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Farage tritt bei britischer Nachwahl voraussichtlich gegen Spaßkandidaten an
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Polizei sucht nach Waffen an Wohnsitz von Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro - ohne Erfolg
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Ukraine-Konflikt: Macron schlägt gemeinsame Manöver der Koalition der Willigen vor
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Nach heftiger Trump-Schelte: Nato-Gipfel endet mit Treue-Bekenntnis der Verbündeten
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Trump erklärt Iran-Waffenruhe für beendet und kündigt neue US-Angriffe in der Nacht an
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Eilanträge in Karlsruhe: Grüne und Linke wollen Kassenreform vor Sommerpause stoppen
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16-Jähriger verletzt zwei Mädchen an Gymnasium in bayerischem Schongau - Festnahme
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Weitere Festnahme in Fall von Auftragsmord an dreifacher Mutter in Bayern
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Deutschland unterzeichnet Artemis Accords für Kooperation im Weltraum
Um stärker Teil der derzeit vor allem von den USA geplanten weiteren Erforschung von Mond und Mars zu werden, hat Deutschland sich der internationalen Artemis-Initiative angeschlossen. Die sogenannten Artemis Accords wurden am Donnerstagabend (Ortszeit) in Washington vom Generaldirektor der Deutschen Raumfahrtagentur im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), Walther Pelzer, unterzeichnet.
Europäische Zentralbank erhöht Leitzinsen ein weiteres und vielleicht letztes Mal
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihre Leitzinsen ein weiteres und vielleicht erst einmal letztes Mal um 0,25 Prozentpunkte erhöht. Es sei noch "zu lange mit einer zu hohen" Inflation zu rechnen, begründete dies EZB-Präsidentin Christine Lagarde am Donnerstag in Frankfurt. Die Entscheidung war innerhalb des zuständigen EZB-Rats demnach jedoch nicht unumstritten. Experten warnten vor einem Abwürgen der Konjunktur.
EU-Abgeordnete fordern Sexkauf-Verbot
Das Europaparlament hat sich für ein Sexkauf-Verbot nach dem sogenannten nordischen Modell ausgesprochen. In einer am Donnerstag angenommenen Entschließung forderten die Abgeordneten einheitliche Regeln für Prostitution in den EU-Staaten. Prostituierte sollen demnach besser geschützt werden und Zugang zu Ausstiegsprogrammen bekommen.
VW streicht Stellen in E-Auto-Werk im sächsischen Zwickau
Volkswagen reduziert seine Belegschaft am auf die Fertigung von E-Autos spezialisierten Standort im sächsischen Zwickau. "Angesichts der aktuellen Marktsituation" könnten 269 befristete Verträge nicht verlängert werden, erklärte ein Konzernsprecher am Donnerstag. "Auch den Schichtbetrieb müssen wir voraussichtlich anpassen."
Ausnahmen von Dosenpfand an deutsch-dänischer Grenze zulässig
Deutsche Getränkehändler müssen im Grenzgebiet zu Dänemark von dänischen Kunden kein Dosenpfand verlangen. Der Europäische Gerichtshof hob am Donnerstag in Luxemburg ein vorangegangenes Urteil des EU-Gerichts auf und wies eine Klage der dänischen Handelskammer ab. Die EU-Kommission hatte die Nichterhebung von Pfand auf Einweg-Getränkeverpackungen in der Region für zulässig gehalten. (Az. C‑508/21 P u.a.)
EZB-Chefin: Entscheidung für weitere Leitzinserhöhung nicht einstimmig
Die Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB), die Leitzinsen ein weiteres Mal zu erhöhen, ist nicht einstimmig gefallen. Es habe eine "solide Mehrheit" der EZB-Räte für diesen Schritt gegeben, sagte Zentralbankchefin Christine Lagarde am Donnerstag in Frankfurt. Einige Zentralbanker hätten sich aber dafür ausgesprochen, das bisherige Zinsniveau beizubehalten und die weitere Entwicklung abzuwarten.
EZB erhöht Leitzinsen ein weiteres Mal um 0,25 Prozentpunkte
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihre Leitzinsen ein weiteres Mal um 0,25 Prozentpunkte erhöht. "Die Inflation geht weiter zurück. Es wird jedoch nach wie vor erwartet, dass sie zu lange zu hoch bleiben wird", begründete die EZB am Donnerstag ihre Entscheidungen zur Geldpolitik.
