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Vorgestellt

EuGH urteilt über deutsche Förderung von Kraft-Wärme-Kopplung

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verkündet am Donnerstag (09.30 Uhr) sein Urteil in einem Streit zwischen Deutschland und der EU-Kommission. Es geht um die Frage, ob die Förderung von Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) als staatliche Beihilfe einzustufen ist. Bei Kraft-Wärme-Kopplung wird gleichzeitig Strom und Wärme erzeugt. Das wird vor allem für Fernwärme genutzt. (Az. C-242/24 P)

Urteil in Prozess um zu Tode geprügelten Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz erwartet

Im Prozess um die tödliche Attacke auf einen Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz wird am Donnerstag (10.00 Uhr) am Landgericht Zweibrücken das Urteil erwartet. Angeklagt ist ein zum Tatzeitpunkt 26-Jähriger wegen Körperverletzung mit Todesfolge. Er wird beschuldigt, den Zugbegleiter Anfang Februar bei einer Kontrolle so heftig gegen den Kopf geschlagen zu haben, dass dieser das Bewusstsein verlor.

Letzte Nachrichten

Bundesverfassungsgericht beginnt Verhandlung über Rechte von leiblichen Vätern

In Karlsruhe hat am Dienstag eine Verhandlung über die Rechte von leiblichen Vätern begonnen. Der leibliche Vater eines dreijährigen Jungen zog vor das Bundesverfassungsgericht, weil er seine Grundrechte verletzt sieht. Er hatte versucht, auch rechtlicher Vater zu werden, was aber vor dem Oberlandesgericht Naumburg in Sachsen-Anhalt scheiterte. (Az. 1 BvR 2017/21)

Zwei Fußgängerinnen beim Überqueren von Bundesstraße in Hessen von Auto getötet

Zwei Fußgängerinnen sind am Montagabend beim Überqueren einer Bundesstraße bei Battenberg in Hessen von einem Auto erfasst und getötet worden. Wie die Polizei in Korbach mitteilte, ereignete sich der Unfall außerhalb des Orts. Drei Frauen im Alter zwischen 17 und 59 Jahren wollten demnach über die Fahrbahn gehen, wobei zwei von einem herannahenden Fahrzeug überfahren wurden. Die dritte Fußgängerin blieb unverletzt, stand aber unter Schock.

14-jähriger Fußballer in Mönchengladbach rassistisch beleidigt und schwer verletzt

Ein 14-Jähriger ist bei einem Fußballspiel in Mönchengladbach rassistisch beleidigt und schwer verletzt worden. Zwei gegnerische Spieler sollen den Jugendlichen mit Migrationshintergrund während des Spiels geschubst und mit einem Ellenbogenstoß angegriffen haben, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Dienstag mitteilte. Der 14-Jährige kam mit Atemnot in ein Krankenhaus und musste intensivmedizinisch behandelt werden.

Zwei Menschen beim Überqueren von Bundesstraße in Hessen von Auto getötet

Zwei Menschen sind beim Überqueren einer Bundesstraße bei Battenberg in Hessen von einem Auto erfasst und getötet worden. Wie die Polizei in Kassel mitteilte, ereignete sich der Unfall am Montagabend außerhalb des Ortes. Drei Fußgänger wollten demnach über die Fahrbahn gehen, wobei zwei von einem herannahenden Fahrzeug überfahren wurden.

Großrazzia in fünf Bundesländern: Bundespolizei geht gegen Schleusernetzwerk vor

Ermittler der Bundespolizei sind am Dienstag zu einer Großrazzia gegen ein mutmaßliches Schleusernetzwerk in fünf Bundesländern ausgerückt. Bei den Durchsuchungen von zwölf Objekten in sieben Städten wurden fünf Beschuldigte festgenommen, wie die Bundespolizeidirektion am Flughafen in Frankfurt am Main mitteilte. Hintergrund ist demnach ein von ihr geführtes Ermittlungsverfahren wegen des Einschleusens von Ausländerinnen und Ausländern durch ein professionelles kriminelles Netzwerk.

