Arizona Tribune - Politik (Deutsch)

Baerbock empfängt Zyperns Außenminister in Berlin

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt am Montag den Außenminister von Zypern, Ioannis Kasoulides, zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt in Berlin. Im Zentrum der Begegnung stehen die bilaterale und die europapolitische Zusammenarbeit. Im Anschluss an ihr Treffen wollen Baerbock und Kasoulides gegen 14.15 Uhr vor die Presse treten.

Weiterlesen

Grünen-Bundesvorstand kommt zu Klausur zusammen

Der Grünen-Bundesvorstand kommt am Montag zu einer Klausur zusammen (Auftakt 09.30 Uhr, Pk. 13.15 Uhr). Bei dem zweitägigen Treffen unter Leitung der Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour sollen die Schwerpunkte für 2023 definiert werden. Im Zentrum stehen nach Parteiangaben Fragen rund um die Wirtschafts- und Industriepolitik, die Transformation zur Klimaneutralität, Energiesouveränität und den Abbau globaler Abhängigkeiten. Weiteres Thema sind die vier Landtagswahlen 2023.

Weiterlesen

Deutscher Beamtenbund trifft sich zu Jahrestagung in Köln

Der Deutsche Beamtenbund (DBB) trifft sich am Montag (10.00 Uhr) in Köln zu seiner Jahrestagung. Auf dem zweitägigen Kongress geht es unter anderem um die Fachkräftelücke im öffentlichen Sektor und den Beitrag des öffentlichen Diensts zur nachhaltigen Energieversorgung. Am Montag wollen der DBB-Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zum Thema "Raus aus dem Krisenmodus – Was ist notwendig für ein Comeback des starken Staates?" diskutieren.

Weiterlesen

Polizei erlangt weitgehend Kontrolle über Regierungsviertel von Brasilia zurück

Nach dem Sturm hunderter Anhänger des rechtsextremen brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro auf Kongress, Präsidentschaftspalast und Oberstes Gericht in Brasilien haben Sicherheitskräfte die Situation wieder weitgehend unter Kontrolle gebracht. Die Polizei räumte am Sonntagabend (Ortszeit) alle drei zuvor erstürmten Gebäude. Brasilianischen Medien zufolge wurden mindestens 150 Bolsonaro-Anhänger festgenommen. Mehrere dem Ex-Präsidenten nahestehende Politiker gingen indes auf Distanz zu den Angreifern.

Weiterlesen

FDP-Abgeordnete zu Besuch in Taiwan eingetroffen

Eine hochrangige Delegation der FDP-Bundestagsfraktion ist am Montagmorgen (Ortszeit) zu einem Besuch in Taiwan eingetroffen. Mit der Reise wollten die Abgeordneten angesichts der militärischen Drohungen der Volksrepublik China "ein Zeichen der Solidarität mit Taiwan senden", sagte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der Nachrichtenagentur AFP. Bei Treffen mit "hochrangigen Vertretern aus Politik, Zivilgesellschaft und Militär" solle über die aktuelle "Bedrohungslage" gesprochen werden, sagte Strack-Zimmermann weiter.

Weiterlesen

Biden besucht erstmals seit Amtsantritt Grenze zu Mexiko

Zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt vor zwei Jahren hat US-Präsident Joe Biden am Sonntag die Grenze zu Mexiko besucht. An einem Grenzübergang in El Paso im US-Bundesstaat Texas traf er sich mit Zollbeamten und Mitarbeitern der Einwanderungsbehörde. Begleitet wurde er von Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas.

Weiterlesen

Bolsonaro-Anhänger stürmen Kongress, Präsidentenpalast und Oberstes Gericht

Hunderte Anhänger des rechtsextremen brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro haben am Sonntag den Kongress in der Hauptstadt Brasília gestürmt. Sie überwanden Polizeiabsperrungen und gelangten in das Kongressgebäude, wie auf Fotos zu sehen war, die in Online-Netzwerken verbreitet wurden. Auf den Bildern war zudem zu sehen, wie Demonstranten den nahegelegenen Präsidentenpalast Planalto und das Oberste Gericht stürmten. Der gewaltsame Protest der Bolsonaro-Anhänger richtet sich gegen den Wahlsieg des seit Jahresanfang amtierenden linksgerichteten Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva.

Weiterlesen

Bolsonaro-Anhänger stürmen Gelände vor Brasiliens Kongress

Anhänger des rechtsradikalen brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro haben am Sonntag das abgesperrte Kongressgelände in der Hauptstadt Brasilia gestürmt. Ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP beobachtete, wie die Polizei Tränengas einsetzte, um hunderte Demonstranten zurückzudrängen. Der Vorfall ereignete sich eine Woche nach der Amtseinführung des neuen linksgerichteten Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva.

