Arizona Tribune - Bundestag billigt neues Infektionsschutzgesetz

Das neue Infektionsschutzgesetz regelt bundeseinheitlich eine Maskenpflicht in Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen und Krankenhäusern sowie im Fernverkehr von Bussen und Bahnen. Auf eine solche Pflicht verzichtete die Koalition aber im Luftverkehr.

In Eigenregie können die Länder zusätzliche Maßnahmen wie etwa Maskenpflichten im öffentlichen Nahverkehr sowie in Innenräumen anordnen. Noch härtere Maßnahmen - wie etwa eine Maskenpflicht im Außenbereich - können die Länder bei einer Gefahr für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens beschließen. Dafür ist dann aber jeweils ein Parlamentsbeschluss erforderlich. Die Neuregelung gilt vom 1. Oktober bis zum 7. April.

Lauterbach betonte in der vorausgegangenen Debatte, er sehe Deutschland mit der Neuregelung gut gegen eine mögliche neue Corona-Welle gerüstet. "Wir werden die Lage im Herbst im Griff haben."

M.O.Allen--AT