Staatsanwaltschaft fordert lebenslange Haft in Mordprozess um getötete Ayleen

Die Staatsanwaltschaft Gießen hat im Mordprozess um die getötete 14-jährige Ayleen aus Baden-Württemberg lebenslange Haft wegen Mordes gefordert. Sie beantragte zudem die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld, wie ein Sprecher des zuständigen Landgerichts Gießen am Montag mitteilte. Damit wäre eine vorzeitige Haftentlassung nahezu unmöglich. Zudem forderte die Anklagebehörde die anschließende Sicherungsverwahrung für den 30-jährigen Angeklagten.

Lastwagenfahrer bei Zusammenprall mit Regionalzug nahe Konstanz tödlich verletzt

Auf einem Bahnübergang in der Nähe von Konstanz hat ein Regionalzug einen Lastwagen erfasst. Der Lasterfahrer wurde dabei tödlich verletzt, wie die Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Montag mitteilte. Vor dem Unfall im Ort Geisingen habe er nach aktuellem Ermittlungsstand den Übergang trotz Rotlicht und sich schließender Schranken überquert.

67-Jähriger wird in Baden-Württemberg von eigenem Auto überrollt und stirbt

Ein 67-Jähriger ist auf einer abschüssigen Straße in Baden-Württemberg von seinem eigenen Auto überrollt worden und gestorben. Der Mann erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei in Freiburg am Montag mitteilte. Demnach hatte der Mann mit seinem Fahrzeug am Sonntagmorgen in Hasel nahe einer Pferdekoppel gehalten. An dem abschüssigen Weg sicherte der Mann den Wagen vermutlich nicht richtig gegen Wegrollen.

Freispruch für Kontrolleur nach Tod von Kind in Augsburg durch umstürzenden Baum

Mehr als zwei Jahre nach dem Tod eines Kleinkinds auf einem Augsburger Spielplatz durch einen umstürzenden Baum ist der Baumkontrolleur freigesprochen worden. Ein Sorgfaltsverstoß habe ihm nicht nachgewiesen können, entschied das Amtsgericht der bayerischen Stadt am Montag. Die letzte Kontrolle des Baums hatte im Mai 2020 und damit 14 Monate vor dem Unfall im Juli 2021 stattgefunden.

Missbrauchsfall Kardinal Hengsbach: Bätzing sieht neue Qualität

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, sieht in den Missbrauchsvorwürfen gegen den verstorbenen Essener Kardinal Franz Hengsbach eine neue Dimension des Missbrauchsskandals der Kirche erreicht. "Das hat für mich auch tatsächlich eine Qualität, die wir bisher nicht hatten", sagte der Limburger Bischof am Montag zu Beginn der Herbstvollversammlung der Bischöfe in Wiesbaden.

Museumsmitarbeiter lässt Gemälde versteigern und kauft Luxusauto - Bewährungsstrafe

Weil er Gemälde stahl und versteigern ließ, ist ein Museumsmitarbeiter in München zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht München sprach den 30-Jährigen nach einer Mitteilung vom Montag unter anderem wegen drei vollendeter und eines versuchten Falls des illegalen Inverkehrbringens von Kulturgut schuldig. Die Richter verhängten eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung. Außerdem ordneten sie die Einziehung von Wertersatz in Höhe von mehr als 60.000 Euro an.

Mann stürzt in Niedersachsen beim Klettern im Harz in den Tod

Ein 64-Jähriger ist beim Klettern im Harz in Niedersachsen abgestürzt und gestorben. Der Mann kletterte am Sonntag an einer Felswand im Okertal und rutschte offensichtlich beim Setzen einer Sicherung ab, wie die Polizei in Goslar am Montag mitteilte. Er stürzte etwa zehn Meter in die Tiefe und zog sich Verletzungen zu, denen er trotz Notarztversorgung noch am Unglücksort erlag.

