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EuGH urteilt über deutsche Förderung von Kraft-Wärme-Kopplung
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Kanzler Merz gibt Regierungserklärung im Bundestag ab
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Urteil in Prozess um zu Tode geprügelten Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz erwartet
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Unfälle mit E-Scootern: Bundestag entscheidet über Haftung von Vermietern
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Nach Niederlage: Trump fordert von Supreme Court Neuanhörung zu Staatsbürgerschaft
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Starmer: Erdogan hat jedem Teilnehmer des Nato-Gipfels eine Pistole geschenkt
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USA leiten Streichung Syriens von der Liste der Terrorunterstützer ein
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Russland verurteilt Zusagen an Ukraine beim Nato-Gipfel als "verantwortungslos"
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Auf Trumps Befehl: US-Streitkräfte greifen erneut iranische Ziele an
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Später Jubel: DFB-Junioren ziehen bei U19-EM ins Finale ein
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Trump meidet auf Rückflug vom Nato-Gipfel Air Force One aus Katar
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Trump kündigt neue Angriffe auf Iran an und erwartet zugleich schnelles Ende
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Bundestag debattiert kontrovers über digitale Befugnisse für Ermittler
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"Zu viele ukrainische Drohnen" - Selenskyj scherzt über Moskaubesuch
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Farage tritt bei britischer Nachwahl voraussichtlich gegen Spaßkandidaten an
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Sieg gegen Angstgegner Fritz: Zverev im Wimbledon-Halbfinale
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Bundesregierung will Förderung für Heizungstausch ab 21. Juli deutlich absenken
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Polizei sucht nach Waffen an Wohnsitz von Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro - ohne Erfolg
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Erneut Todesschüsse bei ICE-Einsatz in Texas: Mexikaner erliegt Verletzungen
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Trump will Ukraine künftig Patriot-Raketen herstellen lassen
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Merz nach Nato-Gipfel: "Trittbrettfahrerei" der Europäer ist "zu Ende"
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Nach heftiger Trump-Schelte: Nato-Gipfel endet mit Treue-Bekenntnis der Verbündeten
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Trump erklärt Iran-Waffenruhe für beendet und kündigt neue US-Angriffe in der Nacht an
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Eilanträge in Karlsruhe: Grüne und Linke wollen Kassenreform vor Sommerpause stoppen
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16-Jähriger verletzt zwei Mädchen an Gymnasium in bayerischem Schongau - Festnahme
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Gewalt gegen Demonstrant bei Hamburger G20-Gipfel 2017: Geldstrafen für Polizisten
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Krise der Autobauer: VDA-Präsidentin dringt auf bessere Standortbedingungen
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Weitere Festnahme in Fall von Auftragsmord an dreifacher Mutter in Bayern
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IWF senkt Wachstumsprognose für Deutschland auf 0,7 Prozent
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Industrieproduktion im Juli erneut gesunken
Die Industrieproduktion in Deutschland ist im Juli erneut gesunken. Die Produktion im produzierenden Gewerbe sank verglichen mit dem Vormonat um 0,8 Prozent, im Jahresvergleich stand ein Minus von 2,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im Juni war die Produktion nach korrigierten Angaben noch deutlicher um 1,4 Prozent im Monatsvergleich gesunken.
Chinas Außenhandel im August erneut geschrumpft
Chinas Außenhandel ist im August erneut geschrumpft, der Rückgang der Importe und Exporte hat sich aber verlangsamt. Wie der Zoll am Donnerstag mitteilte, gingen die Ausfuhren im Jahresvergleich um 8,8 Prozent zurück, bei den Einfuhren stand ein Minus von 7,3 Prozent. Das war aber weniger als im Juli, als die Exporte noch um 14,5 Prozent und die Importe um 12,4 Prozent geschrumpft waren.
