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Vorgestellt

Trauer und Racheschwüre bei Beerdigung von Chamenei in Maschhad

In tiefer Trauer und voller Zorn über die neuen schweren US-Angriffen haben in der iranischen Stadt Maschhad am Donnerstag zahlreiche Menschen Abschied vom langjährigen obersten Führer des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, genommen. Trauernde weinten und schlugen sich auf die Brust, während Chameneis Sarg durch die Menge geleitet wurde. Viele schwenkten iranische Flaggen und rote Fahnen, die als Symbol für Rache gelten: "Kein Kompromiss mit den Mördern", skandierten die Menschen. Die Beerdigung in Maschhad sollte der Abschluss der sechstägigen Trauerfeiern in mehreren Städte im Iran und im Irak sein.

Florida: Flughafen in Palm Beach nach Trump benannt

Wer nach Palm Beach im US-Bundesstaat Florida fliegt, landet künftig auf dem "President Donald J. Trump International Airport". Der Flughafen wenige Kilometer von Trumps Anwesen und Golfclub Mar-a-Lago wurde am Donnerstag offiziell nach dem Präsidenten benannt. Als erster Flieger kam um 5.01 Uhr früh die sogenannte Trump Force One mit Präsidentensohn Eric Trump an Bord an.

Letzte Nachrichten

Japans Ministerpräsident Kishida auf dem Weg nach Kiew

Japans Ministerpräsident Fumio Kishida ist auf dem Weg nach Kiew. Wie das Außenministerium in Tokio am Dienstag mitteilte, will er bei dem unangekündigten Besuch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen, um die "Solidarität und unerschütterliche Unterstützung Japans und der G7" zu bekunden. Japan hat derzeit den Vorsitz der Staatengruppe und ist im Mai Gastgeber eines G7-Gipfels.

Affäre um Klimastiftung Thema im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern

Die Affäre um die umstrittene Klima- und Umweltstiftung Mecklenburg-Vorpommerns ist am Dienstag (14.00 Uhr) Thema im Schweriner Landtag. Auf Antrag der Oppositionsfraktionen von CDU, Grünen und FDP berät der Landtag in einer Dringlichkeitssitzung die aktuellen Entwicklungen zu der Stiftung. Deren Vorstand kündigte vor zwei Wochen an, in den kommenden Wochen zurückzutreten.

Grünen-Fraktion berät in Klausurtagung über politische Prioritäten

Bei einer dreitägigen Klausurtagung in Weimar will die Bundestagsfraktion der Grünen ihre Prioritäten für das laufende Jahr festlegen. Die Abgeordneten wollen sich dort schwerpunktmäßig mit den Themenkomplexen Klimaschutz und sozial-ökologische Transformation sowie gesellschaftlicher Wandel und Zusammenhalt beschäftigen. Für Diskussionen sorgte bereits eine im Vorfeld bekannt gewordene Beschlussvorlage, die ein Vorziehen des Kohleausstiegs von 2038 auf 2030 fordert. Kritik kam unter anderem vom Koalitionspartner SPD.

Trump setzt vor möglicher Anklageerhebung Attacken gegen Staatsanwalt fort

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat vor einer möglichen Anklageerhebung wegen einer Schweigegeldzahlung an einen Pornostar seine Attacken gegen den verantwortlichen Staatsanwalt fortgesetzt. Trumps Wahlkampfteam bezeichnete Manhattans Staatsanwalt Alvin Bragg am Montag als "woken Tyrannen, der das Justizsystem politisiert hat". Bragg sei außerdem ein linker "Aktivist", habe "unschuldige Opfer" verfolgt, sei "weich gegenüber Berufsverbrechern" und habe es schon "seit Jahren" auf Trump abgesehen.