Razzia wegen Kinderpornografie gegen 83 Beschuldigte in Hessen

Mit einer Razzia sind Ermittler in Hessen gegen Kinder- und Jugendpornografie vorgegangen. Ermittelt werde gegen 83 Beschuldigte, teilte das Landeskriminalamt in Wiesbaden am Montag mit. 364 Beamte waren demnach im Einsatz. Die Beschuldigten im Alter zwischen 15 und 80 Jahren sollen Kinder und Jugendliche sexuell missbraucht oder Kinderpornografie besessen oder verbreitet haben.

Erstochener Mann in Recklinghausen: Drei Tatverdächtige in Untersuchungshaft

Nach dem Fund eines tödlich verletzten 31-Jährigen in Recklinghausen sind drei Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mitteilte, wurden die Haftbefehle wegen des Verdachts auf gemeinschaftlichen Mord am Sonntag vollstreckt. Der 31-Jährige war am Samstag mit einer Stichverletzung vor einem Gebäude im Stadtteil König-Ludwig gefunden worden und noch vor Ort gestorben.

Spitzname "Diabolik": Berüchtigter Mafia-Boss Messina Denaro gestorben

Der berüchtigte sizilianische Mafia-Boss Matteo Messina Denaro ist tot. Der 61-Jährige, der erst im Januar nach jahrzehntelanger Flucht gefasst worden war, starb in einem Krankenhaus im mittelitalienischen L'Aquila, wie Bürgermeister Pierluigi Biondi der Nachrichtenagentur Ansa am Montag bestätigte. Dort war der an Darmkrebs erkrankte Mafioso seit einem Monat behandelt worden, nachdem sich sein Zustand verschlechtert hatte.

Berliner Gericht: Gesundheitsamt darf Nachweis für Masernimpfung fordern

Gesundheitsämter dürfen für den Schulbesuch den Nachweis einer Masernimpfung fordern und ein Zwangsgeld androhen, wenn die Eltern den Nachweis nicht vorlegen. Das Verwaltungsgericht Berlin wies Eilanträge dagegen zurück, wie es am Montag mitteilte. Es ging um eine Schülerin und zwei Schüler, die Schulen im Bezirk Treptow-Köpenick besuchen.

Mann wegen islamischer Gebetsmütze in Berlin krankenhausreif geschlagen

Unbekannte sollen in Berlin einen 34-Jährigen wegen seiner islamischen Gebetsmütze krankenhausreif geschlagen haben. Ein Mann schlug ihm am Sonntagabend in einem Lokal in Berlin Neukölln mehrfach mit der Faust ins Gesicht und entriss ihm seine Kopfbedeckung, wie die Berliner Polizei am Montag mitteilte. Das Opfer soll die Mütze demnach als "modisches Accessoire" getragen haben.

Verfassungsbeschwerde in Streit über angeblich falsche Kundenrezensionen scheitert

Ein Händler von Balkonkraftwerken ist im Rechtsstreit mit einem Wettbewerber mit einer Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die Beschwerde richtete sich gegen eine Eilentscheidung des Landgerichts Düsseldorf, wie das Verfassungsgericht in Karlsruhe am Montag mitteilte. Der Wettbewerber hatte moniert, dass der Händler auf einem Online-Bewertungsportal Kundenrezensionen künstlich generiere. (Az. 1 BvR 1728/23)

Herbstvollversammlung der Bischofskonferenz berät über Weltsynode

Die katholische Deutsche Bischofskonferenz beginnt am Montag (14.30 Uhr) in Wiesbaden ihre diesjährige Herbstvollversammlung. Im Mittelpunkt der bis Donnerstag dauernden Beratungen stehen der sogenannte synodale Weg der deutschen Kirche und die im Oktober im Vatikan anstehende Weltsynode. Auch über die Aufarbeitung des Missbrauchsskandals beraten die Bischöfe ein weiteres Mal.

