gegen den Hunger

Im Kampf gegen den Hunger gibt es nach Angaben der Welthungerhilfe kaum noch Fortschritte. "Die Weltgemeinschaft wird den Hunger in der Welt bis 2030 nicht vollständig beseitigen können", wenn so wie bisher weitergemacht werde, heißt es im am Donnerstag veröffentlichten Welthunger-Index der Hilfsorganisation. Es gebe eine "weltweit dramatische Hungersituation", zuletzt habe es zudem schwere Rückschläge gegeben.

Verschwörungstheoretiker Jones zu fast einer Milliarde Dollar Schadenersatz verurteilt

Der ultrarechte US-Verschwörungstheoretiker Alex Jones ist wegen der Verbreitung von Falschbehauptungen über ein Schulmassaker mit 26 Toten zu fast einer Milliarde Dollar Schadenersatz verurteilt worden. Ein Geschworenengericht im US-Bundesstaat Connecticut sprach acht Opferfamilien und einem Agenten der Bundespolizei FBI am Mittwoch Schadenersatz in Höhe von 965 Millionen Dollar (rund 994 Millionen Euro) zu. Es ist das bislang härteste Urteil gegen Jones wegen dessen Äußerungen zum Blutbad an der Sandy-Hook-Grundschule in Connecticut im Jahr 2012.

Nobelpreisträgerin Yousafzai bei Opfern der Monsun-Regenfälle in Pakistan

Die Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai hat am Mittwoch Opfer der Monsun-Regenfälle in ihrem Heimatland Pakistan besucht. "Das Ausmaß der Zerstörung ist erschreckend", erklärte sie nach ihrem Besuch in Flüchtlingslagern in der Provinz Sindh. Die psychosozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Menschen, vor allem auf Frauen und Kinder, seien immens. Ihre Stiftung will die Fluthilfe in Pakistan mit bis zu 700.000 Dollar unterstützen.

Landgericht wehrt sich gegen Vorwürfe nach Haftentlassung von mutmaßlichem Mörder

Nach der Haftentlassung des mutmaßlichen Mörders einer 17-Jährigen aus Ludwigshafen wehrt sich das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal gegen Vorwürfe, das Verfahren in die Länge gezogen zu haben. Die Kammer sei bemüht gewesen, möglichst vielen Beteiligten die Teilnahme an den Hauptverhandlungstagen zu ermöglichen, teilte das Gericht am Mittwoch mit.

Polizist schießt bewaffnetem Betrunkenen in Baden-Württemberg ins Bein

Ein Polizist hat im oberschwäbischen Berkheim einen betrunkenen 25-Jährigen mit einem Schuss ins Bein gestoppt, der mit einem Messer auf den Beamten losging. Zuvor war der Mann in einem Streit in einer Gaststätte verwickelt, wie die Staatsanwaltschaft in Ravensburg und das baden-württembergische Landeskriminalamt in Stuttgart am Mittwoch mitteilten.

Große Weltkriegsbombe in Frankfurter Stadtteil Bockenheim entschärft

Eine in Frankfurt am Main gefundene große Weltkriegsbombe ist am Mittwochnachmittag erfolgreich entschärft worden. Der Kampfmittelräumdienst habe den Blindgänger entschärft, teilte die Feuerwehr mit. Alle Absperrungen seien aufgehoben. Die Entschärfung der 500 Kilogramm schweren Bombe im Stadtteil Bockenheim hatte sich durch Anwohner verzögert, die den Gefahrenbereich nicht verlassen wollten.

Gedenkfeiern zum 20. Jahrestag der Anschläge von Bali

Auf der indonesischen Ferieninsel Bali haben am Mittwoch hunderte Menschen der Opfer der Anschläge vom 12. Oktober 2002 gedacht. Angehörige, Überlebende und Vertreter aus Politik und Diplomatie versammelten sich zu einer Gedenkzeremonie in dem Touristenort Kuta. Dort hatten islamische Extremisten der Jemaah Islamiyah (JI) vor 20 Jahren Bombenanschläge in Bars verübt, bei denen 202 Menschen getötet wurden.

Prozess gegen Maddie-Verdächtigen wegen weiterer Vorwürfe frühestens 2023 möglich

Das Landgericht Braunschweig hat den Eingang der Anklage gegen den deutschen Verdächtigen im Fall Maddie wegen weiterer Sexualverbrechen bestätigt. Das Gericht prüft nun, ob die Anklageschrift zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet wird - vor 2023 sei aber nicht mit einem Prozessbeginn zu rechnen, hieß es am Mittwoch. Die Staatsanwaltschaft wirft Christian B. drei schwere Vergewaltigungen und zweifachen schweren sexuellen Missbrauch von Kindern vor.