Demonstrant bei Zusammenstößen mit Polizei in Kenia erschossen

Bei gewaltsamen Zusammenstößen im Westen Kenias ist am Montag ein junger Mann von der Polizei erschossen worden. Nach Angaben der Polizei griffen Demonstranten die Sicherheitskräfte in der Oppositionellen-Hochburg Maseno mit Steinen an. Die Polizisten setzten demnach zunächst Tränengas ein, anschließend schossen sie mit scharfer Munition auf die Demonstranten und töteten dabei den Studenten William Mayange.

Biden blockiert erstmals in seiner Präsidentschaft Gesetz mit seinem Veto

US-Präsident Joe Biden hat zum ersten Mal in seiner Amtszeit mit seinem Veto ein im Kongress beschlossenes Gesetz blockiert. Der Präsident stoppte am Montag ein von den oppositionellen Republikanern vorgelegtes Gesetz, das es Rentenfonds untersagt hätte, bei Investmententscheidungen Umwelt, Soziales und verantwortungsvolle Unternehmensführung als Kriterien zu beachten.

Geberkonferenz sagt sieben Milliarden Euro Erdbebenhilfe für Türkei und Syrien zu

Sechs Wochen nach den verheerenden Erdbeben in der Türkei und in Syrien sind bei einer internationalen Geberkonferenz in Brüssel mehr als sieben Milliarden Euro an Hilfen zusammengekommen. Allein die Europäische Kommission sagte der Türkei eine Milliarde Euro für den Wiederaufbau zu. Für die humanitäre Hilfe in Syrien will die EU 108 Millionen Euro bereitstellen. Auch Deutschland erhöhte seine Hilfen deutlich.

In Afrika verschleppter Franzose und US-Bürger wieder frei

Der französische Journalist Olivier Dubois und der US-Entwicklungshelfer Jeffery Woodke sind nach mehrjähriger Geiselhaft durch dschihadistische Gruppen in Mali und Niger freigelassen worden. AFP-Journalisten beobachteten die beiden Männer am Montag bei ihrer gemeinsamen Ankunft per Flugzeug in Niamey, der Hauptstadt des westafrikanischen Landes Niger.

Zusammenstöße zwischen Regierungsgegnern und Sicherheitskräften in Kenia

Bei gewaltsamen Zusammenstößen in Kenia hat die Polizei am Montag Tränengas und Wasserwerfer gegen die Fahrzeugkolonne von Oppositionsführer Raila Odinga eingesetzt. In dem ostafrikanischen Land lieferten sich Demonstranten und Polizisten am Montag gewaltsame Auseinandersetzungen. Wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten, warfen Demonstranten in der Hauptstadt Nairobi Steine auf die Polizei.

Xi und Putin demonstrieren bei Treffen in Moskau Einigkeit

Der chinesische Präsident Xi Jinping und Russlands Staatschef Wladimir Putin haben bei einem Treffen in Moskau Einigkeit demonstriert. Xi würdigte zum Auftakt seines Staatsbesuchs in der russischen Hauptstadt die "engen" bilateralen Beziehungen, während Putin die "Gemeinsamkeiten" zwischen beiden Ländern hervorhob. Kiew forderte den chinesischen Staatschef auf, er solle bei Kreml-Chef Wladimir Putin auf eine Beendigung des Ukraine-Krieges drängen.

Blinken: Welt sollte sich von Chinas Ukraine-Vorschlägen "nichts vormachen lassen"

Die USA haben sich anlässlich des Moskau-Besuchs von Chinas Präsident Xi Jinping erneut höchst skeptisch über Pekings Friedensvorschläge im Ukraine-Krieg gezeigt. US-Außenminister Antony Blinken sagte am Montag vor Journalisten in Washington, es könne keinen Waffenstillstand ohne einen Abzug russischer Truppen aus der Ukraine geben. Alles andere wäre eine "Verzögerungstaktik", die es dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erlauben würde, seine Truppen neu aufzustellen und den Krieg dann zu einem für ihn günstigen Zeitpunkt wieder zu beginnen.