Russland und Ukraine melden erneut gegenseitige Drohnenangriffe
Russland hat mehrere ukrainische Regionen nach Angaben aus Kiew erneut mit Drohnenangriffen überzogen. Es seien 22 Schahed-Drohnen in Richtung der Regionen Mykolajiw, Saporischschja, Dnipropetrowsk und Sumy festgestellt worden, erklärte das ukrainische Militär im Online-Dienst Telegram, 17 davon habe die Luftverteidigung abgeschossen. Russland meldete seinerseits erneut ukrainische Angriffe mit Drohnen und Marinedrohnen auf russisches Staatsgebiet und auf die annektierte Halbinsel Krim - sowie den Tod eines Zivilisten.
Schweizer Parlament stimmt gegen Einfuhrverbot von Stopfleber
In der Schweiz hat das Parlament am Donnerstag gegen ein Einfuhrverbot von Stopfleber gestimmt. Hersteller müssen stattdessen künftig Angaben zu ihren Produktionsbedingungen auf der Verpackung machen. Ein striktes Importverbot könnte nach Einschätzung der Abgeordneten dazu führen, dass die Menschen für die Produkte nach Frankreich fahren und so den Schweizer Händlern schaden.
Bundesgerichtshof: Einzimmerwohnung darf teilweise untervermietet werden
Auch eine Einzimmerwohnung darf grundsätzlich teilweise untervermietet werden. Solche Mieter seien nicht weniger schutzwürdig als Mieter eine Mehrzimmerwohnung, erklärte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Donnerstag. Er wies die Revision von Vermietern einer Berliner Wohnung zurück. (Az. VIII ZR 109/22)
Gastronomie in Großstädten erholt sich nach Corona-Pandemie und Inflation
Die Umsätze in der Gastronomie haben sich in deutschen Großstädten trotz Inflation erholt. Sie liegen dort aktuell inflationsbereinigt über den Werten von vor der Corona-Pandemie, wie eine Studie des Ifo-Instituts für Berlin, Hamburg, München, Stuttgart und Dresden ergab. Die Menschen in diesen Städten gingen demnach wieder öfter ins Restaurant oder ins Café.
Mehr als jeder zwölfte Beschäftigte ist in befristetem Arbeitsverhältnis
Trotz des anhaltenden Fachkräftemangels ist die Zahl der befristeten Arbeitsverhältnisse in Deutschland nicht zurückgegangen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion hervorgeht, hatten im vergangenen Jahr 3,24 Millionen abhängig Beschäftigte nur einen Arbeitsvertrag mit Befristung. Das entsprach 8,7 Prozent aller Beschäftigten. Damit blieb der prozentuale Anteil genauso hoch wie 2021.
China wirft EU "Protektionsimus" bei E-Autos vor und warnt vor "negativen Folgen"
China hat der EU wegen einer angekündigten Wettbewerbsuntersuchung zu chinesischen Subventionen für Elektroautos Protektionismus vorgeworfen und vor negativen Folgen gewarnt. Der EU gehe es schlicht darum, unter dem Deckmantel des fairen Wettbewerbs "ihre eigene Industrie zu schützen", teilte das chinesische Handelsministerium am Donnerstag in Peking mit. Das werde "negative Folgen für die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und der EU" haben.
Französisches Startup sammelt zwei Milliarden Euro für Batteriefabrik in Dünkirchen
Ein französisches Start-up hat zwei Miliarden Euro Kapital für den Bau einer Batteriefabrik in Dünkirchen gesammelt. Davon seien 650 Millionen Euro staatliche Subventionen, die noch von der EU-Kommission genehmigt werden müssen, teilte das Unternehmen Verkor am Donnerstag mit. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron begrüßte den "neuen Rekord für ein französisches Start-up". "Frankreich industrialisiert sich neu und stellt auf klimaneutrale Wirtschaft um", schrieb er im Onlinedienst X, vormals Twitter.
In US-Auto-Metropole Detroit stehen die Zeichen auf Streik
In der US-Auto-Metropole Detroit stehen die Zeichen auf Streik. Die Gewerkschaft United Auto Workers (UAW) will in der Nacht zum Freitag gleichzeitig die Werke der "Big Three" der US-Autoindustrie bestreiken. Die Tarifverträge in den Konzernen General Motors, Ford und Stellantis laufen dann aus. Ohne eine Einigung in letzter Minute soll um 22.00 Uhr (Ortszeit, 04.00 Uhr Freitag MESZ) bekanntgegeben werden, welche Werke bestreikt werden.
