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Messewirtschaft und Veranstaltungsbranche fordern sofortige Öffnungsperspektive
Von der Corona-Pandemie besonders stark betroffene Branchen fordern vor dem Bund-Länder-Treffen eine sofortige Öffnungsperspektive. Die Messewirtschaft erklärte, nötig sei Planungssicherheit für die Unternehmen. Die Veranstaltungsbranche mahnte: "Wir müssen jetzt entscheiden, ob unsere Veranstaltungen im Herbst stattfinden werden oder nicht." Das sei auch wichtig für die Zuschauer.
Nach CAS-Urteil: Walijewa zurück auf dem Eis
Die unter Dopingverdacht stehende russische Eiskunstlauf-Olympiasiegerin Kamila Walijewa ist nach ihrem Punktsieg vor dem CAS noch am Montagabend ins Training zurückgekehrt. Rund sechs Stunden, nachdem die Ad-hoc-Kammer des Sportschiedsgerichts den Einspruch des IOC, der WADA und des Eislauf-Weltverbandes ISU gegen die Aufhebung der Suspendierung der 15-Jährigen durch die russische Anti-Doping-Agentur RUSADA zurückgewiesen hatte, probte Walijewa für das Kurzprogramm am Dienstag. Dieses ist um 21.52 Uhr Ortszeit (14.52 MEZ) angesetzt.
Palästinensischer Jugendlicher von israelischen Sicherheitskräften erschossen
Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen im Westjordanland haben israelische Sicherheitskräfte einen palästinensischen Jugendlichen erschossen. Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums vom Montag wurde der 17-Jährige durch Schüsse am Kopf verletzt und erlag seinen Verletzungen. Die Auseinandersetzungen ereigneten sich in der Ortschaft Silat al-Harithija. Israelische Soldaten drangen in sie ein, um dort das Haus eines als "Terroristen" eingestuften Palästinensers zu zerstören.
Fahnenträger Friedrich führt zur Halbzeit - Lochner in Schlagdistanz
Bob-Dominator Francesco Friedrich (Oberbärenburg) hat zur Halbzeit des Zweier-Rennens sein drittes Olympiagold im Visier - wird von Teamkollege Johannes Lochner (Stuttgart) aber schwer gefordert. Friedrich, Doppel-Champion von 2018, führt bei den Winterspielen in China nach zwei von vier Läufen das Klassement an, Vizeweltmeister Lochner liegt lediglich 0,15 Sekunden zurück.
Autofahrer aus Osnabrück fährt offenbar 40 Jahre mit gefälschtem Führerschein
Ein Autofahrer aus Osnabrück ist offenbar 40 Jahre lang mit einem gefälschten Führerschein unterwegs gewesen. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Montag erklärte, fiel die Täuschung auf, als der 66-Jährige sein altes Papierdokument in einen neuen EU-Kartenführerschein eintauschen wollte. Ein Mitarbeiter in der Führerscheinstelle bemerkte demnach "Unstimmigkeiten" in dem grauen Papierführerschein mit Ausstellungsdatum vom 15. Februar 1982.
Scholz sagt Ukraine weitere finanzielle Unterstützung zu
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew weitere finanzielle Unterstützung zugesagt. "Ich kann Ihnen versichern, dass wir diese Unterstützung mit gleicher Entschlossenheit fortsetzen werden", sagte Scholz am Montag nach rund zweistündigen Beratungen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der Kanzler kündigte die beschleunigte Auszahlung von 150 Millionen Euro aus einem laufenden Kredit sowie einen neuen Kredit in Höhe von 150 Millionen Euro an.
Habeck sagt Unterstützung des Schiffbaus in Deutschland zu
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bei seinem Besuch in Mecklenburg-Vorpommern versichert, dass die Bundesregierung den Schiffbau in Deutschland stärken wolle. Er sehe darin eine Notwendigkeit und eine Chance, sagte Habeck nach einem Treffen mit Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) in Schwerin. Eine Renaissance des deutschen Schiffbaus sei mit innovativen Konzepten möglich.
Erste Bundestagsdebatte über konkrete Anträge zur Impfpflicht erst im März
Der Weg zu einer möglichen allgemeinen Corona-Impfpflicht wird länger: Anstatt in den nächsten Tagen wird es eine Debatte über die konkreten Gesetzentwürfe wohl erst im März geben. Der von ihm initiierte Antrag für eine Impfpflicht ab 50 werde erst diese Woche fertig, sagte der FDP-Politiker Andrew Ullmann am Montag. SPD-Chefin Saskia Esken wies darauf hin, dass auch eine Sondersitzung denkbar sei.
