Arizona Tribune

Börse

Euro STOXX 50	0.61%	6242.75	€
SDAX	0.83%	18072.01	€
DAX	0.18%	24941.18	€
TecDAX	0.23%	3754.39	€
MDAX	0.54%	31686.79	€
Goldpreis	0.89%	4118.9	$
EUR/USD	0.07%	1.143	$

Vorgestellt

Erdogan verteilt bei Nato-Gipfel Revolver als Gastgebergeschenk

Gastgebergeschenk der besonderen Art: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat beim Nato-Gipfel in Ankara allen teilnehmenden Staats- und Regierungschefs einen Revolver überreicht. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) übergab die Waffe für den Transport nach Berlin ordnungsgemäß der deutschen Botschaft in Ankara, wie eine Regierungssprecherin der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag mitteilte. Dem britischen Premierminister Keir Starmer zufolge sind die Revolver mit dem Namen des jeweiligen Gipfel-Teilnehmers versehen. Auch eine Schachtel Munition sei beigelegt gewesen.

Junge Union fordert sofortigen Rückzug Wegners von Spitzenkandidatur in Berlin

Die Junge Union (JU) hat den sofortigen Rückzug des Berliner Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) von der Spitzenkandidatur für die anstehende Wahl zum Abgeordnetenhaus gefordert. Berlins JU-Chef Harald Burkart sagte dem Portal The Pioneer nach Angaben vom Donnerstag: "Kai Wegner sollte heute unmissverständlich erklären, dass er nicht mehr als Spitzenkandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters antritt." Dies wäre "im Interesse der Stadt und der Partei", sagte der Chef des CDU-Nachwuchses.

Letzte Nachrichten

Bericht: Katar hörte Geheimtreffen von Schweizer Bundesanwalt mit Fifa-Chef ab

Das Golfemirat Katar hat einem Bericht der "Neuen Zürcher Zeitung" (NZZ) zufolge ein geheimes Treffen des damaligen Schweizer Bundesanwalts mit Fifa-Chef Gianni Infantino abgehört. Wie die NZZ am Sonntag unter Berufung auf geheime Dokumente berichtete, ließ Katar ein Hotelzimmer verwanzen, in dem der damalige Bundesanwalt Michael Lauber sich im Juni 2017 heimlich mit Infantino traf. Ziel sei gewesen, Lauber zu erpressen. Dieser leitete damals Ermittlungen zu Korruption im Weltfußballverband und unter anderem zur umstrittenen Vergabe der Fußball-WM 2022 an Katar.

Hilfsorganisation meldet dutzende Tote bei Flüchtlingsunglück vor Libyen

Vor der libyschen Küste sind nach Angaben der Flüchtlings-Hilfsorganisation Alarm Phone dutzende Menschen bei einem Bootsunglück ums Leben gekommen. Die Hilfsorganisation erklärte am Sonntag, sie habe die italienischen Behörden bereits am frühen Samstagmorgen alarmiert, weil ein Flüchtlingsboot mit 47 Menschen an Bord nordwestlich der libyschen Küstenstadt Bengasi in Seenot geraten sei. Verschiedenen Quellen zufolge seien inzwischen dutzende Insassen des Bootes ertrunken.

Schweizer Präsident verteidigt Ausfuhrverbot für Schweizer Waffen an die Ukraine

Der Schweizer Bundespräsident Alain Berset hat das Verbot der Lieferung von Schweizer Waffen an die Ukraine verteidigt. "Schweizer Waffen dürfen nicht in Kriegen zum Einsatz kommen", sagte Berset der Wochenzeitung "NZZ am Sonntag". Die Position der Schweizer Regierung hierzu sei "klar" und entspreche auch seiner persönlichen Haltung.

