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Einflussreicher US-Senator Manchin ruft Biden zum Rückzug aus Wahlkampf auf
Mit dem US-Senator Joe Manchin hat sich am Sonntag ein weiterer einflussreicher Politiker Forderungen nach einem Rückzug von US-Präsident Joe Biden aus dem Präsidentschaftswahlkampf angeschlossen. "Ich habe diese Entscheidung schweren Herzens getroffen, aber ich denke, es ist an der Zeit, den Staffelstab an eine neue Generation weiterzugeben", sagte der den Demokraten nahestehende unabhängige Senator aus dem Bundesstaat West Virginia dem Sender CNN.
Mehr als eine Million Menschen bei Demonstration zu Christopher Street Day in Köln
In Köln haben am Sonntag wieder hunderttausende Menschen den Christopher Street Day (CSD) gefeiert. Nach Angaben eines Sprechers der Veranstalter lag die Gesamtzahl der Teilnehmenden und Zuschauer ähnlich wie schon im Vorjahr bei 1,4 Millionen. 250 Wagen und Gruppen beteiligten sich demnach an der Demonstration durch die Kölner Innenstadt.
Furcht vor Ausweitung von Nahost-Konflikt nach Israels Vergeltungsangriff auf Huthis
Einen Tag nach einem tödlichen Drohnenangriff der vom Iran unterstützten Huthis auf Tel Aviv hat Israel erstmals direkt Ziele der Miliz im Jemen angegriffen. Kampfjets hätten "militärische Ziele des Huthi-Terrorregimes im Gebiet des Hafens von Hodeida" ins Visier genommen, teilte die israelische Armee am Samstag mit. Am Sonntag feuerten die Huthis weitere Raketen auf Israel ab. Während der Iran vor einer "Ausweitung des Krieges" in der Region warnte, rief Saudi-Arabien alle Seiten zu Zurückhaltung auf.
Grünen-Chefin Lang: Werden "mit einer Person an der Spitze" in Wahlkampf gehen
Die Grünen wollen laut ihrer Parteichefin Ricarda Lang "mit einer Person an der Spitze" in den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr gehen. Das helfe der Partei "sowohl was Vertrauen angeht, als auch was Klarheit angeht", sagte Lang am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview". Nach dem Rückzug von Außenministerin Annalena Baerbock sehe sie "gerade niemand" anderen als Vizekanzler Robert Habeck für diese Rolle, sagte Lang weiter. Endgültig entschieden werde die Frage aber erst im weiteren Verlauf des Jahres.
Baerbock verteidigt Stationierung weitreichender US-Raketen in Deutschland
In der Debatte um die Stationierung weitreichender US-Raketen in Deutschland hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) entsprechende Pläne gegen Kritik verteidigt. Russlands Präsident Wladimir Putin habe "das Arsenal, mit dem er unsere Freiheit in Europa bedroht, kontinuierlich ausgebaut", sagte Baerbock den Funke-Zeitungen vom Sonntag. "Dagegen müssen wir uns und unsere baltischen Partner schützen, auch durch verstärkte Abschreckung und zusätzliche Abstandswaffen." Zuvor hatte unter anderem SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Bedenken gegen die Raketen-Stationierung geäußert.
Verivox-Studie: Nur 190 Dörfer in Deutschland vollständig mit Glasfaser versorgt
In Deutschland sind laut einer Studie des Verbraucherportals Verivox bislang nur 190 Dörfer vollständig mit Glasfaser versorgt. "Dies sind nicht einmal drei Prozent aller kleinen Gemeinden", sagte Verivox-Telekommunikationsexperte Jörg Schamberg den Funke-Zeitungen, die am Sonntag über die Studie berichteten. Die meisten vollständig versorgten Dörfer liegen demnach in Schleswig-Holstein (121), gefolgt von Niedersachsen (28) und Rheinland-Pfalz (20). In die Zählung eingeflossen sind Dörfer mit weniger als 3000 Einwohnern.
