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Krankenkassenbeiträge: Grüne wollen Absetzung der Abstimmung zu Reform beantragen
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China trauert um verstorbenen Ex-Ministerpräsidenten Li Keqiang
In China ist der vergangene Woche gestorbene ehemalige Ministerpräsident Li Keqiang beigesetzt worden. Im ganzen Land wehten die Flaggen zu Ehren des von der Kommunistischen Partei als "loyaler kommunistischer Soldat" bezeichneten Li am Donnerstag auf Halbmast. Gleichzeitig wurden in Onlinediensten offenbar lobende Kommentare über den einstigen Rivalen des amtierenden Staatschefs Xi Jinping zensiert.
UNO: Finanzielle Unterstützung ärmerer Länder bei Anpassung an Klimawandel gesunken
Die internationale Unterstützung ärmerer Staaten bei der Anpassung an den Klimawandel ist 2021 nach UN-Angaben deutlich zurückgegangen. Im Vergleich zum Vorjahr sank die Finanzierung für besonders betroffene Entwicklungsländer um 15 Prozent, wie aus einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht hervorgeht. Der Kampf gegen den Klimawandel stocke, warnte UN-Generalsekretär António Guterres.
Geschäftsklima in Autoindustrie trübt sich wieder ein - VDA fordert Gegensteuern
Das Geschäftsklima in der deutschen Autoindustrie hat sich wieder eingetrübt. Der Indikator fiel von minus 14,6 Punkten im September auf minus 16,1 Punkte im Oktober, wie das Münchner Ifo-Institut am Donnerstag mitteilte. Im September war die Stimmung im Monatsvergleich noch leicht gestiegen. Aktuell bewerten die Hersteller vor allem ihre Geschäftslage "deutlich schlechter als im Vormonat". Der Automobilverband VDA verwies auf die schwierige Lage für den Automobil-Mittelstand.
Marburger Bund klagt gegen Triageregelung in Infektionsschutzgesetz
Der Ärzteverband Marburger Bund will gegen die Triageregelung im Infektionsschutzgesetz klagen. Dazu werde eine entsprechende Verfassungsbeschwerde gegen die im vergangenen November vom Bundestag beschlossene Gesetzesänderung vorbereitet, erklärte der Verband am Donnerstag in Berlin.
Bahnstrecke Frankfurt-Mannheim: Erste Vollsperrung im Januar für Generalsanierung
Die Deutsche Bahn bereitet die Generalsanierung der Strecke zwischen Frankfurt und Mannheim mit einer ersten dreiwöchigen Vollsperrung im Januar vor. Die sogenannte Riedbahn werde vom 1. bis zum 22. Januar für den Zugverkehr gesperrt, teilte die Bahn am Donnerstag mit. In der zweiten Jahreshälfte soll die Strecke dann für fünf Monate nicht befahrbar sein, um Gleise, Weichen, Stellwerke, Oberleitungen und Bahnhöfe zu erneuern.
Über die Hälfte der Deutschen nutzt Apps für den Nahverkehr
Über die Hälfte der Menschen in Deutschland (51 Prozent) nutzt einer Umfrage zufolge Mobilitätsapps auf dem Smartphone. Je jünger die Befragten, desto weiter verbreitet sind die Anwendungen, wie der Digitalverband Bitkom am Donnerstag in Berlin mitteilte. Eine einfache Bedienung der App ist den Befragten dabei am wichtigsten.
Vergleichsportal: Kosten für die Wohngebäudeversicherung steigen um 7,5 Prozent
Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer müssen für das kommende Jahr mit höheren Beiträgen bei der Wohngebäudeversicherung rechnen. Die Jahresbeiträge dürften allein wegen des sogenannten Anpassungsfaktors um 7,5 Prozent steigen, wie das Vergleichsportal Check24 am Donnerstag in München erklärte. Grund dafür seien vor allem steigende Kosten bei den Versicherern.
Folge der schwachen Konjunktur: Sehr geringe Herbstbelebung am Arbeitsmarkt
Der saisonal übliche Rückgang der Arbeitslosigkeit ist im Oktober infolge der schwachen Konjunktur sehr gering ausgefallen. 2,607 Millionen Menschen waren im vergangenen Monat arbeitslos, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Donnerstag mitteilte. Das sind 20.000 weniger als im Vormonat, aber 165.000 mehr als im Vorjahr. Die Arbeitslosenquote blieb demnach wie im September bei 5,7 Prozent - 0,4 Prozentpunkte höher als im Oktober 2022.