Bericht: Nächster Bundestag soll 630 Abgeordnete umfassen

Ab der nächsten Legislaturperiode soll der Bundestag einem Bericht zufolge eine gesetzlich festgeschriebene Größe von 630 Abgeordneten umfassen. Dies gehe aus einem Gesetzentwurf hervor, der am Freitag im Bundestag verabschiedet werden soll, wie das Portal "The Pioneer" (Montagsausgabe) berichtete. Zusätzlich soll demnach die Grundmandatsklausel wegfallen, die es bisher Parteien ermöglicht hat, mit drei gewonnenen Direktmandaten eine Fraktion im Deutschen Bundestag zu stellen.

Stark-Watzinger fordert vor Bildungsgipfel tiefgreifende Reformen

Vor ihrem Bildungsgipfel am kommenden Dienstag hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) dem deutschen Schul- und Bildungssystem eine tiefe Krise bescheinigt und weitreichende Reformen gefordert. "Das deutsche Bildungssystem steckt in einer tiefen Krise, die uns alle betrifft", sagte sie der "Bild am Sonntag". Der Koordinator der CDU-geführten Länder für die Bildungspolitik, Hessens Schulminister Alexander Lorz (CDU), kritisierte allerdings die Vorbereitung des Gipfels als unprofessionell.

Nach Zugunglück in Griechenland demonstrieren erneut Tausende gegen die Regierung

Fast zwei Wochen nach einem schweren Zugunglück mit 57 Toten haben in Griechenland erneut tausende Menschen gegen die Regierung demonstriert. In Athen versammelten sich am Sonntag nach Polizeiangaben etwa 5000 Menschen zu einer Protestkundgebung, in Griechenlands zweitgrößter Stadt Thessaloniki waren es etwa ebenso viele. Einige Teilnehmer forderten den Rücktritt des konservativen Regierungschefs Kyriakos Mitsotakis.

Ukraine bereitet sich auf Gegenoffensive vor

Die Ukraine bereitet sich auf eine Gegenoffensive vor. Der Kommandeur der ukrainischen Bodentruppen, Oleksandr Syrskyj, erklärte, der erbitterte Kampf um Bachmut in der Ostukraine trage dazu bei, Zeit für die Vorbereitung einer Gegenoffensive gegen die russische Armee zu gewinnen. Unterdessen befanden sich die Kämpfer der russischen Söldnertruppe Wagner nach Angaben ihres Chefs bereits in der Nähe des Stadtzentrums von Bachmut.

Frankreichs Senat stimmt für umstrittene Rentenreform

Trotz massiver Proteste rückt die Verabschiedung der geplanten Rentenform in Frankreich näher. Der Senat in Paris billigte das Gesetzespaket am Samstagabend mit 195 zu 112 Stimmen. "Eine wichtige Etappe ist geschafft", sagte die französische Ministerpräsidentin Elisabeth Borne der Nachrichtenagentur AFP nach der Abstimmung. Am Samstag gingen erneut hunderttausende Menschen gegen das Vorhaben auf die Straße. In Paris kam es dabei zu Zusammenstößen mit der Polizei.

Iranische Justiz bestätigt Todesurteil gegen schwedisch-iranischen Dissidenten

Die iranische Justiz hat das Todesurteil gegen einen schwedisch-iranischen Dissidenten bestätigt. Gegen Habib Chaab werde wegen "Terrorismus" die Todesstrafe verhängt, hieß es am Sonntag auf "Mizan Online", der Website der iranischen Justiz. Chaab ist seit Oktober 2020 im Iran inhaftiert, nachdem er auf einer Türkei-Reise verschwunden und einen Monat später in Teheran vor Gericht gestellt worden war.

Giffey sieht für Berliner SPD keine andere Regierungsoption als mit der CDU

Berlins amtierende Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sieht ihre Partei in der Opposition, sollten die Koalitionsgespräche mit der CDU scheitern. An eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot glaube sie nicht, sagte Giffey am Wochenende dem RBB-Inforadio. Angesichts der Annäherung von CDU und Grünen bei deren Gesprächen geht die SPD-Landesvorsitzende dann von einer schwarz-grünen Regierung aus.