Klavier von Freddy Mercury in London für zwei Millionen Euro versteigert
Zahlreiche Gegenstände aus dem Nachlass des verstorbenen britischen Sängers Freddie Mercury haben am Mittwoch in London den Besitzer gewechselt. Das Klavier des Queen-Frontmanns wurde nach Angaben des Auktionshauses Sotheby's für 1,7 Millionen Pfund (rund zwei Millionen Euro) versteigert. Das Originalmanuskript des Queen-Hits "Bohemian Rhapsody" erzielte einen Verkaufspreis von gut 1,3 Millionen Pfund. Insgesamt brachte die Auktion der ersten 59 Gegenstände am Mittwoch mehr als zwölf Millionen Pfund ein. Innerhalb der nächsten Tage sollen insgesamt 1400 Gegenstände versteigert werden.
Biden schränkt Ölbohrungen in großen Teilen Alaskas ein
Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hat ein Verbot von neuen Öl- und Gasbohrungen in großen Teilen des US-Bundesstaats Alaska verkündet. Das am Mittwoch (Ortszeit) bekannt gegebene Verbot betrifft eine Fläche von 4,3 Millionen Hektar Land - ein Gebiet so groß wie Dänemark - und rund 40 Prozent des bundeseigenen National Petroleum Reserve Alaska (NPRA). Die Region ist ein wichtiger Lebensraum für Eis- und Grizzlybären, für Karibus sowie huderttausende Zugvögel.
Beitragsbemessungsgrenzen der Sozialversicherung steigen 2024 an
Die Beitragsbemessungsgrenzen der Sozialversicherungen steigen im kommenden Jahr deutlich an. Der Entwurf der diesbezüglichen Verordnung des Bundesarbeitsministeriums lag der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Berlin vor. Zuvor hatte das Portal "The Pioneer" darüber berichtet.
Bericht: Beitragsbemessungsgrenzen der Sozialversicherung steigen 2024 an
Die Beitragsbemessungsgrenzen der Sozialversicherungen steigen im kommenden Jahr deutlich an. Das berichtet das Portal "The Pioneer" unter Berufung auf einen Verordnungsentwurf des Bundesarbeitsministeriums. Dieser muss demnach allerdings noch in der Regierung abgestimmt werden. Ein Kabinettsbeschluss sei für den 11. Oktober geplant, hieß es.
Daimler Truck: Milliardeninvestitionen für Batteriezellenproduktion in den USA
Der Nutzfahrzeughersteller Daimler Truck hat Milliardeninvestitionen für die Batteriezellenproduktion in den USA angekündigt. Der Konzern mit Hauptsitz in Stuttgart gehe eine Partnerschaft mit dem US-Konkurrenten Paccar und dem US-Motorenhersteller Cummins ein, erklärten die drei Unternehmen am Mittwoch. "Das geplante Joint Venture wird Batteriezellen für elektrische Nutzfahrzeuge und industrielle Anwendungen herstellen und damit in den USA attraktive Arbeitsplätze im wachsenden 'Clean-Technology' Sektor schaffen", führten sie aus.
Taiwanischer Chiphersteller TSMC macht "schnelle Fortschritte" bei Werk in USA
Nach Verzögerungen wegen fehlenden Arbeitern und einem Streit mit lokalen Gewerkschaften macht der taiwanische Chiphersteller TSMC nach eigenen Angaben "schnelle Fortschritte" beim Bau einer neuen Fabrik im US-Bundesstaat Arizona. "Wir werden das Projekt erfolgreich umsetzen", erklärte TSMC-Chef Mark Liu am Mittwoch am Rande der Halbleitermesse Semicon in Taipeh. Auch bei der Planung des Werks in Dresden gehe es voran.
Regierung: Abstimmung über Kindergrundsicherung "im Zeitplan"
Die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung über die geplante Kindergrundsicherung läuft nach den Worten von Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach Plan. "Wir befinden uns im Zeitplan", sagte Hebestreit am Mittwoch. Einen konkreten Termin, wann sich das Bundeskabinett mit dem Gesetz befasst, wollte er aber nicht nennen. Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums wies einen Bericht zurück, wonach Minister Christian Lindner (FDP) das Gesetz vier Wochen lang prüfen wolle.
Deutsche Wirtschaft schrumpft voraussichtlich noch stärker als erwartet
Die deutsche Wirtschaft schrumpft im laufenden Jahr voraussichtlich noch stärker als zunächst erwartet. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) senkte am Mittwoch seine Prognose für die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von minus 0,3 auf minus 0,5 Prozent im Vorjahresvergleich. Gründe seien eine schwache Industriekonjunktur, die Krise in der Bauwirtschaft sowie sinkende Konsumausgaben.