Starke Nachfrage trotz hoher Preise: Lufthansa mit deutlich gestiegenem Gewinn
Anhaltend hohe Nachfrage trotz stark gestiegener Preise: Dank der ungebrochenen Reiselust der Menschen steuert die Lufthansa weiter auf eines der erfolgreichsten Jahre der Konzerngeschichte zu. Im dritten Quartal fuhr der Konzern einen Nettogewinn von 1,2 Milliarden Euro ein - 47 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Wie die Lufthansa am Donnerstag weiter mitteilte, stieg der Umsatz um acht Prozent auf einen neuen Quartalsrekord von 10,3 Milliarden Euro.
Geschäftsklima in der Autoindustrie im Oktober zurückgegangen
Das Geschäftsklima in der deutschen Autoindustrie hat sich nach Angaben des Münchner Ifo-Instituts zuletzt eingetrübt. Der entsprechende Indikator fiel von minus 14,6 Punkten im September auf minus 16,1 Punkte im vergangenen Monat, wie das Institut am Donnerstag mitteilte. Demnach bewerten die Hersteller vor allem ihre aktuelle Geschäftslage "deutlich schlechter als im Vormonat". Der Indikator zur Lage der Unternehmen sank demnach von 20,3 Punkten auf zuletzt noch 9,2 Punkte.
Lufthansa: Deutliches Gewinnplus im Sommerquartal wegen hoher Nachfrage und Preise
Die Lufthansa steuert weiter auf eines der erfolgreichsten Jahre der Konzerngeschichte zu. Dank einer großen Nachfrage nach Tickets und hoher Preise konnte das größte europäische Luftfahrtunternehmen im dritten Quartal einen Nettogewinn von 1,2 Milliarden Euro einfahren, wie die Lufthansa am Donnerstag mitteilte. Im Vorjahreszeitraum waren es 809 Millionen Euro. Der Umsatz stieg im Vergleich zum vergangenen Sommer um acht Prozent auf 10,3 Milliarden Euro.
Barmer-Umfrage: Beschäftigte im Gastgewerbe besonders suchtgefährdet
Beschäftigte in der Gastronomie sowie in Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben sind nach Erkenntnissen der Krankenkasse Barmer besonders suchtgefährdet. Laut einer Analyse des Barmer Instituts für Gesundheitssystemforschung (bifg), die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag, lag die Rate an Suchterkrankungen durch den Konsum von Alkohol, Drogen oder Medikamente bei Beschäftigten in diesen Branchen 2021 bei 173 Fällen je 10.000 Einwohnerinnen und Einwohner.
CDU fordert nach pro-palästinensischen Demonstrationen Stopp der Einbürgerungsreform
Angesichts der jüngsten antisemitischen Demonstrationen in Deutschland, an denen zahlreiche Menschen mit Migrationshintergrund teilnahmen, hat die CDU von der Ampelkoalition einen Stopp der geplanten Reform des Staatsbürgerschaftsrechts gefordert. "Ein solches Gesetz löst gerade in der aktuellen politischen Lage kein einziges Problem, sondern schafft nur neue" und müsse gestoppt werden, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der "Bild"-Zeitung (Donnerstag).
Bahnsanierung: Länder äußern Bedenken angesichts marodem Schienenersatzverkehr
Mit Blick auf die geplante Generalsanierung der Bahn haben die Länder vor Problemen beim Schienenersatzverkehr durch marode Straßen und Brücken gewarnt. Wie die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Donnerstag) berichtete, forderten die Verkehrsminister den Bund als Initiator der Sanierung auf, die Nutzung des Straßennetzes für die Busse sicherzustellen. "Dabei ist zu berücksichtigen, dass kontinuierlich Erhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen durchgeführt werden und die Tragfähigkeit einiger Brücken eingeschränkt ist", heißt es in einem gemeinsamen Papier, das der Zeitung vorliegt.
US-Notenbank Fed lässt Leitzins unverändert auf 22-Jahres-Hoch
Die US-Notenbank Fed lässt den Leitzins trotz der weiterhin hohen Inflation erneut unverändert. Die Zinsspanne bleibt damit zwischen 5,25 und 5,5 Prozent, wie die Fed am Mittwoch in Washington mitteilte. Das ist das höchste Zinsniveau seit 2001 und damit seit 22 Jahren.
Trump attackiert New Yorker Richter: Lass meine Kinder "in Ruhe"
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat erneut den im New Yorker Betrugsprozess gegen ihn zuständigen Richter attackiert. "Lass meine Kinder in Ruhe, Engoron", schrieb Trump am Mittwoch auf seiner Onlineplattform Truth Social an die Adresse von Richter Arthur Engoron. Der 77-jährige Republikaner bezog sich damit auf die für diese Woche geplante Befragung seiner ältesten Söhne Donald Trump Junior und Eric Trump vor Gericht.