Enger Vertrauter von Präsident Xi zum neuen Regierungschef in China gewählt

Chinas Präsident Xi Jinping hat seinen Einfluss auf die Führung des Landes weiter gefestigt: Mit Li Qiang wurde einer seiner engsten Vertrauten zum neuen Regierungschef gewählt. Li erhielt am Samstag beim Nationalen Volkskongress in Peking nahezu alle Stimmen der mehr als 2900 Delegierten, es gab lediglich drei Gegenstimmen sowie acht Enthaltungen. Daneben billigten die Delegierten weitere Personalentscheidungen. So bleibt der Gouverneur der Chinesischen Volksbank, Yi Gang, überraschend im Amt.

Scharfe Kritik an Aus für nationalen Sicherheitsrat

Das Aus für den ursprünglich von der Bundesregierung geplanten nationalen Sicherheitsrat stößt auf scharfe Kritik bei FDP und Union. Der "Spiegel" berichtete am Wochenende, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hätten sich trotz monatelanger Verhandlungen nicht darüber einigen können, wo das neue Gremium angesiedelt werde, wer es führen und wie es besetzt werden solle. Daher sei entschieden worden, das ganze Projekt nicht weiterzuverfolgen.

KCNA: Nordkorea ergreift "wichtige praktische" Maßnahmen zur Kriegsabschreckung

Kurz vor großen gemeinsamen Militärübungen von Südkorea und den USA hat Nordkorea laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA beschlossen, "wichtige praktische" Maßnahmen zur Kriegsabschreckung zu ergreifen. Die Entscheidung wurde auf einer Sitzung des Militärausschusses der Regierungspartei unter dem Vorsitz von Machthaber Kim Jong Un beschlossen, wie KCNA am Sonntag meldete.

Pence: Geschichte wird Trump für Angriff aufs Kapitol "zur Verantwortung ziehen"

Der frühere US-Vizepräsident Mike Pence hat seinen ehemaligen Chef Donald Trump ungewöhnlich scharf kritisiert. Die Geschichte werde den früheren US-Präsidenten für seine Rolle bei der Kapitol-Erstürmung im Januar 2021 "zur Verantwortung ziehen", sagte Pence am Samstag in Washington. "Seine rücksichtslosen Worte haben meine Familie und alle im Kapitol an diesem Tag in Gefahr gebracht. Und ich weiß, dass die Geschichte Donald Trump zur Verantwortung ziehen wird", sagte Pence laut übereinstimmenden Medienberichten in einer Rede.

Israelische Soldaten erschießen drei palästinensische Angreifer

Israelische Soldaten haben im besetzten Westjordanland nach Armeeangaben drei palästinensische Angreifer erschossen. Wie die Armee am Sonntag mitteilte, hatten bewaffnete Männer zuvor auf israelische Soldaten an einem Militärposten in der Nähe der Dschit-Kreuzung westlich von Nablus im Norden des Westjordanlands geschossen. Die Soldaten hätten mit scharfer Munition zurückgeschossen.

Zentralbankchef bleibt bei Regierungsneubildung in China überraschend im Amt

Bei der Bildung der neuen Regierung hat Chinas Staatschef Xi Jinping überraschend seinen Zentralbankchef behalten. Bei der Sitzung des Nationalen Volkskongresses in Peking bestätigten die fast 3000 Delegierten am Sonntag den Gouverneur der Chinesischen Volksbank, Yi Gang, im Amt, dessen Abberufung eigentlich erwartet worden war. Auch Handelsminister Wang Wentao, Finanzminister Liu Kun und der für die Corona-Politik zuständige Direktor der Nationalen Gesundheitskommission, Ma Xiaowei, bleiben im Amt.

Ukraine bereitet sich auf Gegenoffensive nahe Bachmut vor

Zehntausende protestieren erneut gegen geplante Justizreform in Israel

Im Streit um die geplante Justizreform der rechts-religiösen Regierung in Israel sind erneut zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Allein in Tel Aviv demonstrierten laut Medienberichten am Samstagabend mehr als 100.000 Menschen und schwenkten die weiß-blaue israelische Flagge. "Ich demonstriere, weil die Maßnahmen, die die neue Regierung ergreifen will, eine reale und unmittelbare Bedrohung für die israelische Demokratie bedeuten", sagte der Unternehmer Ran Shahor der Nachrichtenagentur AFP.