Pistorius beharrt auf finanzpolitischem Kurswechsel - Rüge von Mützenich
Nach dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt für das kommende Jahr fokussiert sich die Debatte auf die Höhe des Wehrbudgets. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) stellte am Samstag angesichts aus seiner Sicht unzureichender Mittel für sein Ressort nun sogar den finanzpolitischen Kurs der Ampelkoalition grundsätzlich in Frage. Für seine Forderungen erhielt er jedoch Widerspruch aus der eigenen Partei. Am Sonntag wiederholte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) seine Forderungen nach einer Reform der Schuldenbremse.
Nach tödlichem Drohnentreffer: Israel greift erstmals Huthis im Jemen an
Einen Tag nach einem tödlichen Drohnenangriff der vom Iran unterstützten Huthis auf Tel Aviv hat Israel erstmals direkt mit einem Gegenangriff auf Ziele der Miliz im Jemen reagiert. Kampfjets hätten "militärische Ziele des Huthi-Terrorregimes im Gebiet des Hafens von Hodeida" ins Visier genommen, teilte die israelische Armee am Samstag mit. Am Sonntag feuerten die Huthis erneut eine Rakete auf Israel ab.
Drei Tote bei israelischem Angriff auf von Huthis kontrollierte Hafenstadt Hodeida
Einen Tag nach dem Drohnenangriff der Huthi-Miliz auf Tel Aviv hat Israel die von den Rebellen kontrollierte Hafenstadt Hodeida im Jemen bombardiert. Kampfjets hätten "militärische Ziele des Huthi-Terrorregimes im Gebiet des Hafens von Hodeida" ins Visier genommen, teilte die israelische Armee am Samstag mit. Die Angriffe lösten einen Großbrand aus, drei Menschen wurden getötet und 87 weitere verletzt, wie die jemenitische Nachrichtenagentur Saba mit Verweis auf das Gesundheitsministerium berichtete.
Hunderttausende zu Christopher Street Day in Köln erwartet
In Köln werden dieses Jahr zum Christopher Street Day (CSD) am Sonntag (11.30 Uhr) wieder hunderttausende Menschen erwartet. Die Stadt rechnet mit rund 60.000 Teilnehmern und etwa einer Million Zuschauern. Mehr als 200 Gruppen sind für den Demonstrationszug zu Fuß und auf Wagen dabei. Die diesjährige Demonstration steht unter dem Motto "Für Menschenrechte. Viele. Gemeinsam. Stark".
Unruhen: USA warnen vor Reisen nach Bangladesch und ziehen Diplomaten ab
Das US-Außenministerium hat angesichts der gewaltsamen Proteste in Bangladesch US-Bürger vor Reisen in das südasiatische Land gewarnt und den Abzug einiger Diplomaten und deren Familien angekündigt. Reisende sollten wegen "anhaltender Unruhen" in der Hauptstadt Dhaka "nicht nach Bangladesch reisen", erklärte das Ministerium in einer Reisewarnung am Samstag. Damit verschärften die USA eine zuvor ausgegebene Reisewarnung, die zu einem Überdenken einer Reise nach Bangladesch geraten hatte.
Trumps erster Wahlkampfauftritt seit Attentat: "Kugel für die Demokratie eingefangen"
US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat bei seinem ersten Wahlkampfauftritt seit dem auf ihn verübten Attentat Bedenken zurückgewiesen, er sei eine Bedrohung für die Demokratie. "Letzte Woche habe ich mir eine Kugel für die Demokratie eingefangen", sagte Trump vor Anhängern im US-Bundesstaat Michigan am Samstag. "Ich bin ganz und gar kein Extremist", fügte der Ex-Präsident hinzu.
Israelische Kampfjets greifen von Huthis kontrollierte Hafenstadt Hodeida im Jemen an
Einen Tag nach dem Drohnenangriff der Huthi-Miliz auf Tel Aviv hat Israel die von den Rebellen kontrollierte Hafenstadt Hodeida im Jemen bombardiert. Kampfjets hätten "militärische Ziele des Huthi-Terrorregimes im Gebiet des Hafens von Hodeida" ins Visier genommen, teilte die israelische Armee am Samstag mit. Die Luftangriffe seien eine Reaktion "auf hunderte Angriffe" der Rebellen auf Israel in den vergangenen Monaten. Es handelt sich um die ersten von Israel gemeldeten Angriffe gegen den Jemen.