Elf Generalvikare für Ende arbeitsrechtlicher Folgen bei "Lebensführungsfragen"
Elf Generalvikare haben ein Ende möglicher arbeitsrechtlicher Konsequenzen für queere wie auch wiederverheiratete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der katholischen Kirche gefordert. Der aktuelle Zustand sei für zahlreiche Beschäftigte sehr belastend und erniedrigend, hieß es in einem am Montag veröffentlichten Brief der Generalvikare von zehn Bistümern sowie des Militärbischofsamts an die Deutsche Bischofskonferenz. Die katholische Kirche müsse "ab sofort auf arbeitsrechtliche Sanktionen in Zusammenhang mit der persönlichen Lebensführung" verzichten. In Deutschland gibt es insgesamt 27 Bistümer.
Mann tötet in Bayern Ehefrau nach zehnmaligem Wohnungswechsel
Weil er offenbar ihre ständigen Umzugswünsche nicht mehr ertrug, hat ein Mann in Bayern seine Ehefrau getötet. Das Schwurgericht des Landgerichts München II verurteilte den 68-Jährigen am Montag deshalb wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren.
Prozess gegen mutmaßliche IS-Unterstützerin in Düsseldorf begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Montag ein Prozess gegen eine mutmaßliche Unterstützerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Zum Beginn des Verfahrens wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Generalstaatsanwaltschaft legt der 37-jährigen Meryem E. zur Last, IS-Mitgliedern insgesamt 2200 Euro übermittelt zu haben.
Lawrow spricht sich für Fortsetzung der Verhandlungen mit dem Westen aus
Inmitten wachsender Spannungen im Ukraine-Konflikt hat der russische Außenminister Sergej Lawrow Hoffnungen auf eine Einigung mit dem Westen geäußert. In einem offensichtlich genau orchestrierten Treffen mit Präsident Wladimir Putin sagte Lawrow am Montag zu den Erfolgsaussichten der Verhandlungen mit dem Westen: "Als Chef des Außenministeriums muss ich sagen, dass es immer eine Chance gibt." Er spreche sich dafür aus, die Gespräche fortzusetzen und zu verstärken.
"Die Aussicht auf einen Krieg ist selten gut für die Aktienmärkte"
An den Börsen wächst die Furcht vor einer militärischen Eskalation in der Ukraine-Krise. Der Deutsche Aktienindex (Dax) verlor bis zum frühen Montagnachmittag rund drei Prozent, auch an den anderen großen europäischen Börsenplätzen gaben die Kurse zum Wochenauftakt deutlich nach. Weiter nach oben ging es unterdessen bei den Ölpreisen - sie erreichten den höchsten Stand seit 2014.
Nach Prinz Charles auch Camilla mit Coronavirus infiziert
Nach Prinz Charles hat sich auch seine Frau Camilla mit dem Coronavirus infiziert. "Ihre Königliche Hoheit, die Herzogin von Cornwall, wurde positiv auf Covid-19 getestet und befindet sich in Selbstisolation", teilte ihre Londoner Residenz Clarence House am Montag mit. Charles ist bereits seit einem positiven Corona-Test am Donnerstag in Isolation.
Todesfall in Weiden: Getränk war mit großen Mengen Ecstasy versetzt
Die Getränke, die in Weiden in der Oberpfalz zum Tod eines Manns und mehreren Verletzten führten, sind mit Drogen versetzt gewesen. Die Betroffenen tranken aus einer Flasche Champagner, der Ecstasy in einer "hohen Konzentration" enthielt, wie Oberstaatsanwalt Gerd Schäfer am Montag sagte. Das hätten die ersten chemischen Untersuchungen ergeben.
DSV-Adler holen Bronze im Teamspringen
Die deutschen Skispringer haben Bronze im olympischen Teamwettbewerb gewonnen. In Zhangjiakou mussten sich Karl Geiger (Oberstdorf), Markus Eisenbichler (Siegsdorf), Constantin Schmid (Oberaudorf) und Stephan Leyhe (Willingen) nach einem packenden Wettkampf nur Österreich und Slowenien geschlagen geben.
Ausrufezeichen des Fahnenträgers: Friedrich führt nach Lauf eins
Bob-Dominator Francesco Friedrich (Oberbärenburg) hat gleich zum Auftakt des olympischen Zweier-Rennens ein Ausrufezeichen gesetzt. Der Doppel-Olympiasieger von 2018 führt bei den Winterspielen in China nach dem ersten von vier Läufen bereits mit einem Vorsprung von 0,24 Sekunden vor Vizeweltmeister Johannes Lochner (Stuttgart), den dritten Platz belegt der ROC-Athlet Rostislaw Gaitjukewitsch (+0,39 Sekunden).