Bayer will Berufung gegen jüngstes Glyphosat-Urteil aus den USA einlegen
Der Bayer-Konzern will Berufung gegen das jüngste Urteil aus den USA im Zusammenhang mit dem Unkrautvernichter Glyphosat einlegen. "Wir können das Urteil nicht nachvollziehen", erklärte ein Sprecher des Konzerns am Mittwoch. "Wir sind zuversichtlich, dass diese Entscheidung durch Rechtsmittel korrigiert wird", hieß es weiter, und dass "zumindest die exzessiven Schadenersatzsummen" reduziert würden. Bayer ist der Mutterkonzern von Monsanto, dem Hersteller das glyphosathaltigen Produkts Roundup.
Strom wird teurer - Verlängerung der Preisbremse ungewiss
Trotz Milliardenzuschüssen der Bundesregierung steigen die Netzentgelte und damit die Strompreise im kommenden Jahr spürbar an. Nach vorläufigen Angaben der Netzbetreiber erhöhen sich die Verteilnetzentgelte im bundesweiten Durchschnitt um elf Prozent, wie das Vergleichsportal Check24 am Mittwoch mitteilte. Die Bundesregierung würde zugleich gerne die Preisbremsen für Strom, Erdgas und Fernwärme um vier Monate verlängern, muss dafür aber noch auf grünes Licht aus Brüssel warten.
EU-Datenschutzbehörde verbietet Meta personalisierte Werbung
Die EU-Datenschutzbehörde EDPB hat dem Mutterkonzern der Online-Plattformen Facebook und Instagram, Meta, das Schalten personalisierter Werbeanzeigen verboten. Sie habe die zuständige irische Datenschutzbehörde angewiesen, "die Verarbeitung personenbezogener Daten für verhaltensbezogene Werbung (...) im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) zu verbieten", erklärte die Behörde am Mittwoch. Diese "dringende" und "bindende" Anordnung war demnach bereits am vergangenen Freitag erfolgt.
Mögliche Bahnstreiks um Weihnachten: GDL-Chef Weselsky erhöht den Druck
Der Chef der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky, hat im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn den Druck erhöht. In Interviews mit der Funke-Mediengruppe und der "Süddeutschen Zeitung" schloss der Gewerkschafter Bahnstreiks in der Weihnachtszeit nicht aus. Bahn-Personalvorstand Martin Seiler müsse ein gutes Angebot vorlegen, andernfalls drohten ab Mitte November Streiks.
Vergleichsportal: Netzentgelte für Strom steigen trotz Milliardenzuschüssen
Trotz Milliardenzuschüssen der Bundesregierung steigen die Netzentgelte für Strom im kommenden Jahr deutlich an. Laut vorläufigen Angaben der Netzbetreiber steigen sie im bundesweiten Durchschnitt um elf Prozent, wie das Vergleichsportal Check24 am Mittwoch mitteilte. Für einen Musterhaushalt mit einem Verbrauch von 5000 Kilowattstunden erhöhen sich die Stromkosten dadurch von im Schnitt 425 auf 472 Euro im Jahr.
Weniger Durchfahrten durch Panama-Kanal wegen Dürre
Wegen einer Dürre können weniger Schiffe als üblich den Panama-Kanal durchfahren. Der Betreiber der wichtigen Wasserstraße, ACP, kündigte am Dienstag eine Begrenzung auf zunächst 25 Schiffe pro Tag ab Freitag an. Zuletzt hatten noch 29 Schiffe täglich die Verbindung zwischen dem atlantischen und dem pazifischen Ozean durchqueren können.
Tausende Textilbeschäftigte protestieren erneut in Bangladesch
Die Massenproteste von Beschäftigten der Textilindustrie in Bangladesch gehen weiter. Am Mittwoch demonstrierten erneut tausende Arbeiter und Arbeiterinnen und errichteten Straßensperren in Dhaka. Bei Demonstrationen in den nördlichen Vororten der Hauptstadt, Ashulia und Gazipur, war es seit Montag zu Ausschreitungen und Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Mindestens zwei Menschen starben.
Polizeigewerkschaft hält Sparkurs von Lindner für Sicherheitsrisiko
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Sven Hüber, sieht im Sparkurs von Finanzminister Christian Lindner (FDP) ein Sicherheitsrisiko für das Land. "Man kann mit Steuergeschenken an Einzelgruppen und einer Schuldenbremse nicht Sicherheit für alle produzieren", sagte er am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Die Sicherheit sei ein tragender Grundpfeiler der Gesellschaft und müsse deshalb Vorrang haben.