Gericht entzieht bereits gebautem Tierkrematorium bei Stuttgart die Genehmigung

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat die Genehmigung für ein bereits errichtetes und in Betrieb genommenes Tierkrematorium in Korb in der Nähe der baden-württembergischen Landeshauptstadt wieder aufgehoben. Eine Klage von Anwohnern hatte Erfolg, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Die Anwohner waren besorgt wegen möglicher Abgase und Lärm.

Bundesgerichtshof: Handel mit CBD-Blüten bei Missbrauchsmöglichkeit verboten

Wenn sich jemand an sogenannten CBD-Blüten berauschen könnte, ist der Handel mit ihnen verboten. Sie fallen dann nicht unter eine Ausnahmevorschrift für Cannabis, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe erklärte. Der fünfte Strafsenat mit Sitz in Leipzig bestätigte in diesem Zusammenhang die Haftstrafen gegen zwei Angeklagte aus Berlin, die mit CBD-Blüten gehandelt hatten. (Az. 5 StR 490/21)

Weinsteins Anwalt beklagt "fast mittelalterliche" Verhältnisse" in Zelle

Der frühere US-Filmproduzent Harvey Weinstein wird nach Angaben seines Anwalts vor seinen täglichen Prozessterminen in Los Angeles in einer Zelle unter "fast mittelalterlichen" Bedingungen festgehalten. Anwalt Mark Werksman beschrieb die Verhältnisse am zweiten Prozesstag am Dienstag als "unhygienisch" und "stinkend".

TK-Studie: Fast jeder fünfte Jugendliche von Cybermobbing betroffen

Mehr als 1,8 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland sind von Cybermobbing betroffen. Das sind 16,7 Prozent der Schülerinnen und Schüler und damit fast jede oder jeder fünfte, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie der Techniker Krankenkasse und des Bündnisses gegen Cybermobbing hervorgeht. Die Coronakrise habe das Problem noch weiter verschärft.

Spaziergänger findet Wasserleiche an Mole in Kühlungsborn

In Kühlungsborn an der Ostsee in Mecklenburg-Vorpommern hat ein Spaziergänger eine Leiche an der Mole gefunden. Die Bergung habe am Mittwoch begonnen, teilte die Polizei in Rostock mit. Dazu werde ein Schwimmkran eingesetzt.

Starkoch Schuhbeck legt in Münchner Steuerprozess Teilgeständnis ab

Der wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe angeklagte Starkoch Alfons Schuhbeck hat ein Teilgeständnis abgelegt. In dem Verfahren vor dem Landgericht München I gab er am Mittwoch zu, die Umsätze in einem seiner Restaurants manipuliert und Geld aus den Kassen entnommen zu haben. Er sei ein leidenschaftlicher Koch, aber unternehmerisch gescheitert, sagte der 73-Jährige.

Verkehrsministerkonferenz berät über Nachfolge für Neun-Euro-Ticket

Die Verkehrsministerkonferenz beginnt am Mittwoch in Bremerhaven mit Beratungen über ein Nachfolgemodell für das Neun-Euro-Ticket. Auf der bis Donnerstag dauernden Tagung steht ein bundesweites ÖPNV-Ticket als ein Thema mit auf der Tagesordnung zu der Frage, wie dem Klimaschutz bis 2030 durch einen verbesserten öffentlichen Nahverkehr geholfen werden kann.

Deutscher Verdächtiger in Fall Maddie wegen weiterer Sexualverbrechen angeklagt

Die Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Braunschweig hat den deutschen Verdächtigen im Fall des vor mehr als 15 Jahren verschwundenen britischen Mädchens Maddie wegen mehrerer weiterer Sexualverbrechen angeklagt. Wie die Behörde am Dienstag mitteilte, werden dem 45-jährigen Christian B. drei schwere Vergewaltigungen sowie zweifacher schwerer sexueller Missbrauch von Kindern vorgeworfen. Auf den Fall der bis spurlos verschwundenen Maddie beziehen sich die Anklagen allerdings nicht.

Durchsuchungen bei Ärzten in Sachsen wegen Verdachts des Abrechnungsbetrugs

Wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs und von Behandlungsfehlern hat es in Sachsen großangelegte Durchsuchungen bei Ärzten gegeben. Am Dienstag durchsuchten Ermittler in Leipzig und weiteren Städten rund 30 Praxisräume Medizinischer Versorgungszentren, Arztpraxen, Geschäftsräume und Wohnungen, wie Staatsanwaltschaft und Polizeidirektion in Leipzig mitteilten.

Täter nach Messerangriff auf Zweijährigen in Rheinland-Pfalz in Psychiatrie

Im Prozess um einen Messerangriff auf einen Zweijährigen hat das Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz den Angeklagten wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung in eine Psychiatrie eingewiesen. Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus sei angeordnet worden, sagte eine Gerichtssprecherin am Dienstag. Das Urteil ist demnach rechtskräftig. Wegen einer psychischen Erkrankung ist der Angeklagte nicht schuldfähig.