EU nimmt Apple, Google und Meta ins Visier
Europas Wettbewerbshüter nehmen Apple, Amazon und die Facebook-Mutter Meta ins Visier. Sie stehen auf einer am Mittwoch veröffentlichten Liste von sechs Internetkonzernen, für die ab dem kommenden Jahr schärfere Regeln zu Gunsten der Nutzer gelten sollen. Dazu gehören auch Microsoft, die Google-Dachgesellschaft Alphabet und der chinesische ByteDance-Konzern, der das Videoportal TikTok betreibt.
Kein Anspruch auf Entschädigung trotz Datenschutzverstößen bei Facebook
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in einem Urteil zu sogenannten Scraping-Fällen im Onlinedienst Facebook eine Berufungsklage auf Schadensersatz abgewiesen. Obwohl Verstöße gegen Datenschutzvorschriften festgestellt wurden, konnte die Klägerin keinen ausreichenden immateriellen Schaden nachweisen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Ein Schadensersatz nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gegen den Mutterkonzern Meta stehe ihr deshalb nicht zu. (Az. 7 U 19/23)
Beschwerde gegen Verbot von Äußerungen auf lokalpolitischer Website scheitert
Eine lokalpolitische Initiative aus Potsdam ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen das gerichtliche Verbot mehrerer Äußerungen auf ihrer Internetseite gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht teilte am Mittwoch in Karlsruhe mit, dass es die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen habe. Es ging um einen Text über Immobilieninvestitionen in der brandenburgischen Hauptstadt. (Az. 1 BvR 1612/23)
IfW Kiel senkt seine Wachstumsprognose - Rückgang der Wirtschaft um 0,5 Prozent
Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) hat seine Wachstumprognose für Deutschland in diesem Jahr abgesenkt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte 2023 um 0,5 Prozent im Vorjahresvergleich schrumpfen, erklärte das Institut am Mittwoch. Gründe seien eine schwache Industriekonjunktur, die Krise in der Bauwirtschaft sowie sinkende Konsumausgaben. Im Sommer war das Institut von einem Rückgang um 0,3 Prozent ausgegangen.
Stromerzeugung in Deutschland um 11,4 Prozent gesunken
Die Stromerzeugung in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2023 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 11,4 Prozent auf 233,9 Milliarden Kilowattstunden gesunken. Aufgrund gestiegener Importe sank die insgesamt im deutschen Netz verfügbare Strommenge weniger stark um 6,9 Prozent, wie das statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Der größte Anteil des eingespeisten Stroms kam demnach aus Windenergie.
Industriekonjunktur kommt nicht in Schwung
Die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe sind im Juli stark gefallen - Grund war aber ein statistischer Effekt: Im Juni verbuchte Großaufträge sorgten dafür, dass der Rückgang im Juli 11,7 Prozent betrug, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Ohne diese Großaufträge stieg der Auftragseingang im Juli um 0,3 Prozent - im aussagekräftigeren Zweimonatsvergleich sogar um 4,4 Prozent, wie das Bundeswirtschaftsministerium betonte. Eine nachhaltige Belebung der Industriekonjunktur lasse sich daraus aber nicht ableiten.
Verbraucherschützer begrüßen geplante Verabschiedung von Heizungsgesetz am Freitag
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat die für Freitag geplante Verabschiedung des Heizungsgesetzes durch den Bundestag begrüßt. "Es ist richtig, jetzt endlich Planungssicherheit für private Haushalte bei der Anschaffung von neuen klimafreundlichen Heizungen zu schaffen", sagte vzbv-Chefin Ramona Pop dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwochsausgaben). Zugleich forderte sie Nachbesserungen zu einem späteren Zeitpunkt, um versteckte Kostenfallen zu beheben.