Baerbock will für Dienstreisen verstärkt Linienflüge nutzen
Bei Dienstreisen ins Ausland will Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) künftig verstärkt auf reguläre Linienflüge zurückgreifen. Ziel der Maßnahme sei es, "den CO2-Ausstoß bei solchen Auslandsreisen möglichst gering zu halten", sagte ein Sprecher des Außenamts am Montag in Berlin. Für offizielle Reisen stehen der Ministerin und anderen Mitgliedern der Bundesregierung grundsätzlich auch eigene Flugzeuge der Bundeswehr-Flugbereitschaft zur Verfügung.
NRW-Innenminister Reul ehrt 62.000 Fluthelfer mit Medaillen
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat Helferinnen und Helfer für ihren Einsatz bei der Unwetterkatastrophe im Juli mit einer eigens für diesen Zweck gestifteten Medaille ausgezeichnet. Am Montag reiste Reul unter anderem nach Bonn, Schleiden und Jülich, um stellvertretend für ihre Organisationen 16 Einsatzkräften zu danken. Landesweit werden insgesamt 62.000 Helferinnen und Helfer mit der Einsatzmedaille ausgezeichnet.
Beschlussvorschlag: Ab 4. März womöglich wieder bis zu 25.000 Zuschauer
Die Stadien in der Fußball-Bundesliga könnten womöglich schon bald wieder deutlich besser gefüllt sein. Gemäß des ersten Beschlussvorschlags für den Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch, der dem SID vorliegt, dürften ab dem 4. März bei einer Auslastung von maximal 60 Prozent wieder bis zu 25.000 Fans in die Arenen. In Hallen sollen bei einer Höchstauslastung von 40 Prozent bis zu 4.000 Zuschauer zugelassen werden.
Protestkonvois erreichen Brüssel
Demonstranten der Freiheitskonvois gegen Corona-Maßnahmen haben am Montag Brüssel erreicht. Bürgermeister Philippe Close sagte dem Radiosender RTBF, die Polizei habe 400 bis 500 Fahrzeuge mit Impfgegnern im Land kontrolliert. Die Behörden lenkten mehrere Dutzend Wagen auf einen Parkplatz Stadtrand unweit des Atomiums um, wie AFP-Reporter berichteten. Die Kontrollen führten nach Medienangaben zu Verkehrsbehinderungen: So war etwa die Autobahn E40 von Aachen nach Brüssel auf Höhe der Stadt Löwen gesperrt.
61-Jähriger rast mit Auto über Mercedes-Werksgelände in Sindelfingen
Ein 61-jähriger Autofahrer ist am Samstag im baden-württembergischen Sindelfingen mit einem Kleinbus über ein Werksgelände des Autobauers Mercedes-Benz gerast. Der Mann, der sich offenbar in einer psychischen Ausnahmesituation befand, durchbrach nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft mit seinem Wagen eine Schranke an einem Zufahrtstor. Später lief er zu Fuß weiter und wedelte mit einem Messer. Ein Polizist stoppte ihn mit einem Beinschuss. Er wurde festgenommen und kam in ein Fachkrankenhaus.
Karlsruhe verwirft Eilantrag von FDP-Politiker zu Auskunft über Verfassungsschutz
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag des FDP-Innenexperten Konstantin Kuhle abgewiesen, der Informationen über die Auslandstätigkeiten des Verfassungsschutzes fordert. Der Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung sei unzulässig, erklärte das Gericht am Montag in Karlsruhe. Kuhle hatte die frühere Bundesregierung Ende 2020 gefragt, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes in den vergangenen fünf Jahren im Ausland tätig waren. (Az. 2 BvE 8/21)
Skispringen: Deutschland zur Halbzeit Vierter - Slowenien führt
Die deutschen Skispringer haben im olympischen Teamwettbewerb nach dem ersten Durchgang die Medaillen noch im Blick. Karl Geiger, Markus Eisenbichler, Stephan Leyhe und Constantin Schmid belegen mit 446,5 Punkten Rang vier. Die Führung übernahm Slowenien (467,4) vor Österreich (458,4) und Norwegen (456,5).