Krankenhaus im Gazastreifen: Baby aus Bauch von getöteter Schwangerer gerettet
Im Gazastreifen haben Mediziner nach Angaben eines Krankenhauses ein Baby aus dem Leib einer bei einem Angriff getöteten Schwangeren gerettet. Die neun Monate schwangere Frau sei bei israelischem Beschuss des Flüchtlingslagers Nuseirat schwer verletzt worden und im Krankenhaus gestorben, sagte der Leiter der Gynäkologie- und Geburtshilfeabteilung im Al-Awda-Krankenhaus, Raed al-Saudi, am Samstag der Nachrichtenagentur AFP.
Israel bestätigt Luftangriffe auf von Huthis kontrollierte Hafenstadt Hodeida im Jemen
Israel hat die von der Huthi-Miliz kontrollierte Hafenstadt Hodeida im Jemen aus der Luft angegriffen. Die Kampfjets hätten "militärische Ziele des Huthi-Terrorregimes im Gebiet des Hafens von Hodeida" ins Visier genommen, teilte die israelische Armee am Samstag mit. Die Luftangriffe seien eine Reaktion "auf hunderte Angriffe" der Rebellen auf Israel in den vergangenen Monaten. In der Nacht zum Freitag war bei einem Drohnenangriff der Huthis auf Tel Aviv ein Mensch getötet worden. Der israelische Verteidigungsminister Joav Gallant kündigte daraufhin Vergeltung an.
Fast drei Jahrzehnte im US-Kongress: Demokratin Sheila Jackson Lee ist tot
Die demokratische US-Abgeordnete Sheila Jackson Lee ist im Alter von 74 Jahren gestorben. "Mit unglaublicher Trauer über unseren Verlust, aber auch mit tiefer Dankbarkeit für das Leben, das sie mit uns geteilt hat, geben wir heute das Ableben der Abgeordneten Sheila Jackson Lee bekannt", erklärte die Familie der texanischen Abgeordneten und entschiedenen Kämpferin für Minderheitenrechte und Gerechtigkeit am Freitag im Onlinedienst X.
Erster Wahlkampfauftritt von Trump seit Attentat - Druck auf Biden wächst weiter
Der Wahlkampf in den USA geht vorerst ohne US-Präsident Joe Biden weiter: Während der Amtsinhaber wegen seiner Corona-Infektion eine Pause einlegen muss, absolviert sein Widersacher Donald Trump am Samstag seinen ersten Auftritt nach dem Attentat auf ihn vor einer Woche. Bei der Wahlkampfkundgebung in Grand Rapids im Bundesstaat Michigan will der frisch gekürte republikanische Präsidentschaftskandidat zusammen mit seinem Vizekandidaten J.D. Vance auftreten. Derweil wächst der Druck auf Biden, auf seine Kandidatur zu verzichten.
Todesstrafe für Deutschen in Belarus: Minsk in "Konsultationen" mit Berlin
Nach dem Todesstrafen-Urteil gegen einen Deutschen in Belarus ist die Regierung in Minsk nach eigenen Angaben in "Konsultationen" mit der Bundesregierung. Dabei würden "konkrete Lösungen" gesucht, teilte am Samstag das belarussische Außenministerium mit. In dem Fall geht es um einen 30-jährigen Deutschen, der nach Angaben der belarussischen Menschenrechtsorganisation Wjasna wegen "Terrorismus" und "Söldnertum" zum Tode verurteilt wurde.
Pistorius beharrt auf finanzpolitischen Kurswechsel - Rüge von Mützenich
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt nicht nach mit seiner Kritik am geplanten Wehretat für das kommenden Jahr. Am Samstag stellte er nun sogar den finanzpolitischen Kurs der Ampelkoalition grundsätzlich in Frage - und erhielt für seine Forderungen Widerspruch aus der eigenen Partei. "Wir müssen uns in der Bundesregierung noch einmal grundsätzlich darüber unterhalten, wie wir unsere Sicherheit gewährleisten wollen", sagte Pistorius dem "Tagesspiegel".
