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Vorgestellt

Serbiens Präsident Vucic kündigt vor Anhängern Rücktritt "in ein paar Wochen" an

Bei einer Parteiveranstaltung in Belgrad hat Serbiens Präsident Aleksandar Vucic bekräftigt, in naher Zukunft sein Amt niederlegen zu wollen. "In ein paar Wochen werde ich zurücktreten", sagte Vucic am Samstag in Belgrad. In Serbien gibt es seit mehr als anderthalb Jahren Proteste gegen die Regierung und die im Land herrschende Korruption. Eine der Forderungen der Demonstranten sind vorgezogene Neuwahlen.

Nach Rahmenabkommen mit Libanon: Neue Gefechte zwischen Israel und Hisbollah

Nach der Einigung zwischen Israel und dem Libanon auf ein Rahmenabkommen über eine Friedenslösung sind die Gefechte zwischen der israelischen Armee und der Hisbollah weitergegangen. Israels Streitkräfte flogen am Wochenende wieder Angriffe im Südlibanon. Ein israelischer Soldat wurde nach Armee-Angaben bei Kämpfen mit der Hisbollah getötet. Die pro-iranische Miliz lehnt das am Freitag unterzeichnete Rahmenabkommen, das ihre Entwaffnung vorsieht, vehement ab.

Letzte Nachrichten

Nur noch fünf Kandidaten für Nachfolge von Boris Johnson

Das Feld der Kandidaten für die Nachfolge des britischen Premierministers Boris Johnson ist auf nunmehr fünf Anwärter geschrumpft. In einer zweiten Abstimmungsrunde der Tory-Abgeordneten am Donnerstag landete die Generalstaatsanwältin für England und Wales, Suella Braverman, mit 27 Stimmen auf dem letzten Platz und schied damit aus dem Rennen aus, wie ein Vertreter der konservativen Partei mitteilte.

Mali setzt Rotation von Truppen für UN-Mission ab sofort aus

Das westafrikanische Mali setzt ab sofort die Rotation der Blauhelmsoldaten im Rahmen der UN-Friedensmission Minusma aus, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist. Dies gelte auch für bereits geplante und angekündigte Rotationen, teilte das Außenministerium in Bamako am Donnerstag mit. Die Entscheidung gelte bis zur "Organisation eines Treffens" von malischer Seite über die "Erleichterung der Koordination und Regulierung" der Rotation der Kontingente, hieß es weiter.

Schiedskommission hat erstmals über möglichen Ausschluss Schröders beraten

Vor einer Schiedskommission der SPD ist am Donnerstag über einen möglichen Parteiausschluss von Gerhard Schröder verhandelt worden. Dabei trugen sieben Vertreter der insgesamt 17 Antragsteller ihre Argumente vor. Schröder selbst war nicht bei der Anhörung anwesend. Die Kommission vertagte sich nach rund zweieinhalbstündiger Beratung auf Freitag, eine endgültige Entscheidung in der Sache steht dann aber noch nicht an.

Fünf Sterne boykottieren Vertrauensvotum für Italiens Regierung

Die an der italienischen Regierungskoalition beteiligte Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) hat eine Vertrauensabstimmung für ein Regierungsvorhaben im Senat boykottiert - nun droht ein Zerbrechen der Einheitsregierung unter Mario Draghi. Die Senatoren der Partei blieben der Vertrauensabstimmung am Donnerstag fern, die mit dem Votum über ein Konjunkturpaket der Regierung verknüpft war. Regierungschef Draghi hatte zuvor gewarnt, dass er die Einheitsregierung ohne Unterstützung der Fünf Sterne nicht weiter führen würde.

Macron: Frankreich will so bald wie möglich ohne russisches Gas auskommen

Frankreich wird nach den Worten von Präsident Emmanuel Macron so bald wie möglich komplett auf russisches Erdgas verzichten. In einem Fernsehinterview am Nationalfeiertag sagte Macron, das Land habe bereits neue Lieferquellen erschlossen und die Vorräte aufgestockt. Der Verbrauch sei zudem im Vergleich zum Vorjahr "ein bisschen" zurückgegangen. Er bekräftigte die Pläne zum Ausbau der Atomenergie - sie sei eine "nachhaltige Lösung" für Frankreich und auch für andere Länder.