Deutsch-Russische Auslandshandelskammer hofft auf Scholz-Treffen mit Putin
Die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer (AHK) hat sich besorgt über eine mögliche militärische Eskalation des Ukraine-Konflikts mit Russland geäußert. "Der Konflikt rund um die Ukraine muss auf jeden Fall friedlich und mit den Mitteln der Diplomatie gelöst werden", forderte am Montag der Präsident der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer, Rainer Seele, im Vorfeld des für Dienstag angesetzten Gesprächs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau.
Lambrecht berät mit ukrainischem Kollegen über weitere Unterstützung
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will mit ihrem ukrainischen Kollegen Oleksi Resnikow über weitere Unterstützung für das Krisenland beraten. Bei dem für Montagabend geplanten Gespräch solle es darum gehen, "wie man im gegenseitigen Miteinander die Bedarfe decken könnte oder eben nicht", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin. Er wies darauf hin, dass die Ukraine der Bundesregierung in der vergangenen Woche eine Liste mit gewünschten Rüstungsgütern habe zukommen lassen.
Macher von Kanye-West-Dokumentation "enttäuscht" über Änderungswünsche des Rappers
Der Regisseur einer neuen Dokumentation über US-Rapper Kanye West hat sich enttäuscht über in letzter Minute erhobene Änderungsforderungen des Musikers gezeigt. Als er den Film gedreht habe, habe er seinem Freund West gesagt, er könne "100 Prozent Vertrauen zu diesem Film haben, und er sagte, er vertraut mir", sagte der Filmemacher Clarence "Coodie" Simmons der Nachrichtenagentur AFP. Daher sei er "ein bisschen enttäuscht" gewesen, als West im Januar via Instagram plötzlich Änderungen gefordert habe.
Roth und Kretschmer sehen Klärungsbedarf nach neuer Absage von Leipziger Buchmesse
Nach der neuerlichen Absage der Leipziger Buchmesse sehen Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Klärungsbedarf unter anderem mit den großen Verlagen. Die Absage der Leipziger Buchmesse, aber auch die Umstände dieser Absage würden viele Fragen aufwerfen, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung am Montag. Es gehe auch um die Verantwortlichkeiten von Marktteilnehmern, Interessenvertretern und Messe - in einer Zeit, in der in Bologna, London oder Köln vergleichbare Veranstaltungen stattfänden.
G7 drohen Moskau bei Ukraine-Angriff mit "massiven und sofortigen Konsequenzen"
Die Gruppe sieben führender Industriestaaten (G7) hat Russland für den Fall eines Angriffs auf die Ukraine mit schweren Wirtschafts- und Finanzsanktionen gedroht. Die G7-Staaten seien bereit, gemeinsam Sanktionen zu verhängen, die "massive und sofortige Auswirkungen auf die russische Wirtschaft" hätten, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung der G7-Finanzminister.
Friseurin hat keinen Anspruch auf Erstattung von Lohnausfall wegen Corona-Lockdowns
Eine Friseurin aus Sachsen-Anhalt hat keinen Anspruch auf Erstattung ihres Lohnausfalls durch das Land, weil ihr Salon wegen der Corona-Lockdowns vorübergehend schließen musste. Das Landgericht Magdeburg wies am Montag die Klage der Salonbesitzerin ab. Nach Auffassung des Gerichts gibt es keinen Anspruch auf Erstattung des sogenannten Unernehmerlohns, wie ein Gerichtssprecher sagte. In den gesetzlichen Regelungen sei ein derartiger Anspruch nicht festgeschrieben. (Az: 10 O 624/21)
Bewaffnete stürmen Haus von regierungskritischem TV-Journalisten in Sri Lanka
Bewaffnete haben in Sri Lanka das Haus eines bekannten regierungskritischen TV-Journalisten gestürmt. "Es waren mindestens drei bewaffnete Männer, die in einem weißen Lieferwagen unterwegs waren", sagte der Journalist Chamuditha Samarawickrama am Montag der Nachrichtenagentur AFP. "Ich hörte Schüsse. Sie schlugen meine Fenster ein und bewarfen das Haus mit Fäkalien. Es wurde von Überwachungskameras aufgenommen."
Report: Gefühl "kollektiver Hilflosigkeit" in G7-Staaten wegen Krisen
Wegen der Vielzahl von Krisen in der Welt weitet sich einem Bericht der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) zufolge in den G7-Staaten das Gefühl einer "kollektiven Hilflosigkeit" aus. Angesichts der "scheinbar endlosen Corona-Pandemie", immer stärkeren Auswirkungen des Klimawandels und internationalen Krisen wie in Afghanistan oder der Ukraine wachse die Furcht vor einem zunehmenden Kontrollverlust, sagte der Ko-Autor des Berichts, Tobias Bunde, am Montag in Berlin.