Französischer Journalist nach 711 Tagen Geiselhaft durch Dschihadisten freigelassen

Nach 711 Tagen Geiselhaft ist der in Mali entführte französische Journalist Olivier Dubois freigekommen. Dies sei eine "enorme Erleichterung", teilte die Organisation Reporter ohne Grenzen am Montag mit. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dankte dem afrikanischen Land Niger per Twitter für seine Vermittlungsbemühungen.

IStGH-Chefankläger mahnt "Durchhaltevermögen" bei den Ukraine-Untersuchungen an

Justizminister aus mehr als 40 Ländern haben sich am Montag zu Beratungen über eine stärkere internationale Unterstützung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) bei der Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen im Ukraine-Konflikt getroffen. IStGH-Chefankläger Karim Khan forderte die Länder auf, "das Durchhaltevermögen zu finden, um für Gerechtigkeit zu sorgen". Unterdessen leitete Russland nach dem Haftbefehl gegen Kreml-Chef Wladimir Putin eine strafrechtliche Untersuchung gegen Khan ein. China rief den IStGH dazu auf, "Doppelmoral" zu "vermeiden".

Putin: Moskau und Peking haben "viele gemeinsame Aufgaben und Ziele"

Russlands Präsident Wladimir Putin hat zum Auftakt des Staatsbesuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping die Gemeinsamkeiten zwischen beiden Ländern hervorgehoben. Moskau und Peking hätten "viele gemeinsame Aufgaben und Ziele", sagte Putin bei einem Treffen der beiden Staatschefs am Montag im Kreml. Die erste Auslandsreise des chinesischen Präsidenten in seiner neuen Amtszeit nach Russland bezeichnete Putin als "symbolisch".

Konfliktparteien im Jemen einigen sich auf Gefangenenaustausch

Vertreter der Regierung und der Huthi-Rebellen im Jemen wollen in den kommenden Wochen mehrere hundert Gefangene austauschen. Es sei eine "Vereinbarung" erzielt worden, die den Austausch von mehr als 880 Gefangenen vorsehe, sagte der Huthi-Vertreter Abdelkader al-Murtada laut dem Huthi-Sender Al-Masirah am Montag in Bern in der Schweiz. Der Austausch soll demnach binnen drei Wochen vorgenommen werden.

Aktienkurs der First Republic Bank sinkt weiter

Die in die Krise geratene US-Bank First Republic kommt nicht zur Ruhe. Der Aktienkurs der Bank brach am Montag trotz der zugesagten Milliardenspritze von elf Großbanken weiter ein. Die Aktie der kalifornischen Regionalbank hat damit an acht Handelstagen rund 80 Prozent ihres Wertes verloren, am Montag fiel der Kurs um 17 Prozent.

Xi: Moskau-Besuch wird Beziehungen mit Russland "neuen Schwung" verleihen

Zum Auftakt seines historischen Staatsbesuchs in Russland hat sich Chinas Präsident Xi Jinping am Montag zuversichtlich gezeigt, dass seine Moskau-Reise den bilateralen Beziehungen "neuen Schwung" verleihen wird. China und Russland seien "gute Nachbarn" und "zuverlässige Partner", sagte Xi russischen Nachrichtenagenturen zufolge bei seiner Ankunft in Moskau. Kiew forderte Xi auf, er solle bei Kreml-Chef Wladimir Putin auf eine Beendigung des Ukraine-Krieges drängen.

EU sagt Türkei eine Milliarde Euro für Wiederaufbau nach Erdbeben zu

Die Europäische Kommission hat der Türkei am Montag eine Milliarde Euro für den Wiederaufbau nach den verheerenden Erdbeben im Februar zugesagt. Bei einer internationalen Geberkonferenz in Brüssel sagte Kommissionschefin Ursula von der Leyen zudem 108 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in Syrien zu. Deutschland kündigte an, seine Hilfe für die Erdbebenopfer in beiden Ländern um insgesamt 130 Millionen Euro zu erhöhen.