Tödlicher Unfall in Nordrhein-Westfalen: E-Scooter-Fahrer von Zug erfasst

Ein E-Scooter-Fahrer ist im nordrhein-westfälischen Velbert an einem Bahnübergang von einem Zug erfasst und tödlich verletzt worden. Nach Polizeiangaben ereignete sich der Unfall am Sonntag während der zeitgleichen Durchfahrt von zwei Bahnen. Der Mann wartete demnach laut Zeugen zunächst die Passage eines Zuges ab, übersah aber den aus entgegengesetzter Richtung kommenden zweiten Zug.

Feuer in Mehrfamilienhaus in Bensheim - Ein Toter nach Sprung aus Fenster

Bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus im hessischen Bensheim ist ein 40-Jähriger aus einem Fenster in den Tod gesprungen. Rettungskräfte fanden den Toten während der Lösch- und Evakuierungsmaßnahmen am frühen Sonntagmorgen auf einem Vordach, teilte die Polizei in Darmstadt mit.

Feuer in Mehrfamilienhaus in Bensheim - Ein Toter nach Sprung von Balkon

Bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus im hessischen Bensheim ist ein 40-Jähriger von einem Balkon in den Tod gesprungen. Rettungskräfte fanden den Toten während der Lösch- und Evakuierungsmaßnahmen am frühen Sonntagmorgen auf einem Vordach, teilte die Polizei in Darmstadt mit.

Motorrad mit Benzin übergossen: Polizei stoppt Betrunkenen an Tankstelle

Er übergoss ein Motorrad beim Tanken vor den Augen der Polizei versehentlich mit Benzin und torkelte anschließend in Richtung Kasse: In Weingarten in Baden-Württemberg hat eine Streifenwagenbesatzung in der Nacht zu Sonntag einen betrunkenen und unter Drogeneinfluss stehenden Biker aus dem Verkehr gezogen. Wie die Polizei in Ravensburg mitteilte, war der 18-Jährige außerdem ohne gültigen Führerschein und mit einem Motorrad unterwegs, zu dessen Nutzung er nicht befugt war.

Toter 19-Jähriger in Hauseinfahrt: Spezialkräfte fassen Verdächtigen in Köln

Nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einem 19-Jährigen am Samstag in Köln haben Spezialkräfte der Polizei einen Verdächtigen festgenommen. Der 23-Jährige sei nach ersten Ermittlungen "im Umfeld des Getöteten" am Samstagabend in seiner Wohnung in Köln-Rondorf gefasst worden, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte.

31-Jähriger in Recklinghausen erstochen

Im nordrhein-westfälischen Recklinghausen ist am Samstag ein Mann erstochen worden. Wie die Staatsanwaltschaft Bochum und das Polizeipräsidium Recklinghausen in der Nacht auf Sonntag mitteilten, wurde der 31-Jährige am Samstagnachmittag mit einer Stichverletzung vor einem Gebäude im Stadtteil König-Ludwig aufgefunden. Trotz sofortiger Reanimation sei er noch vor Ort verstorben.

Israel greift nach gewaltsamen Protesten erneut Stellungen im Gazastreifen an

Nach gewaltsamen Protesten von Palästinensern an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel hat die israelische Armee am Samstagabend das Gebiet erneut mit einer Drohne angegriffen. Die Drohne habe eine "Kampfstellung" der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas getroffen, erklärte die israelische Armee. In dessen Nähe hätten sich zuvor "gewaltsame Ausschreitungen" ereignet. Aus Kreisen palästinensischer Sicherheitskräfte hieß es, die israelische Armee habe einen "Überwachungsposten östlich von Gaza-Stadt" angegriffen. Angaben zu möglichen Opfer machte keine der beiden Seiten.