Hafturteil nach Mord vor 31 Jahren im Saarland rechtskräftig

31 Jahre nach einem Mord in einem saarländischen Wald ist das Urteil gegen zwei Täter rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe fand keine Rechtsfehler und verwarf ihre Revisionen, wie er am Dienstag mitteilte. Das Landgericht Saarbrücken hatte beide im Dezember 2021 wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. (Az. 6 StR 292/22)

Angeklagte aus Prozess um fahrlässige Tötung mit Drogenersatzstoff verschwunden

Die Angeklagte aus einem Revisionsprozess um fahrlässige Tötung mit einem Drogenersatzstoff vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach ist verschwunden. Sie gilt seit Mittwoch vergangener Woche als vermisst, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Justizkreisen erfuhr. Die Polizei Baumholder im Landkreis Birkenfeld hatte am Freitag eine Vermisstenmeldung veröffentlicht. Demnach wird ein Unglücksfall nicht ausgeschlossen.

Deutscher Verdächtiger im Fall Maddie wegen weiterer Sexualverbrechen angeklagt

Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft hat Anklage wegen mehrerer weiterer schwerer Sexualstraftaten gegen den deutschen Verdächtigen im Fall des verschwundenen britischen Mädchens Maddie erhoben. Wie die Behörde am Dienstag mitteilte, werden dem 45-jährigen Christian B. darin drei schwere Vergewaltigungen sowie zweifacher schwerer sexueller Missbrauch von Kindern vorgeworfen. Auf den Fall Maddie beziehen sich die Anklage allerdings nicht.

Gericht: Panzerwrack darf vor russischer Botschaft in Berlin aufgestellt werden

Der Bezirk Mitte muss die Aufstellung eines in der Ukraine zerschossenen russischen Panzers vor der russischen Botschaft in Berlin genehmigen. Dies entschied das Verwaltungsgericht der Hauptstadt nach Angaben vom Dienstag. Geklagt hatten die Betreiber des "Berlin Story Bunker"-Museums, Enno Lenze und Wieland Giebel.

Mindestens 14 Rinder bei Brand auf niedersächsischem Bauernhof verendet

Bei einem Brand auf einem Bauernhof im niedersächsischen Rinteln sind mindestens 14 Rinder ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Nienburg an der Weser mitteilte, brach das Feuer in der Nacht zum Dienstag in einer Scheune des Betriebs aus. Die Brandursache war zunächst unklar.

Acht Jahre Haft in Prozess um Brand in kurdischem Restaurant in Chemnitz

Im Prozess um einen Brand in einem kurdischen Restaurant in Chemnitz ist der Angeklagte zu acht Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Chemnitz sprach Mehmet Ali T. am Dienstag unter anderem wegen versuchten 15-fachen Mordes, versuchter Brandstiftung mit Todesfolge und Betrugs schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Außerdem soll der frühere Betreiber des Lokals "Mangal" 294.500 Euro zurückzahlen, die er von seiner Versicherung erhielt.

Prozess um Anlagebetrug in Millionenhöhe in Rheinland-Pfalz begonnen

Vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat am Dienstag ein Prozess um Anlagebetrug in Millionenhöhe begonnen. Die Anklage wirft fünf Männern und zwei Frauen vor, ihre Opfer über Jahre hinweg in 710 Fällen insgesamt um 9,9 Millionen Euro betrogen zu haben. Sie sollen zwischen April 2014 und November 2020 auf betrügerischen Internetplattformen einen vermeintlichen Onlinehandel mit Finanzprodukten angeboten haben.

Russische Botschaft in Berlin mit Farbballons beworfen

Unbekannte haben am Montagabend mehrere mit roter Farbe gefüllte Ballons und Plastikflaschen in Richtung der russischen Botschaft in Berlin geworfen. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, traf jedoch nur einer der Ballons das Botschaftsgelände. Die Farbe beschmierte einen Teil des Zauns, konnte aber später wieder entfernt werden.

Suche nach Vermissten nach Erdrutsch in Venezuela

Nach einem Erdrutsch mit mindestens 36 Todesopfern in Venezuela suchen Freiwillige und Rettungsteams in den Schlamm-Massen nach dutzenden Vermissten. Mehr als 3000 Rettungskräfte waren am Montag (Ortszeit) in der Stadt La Tejerías im Einsatz. 56 Menschen galten nach Angaben des Innenministeriums noch als vermisst, nachdem eine von heftigen Regenfällen ausgelöste Schlammlawine am Samstag Teile der Stadt unter sich begraben hatte.

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