Rechtsstreit über staatliche Hilfen für Flughafen Hahn geht in die nächste Runde
Der Rechtsstreit über staatliche Beihilfen für den Flughafen Frankfurt-Hahn geht in die nächste Runde: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hob am Donnerstag ein vorheriges Urteil des EU-Gerichts dazu auf, das Gericht muss sich erneut mit der Sache befassen. Ursprünglich hatte die Lufthansa geklagt. (Az. C-466/21 P)
Europäischer Gerichtshof urteilt über Beihilfen für Flughafen Frankfurt-Hahn
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilt am Donnerstag (09.30 Uhr) über staatliche Beihilfen für den Flughafen Frankfurt-Hahn im Hunsrück. Die EU-Kommission hatte im Jahr 2017 Betriebsbeihilfen des Bundeslands Rheinland-Pfalz von bis zu 25,3 Millionen Euro genehmigt. Dagegen klagte die Lufthansa erfolgreich vor dem EU-Gericht, wogegen Rheinland-Pfalz sich an den EuGH als nächsthöhere Instanz wandte. (Az. C-466/21 P)
Inflation in den USA im August auf 3,7 Prozent angestiegen
Die Inflationsrate in den USA ist im August den zweiten Monat in Folge wieder angestiegen. Im vergangenen Monat lag die Teuerungsrate im Jahresvergleich bei 3,7 Prozent, wie das Arbeitsministerium in Washington am Mittwoch mitteilte. Im Juli hatte der Anstieg der Verbraucherpreise 3,2 Prozent betragen, im Juni 3,0 Prozent.
Bundeskabinett billigt Erhöhung des Bürgergelds um zwölf Prozent
Das Bundeskabinett hat grünes Licht für eine kräftige Erhöhung des Bürgergelds im kommenden Jahr gegeben. Um rund zwölf Prozent sollen die Bezüge zum 1. Januar 2024 steigen: Die Ministerrunde billigte am Mittwoch in Berlin einen entsprechenden Verordnungsentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Für allein lebende Erwachsene bedeutet dies 61 Euro mehr im Monat, ihr Bürgergeld steigt dadurch auf insgesamt 563 Euro.
Die Kult-Sandale Birkenstock geht an die New Yorker Börse
Vom Ökolatschen-Image zum Modekult: Der deutsche Sandalenhersteller Birkenstock geht an die New Yorker Börse. Das Familienunternehmen aus Linz am Rhein reichte die dafür nötigen Unterlagen ein, wie die US-Börsenaufsicht SEC am Dienstag bekanntgab. Das genaue Datum des Börsengangs, die Anzahl angebotener Aktien und weitere Einzelheiten blieben noch offen. Dem "Wall Street Journal" zufolge könnte das Unternehmen mit mehr als sieben Milliarden Dollar bewertet werden.
Deutschland und Frankreich begrüßen EU-Untersuchung zu Chinas E-Autosubventionen
Deutschland und Frankreich haben die Ankündigung einer europäischen Anti-Dumping-Untersuchung im Bereich der E-Mobilität gegen China begrüßt. "Es geht um unlauteren Wettbewerb, es geht nicht darum, leistungsfähige, günstige Autos aus dem europäischen Markt herauszuhalten", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) in Berlin.
Wahl-O-Mat mit 38 Thesen zu Landtagswahl in Bayern gestartet
Dreieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Bayern ist am Mittwoch der sogenannte Wahl-O-Mat online gegangen. Alle 15 zur Wahl stehenden Parteien äußern sich darin zu 38 Thesen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung entwickelte digitale Angebot soll Wahlberechtigten bei der Entscheidungsfindung helfen.
Von der Leyen kündigt härteren Wirtschaftskurs gegenüber China an
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine härtere wirtschaftspolitische Gangart gegenüber China in Aussicht gestellt. In ihrer Rede zur Lage der Union im Straßburger EU-Parlament am Mittwoch kündigte sie unter anderem eine Wettbewerbsuntersuchung wegen Marktverzerrungen durch chinesische Subventionen für Elektroautos an. Sie warf Peking vor, die Weltmärkte mit künstlich verbilligten Fahrzeugen zu "überschwemmen". Auch in anderen Industriebereichen will die Kommissionspräsidentin auf europäische Wettbewerbsfähigkeit und heimische Produktion setzen.
Reederei MSC will bei Hamburger Hafenbetreiber HHLA einsteigen
Der Reedereikonzern MSC will bei dem börsennotierten Hamburger Hafenbetreiber HHLA einsteigen. Wie die Stadt Hamburg und die HHLA am Mittwoch mitteilten, legte die Reederei ein öffentliches Übernahmeangebot vor - die Hansestadt und MSC vereinbarten daraufhin über einen verbindlichen Vorvertrag eine "langfristige strategische Partnerschaft". Hamburg will dabei eine Mehrheit von 50,1 Prozent an dem Unternehmen behalten, MSC würde mit 49,9 Prozent einsteigen.