Erneut Zehntausende bei Prostesten gegen geplante Justizreform in Israel

Erneut sind in Israel zehntausende Menschen aus Protest gegen die geplante Justizreform der rechts-religiösen Regierung auf die Straße gegangen. Allein in Tel Aviv demonstrierten laut Medienberichten am Samstagabend mehr als 100.000 Menschen und schwenkten die weiß-blaue israelische Flagge. In Haifa beteiligten sich demnach rund 50.000 Menschen an den Protesten, in Beer Sheva 10.000.

Mehr als 1300 gerettete Bootsflüchtlinge in italienische Häfen gebracht

Mehr als 1300 Menschen sind am Samstag aus überfüllten Flüchtlingsbooten im Mittelmeer in italienische Häfen gebracht worden. In der süditalienischen Region Kalabrien nahmen derweil tausende Menschen an einem Gedenkmarsch für die Opfer des Bootsunglücks teil, bei dem vor knapp zwei Wochen dutzende Flüchtlinge ertrunken waren. Mit dem Fund der Leiche eines Mädchens stieg die Zahl der Todesopfer der Flüchtlingstragödie vor der kalabrischen Küste auf mindestens 74.

Wagner-Truppen laut Prigoschin nahe Zentrum von Bachmut

Die Truppen der russischen Söldnertruppe Wagner befinden sich nach Angaben ihres Chefs nahe des Zentrums der heftig umkämpften ostukrainischen Stadt Bachmut. Das erklärte Wagner-Anführer Jewgeni Prigoschin in einem am Samstag veröffentlichten Video, das ihn in der Stadt zeigen soll. Die ukrainischen Behörden meldeten derweil mindestens drei Tote bei einem russischen Angriff auf die Stadt Cherson, der pro-russische Bürgermeister von Donezk meldete zwei Tote.

Tausende protestieren in Niederlanden gegen Pläne zur Reduzierung von Agrar-Emissionen

Wenige Tage vor den Provinzwahlen in den Niederlanden haben tausende Menschen gegen die Pläne der Regierung zur Reduzierung von Stickstoffemissionen protestiert, die insbesondere in der Landwirtschaft entstehen. An der Demonstration in Den Haag nahmen rund 25.000 Menschen teil, wie niederländische Medien berichteten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter viele Landwirtinnen und Landwirte, schwenkten umgedrehte niederländische Flaggen, die zu einem Symbol der Opposition gegen die Regierung geworden ist.

Bericht: Regierung verzichtet auf nationalen Sicherheitsrat

Die Bundesregierung wird nach "Spiegel"-Informationen keinen nationalen Sicherheitsrat gründen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hätten sich trotz monatelanger Verhandlungen nicht darüber einigen können, wo das neue Gremium angesiedelt werde, wer es führen und wie es besetzt werden solle, berichtete das Magazin am Samstag. Daher sei entschieden worden, das ganze Projekt nicht weiterzuverfolgen. Aus FDP und Union kam scharfe Kritik.

Nouripour: Joschka Fischer hat die Grünen "mit der Macht versöhnt"

Grünen-Chef Omid Nouripour hat dem ersten grünen Außenminister Joschka Fischer mit Blick auf dessen bevorstehenden 75. Geburtstag für seine Verdienste um die Partei gedankt. "Joschka Fischer hat diese Partei sehr geprägt", sagte Nouripour der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" vom Samstag. "Sein vielleicht größtes Verdienst ist es, dass er uns mit der Macht versöhnt hat."

FDP in Niedersachsen wählt Konstantin Kuhle zu neuem Landeschef

Fünf Monate nach der für sie enttäuschenden Landtagswahl in Niedersachsen hat sich die FDP in dem norddeutschen Bundesland an der Spitze neu aufgestellt. Ein Parteitag wählte am Samstag in Hildesheim nach Parteiangaben den Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle zum Nachfolger des bisherigen Landeschefs Stefan Birkner.