Bundestagspräsidentin Bas fordert neue Steuern für Reiche

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich für mehr Umverteilung in der Krise ausgesprochen - und stellt dabei auch Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag der "Ampel" in Frage. Gegenüber dem "Spiegel" forderte die SPD-Politikerin am Donnerstag eine Vermögenssteuer - "wer das nicht so nennen mag, kann von einer Luxussteuer sprechen", sagte sie. Auch über Änderungen bei der Erbschaftssteuer müsse nachgedacht werden.

Japan plant Staatsbegräbnis im Herbst für Shinzo Abe

Japan wird im Herbst ein Staatsbegräbnis für den ermordeten ehemaligen Ministerpräsidenten Shinzo Abe abhalten. Abe "wurde von der internationalen Gemeinschaft, einschließlich ausländischer Staatsoberhäupter, sehr geschätzt", sagte Ministerpräsident Fumio Kishida am Donnerstag vor Reportern. Es seien Trauerbotschaften aus aller Welt eingetroffen. Vor diesem Hintergrund sowie um zu zeigen, dass Japan "der Gewalt nicht nachgibt und entschlossen ist, die Demokratie zu schützen", werde ein Staatsbegräbnis stattfinden, sagte Kishida weiter.

USA wollen mit aller "nationalen Macht" den Iran am Erwerb der Atombombe hindern

In einer gemeinsam mit Israel unterzeichneten Erklärung haben die USA den Einsatz "aller Elemente ihrer nationalen Macht" zugesagt, um den Iran vom Erwerb einer Atombombe abzuhalten. US-Präsident Joe Biden und Israels Ministerpräsident Jair Lapid unterzeichneten am Donnerstag die "Erklärung von Jerusalem über die strategische Partnerschaft zwischen den USA und Israel", die unter anderem zum iranischen Atomprogramm Stellung bezieht.

Mindestens 17 Tote bei russischen Angriffen auf zentralukrainische Stadt

Bei russischen Angriffen auf die Stadt Winnyzja im Zentrum der Ukraine sind am Donnerstag nach ukrainischen Angaben mindestens 17 Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern seien zwei Kinder, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Zuvor hatten die örtlichen Rettungsdienste von mindestens zwölf Toten, "darunter ein Baby", und 25 Verletzten gesprochen. Die Feuerwehr kämpfe gegen einen durch die Angriffe verursachten Brand.

Möglicher Johnson-Nachfolgerin Mordaunt werden Lethargie und "Lügen" vorgeworfen

Im Rennen um die Nachfolge des britischen Premierministers Boris Johnson sieht sich die aussichtsreiche Kandidatin Penny Mordaunt Angriffen von politischen Widersachern ausgesetzt. Während der Außenhandels-Staatssekretärin aus dem Lager von Außenministerin Liz Truss "Lügen" bezüglich ihrer Haltung zu Transgender vorgeworfen wurden, zweifelte der ehemalige Brexit-Minister David Frost an Mordaunts Arbeitsethos. Bei der ersten Abstimmung über die Nachfolge Johnsons am Mittwoch hatte die 49-Jährige überraschend den zweiten Platz hinter Ex-Finanzminister Rishi Sunak belegt.

König Mohammed VI. unterstützt neue jüdische Organisationen in Marokko

Marokkos König Mohammed VI. hat die Neuorganisation der jüdischen Gemeinde in dem nordafrikanischen Land genehmigt. Innenminister Abdelouafi Laftit bezeichnete die jüdische Tradition am Donnerstag als einen "Bestandteil der reichen marokkanischen Kultur", wie die staatliche Nachrichtenagentur MAP berichtete.

EU-Kommission schlägt Gedenktag für Opfer des Klimawandels vor

Am ersten Jahrestag des tödlichen Hochwassers in Deutschland und Belgien hat die Europäische Kommission die Einführung eines jährlichen Gedenktags für die Opfer des Klimawandels vorgeschlagen. "Wir erinnern uns heute an den Verlust von Menschenleben durch unvorhersehbare Wetterbedingungen, fast täglich gibt es Tote auf der Welt. Es ist an der Zeit, diesen Opfern etwas mehr Aufmerksamkeit zu schenken", sagte Frans Timmermans, Vizepräsident der Europäischen Kommission, am Donnerstag vor einem Treffen der EU-Umweltminister in Prag.

