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Klingbeil und Scholz dementieren Gespräch über Verzicht auf erneute Kanzlerkandidatur
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben Berichte dementiert, wonach der Parteichef dem Kanzler einen Verzicht auf eine erneute Spitzenkandidatur nahegelegt haben soll. "Diese Berichte sind falsch", sagte Klingbeil der "Bild"-Zeitung. Der "Tagesspiegel" und das Portal "t-online" hatten berichtet, dass Klingbeil mindestens zwei Mal bei Scholz vorstellig geworden sei, um ihn von einer erneuten Kandidatur abzubringen.
Die beiden Medien berichteten unter Berufung auf Parteikreise, dass Klingbeil den Bedenken der engeren SPD-Führung sowie mächtiger SPD-Landesverbände Rechnung getragen habe. Diese hätten nach dem Bruch der Ampel-Koalition im November 2024 angesichts schlechter Umfragewerte von Scholz intern für eine Kandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius als beliebtestem deutschen Politiker plädiert.
Nach Informationen von "Tagesspiegel" und "t-online" waren damals neben Klingbeil auch dessen Co-Vorsitzende Saskia Esken sowie SPD-Generalsekretär Matthias Miersch zu der Überzeugung gelangt, dass mit Scholz als Kanzlerkandidat die vorgezogene Bundestagswahl kaum zu gewinnen sei. Scholz soll in den Gesprächen mit dem SPD-Vorsitzenden jedoch auf seinem Anspruch beharrt haben.
Kanzler Scholz selbst widersprach dem Bericht. "Nein, ein solches Gespräch hat es nie gegeben. Und ich müsste es ja wissen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Auch Klingbeil wies die Darstellungen zurück. "Es gab eine öffentliche Debatte, und da haben wir natürlich miteinander gesprochen", sagte der SPD-Chef der "Bild"-Zeitung. "Aber der Gedanke, dass ich versucht hätte, ihn da abzubringen von der Kanzlerkandidatur, das ist wirklich etwas, was ich mit aller Klarheit dementieren kann."
Bundesarbeitsminister und SPD-Parteivize Hubertus Heil relativierte den Bericht ebenfalls. "Es gab im November ein paar Tage eine parteiinterne Debatte, aber die liegt hinter uns", sagte Heil den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Jetzt stünden alle geschlossen hinter Scholz.
"Alle Sozialdemokraten sind Team Scholz und ich natürlich auch", betonte Heil. Die Partei habe sich "bewusst für Olaf Scholz entschieden, weil es darum geht, dass wir mit einem erfahrenen und besonnenen Bundeskanzler antreten gegen Friedrich Merz".
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition am 6. November 2024 war in der SPD eine Debatte geführt worden, ob Scholz der richtige Kanzlerkandidat sei. Angesichts schwacher Umfragewerte des Amtsinhabers hatte sich eine Reihe von Parteivertretern für Pistorius ausgesprochen. Dieser teilte dann aber mit, er stehe nicht zur Verfügung. Damit war der Weg für Scholz frei: Er wurde wenig später offiziell zum SPD-Kanzlerkandidaten gekürt.
Der Kanzleramtsminister und Scholz-Vertraute Wolfgang Schmidt (SPD) soll sich in dieser Phase im Kanzleramt höchst verärgert über die SPD-Führung gezeigt haben, berichtete der "Tagesspiegel" unter Berufung auf Mitarbeitende des Kanzleramts. Im Amt sei damals auch kolportiert worden, Schmidt wolle einen Wahlkampf mit Pistorius an der Spitze aus dem Amt heraus behindern. Schmidt selbst habe die Darstellung als "hanebüchenen Unsinn" zurückgewiesen.
M.Robinson--AT