Pro Asyl fordert vollständige Abschaffung von Arbeitsverboten für Geflüchtete
Die Geflüchtetenorganisation Pro Asyl hat eine vollständige Abschaffung der Arbeitsverbote für Asylsuchende gefordert. "Kleine vermeintliche Verbesserungen beim Zugang zum Arbeitsmarkt reichen nicht", kritisierte der flüchtlingspolitische Sprecher der Organisation, Tareq Alaows, mit Blick auf den geplanten Kabinettsbeschluss zur erleichterten Arbeitsaufnahme am Mittwoch. "Nötig ist, dass alle Arbeitsverbote vollständig abgeschafft werden". Arbeitsverbote seien nicht zeitgemäß, betonte Alaows.
Vergleichsportal: Netzentgelte für Strom steigen trotz Milliardenzuschuss
Trotz Milliardenzuschüssen der Bundesregierung steigen die Netzentgelte für Strom im kommenden Jahr deutlich an. Laut vorläufigen Angaben der Netzbetreiber steigen sie im bundesweiten Durchschnitt um elf Prozent, wie das Vergleichsportal Check24 am Mittwoch mitteilte. Für einen Musterhaushalt mit einem Verbrauch von 5000 Kilowattstunden erhöhen sich die Stromkosten dadurch von im Schnitt 425 auf 472 Euro im Jahr.
Kabinett tagt zu früherer Arbeitsaufnahme für Geflüchtete und Völkerstrafrecht
Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit Regelungen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme für Geflüchtete (ab 11.00 Uhr). Ein Vorschlag von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zielt dabei auf teilweise verkürzte Fristen für die Beschäftigungsaufnahme. Zudem geht es um verschärfte Strafen für Schleuser und eine bessere Datenübermittlung der Ausländerbehörden.
GDL-Chef Weselsky schließt Bahnstreiks in der Weihnachtszeit nicht aus
Der Chef der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky, hält Bahnstreiks in der Weihnachtszeit für möglich. "Das will ich nicht ausschließen", sagte Weselsky den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch) auf Anfrage. Bahn-Vorstand Martin Seiler habe 14 Tage Weihnachtsfrieden gefordert, sagte er. "Darauf musste ich antworten, dass wir das vom Verhandlungsverlauf abhängig machen, nicht von seiner Wunschliste", sagte der GDL-Chef.
Studie stellt Geschäftsmodell von Lieferdiensten für Lebensmittel infrage
Das Geschäftsmodell schneller Lieferdienste, die Lebensmittel innerhalb von Minuten an die Haustür bringen, steht nach Ansicht von Forschenden auf wackeligen Beinen. Es sei zu erwarten, dass nur wenige der heutigen Anbieter im sogenannten Quick-Commerce überleben werden, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Instituts für Mitbestimmung und Unternehmensführung (IMU) der Hans-Böckler-Stiftung. Viele dieser Firmen seien innerhalb kürzester Zeit schnell gewachsen, verzeichneten aber weiterhin enorme Verluste.
Studie: Europa könnte mit neuen LNG-Importkapazitäten übers Ziel hinausschießen
Europa droht einer Studie zufolge mit dem Ausbau der Infrastruktur für Flüssigerdgas (LNG) über das Ziel hinauszuschießen. Die auf Energiethemen spezialisierte US-Denkfabrik IEEFA geht in einer am Dienstag veröffentlichten Untersuchung davon aus, dass die Importkapazitäten den künftigen Bedarf an LNG bei weitem übersteigen werden. Auch die Bundesregierung treibt den Bau von LNG-Importterminals entschieden voran.
AB InBev und Carlsberg verkaufen weniger Bier und steigern trotzdem den Umsatz
Die beiden Brauereigrößen Anheuser-Busch InBev und Carlsberg haben im vergangenen Quartal zwar weniger, dafür aber teurer Bier verkauft. Der Umsatz stieg bei AB InBev um fünf Prozent auf 14,7 Milliarden Euro, während die Verkäufe um 3,4 Prozent abnahmen, teilte der Konzern mit Hauptsitz in Belgien am Dienstag mit. In den USA ging der Absatz um ein Fünftel zurück, was vor allem an der Kontroverse um eine Werbekooperation des Unternehmens lag.
Inflation im Euroraum im Sinkflug - Deutschland bremst Wirtschaftswachstum
Der Preisauftrieb in den Euro-Ländern hat sich deutlich verlangsamt, die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) lastet jedoch auch spürbar auf der Wirtschaftsleistung. Die Inflationsrate im Euroraum sank im Oktober auf 2,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das EU-Statistikamt Eurostat am Dienstag aufgrund einer Schnellschätzung mitteilte. Die Wirtschaft der 20 Länder mit dem Euro schrumpfte zwischen Juli und September um 0,1 Prozent.