OB-Wahl in Ludwigshafen: Abgelehnter AfD-Kandidat scheitert mit Eilantrag / Foto: Volker Hartmann - AFP/Archiv
-
Papst Leo XIV. leitet erstmals Kreuzweg – 30.000 Gläubige am Kolosseum
-
Expansion Draft der WNBA: Sabally und Geiselsöder ausgewählt
-
Trump beantragt bei Kongress 152 Millionen Dollar für Wiederinbetriebnahme von Alcatraz
-
Iran schießt US-Kampfjet ab - US-Medien: Ein Crewmitglied gerettet, eines noch vermisst
-
Kubanische Regierung beginnt mit Freilassung von mehr als 2000 Gefangenen
-
Französisches Schiff durchquert Straße von Hormus - weitere Tanker nahe Oman
-
Iran schießt offenbar US-Kampfjet ab - ein Crewmitglied laut US-Medien gerettet
-
Medienberichte: Ein Besatzungsmitglied nach Abschuss von US-Kampfjet über dem Iran gerettet
-
Massive russische Luftangriffe auf Ukraine am hellichten Tage - mindestens zehn Tote
-
Eberl vor Real: "Eine Bestie rollt auf uns zu"
-
Weißes Haus fordert Verteidigungshaushalt von 1,5 Billionen Dollar
-
Explosion im ICE: Ermittler prüfen politische Motiv und psychische Erkrankung
-
ADAC: Neue Preisregel für Tankstellen hat Preisniveau nicht reduziert
-
Ex-Militärjunta-Chef Min Aung Hlaing zum Präsidenten von Myanmar gewählt
-
Zerstörung von Irans größter Brücke: Trump droht mit neuen Angriffen auf Infrastruktur
-
Massive russische Luftangriffe auf Ukraine am hellichten Tage - Selenskyj kritisiert "Eskalation" an Ostern
-
"Niemand hat mit mir gesprochen": Löw dementiert Ghana-Gerücht
-
FIGC beendet Zusammenarbeit mit Gattuso
-
Toyota bZ7: EV‑Luxus in China
-
Überraschungs-Start: Lipowitz ab Montag im Baskenland
-
31 Betreuer für Schulkinder in Paris wegen sexueller Übergriffe suspendiert
-
Sprengsätze im ICE: Möglicherweise politisches Motiv des Tatverdächtigen
-
Containerschiff eines französischen Eigners durchquert Straße von Hormus
-
US-Bündnisparter reagieren irritiert auf Trumps Aussagen zur Nato
-
Linkspopulistische und pro-palästinensische EU-Abgeordnete im Visier der französischen Justiz
-
Neues Aufgabengebiet: Gensheimer nicht länger Löwen-Sportchef
-
Druck von Verteidigungsminister Hegseth: Chef des US-Heeres tritt zurück
-
Bayern-Frauen gegen Barcelona erneut in der Arena
-
Trump baut Kabinett weiter um: Justizministerin Pam Bondi muss gehen
-
Feuerwehr befeuchtet sterbenden Wal vor Poel mit Ostseewasser
-
Rassismus gegen schwarzen Bürgermeister: Frankreichs Justiz ermittelt
-
Einspruch stattgegeben: Löwen behalten doch Sieg gegen Lemgo
-
DIHK: Jeder sechste Industriebetrieb verdient durch Verteidigungsindustrie
-
Gesundheitsministerin Warken gegen starke Abstriche bei Partnerversicherung
-
Historische Mondumrundung: Artemis-Crew verlässt Erdumlaufbahn
-
Eta wird Cheftrainerin der Union-Frauen
-
FC Bayern: Kane fehlt in Freiburg
-
Wirtschaftsministerin Reiche sucht externe Berater für Ministeriumsaufgaben
-
Woods direkt nach Unfall: Mit dem "Präsidenten" gesprochen
-
Mit nur 26 Jahren: Skispringer Lisso beendet Karriere
-
AFP-Zählung: Ex-Militärjunta-Chef Min Aung Hlaing zum Präsidenten von Myanmar gewählt
-
Schröder löst Playoff-Ticket - Sorgen um Doncic
-
Kubanische Regierung begnadigt mehr als 2000 Gefangene
-
SPD kritisiert "immer neue Forderungen" der Union zum Verbrenner-Aus
-
Neuer-Nachfolge? Urbig bleibt entspannt
-
Deutsche Curler schließen WM auf Rang neun ab
-
Junta-Chef: Menschen in Burkina Faso müssen Demokratie "vergessen"
-
Lerch nach Aus: "Haben das Herz auf dem Platz gelassen"
-
Hrubesch glaubt an Polzin-Ära beim HSV
-
Enrique vor Spitzenverdienst in Ligue 1: "Schön für mich"
OB-Wahl in Ludwigshafen: Abgelehnter AfD-Kandidat scheitert mit Eilantrag
Der von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen am Rhein ausgeschlossene AfD-Politiker Joachim Paul ist mit einem Eilantrag gegen die Entscheidung gescheitert. Sein Eilantrag sei unzulässig, entschied das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße am Montag. Für Paul komme nur das nachträgliche Wahlprüfungsverfahren in Frage, das erst nach der am 21. September geplanten Wahl anlaufen werde.
Paul kann nun binnen zwei Wochen Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz einlegen. Der Wahlausschuss in Ludwigshafen hatte den AfD-Politiker wegen Zweifeln an der Verfassungstreue nicht zur Oberbürgermeisterwahl zugelassen.
Es sei kein offensichtlicher Fehler dieser Entscheidung zu erkennen, entschieden die Verwaltungsrichter. Anhaltspunkte für die Zweifel an der Verfassungstreue seien etwa, dass das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen die Einstufung der AfD als Verdachtsfall bestätigt habe. Außerdem sei Paul selbst im Bericht des Verfassungsschutzes von Rheinland-Pfalz für das Jahr 2024 namentlich benannt worden.
Um die Vorwürfe gegen den AfD-Politiker begründet zu prüfen, sei eine umfangreiche Prüfung nötig. Dies sei so kurz vor der OB-Wahl nicht möglich, entschied das Verwaltungsgericht.
Die Oberbürgermeisterwahl ist am 21. September, gut 120.000 Menschen sind wahlberechtigt. Der 55-jährige Paul sitzt bisher für die AfD im Landtag.
W.Morales--AT