Bisherige estnische Regierungschefin Kallas soll auch neues Kabinett leiten

Die bisherige estnische Regierungschefin Kaja Kallas soll auch das neue Kabinett leiten. Präsident Alar Karis teilte am Donnerstag im Onlinedienst Twitter mit, er habe Kallas damit beauftragt, für eine "baldige" Aufnahme der Arbeit der neuen Regierung zu sorgen. Kallas hatte wenige Stunden zuvor formell den Rücktritt des bisherigen Kabinetts verkündet.

Sri Lankas Präsident flieht nach Singapur - Demonstranten räumen besetzte Gebäude

Die Demonstranten in Sri Lanka haben die Rückgabe des von ihnen besetzten Präsidentenpalasts und anderer Gebäude in der Hauptstadt Colombo angekündigt. Die Protestbewegung bekräftigte am Donnerstag zugleich ihre Forderung nach einem Rücktritt des Präsidenten Gotabaya Rajapaksa und seines Regierungschefs Ranil Wickremesinghe. Rajapaksa, der am Mittwoch auf die Malediven geflüchtet war, nahm angesichts dortiger Proteste gegen seine Aufnahme ein Flugzeug nach Singapur. Seinen bereits für Mittwoch angekündigten Rücktritt hat er bislang nicht vollzogen.

Staatsanwaltschaft in Peru leitet Ermittlungen gegen Präsident Castillo ein

Die Staatsanwaltschaft in Peru hat Ermittlungen gegen Präsident Pedro Castillo eingeleitet, weil er sich für die Karrierechancen bestimmter Offiziere stark gemacht haben soll. Er werde für den 4. August zur Befragung einbestellt, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch (Ortszeit) im Onlinedienst Twitter mit.

Anhörung im SPD-Verfahren zu Parteiausschluss von Schröder begonnen

Die mündliche Anhörung im Verfahren um einen Ausschluss von Gerhard Schröder aus der SPD hat am Donnerstag in Hannover begonnen - in Abwesenheit des Altkanzlers. Bei dem Termin sollten insgesamt 17 Anträge von Kreis- und Ortsverbänden gegen Schröder verhandelt werden, wie der SPD-Parteibezirk Hannover mitteilte. Der Großteil zielt wegen der Haltung des Ex-Kanzlers zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine und zu Präsident Wladimir Putin sowie seiner Tätigkeit für russische Energiekonzerne auf einen Parteiausschluss ab.

Sri Lankas Präsident auf dem Weg nach Singapur

Sri Lankas Präsident Gotabaya Rajapaksa ist nach der Flucht vor den Massenprotesten in seiner Heimat auf dem Weg nach Singapur. Rajapaksa verließ am Donnerstag an Bord einer Maschine der Gesellschaft Saudia die Malediven, wie ein Vertreter der örtlichen Flughafenbehörden der Nachrichtenagentur AFP sagte. Rajapaksa, seine Frau Ioma und zwei Leibwächter seien kurz vor dem Abflug vom internationalen Flughafen in Malé in das Flugzeug geleitet worden.

EU-Kommission rechnet für 2022 nun mit 7,6 Prozent Inflation in der Eurozone

Der Ukraine-Krieg und die Energiekrise dürften sich massiver auf Verbraucher und Wirtschaft in Europa auswirken als bisher vermutet: Die EU-Kommission rechnet laut ihrer aktualisierten Prognose vom Donnerstag für dieses Jahr nun mit einer Inflation von 7,6 Prozent im Euroraum und sogar 7,9 Prozent in Deutschland. Das ist deutlich mehr als noch im Frühjahr vorhergesagt. Ihre Wachstumsprognose für die Eurozone korrigierte die Brüsseler Behörde auf 2,6 Prozent nach unten.

