Arizona Tribune

EU-Energieminister beraten über russische Gaslieferstopps

Die EU-Energieminister beraten am Montag bei einem Sondertreffen über die russischen Gaslieferstopps für Polen und Bulgarien (ab 15.00 Uhr). Nach Angaben des französischen Ratsvorsitzes geht es um Möglichkeiten zur Unterstützung beider Länder. Russland hatte Polen und Bulgarien am Mittwoch den Gashahn abgedreht und dies mit ausbleibenden Zahlungen in Rubel begründet. Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, soll es bei den Beratungen zudem um ein mögliches Öl-Embargo gegen Russland gehen.

Russland versucht Bedenken wegen Sicherheit des Akw Saporischschja zu zerstreuen

Ein Verwaltungsgebäude ist beschädigt, aber die Reaktorblöcke scheinen intakt zu sein: Journalisten der Nachrichtenagentur AFP haben am Sonntag das Atomkraftwerk Saporischschja besuchen können, dessen Einnahme durch die russische Armee die internationale Gemeinschaft in Sorge versetzt hat.

Revolutionäre 1. Mai-Demonstration in Berlin weitestgehend friedlich verlaufen

In Berlin ist die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" am Sonntagabend ohne größere Zwischenfälle verlaufen. Es sei "deutlich friedlicher als in den vergangenen Jahren" gewesen, sagte eine Sprecherin der Berliner Polizei. Auch Festnahmen habe es "deutlich weniger" als in den Jahren zuvor gegeben. Vereinzelt habe es jedoch Schläge und Tritte gegen Einsatzkräfte sowie Flaschenwürfe gegeben.

Ukraine meldet acht getötete Zivilisten bei russischen Angriffen im Osten des Landes

Bei russischen Angriffen im Osten der Ukraine sind nach ukrainischen Behördenangaben acht Zivilisten getötet worden. In der Stadt Lyman in der Region Donezk seien vier Zivilisten durch russischen Beschuss getötet und elf weitere verletzt worden, erklärte Regionalgouverneur Pawlo Kyrylenko am Sonntag im Online-Dienst Telegram. Ein weiterer Mensch sei in einem nahegelegenen Ort tödlich verletzt worden.

Rund hundert Menschen aus eingekesseltem Stahlwerk in Mariupol evakuiert

Nach zahlreichen gescheiterten Evakuierungsversuchen haben am Wochenende erstmals dutzende Zivilisten das heftig umkämpfte Asow-Stahlwerk im südukrainischen Mariupol verlassen können. Etwa hundert Menschen aus dem Werk waren am Sonntag auf dem Weg nach Saporischschja, wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf Twitter mitteilte. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, dankte der Ukraine bei einem unangekündigten Besuch in Kiew für ihren "Kampf für Freiheit".

Revolutionäre 1. Mai-Demonstration in Berlin ohne größere Zwischenfälle begonnen

In Berlin hat am Sonntagabend die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" zunächst ohne größere Zwischenfälle begonnen. Bisher sei "dort alles friedlich verlaufen", sagte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Abend. Die Polizei sprach von mehr als 10.000 Teilnehmenden. Die Demonstration unter dem Motto "Yallah Klassenkampf - No war but classwar" startete im Stadtteil Neukölln und soll in Kreuzberg enden.

Zusammenstöße zwischen Polizei und Protest-Teilnehmern bei 1.-Mai-Demo in Paris

Am Rande der traditionellen Demonstration zum 1. Mai in Paris ist es zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und jugendlichen Protest-Teilnehmern gekommen. Wie ein AFP-Reporter berichtete, begann eine Gruppe schwarzgekleideter und maskierter Demonstranten bereits kurz nach Beginn des Protestzugs am Sonntagnachmittag, Schaufenster einzuwerfen und Gegenstände auf Polizisten zu werfen. Die Polizei setzte daraufhin Tränengas ein.

Diplomaten: EU bereitet Öl-Embargo gegen Russland vor

Ein europäischer Importstopp für russisches Öl rückt offenbar näher: Wie am Sonntag aus Diplomatenkreisen verlautete, bereitet die EU-Kommission derzeit ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland vor, das auch ein Einfuhrverbot für russisches Öl vorsehen soll. Ermöglicht wird der Importstopp demnach durch eine politische Kehrtwende Deutschlands, das einem Öl-Embargo bislang skeptisch gegenübergestanden hatte.