Zypern: Keine Anzeichen auf Versöhnung am 50. Jahrestag der türkischen Invasion
Keine Hoffnung auf Versöhnung: Am 50. Jahrestag des türkischen Einmarsches im Norden Zyperns haben beide Seiten ihre unterschiedlichen Visionen für die Zukunft der Mittelmeerinsel bekräftigt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lehnte am Samstag im türkisch kontrollierten Teil der Hauptstadt Nikosia erneute Gespräche über eine Wiedervereinigung Zyperns ab. Auf der anderen Seite der Demarkationslinie betonte derweil der Präsident der Republik Zypern, Nikos Christodoulides, für die Zyprer gebe es "keine andere Option" als die Wiedervereinigung.
Scholz ruft am Jahrestag des Hitler-Attentats zum Einstehen für Demokratie auf
Anlässlich des 80. Jahrestags des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem engagierten Einstehen für die Demokratie aufgerufen. "Unsere Demokratie ist auf unseren unermüdlichen Einsatz angewiesen, auf den Einsatz jeder und jedes einzelnen", sagte Scholz am Samstag bei einer Feierstunde im Berliner Bendlerblock. Die Demokratie lebe davon, dass sich "aktive Bürgerinnen und Bürger in ihr engagieren" und dass "wir uns im Alltag mit Respekt begegnen", sagte Scholz.
Attentat auf Trump: US-Schriftsteller T. C. Boyle sieht Mitverantwortung Trumps
Der US-Schriftsteller T. C. Boyle sieht eine Mitverantwortung Donald Trumps und seiner republikanischen Partei an den Schüssen auf Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung. "Er hat sich die Schüsse in Pennsylvania selbst zuzuschreiben", sagte der 73-jährige Bestsellerautor der "wochentaz" (Samstagsausgabe). Die Republikaner seien "die Partei der Waffennarren". "Sie wollen überhaupt keine Kontrollen. Auch die Gesetze, die heute automatische Waffen noch beschränken, wollen sie abschaffen."
Pistorius beharrt auf Kurswechsel der Ampel in Haushaltspolitik
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den finanzpolitischen Kurs der Ampelkoalition grundsätzlich in Frage gestellt und mehr Geld für die Bundeswehr gefordert. "Wir müssen uns in der Bundesregierung noch einmal grundsätzlich darüber unterhalten, wie wir unsere Sicherheit gewährleisten wollen", sagte Pistorius dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). "Ich werde jetzt erst recht weiter für die Zeitenwende kämpfen. Ich trete weiter dafür ein, dass die Bundeswehr das Geld bekommt, was angesichts der allzu realen Bedrohung durch Russland notwendig ist."
Erster Wahlkampfauftritt von Trump seit Attentat an Seite von Vize Vance
Eine Woche nach dem Attentat auf ihn absolviert Ex-US-Präsident Donald Trump am Samstag seinen ersten Wahlkampfauftritt. Er will bei der Kundgebung in Grand Rapids im Bundesstaat Michigan zusammen mit seinem Vizepräsidentschaftskandidaten J.D. Vance auftreten. Trump war in dieser Woche beim Parteitag der US-Republikaner zum Präsidentschaftskandidaten ernannt und triumphal empfangen worden.
Gedenken an Widerstand gegen Hitler zum 80. Jahrestag des Attentats
80 Jahre nach dem gescheiterten Attentat auf Adolf Hitler würdigen die Spitzen von Staat und Regierung am Samstag die Widerstandskämpfer gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft. Geplant ist eine Feierstunde im Ehrenhof des Berliner Bendlerblocks (11.00 Uhr). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll dabei eine Rede halten und anschließend gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen Kranz niederlegen.