Weiterlesen

Haftbefehl gegen zwei Terrorverdächtige aus Castrop-Rauxel beantragt

Nach der Festnahme zweier Männer in Castrop-Rauxel wegen Terrorverdachts ist Haftbefehl gegen die beiden Iraner beantragt worden. Wie die Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf am Sonntagabend mitteilte, sollten der 32-jährige M. J. und sein 25-jähriger Bruder J. J. einem Haftrichter vorgeführt werden. Ihnen werde unter anderem vorgeworfen, einen islamistisch motivierten Anschlag geplant zu haben.

Weiterlesen

Rechercheverbund: Mögliche Milliardenverschwendung bei PCR-Tests

Mit mehr als sechs Milliarden Euro haben Staat und Krankenkassen für PCR-Tests laut WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" deutlich mehr Geld ausgegeben als erforderlich. In einem am Sonntagabend veröffentlichten Bericht verwies der Rechercheverbund auf fragwürdige Preiskalkulationen, mit denen Ärztefunktionäre hohe Erstattungspreise für die Labore aushandelten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) räumte demnach auf Anfrage ein, dass die Preise für PCR-Tests "zu hoch" gewesen seien.

Weiterlesen

Hunderte Menschen bei erstem Pride-Marsch in Neu Delhi seit drei Jahren

Zum ersten Mal seit drei Jahren hat in Neu Delhi wieder ein Pride-Marsch stattgefunden. Hunderte Menschen demonstrierten am Sonntag im Zentrum der indischen Hauptstadt für eine Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Ehe in dem südasiatischen Land. Der farbenfrohe Pride-Marsch in den vergangenen beiden Jahren wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden.

Weiterlesen

Stoltenberg erwartet Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands schon 2023

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rechnet mit einem Beitritt Schwedens und Finnlands zum Verteidigungsbündnis schon in diesem Jahr. Er erwarte, dass der Beitritt der beiden Länder 2023 erfolgen werde, sagte Stoltenberg am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Auf ein genaues Datum wolle er sich aber nicht festlegen, da noch die "souveräne Entscheidung" des türkischen und des ungarischen Parlaments zur Aufnahme Schwedens und Finnlands in die Nato ausstehe.

Weiterlesen

Benin hat ein neues Parlament gewählt

In Benin ist am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden. Die Wahl stand im Zeichen der Rückkehr der Opposition, die bei der Abstimmung 2019 de facto ausgeschlossen worden war. Die Wahl vor vier Jahren war gekennzeichnet durch tödliche Gewaltausbrüche, eine historisch niedrige Wahlbeteiligung und eine Abschaltung des Internets.

Weiterlesen

Grüne werben um breite Zustimmung zu Wahlrechtsreform - Union droht mit Klage

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann wirbt mit Blick auf die von der "Ampel" geplante Wahlrechtsreform um größtmögliche Unterstützung aus anderen Parteien. "Der Bundestag ist schon lange gefordert, diese längst überfällige Reform bei sich selbst vorzunehmen", sagte Haßelmann am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Der Justiziar der Unionsfraktion und CDU-Obmann in der Wahlrechtskommission des Bundestags, Ansgar Heveling, warnte davor, ein "verfassungswidriges Kappungsmodell" einzuführen und drohte mit einer Klage dagegen.

Weiterlesen

Zahlreiche Aktivisten versammeln sich zu Protestaktionen in Lützerath

Wenige Tage vor der geplanten Räumung des Dorfs Lützerath haben sich dort am Sonntag nach Schätzung der Aachener Polizei etwa 2000 Klimaaktivistinnen und -aktivisten versammelt. Das Aktionsbündnis "Lützerath unräumbar" lud zu verschiedenen Protestaktionen ein, an denen auch die bekannte Aktivistin Luisa Neubauer teilnahm. Luka Scott, Sprecherin der Gruppe Ende Gelände, sprach gegenüber der Nachrichtenagentur AFP von "unglaublich vielen Menschen", die vor Ort seien.

Weiterlesen

Rufe nach Leopard-Panzern für die Ukraine werden nach Marder-Zusage lauter

Nach der deutschen Zusage von Marder-Schützenpanzern an die Ukraine werden die Forderungen auch nach Leopard-Kampfpanzern immer lauter. Deutschland müsse seine Blockadehaltung aufgeben, forderte der FDP-Verteidigungsexperte Marcus Faber am Wochenende. Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt sagte, bei der Zusage für Marder-Schützenpanzer "stehen zu bleiben, wäre falsch". Auch EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola sprach sich für die Lieferung deutscher Leopard-Panzer aus.

Weiterlesen

Faeser: Höchste Wachsamkeit gegen islamistischen Terror geboten

Deutschland steht nach Einschätzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) "weiterhin im unmittelbaren Zielspektrum islamistischer Terrororganisationen". Es sei "weiterhin höchste Wachsamkeit geboten, um uns gegen islamistischen Terror zu schützen", erklärte Faeser am Sonntag nach dem Antiterror-Einsatz in Nordrhein-Westfalen. Ein 32-Jähriger war in der Nacht festgenommen worden, er wird der Planung eines islamistischen Anschlags verdächtigt.