Etwa hundert Menschen aus Stahlwerk in Mariupol evakuiert

Nach mehreren gescheiterten Evakuierungsversuchen haben am Wochenende erstmals dutzende Zivilisten das heftig umkämpfte Asow-Stahlwerk im südukrainischen Mariupol verlassen können. Etwa hundert Menschen waren am Sonntag auf dem Weg nach Saporischschja, wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf Twitter schrieb. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, dankte der Ukraine bei einem unangekündigten Besuch in Kiew für ihren "Kampf für Freiheit".

Selenskyj: Rund hundert Menschen am Sonntag aus Stahlwerk in Mariupol evakuiert

Aus dem von russischen Truppen eingekesselten Asow-Stahlwerk in Mariupol sind nach ukrainischen Angaben rund hundert Zivilisten evakuiert worden. Die Menschen waren am Sonntag auf dem Weg in das ukrainische Saporischschja, wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Onlinedienst Twitter mitteilte. Die UNO hatte zuvor erklärt, dass eine Evakuierungsaktion zur Rettung von Zivilisten aus dem Stahlwerk angelaufen sei.

Mehr als 160 Festnahmen bei Demonstration zum 1. Mai in Istanbul

Am Tag der Arbeit ist es in Istanbul zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Teilnehmern einer verbotenen Demonstration gekommen. Mehr als 160 Menschen seien festgenommen worden, teilten die Behörden am Sonntag mit. Die Menschen hätten sich ungeachtet des von den Behörden im Vorfeld verhängten Demonstrationsverbots "illegal versammelt". Sie hätten sich dann geweigert, trotz Polizeiwarnungen die Veranstaltung aufzulösen.

Russisches Aufklärungsflugzeug verletzt schwedischen und dänischen Luftraum

Inmitten der Diskussionen um einen möglichen Beitritt Schwedens zur Nato ist ein russisches Aufklärungsflugzeug unerlaubt in den Luftraum des skandinavischen Landes eingedrungen. Das schwedische Verteidigungsministerium sprach von einem "vollkommen inakzeptablen" Vorfall. Bei diesem wurde auch dänischer Luftraum verletzt, Kopenhagen kündigte am Sonntag wie zuvor schon Stockholm diplomatische Schritte an.

Toter und Verletzter in Walpurgisnacht in Berlin

In Berlin ist in der Walpurgisnacht ein Mann nach einer Messerstecherei gestorben. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten, wurde bei einem Streit zwischen mehreren Männern ein 25-Jähriger so schwer verletzt, dass er wenig später verstarb. Er soll mit einer Schusswaffe gedroht haben, worauf ein junger Mann ihn mit einem Messer attackiert habe. Bei einem weiteren Vorfall erlitt ein 29-Jähriger im Stadtteil Kreuzberg eine Stichverletzung in den Bauch.

Spannungen zwischen Israelis und Palästinensern erreichen neuen Siedepunkt

Die Spannungen zwischen Palästinensern und Israels haben einen neuen Siedepunkt erreicht. Nach gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Polizisten an der Al-Aksa-Moschee wurde am Freitagabend der Wachmann einer israelischen Siedlung im Westjordanland getötet, bei der anschließenden Großfahndung nach den Angreifern erschossen israelische Soldaten einen Palästinenser. Die radikalislamische Hamas drohte mit Anschlägen auf Synagogen weltweit, sollte Israel seine "Angriffe" auf die Al-Aksa-Moschee fortsetzen.

Scholz: Forderung nach Verteidigung gegen Putin ohne Waffen "aus der Zeit gefallen"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Mai-Kundgebung in Düsseldorf Deutschlands Solidarität mit der Ukraine betont. "Wir sind solidarisch mit den Bürgerinnen und Bürgerinnen der Ukraine, die ihr eigenes Land verteidigen", sagte Scholz in seiner Rede bei der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) am Sonntag. Er forderte den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf: "Lassen Sie die Waffen schweigen, ziehen Sie Ihre Truppen zurück!"

Rufe nach Streichung der staatlichen Unterstützung für Schröder werden lauter

Die Forderungen nach Streichung der staatlichen Unterstützung für Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) werden lauter. "Ehemalige Inhaber von Spitzenämtern, die offenbar an der Seite verbrecherischer Regierungen stehen, können nicht auf die Unterstützung dieses Staates zählen", sagte FDP-Chef Christian Lindner in einem Interview vom Wochenende. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) sagte, Schröder könne einem Parteiausschluss "nur noch durch einen Austritt zuvorkommen". Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sagte, Schröder schade seiner Partei.