BP-Chef Looney tritt mit sofortiger Wirkung zurück
Der Chef des britischen Energiekonzerns BP, Bernard Looney, ist von seinem Amt zurückgetreten. Looney habe das Unternehmen darüber informiert, dass er "mit sofortiger Wirkung" seinen Posten räume, teilte BP am Dienstagabend mit. Grund für den Schritt ist Looneys Umgang mit Beziehungen zu Angestellten. Er verlässt BP damit weniger als vier Jahre nach der Übernahme des Chefpostens. Finanzchef Murray Auchincloss übernimmt vorübergehend die Konzernleitung.
Paus sieht noch "technischen" Klärungsbedarf bei Kindergrundsicherung
Die gesetzliche Umsetzung der geplanten Kindergrundsicherung verzögert sich. Anders als zunächst geplant befasste sich das Bundeskabinett am Mittwoch nicht mit dem Entwurf aus dem Haus von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne). Dies liege aber lediglich an "juristischen und technischen Details, die wir noch miteinander klären", sagte Paus dem Portal t-online. "Politisch ist alles geeint", fügte sie hinzu. Es bleibe dabei, dass der Entwurf noch im September verabschiedet werden solle.
Von der Leyen will Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen beschleunigen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Schritte zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen angekündigt. "Wir werden die Genehmigungsverfahren noch weiter beschleunigen", sagte von der Leyen am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Union im Straßburger EU-Parlament. Dies sei Teil eines "Pakets für die Windkraft in Europa", welches ihre Behörde "mit der Industrie und den Mitgliedstaaten" erarbeiten werde.
Von der Leyen kündigt Wettbewerbsuntersuchung wegen chinesischer E-Autos an
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine Wettbewerbsuntersuchung wegen Marktverzerrungen durch chinesische Subventionen für Elektroautos angekündigt. Die Weltmärkte würden derzeit von "billigeren chinesischen Elektroautos überschwemmt", sagte von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union am Mittwoch im Straßburger EU-Parlament. "Das verzerrt unseren Markt." Sie werde deshalb eine "Antisubventionsuntersuchung" einleiten.
Erwerbslosenquote Geringqualifizierter 2022 wieder unter Niveau von 2019
Die Erwerbslosenquote von Menschen mit einem niedrigen Bildungsabschluss ist im vergangenen Jahr wieder unter das Niveau vor der Corona-Krise gefallen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden lag die Quote bei den 25- bis 64-Jährigen mit einem niedrigen Bildungsabschluss im vergangenen Jahr bei 6,0 Prozent - 2019 waren es noch 7,7 Prozent.
Portal: BDI senkt Konjunkturprognose für 2023 auf minus 0,4 Prozent
Der Industrieverband BDI hat seine Wachstumsprognose für dieses Jahr angepasst und geht nun von einem Rückgang der Konjunktur aus. Wie das Nachrichtenportal "The Pioneer" am Mittwoch berichtete, erwartet der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) nun von einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,4 Prozent - bislang hatte er ein Nullwachstum erwartet. Der BDI erwartet außerdem einen Rückgang der Exporte um 0,5 Prozent und der Importe um 1,5 Prozent.
Birkenstock will an die New Yorker Börse
Birkenstock will an die New Yorker Börse: Der deutsche Schuhhersteller hat am Dienstag seine Unterlagen für einen Börsengang in den USA eingereicht, wie aus einem Dokument hervorging, das auf der Webseite der US-Börsenaufsicht SEC veröffentlicht wurde. Das Datum und die Bedingungen für den Börsenstart wurden noch nicht bekannt gegeben, Medienberichten zufolge könnte das Unternehmen mit mehr als acht Milliarden Dollar (rund 7,4 Millionen Euro) bewertet werden.
Apple stellt neues iPhone 15 mit USB-C-Anschluss vor
Der US-Technologiekonzern Apple hat sein neues iPhone 15 vorgestellt - sein erstes Smartphone mit dem künftig in der EU vorgeschriebenen USB-C-Anschluss. "USB-C ist ein universell akzeptierter Standard geworden", sagte Apple-Vizepräsidentin Kaiann Drance am Dienstag bei der Vorstellung des neuen iPhone im kalifornischen Cupertino. "Deswegen bringen wir USB-C zum iPhone 15." Apple verzichtet damit nach einigem Widerstand auf seinen Lightning-Anschluss für das iPhone.