Weiterlesen

Haßelmann wirbt um breite Unterstützung für Wahlrechtsreform

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann wirbt mit Blick auf die von der "Ampel" geplante Wahlrechtsreform um größtmögliche Unterstützung aus anderen Parteien. "Der Bundestag ist schon lange gefordert, diese längst überfällige Reform bei sich selbst vorzunehmen", sagte Haßelmann am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir haben uns als 'Ampel' vorgenommen, das Wahlrecht zu ändern, um nachhaltig das Anwachsen des Bundestages zu verhindern. Das steht jetzt an."

Weiterlesen

Beamtenbund warnt nach Silvestergewalt vor Verlust der Handlungsfähigkeit des Staates

Nach den Silvesterkrawallen ist die Debatte über den Umgang mit den Randalierern am Wochenende weitergegangen. Der Chef des Deutschen Beamtenbunds, Ulrich Silberbach, kritisierte die Politik massiv. Er forderte ein Ende der "Schaufensterreden". Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) wies derweil die jüngste Kritik aus Bayern zurück. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bekräftigten die Notwendigkeit schneller Verurteilungen der Straftäter.

Weiterlesen

SPD will Tempo bei Ausbau der Infrastruktur und erneuerbaren Energien erhöhen

Die SPD will 2023 das Tempo beim Ausbau der Infrastruktur und der erneuerbaren Energien erhöhen. "Wir starten das Comeback der Infrastrukturpolitik im 21. Jahrhundert", sagte Parteichefin Saskia Esken am Sonntag in Berlin. Die anstehenden Aufgaben seien mit der Wiederkehr "des sogenannten schlanken Staats nicht zu bewältigen". Ihr Ko-Vorsitzender Lars Klingbeil verwies auf das Tempo beim Bau der Flüssiggas-Terminals, das vorbildhaft für eine neue "Deutschland-Geschwindigkeit" sei.

Weiterlesen

Aktivisten versammeln sich zu Protestaktionen in Lützerath

Wenige Tage vor der geplanten Räumung des Dorfs Lützerath haben sich dort am Sonntag zahlreiche Klimaaktivistinnen und -aktivisten versammelt. Das Aktionsbündnis "Lützerath unräumbar" lud unter anderem zu einem öffentlichen Aktionstraining und einem Dorfspaziergang ein, zu dem auch die bekannte Aktivistin Luisa Neubauer erwartet wurde. Wegen der Unterspülung einer Böschung an der Tagebaukante musste das für den Sonntagnachmittag geplante Konzert der Band AnnenMayKantereit in einen anderen Bereich verlegt werden.

Weiterlesen

FDP-Abgeordnete reisen nach Taiwan

Eine hochrangige Delegation der FDP-Bundestagsfraktion ist am Sonntag nach Taiwan gereist. Die Abgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Johannes Vogel veröffentlichten im Kurzbotschaftendienst Twitter ein Foto aus dem Flugzeug. Die Visite dürfte diplomatische Verstimmungen mit der Volksrepublik China auslösen. Die chinesische Regierung lehnt Besuche ausländischer Abgeordneter in Taiwan grundsätzlich ab und bezeichnet sie als Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten. Peking betrachtet die Insel als abtrünniges Gebiet.

Weiterlesen

Reul zu Festnahme in NRW: "Hatten ernstzunehmenden Hinweis"

Nach der Festnahme eines Terrorverdächtigen in Castrop-Rauxel wird "mit Hochdruck" ermittelt, wie Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) am Sonntag erklärte. "Wir hatten einen ernstzunehmenden Hinweis, der die Polizei dazu veranlasst hat, noch in der Nacht zuzugreifen." In der Nacht war ein 32-Jähriger festgenommen worden, weil er einen islamistisch motivierten Anschlag vorbereitet haben soll.

Weiterlesen

Dobrindt: Geplantes Einbürgerungsgesetz "nicht zustimmungsfähig"

Die CSU hat ihren Widerstand gegen das von der Ampel-Regierung geplante neue Einbürgerungsrecht bekräftigt. Der Gesetzentwurf, der seit Freitag in den zuständigen Ressorts der Bundesregierung abgestimmt wird, sei "nicht zustimmungsfähig", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Wochenende dem Sender "Welt". "Wenn man am Anfang leichtfertig eine Staatsbürgerschaft vergibt, werden Integrationsbemühungen nicht befördert, sondern man muss sie am Schluss gar nicht mehr leisten", bemängelte Dobrindt.