Frankreich begeht Nationalfeiertag mit traditioneller Militärparade

Mit einer Militärparade in Paris hat Frankreich am Donnerstag seinen Nationalfeiertag begangen. Unter den Augen von Präsident Emmanuel Macron marschierten die Soldaten über den Boulevard Champs-Elysées. Die Militärparade steht in diesem Jahr im Zeichen des Ukraine-Kriegs. Die französischen Truppen, die seit dem Beginn der russischen Offensive in Osteuropa stationiert wurden, nehmen bei der Parade einen besonderen Platz ein. Als Gastländer wurden Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien eingeladen.

Regierung in Italien droht auseinanderzubrechen

Italien steht vor einer Regierungskrise: Die an der Koalition von Ministerpräsident von Ministerpräsident Mario Draghi beteiligte Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) hat angekündigt, eine Vertrauensabstimmung im Senat zu boykottieren. Die M5S-Senatoren werden bei der Abstimmung am Donnerstag den Saal verlassen, wie Parteichef Giuseppe Conte am Mittwochabend ankündigte. Die Debatte im Senat begann am Donnerstagmorgen.

SPD-Vize Kutschaty sieht für Schröder keine Zukunft mehr in der Partei

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Thomas Kutschaty sieht keine Zukunft mehr für den früheren Kanzler Gerhard Schröder in der Partei. Schröder habe "selbst entschieden, dass ihm die finanzielle und persönliche Abhängigkeit von Putin wichtiger ist als sein Einsatz für die SPD oder das Erbe seiner Kanzlerschaft", sagte Kutschaty kurz vor Beginn der mündlichen Anhörung im SPD-Verfahren zu einem Parteiausschluss des Altkanzlers der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe).

Demonstranten in Sri Lanka kündigen Rückgabe besetzter Gebäude an

Die Demonstranten in Sri Lanka haben die Rückgabe des von ihnen besetzten Präsidentenpalasts und anderer Gebäude in der Hauptstadt Colombo angekündigt. "Wir ziehen uns mit sofortiger Wirkung friedlich aus dem Präsidentenpalast, dem Präsidentenbüro und dem Amtssitz des Regierungschefs zurück, werden unseren Kampf aber fortsetzen", sagte eine Sprecherin der Protestbewegung am Donnerstag.

Todesurteile gegen fünf Ex-Geheimdienstmitarbeiter in Gambia

In Gambia sind fünf frühere Geheimdienstvertreter wegen des Todes eines Oppositionspolitikers während der Amtszeit von Machthaber Yahya Jammeh zum Tode verurteilt worden. Ein Gericht in der Hauptstadt Banjul sprach die Angeklagten am Mittwoch des Mordes an Ebrima Solo Sandeng im Jahr 2016 schuldig. Unter den Verurteilten ist der frühere Geheimdienstchef Yankuba Badjie.

Mündliche Anhörung im SPD-Verfahren zu Parteiausschluss von Altkanzler Schröder

In Hannover findet am Donnerstag die mündliche Anhörung im SPD-Verfahren zu einem Parteiausschluss von Altkanzler Gerhard Schröder statt (11.30 Uhr). Bei dem Termin werden insgesamt 17 Anträge von Kreis- und Ortsverbänden gegen Schröder verhandelt. Der Großteil zielt wegen der Haltung des Ex-Kanzlers zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine und zu Präsident Wladimir Putin sowie seiner Tätigkeit für russische Energiekonzerne auf einen Parteiausschluss.

Ex-Finanzminister Sunak liegt bei erster Abstimmung zu Johnson-Nachfolge vorne

Nach der ersten Abstimmungsrunde über die Nachfolge des britischen Premierministers Boris Johnson verbleiben sechs Kandidaten im Rennen. Die meisten Stimmen von den Tory-Abgeordneten erhielt am Mittwoch laut dem Vorsitzenden des für die Wahlorganisation zuständigen Ausschusses Graham Brady der kürzlich zurückgetretene Finanzminister Rishi Sunak, den 88 von ihnen wählten. Auf Platz zwei landete mit 67 Stimmen Außenhandels-Staatssekretärin Penny Mordaunt, auf dem dritten Rang Außenministerin Liz Truss, die 50 Torys unterstützten.