Meta stellt "News"-Bereich auf Facebook in Deutschland, Frankreich und Großbritannien ein
Der Social-Media-Gigant Meta stellt im Dezember in Deutschland, Frankreich und Großbritannien seinen "News"-Bereich im Onlinedienst Facebook ein. Die Nutzerinnen und Netzer des Onlinedienstes sollen weiterhin Nachrichten lesen und teilen können, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Den Nachrichten-Bereich werde Meta jedoch nicht mehr anbieten und keine Vereinbarungen mehr mit Verlagen eingehen, um Inhalte in den drei Ländern bereitzustellen. Facebook News war im Mai 2021 in Deutschland gestartet.
Spaniens Frauen-Nationaltrainer Vilda im Zuge der Kuss-Affäre entlassen
Der spanische Fußballverband hat sich im Zuge der Kuss-Affäre des Verbandspräsidenten Luis Rubiales vom umstrittenen Trainer der Frauen-Nationalmannschaft getrennt. Die Entlassung von Jorge Vilda sei "eine der ersten Umstrukturierungsmaßnahmen" infolge des Skandals, teilte der Verband RFEF am Dienstag mit. Zu seiner Nachfolgerin wurde Montse Tomé berufen. Die 41-Jährige übernimmt damit als erste Frau das Traineramt der spanischen Frauen-Nationalmannschaft.
Trainer der spanischen Frauen-Fußballnationalmannschaft entlassen
Der spanische Fußballverband hat sich im Zuge der Kuss-Affäre des Verbandspräsidenten Luis Rubiales vom umstrittenen Trainer der Frauen-Nationalmannschaft getrennt. Die Entlassung von Jorge Vilda sei "eine der ersten Umstrukturierungsmaßnahmen" infolge des Skandals, teilte der Verband RFEF am Montag mit. Vilda ist ein Vertrauter von Rubiales und stand wegen seiner Methoden in der Kritik.
Neue ÖBB-Nachtzugverbindung von Berlin nach Paris startet im Dezember
Die angekündigte neue Nachtzugverbindung der Deutschen Bahn und der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) von Berlin nach Paris startet im Dezember. Ab dem 11. Dezember werde zunächst drei Mal pro Woche ein Nightjet der ÖBB von der deutschen in die französische Hauptstadt und zurück fahren, erklärten die beiden Bahnunternehmen am Dienstag. Ab Herbst 2024 soll es dann täglich eine Nachtzugverbindung geben.
Uniper nimmt Steinkohlekraftwerk Heyden 4 im Herbst 2024 endgültig vom Netz
Der Energiekonzern Uniper nimmt das Steinkohlekraftwerk Heyden 4 im nordrhein-westfälischen Petershagen bei Minden im Herbst kommenden Jahres endgültig vom Netz. Das Kraftwerk werde Ende September 2024 stillgelegt, teilte Uniper am Dienstag mit. Bis dahin soll Heyden 4 dem Netzbetreiber noch als Reserve-Kraftwerk zur Verfügung stehen.
Paus will nicht bei Programm zur Demokratieförderung sparen
Angesicht der Flugblattaffäre um Bayerns Vizeregierungschef Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) die Wichtigkeit von Programmen zur Demokratieförderung betont. "Wir stehen zu unserer historischen Verantwortung und halten die Erinnerungskultur lebendig", sagte sie am Dienstag bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für ihr Ministerium im Bundestag. Trotz der allgemeinen Sparzwänge soll es deshalb beim Bundesprogramm "Demokratie leben" keine Kürzungen geben.
X-Inhaber Musk droht Anti-Rassismus-Organisation mit Klage
Technologie-Milliardär Elon Musk hat die jüdische Anti-Rassismus-Organisation Anti-Defamation League (ADL) für Einnahmeverluste des früher als Twitter bekannten Onlinedienstes X verantwortlich gemacht und ihr mit einer Klage gedroht. "Um den Namen unserer Plattform in Bezug auf Antisemitismus reinzuwaschen, scheint uns keine andere Wahl zu bleiben, als die Anti-Defamation League wegen Verleumdung zu verklagen ... Oh, was für eine Ironie", schrieb Musk am Montagabend auf der Plattform.