Unfallversicherung springt nicht bei Schlägerei wegen zugeparkter Betriebseinfahrt ein

Kommt es während einer Betriebsfahrt zu einer Schlägerei mit einem anderen Verkehrsteilnehmer, springt bei Verletzungen nicht die Unfallversicherung ein. Es handle sich in diesem Fall nicht um einen Arbeitsunfall, entschied das Sozialgericht Berlin in einem am Montag veröffentlichten Urteil. (S 98 U 50/21)

Linken-Führung ist "stinksauer" auf Wagenknecht - und fordert Klärung

Die Spitze der Linkspartei hat die Abgeordnete Sahra Wagenknecht aufgefordert, sich umgehend von Plänen zur Gründung einer eigenen Partei zu distanzieren. Dass Wagenknecht öffentlich mit dem Gedanken einer Parteigründung spiele, sei "parteischädigend" und "respektlos gegenüber den vielen tausend Mitgliedern vor Ort", sagte Linken-Chef Martin Schirdewan am Montag nach einer Vorstandssitzung in Berlin. Die Linken-Führung ließ allerdings offen, was passiert, falls die Abgeordnete der Aufforderung nicht nachkommt.

EU-Außenminister billigen Munitionspaket für die Ukraine

Die Außenminister der Europäischen Union haben ein Munitionspaket für die Ukraine im Wert von zwei Milliarden Euro gebilligt. Der Ministerrat einigte sich grundsätzlich auf die gemeinsamen Lieferungen, wie Diplomaten am Montag in Brüssel mitteilten. Am Nachmittag sollten noch die Verteidigungsminister zustimmen.

Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei in Kenia

Bei Protesten der Opposition gegen die steigenden Preise in Kenia haben sich Demonstranten und Polizisten am Montag gewaltsame Auseinandersetzungen geliefert. In der Hauptstadt Nairobi warfen Demonstranten Steine auf die Polizei, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Die Beamten gingen mit Tränengas und Wasserwerfer gegen Demonstranten vor. Etwa 20 Menschen wurden festgenommen.

EU-Außenbeauftragter Borrell stellt Ukraine Munition in Aussicht

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat der Ukraine umfangreiche Munitionslieferungen in Aussicht gestellt. "Wir stellen zwei Milliarden Euro für Munition bereit", sagte Borrell am Montag in Brüssel. Er äußerte die Erwartung, dass die Außen- und Verteidigungsminister der Mitgliedsländer das Paket für die Ukraine bei ihrem sogenannten Jumbo-Rat am Nachmittag billigen. Die Ständigen Vertreter der Mitgliedsländer hatten die Entscheidung am Sonntag in Brüssel vorbereitet.

Frankreichs Regierung muss sich wegen Rentenreform Misstrauensanträgen stellen

Wegen der umstrittenen Rentenreform muss sich die französische Regierung am Montag zwei Misstrauensanträgen im Parlament stellen. Die Nationalversammlung stimmt am Nachmittag von 16.00 Uhr an über die beiden Anträge der Opposition ab. Etwa zwei Drittel der Franzosen hoffen laut einer am Montag von Elabe veröffentlichten Umfrage auf einen Sturz der Regierung.

Thailands Ministerpräsident löst Parlament auf und ebnet Weg für Neuwahlen

Thailands Ministerpräsident Prayut Chan-O-Cha hat wie erwartet das Parlament aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen im Mai geebnet. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Erklärung hervor. Als wahrscheinlichster Termin für die Neuwahlen gilt der 7. oder der 14. Mai, das Datum soll in den kommenden Tagen bekanntgegeben werden.

Chinas Präsident Xi zu Gesprächen mit Kreml-Chef Putin in Moskau angekommen

Chinas Präsident Xi Jinping ist am Montag zu einem Staatsbesuch in Moskau angekommen. Xi sei am Nachmittag (Ortszeit) mit einem Sonderflug in der russischen Hauptstadt gelandet, berichtete der staatliche chinesische Sender CCTV.