Weiterlesen

46 ivorische Soldaten nach Begnadigung durch Junta in Mali zurück in ihrer Heimat

Einen Tag nach ihrer Begnadigung durch die Junta in Mali sind 46 Soldatinnen und Soldaten aus der Elfenbeinküste am Wochenende in ihre Heimat zurückgekehrt. Das Flugzeug der ivorischen Luftwaffe, das sie in ihr Land zurück brachte, landete am Samstag kurz vor Mitternacht (Ortszeit) auf dem Flughafen von Abidjan, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Der ivorische Präsident Alassane Ouattara kündigte an, "wieder normale Beziehungen" zu Mali aufzunehmen.

Weiterlesen

SPD-Chef fordert Tempo bei moderner Infrastruktur und erneuerbaren Energien

Vor Beginn der SPD-Klausur hat Parteichef Lars Klingbeil die schnellere Modernisierung der Infrastruktur und den Ausbau der erneuerbaren Energien als zentrale Aufgaben genannt. Klingbeil verwies auf das Tempo beim Bau der Flüssiggas-Terminals und nannte sie vorbildhaft für eine neue "Deutschland-Geschwindigkeit". "Wir haben gesehen, dass in Niedersachsen ein LNG-Terminal mit einer neuen Deutschland-Geschwindigkeit in nur 200 Tagen fertiggestellt wird", sagte Klingbeil den RND-Zeitungen vom Sonntag.

Weiterlesen

SPD-Spitze kommt zu Jahresauftaktklausur zusammen

Die Spitze der SPD kommt am Sonntag zu einer Klausur zum Jahresauftakt zusammen (Auftaktstatement 10.45 Uhr). Das Treffen von Parteipräsidium und -vorstand steht unter der Überschrift: "Fortschritt im Wandel: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich." Bei der zweitägigen Klausur unter Leitung der beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil wollen die Sozialdemokraten über die im neuen Jahr anstehenden Themenschwerpunkte beraten.

Weiterlesen

Benins Opposition geht hoffnungsvoll in wichtige Parlamentswahl

In Benin wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die Wahl steht im Zeichen der Rückkehr der Opposition, die bei der Abstimmung 2019 de facto ausgeschlossen worden war. Die Wahl vor vier Jahren war gekennzeichnet durch tödliche Gewaltausbrüche, eine historisch niedrige Wahlbeteiligung und eine Abschaltung des Internets.

Weiterlesen

Tausende Israelis protestieren gegen neue Regierung

Tausende Menschen haben am Samstag in Tel Aviv gegen die neue israelische Regierung protestiert. Die Demonstranten hielten Schilder mit Slogans wie "Demokratie in Gefahr" und "Gemeinsam gegen Faschismus und Apartheid" hoch, wie AFP-Korrespondenten berichteten. Einige schwenkten die israelische Flagge und Regenbogenfahnen. Auf einem großen Transparent wurde Regierungschef Benjamin Netanjahu als "Verbrechensminister" bezeichnet.

Weiterlesen

Kämpfe in der Ukraine trotz der von Moskau verkündeten Feuerpause fortgesetzt

Die von Russland verkündete Waffenruhe zum orthodoxen Weihnachtsfest hat sich als weitgehend wirkungslos erwiesen. In den umkämpften Gebieten in der Ostukraine wurde keine nennenswerte Beruhigung der Kämpfe verzeichnet. Die ostukrainische Stadt Tschassiw Jar war den gesamten Samstagvormittag heftigem Artilleriebeschuss ausgesetzt, wie AFP-Journalisten vor Ort berichteten. Bereits am Freitag hatten beide Seiten Kämpfe und Luftangriffe gemeldet.

Weiterlesen

Demonstranten in Peru protestieren mit Straßenblockaden gegen Regierung

Regierungsgegner in Peru haben mit landesweiten Straßenblockaden gegen Präsidentin Dina Boluarte protestiert. Die Behörden meldeten am Samstag Proteste in neun von 25 Regionen. Demnach wurden unter anderem Hauptverkehrsstraßen in mehreren bei Touristen beliebten Gebieten wie der am Titicacasee gelegenen Region Puno blockiert.

Weiterlesen

Kämpfe in der Ukraine gehen trotz der von Moskau verkündeten Feuerpause weiter

Ungeachtet der einseitig von Russland verkündeten Waffenruhe zum orthodoxen Weihnachtsfest sind die Kämpfe in der Ukraine weitergegangen. Die ostukrainische Stadt Tschassiw Jar war den gesamten Samstagvormittag heftigem Artilleriebeschuss ausgesetzt, wie AFP-Journalisten vor Ort berichteten. Die wenigen noch verbliebenen Bewohner zogen es deshalb vor, die Weihnachtsmesse statt in der Kirche in einem Schutzkeller zu feiern. Bereits am Freitag hatten beide Seiten Kämpfe und Luftangriffe gemeldet.

Weiterlesen