EU-Asylagentur rechnet 2023 mit mehr als einer Million Anträge
Die Asylagentur der Europäischen Union rechnet in diesem Jahr mit den höchsten Antragszahlen seit den Spitzenwerten von 2015 und 2016. Die Zahl der Asylanträge könnte "bis Jahresende eine Million überschreiten", erklärte die Behörde mit Sitz in Malta am Dienstag. In der EU, Norwegen und der Schweiz gab es demnach im ersten Halbjahr rund 519.000 Asylanträge, 28 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Die meisten kamen von Menschen aus Syrien, Afghanistan, Venezuela, der Türkei und Kolumbien.
Bundestag soll Freitag final über Heizungsgesetz abstimmen
Der Bundestag stimmt voraussichtlich am Freitag endgültig über das umstrittene Heizungsgesetz ab. Die Ampel-Fraktionen setzten am Dienstag die Beratung des sogenannten Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in zweiter und dritter Lesung auf die Tagesordnung der laufenden Bundestagswoche. Aus der Opposition kam scharfe Kritik an dem Vorgehen. Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann will dennoch nicht erneut einen Stopp des Gesetzesverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht beantragen.
Umfrage: Deutsche gehen lieber ins Museum als in die Disko
Die Deutschen gehen mittlerweile lieber in Museen und Ausstellungen als in Diskotheken und Klubs: Mindestens einmal im Jahr ins Museum gehen 45 Prozent der Deutschen, in Diskos dagegen nur 26 Prozent, wie der am Dienstag von der BAT-Stiftung für Zukunftsfragen vorgelegte sogenannte Freizeitmonitor 2023 ergab. Vor zehn Jahren war es noch umgekehrt gewesen - damals waren 37 Prozent der Befragten Disko- und nur 28 Prozent Museumsbesucher.
Nigerianische Stadt Lagos eröffnet erste Straßenbahnlinie
Nach Jahren der Verzögerung hat die nigerianische Stadt Lagos ihre erste Straßenbahnlinie eröffnet. Regionalgouverneur Babajide Sanwo-Olu und weitere Passagiere fuhren mit der ersten Bahn vom auf einer Insel gelegenen Stadtzentrum Marina in ein auf dem Festland gelegenen Stadtteil. Die neue Verbindung soll nach Angaben der Regionalregierung die verstopften Straßen der Metropole entlasten.
Ermittlungen nach Tötung von Zehnjähriger in Einrichtung in Wunsiedel abgeschlossen
Fünf Monate nach einem Sexualdelikt und der Tötung einer Zehnjährigen in einer Jugendeinrichtung im bayerischen Wunsiedel hat die Staatsanwaltschaft Hof Anklage erhoben. Einem 25 Jahre alten Mann werde Vergewaltigung des Kinds vorgeworfen, teilten die Ermittler am Dienstag mit. Für die Tötung der Zehnjährigen sei allein ein elf Jahre altes Kind aus der Jugendeinrichtung verantwortlich - der Junge ist wegen seines Alters strafunmündig.
Zahl der Fluggäste an deutschen Flughäfen weiter unter Vorkrisenniveau
Reisen per Flugzeug haben im ersten Halbjahr weiter deutlich zugenommen - die Zahl der Fluggäste lag aber immer noch um rund ein Fünftel unter dem Niveau vor der Corona-Krise im Jahr 2019. Von Januar bis Juli starteten oder landeten auf den deutschen Flughäfen insgesamt 101,5 Millionen Menschen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Das waren zwar rund 25 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, aber rund 21 Prozent weniger als im ersten Halbjahr 2019.
Mehr als ein Viertel der 25-Jährigen lebt noch bei den Eltern
Mehr als ein Viertel der 25-Jährigen lebt in Deutschland noch bei den Eltern. Im Jahr 2022 wohnten 27,3 Prozent noch in ihrem Kinderzimmer, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Bei den 30-Jährigen lag der Anteil der "Nesthocker" bei 9,2 Prozent.
Ifo erwartet auch weiterhin "zähen" Rückgang der Inflation
Der Rückgang der Inflation in Deutschland dürfte sich laut einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts weiter "zäh hinziehen". Die Preiserwartungen der Unternehmen für die kommenden Monate gingen im August insgesamt nur etwas zurück, wie aus den Konjunkturumfragen des Ifo hervorgeht. Manche Branchen - etwa die Autohersteller - planen demnach noch, ihre Preise anzuheben.