-
Bericht: Höhere Reichensteuer würde Wirtschaft jährlich zwei Milliarden Euro kosten
-
Spanien eine Nummer zu groß: Aus für Rangnicks Österreicher
-
43-jähriger Mann acht Tage nach Erdbeben in Venezuela lebend aus Trümmern gerettet
-
Vor erwarteter Hochzeit: Taylor Swift und Travis Kelce spenden 26 Millionen Dollar
-
Merz zur AfD im Osten: Wahlentscheidung nicht getroffen
-
Presse: OpenAI prüft fünfprozentige Beteiligung der US-Regierung
-
Merz: Nehmen Reformpläne ernst und setzen sie um
-
Mordfall Caruana Galizia: Mutmaßlicher Auftraggeber soll 150.000 Euro gezahlt haben
-
Polen will Auslieferung des in die USA geflüchteten Ex-Justizministers Ziobro
-
Heftige Kritik an Plänen der Regierung zum Informationsfreiheitsgesetz
-
21 Tote bei bislang schwersten russischen Angriffen auf Kiew
-
"Charaktersache": Matthäus fordert Nagelsmann zum Rücktritt auf
-
Vor 250-Jahr-Feiern: USA ächzen unter Hitzewelle
-
Wimbledon: Zverev ohne Probleme - auch Struff weiter
-
AfD vergrößert Abstand zur Union im "Deutschlandtrend" - CDU/CSU bei 22 Prozent
-
Verlag: 800.000 Bücher bei russischem Angriff auf Kiew verbrannt
-
Albanien: Gewaltsame Zusammenstöße bei Protest gegen Kushner-Bauprojekt
-
Früherer Anführer der Baskenorganisation ETA in Frankreich freigesprochen
-
Endgültige Zahl: 1.174.97 Migranten beantragten Aufenthaltstitel in Spanien
-
Tesla steigert seinen Absatz im zweiten Quartal um 25 Prozent
-
Venezuela: Mann acht Tage nach Erdbeben gerettet
-
"What a ride": Struff in Runde drei
-
USA schaffen im Juni weniger Jobs als erwartet
-
Vier Tiebreaks: Struff in Runde drei
-
Die Koalition versucht mit umfangreichem Reformpaket den Befreiungsschlag
-
Kritik von Linken und Verbänden: Regierung will Informationsfreiheitsgesetz aushöhlen
-
Reichsbürger soll in Hessen Waffen gehortet haben: 59-Jähriger festgenommen
-
Deutsch-französischer Rüstungskonzern KNDS verschiebt Börsengang - Bund hält an Einstiegsplan fest
-
1090 Fragen an die Regierung sind zu viel: Linke in Sachsen verliert Rechtsstreit
-
Gipfeltreffen in DFB-Zentrale - Nagelsmann vor Ablösung
-
Weitere Beratungen zwischen USA und Iran nach Trauerfeier für Chamenei geplant
-
Brandanschlag auf linke Projekte im brandenburgischen Cottbus
-
Entenfamilie sorgt in Rheinland-Pfalz für kurzzeitige Sperrung auf Bundesstraße
-
Elektrotechniker für Hisbollah: Bewährungsstrafe für 51-Jährigen in Niedersachsen
-
Königspython auf Bauernhof in Niedersachsen entdeckt
-
Gedenken und Proteste in Israel tausend Tage nach dem 7. Oktober 2023
-
Berliner Abgeordnetenhaus stimmt für Wohnungs- und Mietenkataster
-
Von der Leyen kündigt in Armenien weitere Hilfen und Handelserleichterungen an
-
Zwei Patienten sterben bei nächtlichem Krankenhausbrand in Mecklenburg-Vorpommern
-
Krankschreibung am ersten Tag: Gewerkschaften und Ärzte protestieren
-
Russische Schattenflotte: Besitzer in Frankreich mit Millionenstrafe belegt
-
Klitschko: Schwerster russischer Angriff auf Kiew seit Kriegsbeginn - Mindestens 17 Tote
-
Infineon eröffnet neue Smart Power Fab in Dresden
-
Linke zu Reformen: Regierung will Informationsfreiheitsgesetz aushöhlen
-
Nagelsmann? "Hat keine Chance mehr"
-
Möbel können Kunstwerke sein - Bundesgerichtshof kippt höhere Anforderungen
-
Bau- und Wohnungswirtschaft begrüßt Koalitionspaket: Gut für Wohnungsbau
-
Onlinehändler: Lager für Klimaanlagen und Ventilatoren sind größtenteils leer
-
Gericht: Eritreer müssen bei Passbeschaffung zu Einbürgerung mitwirken
-
Ermittler vermuten ukrainischen Plan hinter Nord-Stream-Anschlägen
Werft scheitert mit Beschwerde auf Überprüfung von "Gorch Fock"-Urteil durch BGH
Eine Bremerhavener Werft ist vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, das Urteil des Bremer Oberlandesgerichts (OLG) zur Sanierung des Segelschulschiffs "Gorch Fock" überprüfen zu lassen. Das OLG wies im März 2022 die Klage der Werft und die Gegenklage des Bundes ab und ließ die Revision zum BGH nicht zu. Die Werft erhob dagegen Beschwerde, die der BGH aber nun zurückwies, wie er am Mittwoch mitteilte. (Az. V ZR 78/22)
Die Werft war seinerzeit als Subunternehmen für die mit der Sanierung betraute Werft tätig. Diese ging insolvent. Für ihre Arbeiten forderte die Werft nachträglich zehneinhalb Millionen Euro vom Bund. Das Bremer Landgericht lehnte dies aber ebenso ab wie später das Oberlandesgericht. Der Bund hatte seinerseits wegen angeblicher Mängel an der Arbeit 3,6 Millionen Euro verlangt, auch das wurde von den Gerichten in Bremen zurückgewiesen.
Der Zivilprozess ist eine Folge aus der von Skandalen und Problemen überschatteten Sanierung des Segelschulschiffs der Marine, die sich über Jahre hinzog. Die mit den Arbeiten betraute Elsflether Werft in Niedersachsen wurde parallel von einer schweren Korruptions- und Untreueaffäre erschüttert und ging letztlich 2019 in die Insolvenz.
Die "Gorch Fock" ist das traditionelle Segelschulschiff der Marine und seit 1958 im Dienst. Ende 2015 wurden bei Überprüfungen schwere Schäden festgestellt, die eine aufwändige Sanierung erforderten. Die Generalüberholung verzögerte sich und dauerte annähernd sechs Jahre, zudem sorgten drastische Kostensteigerungen für Wirbel. Im Herbst 2021 erhielt die Marine das Schiff wieder zurück.
M.Robinson--AT