Ex-Linken-Chef Riexinger fordert Parteiausschluss von Wagenknecht

Der frühere Linken-Chef Bernd Riexinger hat einen Parteiausschluss von Sahra Wagenknecht gefordert, sollte diese ihre Idee einer Parteineugründung forcieren. "Sobald es konkrete Schritte zu einer Neugründung gibt, darf es für sie keinen Platz mehr in Partei und Fraktion geben", sagte Riexinger dem Portal "The Pioneer" am Montag. Riexinger warf Wagenknecht dabei vor, eine Parteineugründung "medial am wabern" zu halten, weil sie nur über die Medien so ein Projekt anschieben könne.

Unionspolitiker kritisieren Vorgehen der Bundestagspräsidentin bei Wahlreform

Im Streit um die Wahlrechtsreform nimmt die Union Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ins Visier. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), bezeichnete es in der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag als "hochgradig irritierend", dass die SPD-Politikerin in dem Streit als Parlamentspräsidentin nicht eine vermittelnde Rolle eingenommen habe. Zudem kritisierte er, dass Bas nach Verabschiedung der Reform noch weitere Änderungen am Wahlrecht gefordert hatte. Aus der CSU kam ähnliche Kritik.

Japans Ministerpräsident Kishida in Indien zu Gesprächen über Handel und China

Japans Ministerpräsident Fumio Kishida ist am Montag zu Gesprächen in Indien eingetroffen. Es wird erwartet, dass er und Indiens Premierminister Narendra Modi bei dem Besuch unter anderem Initiativen zu sauberen Energien und digitalem Handel ankündigen. Es dürfte bei den indisch-japanischen Gesprächen zudem um China gehen. Kishida könnte Modi Medienberichten zufolge außerdem zu einem Gipfel der G7-Staaten unter japanischem Vorsitz im Mai einladen.

Xi und Putin loben vor Treffen in Moskau gute Beziehungen

Xi Jinping und Wladimir Putin haben vor dem Besuch des chinesischen Staatschefs in Moskau ihre soliden Beziehungen hervorgehoben. In einem Gastbeitrag für die russische Zeitung "Russian Gazette" beschrieb Xi seinen Staatsbesuch am Montag als "Reise der Freundschaft, Kooperation und des Friedens". Putin lobte in einem Beitrag für die chinesische "Volkszeitung" Chinas Bereitschaft, eine "konstruktive Rolle" bei der Beendigung des Ukraine-Konflikts zu spielen.

Bildungsministerin Stark-Watzinger reist nach Taiwan

Zum ersten Mal seit 26 Jahren besucht ein deutsches Kabinettsmitglied Taiwan: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) bricht am Montag nach Taipeh auf. Ziel des zweitägigen Besuchs ist es laut ihrem Ministerium, die Kooperation mit Taiwan in Wissenschaft, Forschung und Bildung zu stärken. Schwerpunkte seien die Themen Halbleiter-Forschung und Fachkräfteentwicklung, die Forschung zur Nutzung von grünem Wasserstoff und der Ausbau der Kooperation in der Batterieforschung.

Chinas Präsident Xi reist zu Gesprächen mit Kreml-Chef Putin nach Moskau

Bei einem Staatsbesuch von Chinas Präsident Xi Jinping in Moskau von Montag bis Mittwoch wollen Xi und Kreml-Chef Wladimir Putin nach russischen Angaben eine "neue Ära" der bilateralen Beziehungen einläuten. Dazu sei die Unterzeichnug einer gemeinsamen Erklärung geplant, zitierten russische Nachrichtenagenturen einen Kreml-Berater. Das chinesische Außenministerium bezeichnete Xis Reise als "Besuch für den Frieden". Xi und Putin würden sich über bilaterale Beziehungen und wichtige internationale und regionale Themen austauschen.

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