Trump und Selenskyj telefonieren miteinander - Republikaner kündigt Beendigung des Krieges an
Der US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert und angekündigt, bei einer Rückkehr ins Weiße Haus den Krieg in der Ukraine zu beenden. "Ich bin Präsident Selenskyj dankbar dafür, dass er sich an mich gewandt hat, denn als Ihr nächster Präsident der Vereinigten Staaten werde ich der Welt Frieden bringen und den Krieg beenden, der so viele Menschenleben gekostet und unzählige unschuldige Familien zerstört hat", erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinenetzwerk Truth Social.
US-Regierung will Einwegplastik bis 2035 aus Bundesbehörden verbannen
Die US-Regierung will Einwegplastik bis zum Jahr 2035 aus allen Bundesbehörden verbannen. "Die Plastikproduktion und der Plastikmüll haben sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten verdoppelt", erklärte die Regierung am Freitag. Dadurch würden die Meere verschmutzt, zudem werde die Atemluft in der Nähe von Produktionsstätten "vergiftet" und die öffentliche Gesundheit bedroht.
USA: Iran "eine oder zwei Wochen" von spaltbarem Material für Atomwaffe entfernt
Der Iran ist nach Einschätzung von US-Außenminister Antony Blinken nur noch "eine oder zwei Wochen" von spaltbarem Material für eine Atomwaffe entfernt. "Weil das Atomabkommen aufgekündigt wurde, ist der Iran nicht mehr nur ein Jahr davon entfernt, die Fähigkeit zur Herstellung von spaltbarem Material für eine Atomwaffe zu erlangen, sondern jetzt wahrscheinlich nur noch eine oder zwei Wochen", sagte Blinken bei der Sicherheitskonferenz in Aspen im US-Bundesstaat Colorado.
Mindestens 40 Migranten sterben bei Bootsunglück vor Haiti
Bei einem Bootsunglück vor der Küste Haitis sind nach UN-Angaben mindestens 40 Migranten ums Leben gekommen. Das Boot habe vor der Nordküste der Karibikinsel Feuer gefangen, teilten die UNO und die haitianische Einwanderungsbehörde am Freitag mit. Das Boot hatte demnach mit mehr als 80 Menschen an Bord am Mittwoch den Hafen in Labadee verlassen und war auf dem Weg zu den rund 240 Kilometer entfernten Turks- und Caicos-Inseln.
Schon mehr als hundert Todesopfer bei Studentenprotesten in Bangladesch
Bei den Studentenprotesten in Bangladesch sind in dieser Woche landesweit bereits mehr als hundert Menschen ums Leben gekommen. Dies ergaben Zählungen Nachrichtenagentur AFP auf der Grundlage von Angaben aus Krankenhäusern. Die seit Wochen anhaltenden Proteste waren jüngst in schwere Unruhen ausgeartet. Am Freitagabend kündigte die Regierung eine landesweite Ausgangssperre und den Einsatz des Militärs an.
Biden kündigt Fortsetzung seines Wahlkampfs an und gibt sich siegesgewiss
US-Präsident Joe Biden zeigt sich trotz wachsender Zweifel an seiner Eignung als Präsidentschaftskandidat siegesgewiss. Der 81-Jährige kündigte am Freitag an, nach seiner Corona-Erkrankung in der kommenden Woche seine Wahlkampftermine wieder aufnehmen zu wollen. "Gemeinsam werden wir gewinnen", erklärte Biden. Er kritisierte zugleich die "düstere" Rede seines Rivalen Donald Trump auf dem Parteitag der Republikaner.
Klage von Maskenlieferant in Köln erfolgreich: Bund soll 85 Millionen Euro zahlen
Im Streit um die Bestellung von Schutzmasken zu Beginn der Corona-Pandemie hat das Oberlandesgericht in Köln den Bund in einem von bundesweit mehreren Gerichtsverfahren zur Zahlung von rund 85,6 Millionen Euro verurteilt. Der Maskenlieferant habe Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises, teilte das OLG in Köln am Freitag mit. Außerdem sei der Bund mit der Annahme von Millionen von Masken in Verzug.