Erste Evakuierungsaktion von Zivilisten aus Stahlwerk in Mariupol

Erstmals hat eine größere Gruppe Zivilisten in einer Evakuierungsaktion das schwer umkämpfte Asow-Stahlwerk im südukrainischen Mariupol verlassen können. Das russische Verteidigungsministerium sprach am Sonntag von insgesamt 46 Menschen in zwei Gruppen, die in Sicherheit gebracht worden seien. Auf ukrainischer Seite war nur von 20 Menschen die Rede. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sicherte der Ukraine bei einem unangekündigten Besuch in Kiew die Unterstützung der USA zu.

CDU und CSU wollen Konzept für neue Sicherheitspolitik beschließen

CDU und CSU streben ein neues Verständnis europäischer Souveränität und die Einrichtung eines nationalen Sicherheitsrats an. "Die bisherige europäische Sicherheits- und Friedensarchitektur existiert nicht mehr", heißt es in einem AFP vorliegenden Beschlusspapier für die gemeinsame Präsidiumssitzung von CDU und CSU am Montag in Köln. "Strategisches Denken und operative Wehrhaftigkeit müssen eine wesentlich höhere politische Priorität erhalten." Deutschland brauche "einen Gefahrenradar, das Land muss alle seine Abhängigkeiten vermessen und bewerten".

"Tagesspiegel": BKA soll Merz "ausdrücklich" von Kiew-Reise abgeraten haben

Das Bundeskriminalamt (BKA) soll nach "Tagesspiegel"-Informationen CDU-Chef Friedrich Merz von seiner geplanten Reise in die Ukraine "ausdrücklich" abgeraten haben. Er sei gebeten worden, die Reise zu verschieben, berichtete die Zeitung am Sonntag. Merz habe die Sicherheitsbehörden erst am Freitag über die Reise informiert. Das BKA soll betont haben, es brauche für eine solche Reise in das Kriegsgebiet etwas mehr Vorlauf.

Proteste bei Wahlkampf von Außenministerin Baerbock in Schleswig-Holstein

Bei einem Wahlkampfauftritt von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) im schleswig-holsteinischen Ahrensburg am Samstagabend ist es zu Protesten gekommen. Etwa 150 Menschen hätten die Veranstaltung durch laute Zwischenrufe und unter Einsatz von Trommeln, Megaphonen und Trillerpfeifen gestört, teilte die Polizei am Sonntag mit. Zuvor war ein Auftritt der Politikerin in Lübeck abgesagt worden, nachdem am Veranstaltungsort Buttersäure gefunden worden war.

SPD will in NRW auch bei Platz zwei Koalition schmieden

Der SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty will auch im Falle des zweiten Platzes bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen versuchen, Ministerpräsident zu werden. "Natürlich. Das ist prinzipiell nichts Verbotenes", sagte der SPD-Landeschef dem Berliner "Tagesspiegel" vom Sonntag. "Es geht darum, eine stabile Mehrheit im Parlament für eine eigene Regierung zu organisieren, wenn es rechnerisch möglich ist."

Lindner schließt Regierungswechsel vor der nächsten Bundestagswahl aus

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat einen Regierungswechsel vor der nächsten Bundestagswahl ausgeschlossen. "Deutschland wird stabil regiert und die FDP ist vertragstreu", sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Sonntag. Ein Jamaika-Bündnis mit dem neuen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz sei in dieser Legislaturperiode "ausgeschlossen", betonte der Bundesfinanzminister.

Faeser wirft russischer Botschaft Desinformationskampagnen zu Ukraine-Krieg vor

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wirft der russischen Botschaft die Verbreitung von Falschnachrichten über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vor. "Manche Plattformen im Netz bieten ideale Voraussetzungen für Desinformationskampagnen und Kriegspropaganda. Das nutzt auch die russische Botschaft", sagte Faeser dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Sie schloss Konsequenzen nicht aus. Zwar habe die Bundesregierung schon 40 angebliche Diplomaten ausgewiesen, "die wir den russischen Nachrichtendiensten zurechnen". Aber es gebe "weitere Handlungsoptionen".

Tausende zu linker Mai-Demo in Berlin erwartet - Behörden rechnen mit Gewalt

Bei der traditionellen "Revolutionären 1. Mai-Demonstration" wollen am Sonntag (18.00 Uhr) tausende Menschen in Berlin auf die Straße gehen. Laut Polizei sind bis zu 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet. Die Demonstration soll am Sonntagabend unter dem Motto "Yallah Klassenkampf - No war but classwar" durch die Stadtteile Kreuzberg und Neukölln ziehen. Die Behörden rechnen dabei mit Gewalt von Linksextremen.