Gazprom stellt künftigen Betrieb von Nord-Stream-Pipeline in Frage

Der russische Gaskonzern Gazprom hat den Weiterbetrieb der Pipeline Nord Stream 1 in Frage gestellt. Vor dem Hintergrund der Reparatur einer dafür notwendigen Turbine in Kanada erklärte das Unternehmen am Mittwoch, man habe bislang keine schriftliche Bestätigung, dass die reparierte Turbine aus Kanada dem für die Installation verantwortlichen Unternehmen Siemens tatsächlich geliefert werde. "Unter diesen Umständen" könne Gazprom den künftigen Betrieb der Leitung nicht garantieren.

Russisch-ukrainische Getreide-Verhandlungen werden kommende Woche fortgeführt

Russland und die Ukraine sind bei Verhandlungen über eine mögliche Wiederaufnahme der Getreidelieferungen nach Angaben der Türkei und der UNO vorangekommen. Es sei vereinbart worden, dass sich die russische und die ukrainische Delegation kommende Woche erneut in der Türkei treffen, sagte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar nach einem ersten Treffen am Mittwoch in Istanbul. UN-Generalsekretär António Guterres nannte die Gespräche einen "Hoffnungsschimmer".

EU-Kommission: Russland darf Güter per Schiene nach Kaliningrad bringen

Russland darf grundsätzlich wieder Güter per Schiene in die Exklave Kaliningrad bringen. Das stellte die EU-Kommission am Mittwoch nach wochenlangen Drohungen Moskaus gegen das EU-Transitland Litauen klar. Verboten bleibt demnach allerdings der Transit sanktionierter Militärausrüstung sowie ziviler Güter, die auch militärisch nutzbar sind. Das russische Außenministerium begrüßte die Klarstellung als "Ausdruck von Realismus und Vernunft".

Asche von 8000 Nazi-Opfern in Nordpolen entdeckt

Nahe einem ehemaligen deutschen Konzentrationslager in Polen sind rund 17,5 Tonnen menschlicher Überreste von Opfern der NS-Besatzung gefunden worden. Die Menschen seien "vermutlich um das Jahr 1939" ermordet worden und hätten der polnischen Elite angehört, sagte Tomasz Jankowski vom polnischen Institut für Nationales Gedenken (IPN) am Mittwoch.

Biden bekräftigt zum Auftakt seiner Nahostreise US-Unterstützung für Israel

US-Präsident Joe Biden hat sich zum Auftakt seiner Nahostreise zum Bündnis der USA mit Israel bekannt und angekündigt, sich für die "Integration" des Landes in der Region einzusetzen. Die Beziehung der USA zu Israel sei "tiefer und stärker als je zuvor", sagte Biden am Mittwoch nach seiner Landung am Ben-Gurion-Flughafen von Tel Aviv.

Nach erster Wahlrunde noch sechs Kandidaten im Rennen um Johnson-Nachfolge

Nach der ersten Abstimmungsrunde über die Nachfolge des britischen Premierministers Boris Johnson sind zwei der acht Kandidaten ausgeschieden - der gerade erst ernannte Finanzminister Nadhim Zahawi und Ex-Außenminister Jeremy Hunt. Das teilte der Vorsitzende des für die Wahlorganisation zuständigen Ausschusses, Graham Brady, am Mittwoch mit. Auf die breiteste Unterstützung stieß demnach Rishi Sunak, der aus Protest gegen Johnson vergangene Woche als Finanzminister zurückgetreten war.

Keine Hinweise auf Fortschritte nach russisch-ukrainischen Getreide-Verhandlungen

Nach russisch-ukrainischen Verhandlungen über eine mögliche Wiederaufnahme der Getreidelieferungen gibt es keine Anzeichen auf einen Durchbruch. Die in Istanbul abgehaltenen Gespräche unter Beteiligung der Türkei und der UNO seien "zu Ende gegangen", erklärte das türkische Verteidigungsministerium am Mittwoch in einer kurzen Mitteilung, ohne Hinweise auf mögliche Fortschritte zu geben. Es handelte sich um die ersten direkten Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine seit März.

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