Merz bietet Scholz in Energiekrise Zusammenarbeit mit Union an / Foto: Ronny Hartmann - AFP
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Wer immer funktioniert, muss nicht noch besser werden
Merz bietet Scholz in Energiekrise Zusammenarbeit mit Union an
CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Zusammenarbeit mit der Union bei der Bewältigung der Energiekrise angeboten. Die Unionsfraktion im Bundestag und die unionsgeführten Länder seien "in einer solchen schweren Zeit" bereit, "dort, wo es immer möglich ist", mit der Regierung gemeinsam nach Lösungen zu suchen, sagte Merz am Samstag beim CDU-Parteitag in Hannover. "Wenn es die Bundesregierung jetzt nicht annimmt, dann ist es allein ihre Verantwortung."
Merz hatte am Freitag zum Auftakt des Parteitags die Politik der Ampel-Regierung in der Energiekrise scharf kritisiert. Er sprach dabei von einem "rot-gelb-grünen Narrenschiff" und forderte Scholz auf, den Kurs zu korrigieren.
In dieselbe Kerbe schlug am Samstag CSU-Chef Markus Söder, der als Gast zum Parteitag geladen war. Die Bundesregierung scheine "zunehmend überfordert", die richtigen Entscheidungen zu treffen, sagte er vor den Delegierten der Schwesterpartei. "Man spürt geradezu die Angst und Nervosität bei der Ampel, dass sie den Erwartungen nicht gerecht werden kann."
Dies habe die Rede von Merz als Unionsfraktionschef diese Woche bei der Generaldebatte im Bundestag gezeigt, sagte der bayerische Ministerpräsident. "Und was war die Antwort: ein schreiender Bundeskanzler."
Söder schoss sich darauf vor allem auf Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein. Der wirke immer mehr wie ein "jammernder Posterboy", der "handwerkliche Fehler" bei der Gas-Umlage zu überdecken versuche. "Schlicht und einfach falsch" sei zudem Habecks Entscheidung, zwei der drei deutschen Atomkraftwerke nach dem Jahreswechsel nur in eine Reserve zu nehmen und nicht alle Akw direkt weiterlaufen zu lassen. Damit riskiere der Grüne einen "schweren Blackout" in Deutschland.
Nachdem Merz und Söder schon im Februar einen Neustart in den Beziehungen von CDU und CSU nach dem schwierigen Verhältnis vor der Bundestagswahl 2021 verkündet hatten, bekräftigte der bayerische Ministerpräsident in Hannover den Willen zur Geschlossenheit. "2021 war nicht unser bestes Jahr", sagte Söder. Es seien "viele Fehler gemacht worden - (...) natürlich auch von mir". CDU und CSU hätten aber daraus gelernt. Nun laufe die Zusammenarbeit der Schwesterparteien "exzellent".
W.Stewart--AT