Tausende protestieren in zahlreichen französischen Städten gegen Polizeigewalt

In zahlreichen französischen Städten sind am Samstag Menschen gegen Polizeigewalt und Rassismus auf die Straße gegangen. Zu den mehr als hundert Demonstrationen, zu denen ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, linkspolitischen und zivilgesellschaftlichen Gruppen aufgerufen hatte, wurden bis zu 30.000 Teilnehmer erwartet. Begleitet wurden die Proteste von einem massiven Sicherheitsaufgebot.

Berüchtigter Mafia-Boss Messina Denaro im Koma - Ärzte stellen Ernährung ein

Der wegen der Ermordung von zwei Richtern zu lebenslanger Haft verurteilte Mafia-Boss Matteo Messina Denaro, der auch mit seiner jahrzehntelangen Flucht für Furore sorgte, liegt Medienberichten zufolge in einem "unwiederbringlichen Koma". Wie italienische Medien am Samstag berichteten, haben die Ärzte die Ernährung des berüchtigten Kriminellen eingestellt. Der 61-Jährige habe im Vorfeld verfügt, nicht wiederbelebt zu werden. Sein Gesundheitszustand hat sich demnach in den vergangenen Tagen zunehmend verschlechtert.

Papst mahnt mit Blick auf Flüchtlinge "europäische Verantwortung" an

Papst Franziskus hat mit Blick auf die Flüchtlinge, die über das Mittelmeer kommen, die Verantwortung ganz Europas angemahnt. Migration sei ein "Prozess, (...) der mit kluger Weitsicht gestaltet werden muss: mit einer europäischen Verantwortung", sagte Franziskus am Samstag in der französischen Hafenstadt Marseille. Das Mittelmeer schreie nach Gerechtigkeit, fügte er hinzu.

Pläne für internationale Eingreiftruppe im Krisenstaat Haiti nehmen Gestalt an

Die Pläne für eine internationale Eingreiftruppe im Krisenstaat Haiti nehmen immer mehr Gestalt an. "Zehn bis zwölf Länder haben konkrete Angebote für diese Mission gemacht", sagte die stellvertretende US-Außenministerin Victoria Nuland am Freitag nach einem Ministertreffen zu dem von Gewalt erschütterten Karibikstaat am Rande der UN-Generalversammlung in New York. Konkrete Angaben zu den Ländern machte Nuland zunächst nicht.

Papst in Marseille: Seenotrettung von Migranten ist "Pflicht der Menschlichkeit"

Papst Franziskus hat bei seinem Besuch in der südfranzösischen Hafenstadt Marseille mit bewegenden Worten zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer aufgerufen. "Menschen, die zu ertrinken drohen, weil sie im Meer ausgesetzt sind, müssen gerettet werden. Das ist eine Pflicht der Menschlichkeit, eine Pflicht der Zivilisation", sagte der Papst am Freitag bei einer Gedenkfeier für Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen versuchen und bei der gefährlichen Überfahrt oft ums Leben kommen.

Nach illegaler Wasserentnahme: Bauern in Spanien zu Haft verurteilt

Inmitten des Streits um die Wassernutzung ist in Spanien eine Bauernfamilie wegen illegaler Wasserentnahme aus einer Grundwasserschicht, die den zum Unesco-Weltnaturerbe gehörenden Doñana-Nationalpark speist, zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt worden. Die vier Männer und eine Frau seien wegen Umweltdelikten schuldig befunden worden, weil sie das Ökosystem in dem Schutzgebiet im südspanischen Andalusien "ernsthaft gefährdet" hätten, wie aus dem von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Urteil eines Gerichts in Sevilla hervorgeht. Sollte das Urteil von einer höheren Instanz bestätigt werden, wäre es nach Angaben der Tageszeitung "El País" die erste Gefängnisstrafe wegen illegalen Wasserabpumpens in Doñana.

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