Rückkehr von Ecuador-Reise wird für Perus Staatschef zum Wettlauf gegen die Zeit

Nach dem verhinderten Start seines Flugzeugs hat der peruanische Präsident Pedro Castillo eine fünfstündige Autofahrt auf sich genommen, um von einem Besuch in Ecuador in seine Heimat zurückzukehren. Der linksgerichtete Staatschef schafft es am Freitagabend rechtzeitig zurück nach Peru - und wendete somit ein weiteres Amtsenthebungsverfahren ab.

Rund 20 Zivilisten aus Asow-Stahlwerk in Mariupol evakuiert

20 Zivilisten haben am Samstag nach ukrainischen Angaben das heftig umkämpfte Asow-Stahlwerk in der Hafenstadt Mariupol verlassen, um in Sicherheit gebracht zu werden. Dem Asow-Regiment zufolge sollten die Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, nach Saporischschja gebracht werden. Laut einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur Tass wurden 25 Zivilisten, unter ihnen sechs Kinder, aus dem Stahlwerk evakuiert. Die Ukraine meldete unterdessen den Fund dreier weiterer Leichen mit gefesselten Händen und Folterspuren in der Nähe des Kiewer Vororts Butscha.

Scholz verteidigt seine Ukraine-Politik

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kritik an seiner Ukraine-Politik zurückgewiesen. "Ich treffe meine Entscheidungen schnell - und abgestimmt mit unseren Verbündeten. Übereiltes Agieren und deutsche Alleingänge sind mir suspekt", sagte Scholz der "Bild am Sonntag".

Russisches Aufklärungsflugzeug verletzt schwedischen Luftraum

Ein russisches Aufklärungsflugzeug ist unerlaubt in den schwedischen Luftraum eingedrungen. Die Propellermaschine vom Typ AN-30 habe am Freitagabend zeitweise den schwedischen Luftraum verletzt, erklärte der Generalstab der schwedischen Armee am Samstag. Dabei sei sie von schwedischer Seite beobachtet und fotografiert worden.

Asow-Regiment: 20 Zivilisten verlassen Asow-Stahlwerk für Evakuierung

Nach ukrainischen Angaben haben 20 Zivilisten am Samstag das heftig umkämpfte Asow-Stahlwerk in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol verlassen, um in Sicherheit gebracht zu werden. Die Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, seien zu einem vereinbarten Ort gebracht worden, "und wir hoffen, dass sie nach Saporischschja in von der Ukraine kontrolliertes Gebiet gebracht werden," erklärte der stellvertretende Kommandeur des Asow-Regiments, Swjatoslaw Palamar, in einem auf Telegram veröffentlichten Video.

Bekannter algerischer Demokratie-Aktivist Tabbou vorübergehend festgenommen

Der bekannte algerische Demokratie-Aktivist Karim Tabbou ist vorübergehend in einer Polizeizelle festgehalten worden. Nach 24 Stunden sei Tabbou wieder freigelassen worden, teilte sein Anwalt Toufik Belala am Samstag im Onlinedienst Facebook mit. Am kommenden Mittwoch muss sich Tabbou demnach erneut auf der Polizeiwache melden.

Hamas-Anführer droht mit Anschlägen auf Synagogen weltweit

Die radikalislamische Hamas hat mit Anschlägen auf Synagogen weltweit gedroht, sollte es zu einer erneuten "Aggression" israelischer Sicherheitskräfte in der Al-Aksa-Moschee in Jerusalem kommen. Hamas-Anführer Yahya Sinwar verurteilte am Samstag das Eindringen israelischer Sicherheitskräfte in die Al-Aksa-Moschee während jüngster Zusammenstöße mit palästinensischen Demonstranten auf dem Tempelberg und sagte: "Wer auch immer die Entscheidung trifft dies zu wiederholen, wird die Entscheidung treffen, tausende Synagogen auf der ganzen Welt zu zerstören."

Weitere Leichen mit Folterspuren nahe Butscha entdeckt

Einen Monat nach dem Abzug russischer Soldaten aus dem Großraum Kiew hat die Ukraine den Fund dreier weiterer Leichen mit gefesselten Händen und Folterspuren nahe Butscha gemeldet. Die in einer Grube im Dorf Myrozke gefundenen Männern seien durch Kopfschuss getötet worden, sagte der Polizeichef der ukrainischen Hauptstadt, Andrij Nebytow, am Samstag. Im Osten und Süden der Ukraine gingen die heftigen Kämpfe weiter.

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