Konfliktparteien im Jemen verhandeln erneut über großangelegten Gefangenenaustausch

Vertreter der jemenitischen Regierung und der Huthi-Rebellen haben am Samstag in Genf Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch aufgenommen. Der UN-Sondergesandte für den Jemen, Hans Grundberg, forderte beide Seiten in einer Erklärung zu "ernsthaften Gesprächen" auf, um die Freiheit für "so viele Gefangene wie möglich" zu erwirken. Den Gesprächen war die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran vorangegangen, die im Jemen-Konflikt eine wichtige Rolle spielen.

Enger Vertrauter von Präsident Xi wird neuer Regierungschef in China

Chinas Präsident Xi Jinping hat seinen Einfluss auf die Führung des Landes weiter gefestigt: Mit Li Qiang wurde einer seiner engsten Vertrauten zum neuen Regierungschef gewählt. Li erhielt am Samstag beim Nationalen Volkskongress in Peking nahezu alle Stimmen der mehr als 2900 Delegierten. Es gab lediglich drei Gegenstimmen sowie acht Enthaltungen. Der stellvertretende Vorsitzende der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe äußerte sich besorgt angesichts der neuen Regierung in Peking.

USA und EU streben Abkommen über wichtige Mineralien für E-Autobatterien an

Im Streit um US-Subventionen für grüne Technologien wollen sich die USA und die EU mit einem Abkommen über strategisch wichtige Mineralien für Autobatterien annähern. US-Subventionen für Elektrofahrzeuge sollen auch dann möglich sein, wenn in der EU gewonnene oder verarbeitete Mineralien in den Batterien stecken, wie US-Präsident Joe Biden und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Freitag nach einem Treffen im Weißen Haus mitteilten. Aus dem EU-Parlament kam Kritik an dem Kompromiss.

Bundesverkehrsminister Wissing als rheinland-pfälzischer FDP-Chef bestätigt

Die FDP Rheinland-Pfalz hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing als Chef des Landesverbands bestätigt. Auf einem Landesparteitag am Samstag in Mainz wählten ihn die Delegierten erneut zum Parteivorsitzenden, wie die FDP mitteilte. Der 52-Jährige ist seit 2011 FDP-Chef in Rheinland-Pfalz.

US-Präsident Biden hat neue Farben für die Air Force One ausgesucht

US-Präsident Joe Biden hat neue Farben für die Präsidentenflugzeuge der Air Force One ausgesucht - und die von seinem Vorgänger Donald Trump gewünschte Lackierung damit verworfen. Wie die US-Luftwaffe am Freitag mitteilte, hat sich der amtierende Präsident für eine klassische blau-weiße Farbgebung entschieden, mit der schon der frühere US-Präsident John F. Kennedy vor 60 Jahren geflogen war.

Japan gedenkt Tsunami- und Atomkatastrophe von Fukushima vor zwölf Jahren

Zwölf Jahre nach der Tsunami- und Atomkatastrophe von Fukushima hat Japan der Opfer des Unglücks gedacht. Menschen im ganzen Land hielten am Samstag um 14.46 Uhr (Ortszeit) für eine Schweigeminute inne, um an den Moment zu erinnern, als am 11. März 2011 ein Beben der Stärke 9,0 die Nordostküste Japans erschütterte.

Lindner erhöht im Streit um Bundeshaushalt Druck auf SPD und Grüne

Im Koalitionsstreit um den Bundeshaushalt 2024 erhöht Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) den Druck auf die Koalitionspartner SPD und Grüne. "Ich werde erst dann ins Kabinett gehen, wenn ich einen realistischen Etatentwurf habe", sagte Lindner der "Welt am Sonntag". Der Minister hatte die für Mittwoch geplante Vorlage der Haushaltseckwerte kurzfristig verschoben. Gescheitert ist aus seiner Sicht nichts. "Aber wir müssen grundsätzlicher beraten", sagte Lindner.

‹
1
2
...
1133
1134
1135
...
1498
1499
›

Arizona Tribune - Politik (Deutsch)