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Vorgestellt

Ukrainischer Verteidigungsminister Fedorow erklärt seinen Rücktritt

Der ukrainische Verteidigungsminister Mychailo Fedorow hat seinen Rücktritt erklärt. "Es war eine große Ehre, dem ukrainischen Volk als Verteidigungsminister zu dienen", erklärte Fedorow am Mittwochabend im Onlinedienst Telegram. Am Sonntag hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Regierungsumbildung verkündet, die unter anderem den Rücktritt der ukrainischen Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko beinhaltete.

WM-Halbfinale: Argentiniens Vizepräsidentin bezeichnet Engländer als "Piraten"

Vor dem Halbfinale zwischen Argentinien und England bei der Fußball-WM am Mittwoch hat die argentinische Vizepräsidentin Victoria Villarruel die Engländer als "Piraten" bezeichnet. Das Spiel gegen England sei "nicht einfach nur ein weiteres Spiel", erklärte Villarruel im Onlinedienst X. Hintergrund ist der Falkland-Krieg zwischen Argentinien und Großbritannien im Jahr 1982 um die zum britischen Kolonialreich gehörenden Inseln vor dem argentinischen Festland, der mit einer Kapitulation Argentiniens endete.

Letzte Nachrichten

Niederlande nominieren Außenminister Wopke Hoekstra als neuen EU-Kommissar

Die Niederlande haben den derzeitigen Außenminister Wopke Hoekstra als Nachfolger von EU-Klimakommissar Frans Timmermans nominiert. Für den Posten gebraucht werde "jemand mit internationaler Erfahrung, der verhandeln und die Leute zusammenbringen kann", sagte Ministerpräsident Mark Rutte am Freitag bei einer Pressekonferenz. Medienberichten zufolge soll Hoekstra am Dienstag Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen treffen.

Opposition in Estland fordert Rücktritt von Ministerpräsidentin Kallas

Wegen beruflicher Verbindungen ihres Ehemanns nach Russland haben die Opposition und mehrere Medien in Estland den Rücktritt von Regierungschefin Kaja Kallas gefordert. Die oppositionelle Zentrumspartei kündigte am Freitag Gespräche über einen Misstrauensantrag gegen die Ministerpräsidentin an, die oppositionelle Isamaa-Partei erklärte, wegen des "großen Schadens für die Interessen und den Ruf Estlands" müsse Kallas sofort ihren Hut nehmen.

Gericht: Firmenmitarbeiter dürfen Kundendaten nicht privat verwenden

Mitarbeiter eines Unternehmens dürfen Kundendaten nicht auf privaten Accounts von sozialen Netzwerken verwenden. Das entschied das Landgericht Baden-Baden in einem am Freitag veröffentlichten Urteil (Az. 3 S 13/23) und gab damit der Berufung einer Klägerin gegen ein Urteil der Vorinstanz statt.

Kreml bestreitet Verwicklung in mutmaßlichen Tod von Söldnerführer Prigoschin

Zwei Tage nach dem mutmaßlichen Tod von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin bei einem Flugzeugabsturz in Russland hat der Kreml jegliche Verstrickung in den Fall bestritten. "Das ist eine absolute Lüge", sagte der Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, am Freitag. Der Fall des Flugzeugabsturzes vom Mittwoch müsse "auf der Basis von Fakten" behandelt werden. In der Ukraine und im Westen wird gemutmaßt, dass der Kreml den in Ungnade gefallenen Prigoschin beseitigen wollte.

Russische Söldner müssen künftig Staat die Treue schwören

Mitglieder russischer paramilitärischer Organisationen wie der Söldner-Truppe Wagner müssen künftig einen Treueeid auf den russischen Staat ablegen. Ein entsprechendes Dekret unterzeichnete Präsident Wladimir Putin am Freitag zwei Tage nach dem mutmaßlichen Tod des Wagner-Chefs Jewgeni Prigoschin bei einem Flugzeugabsturz.

Buschmann will mitbetreuende Eltern nach Trennung bei Unterhalt entlasten

Elternteile, die ihre Kinder nach einer Trennung mitbetreuen, sollen nach den Plänen von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) weniger Unterhalt zahlen müssen. "Es gibt viele Paare, die gleichberechtigter ihre Kinder betreuen - vor und nach einer Trennung", sagte der Minister am Freitag bei der Vorstellung eines Eckpunktepapiers zur geplanten Reform des Unterhaltsrechts.

Regionale Wahlbeobachter kritisieren Regelverstöße bei Wahlen in Simbabwe

Wahlbeobachter der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC) haben bestimmte Aspekte der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Simbabwe als undemokratisch angeprangert. Der Regionalblock kritisierte unter anderem die Absage von Oppositionskundgebungen, voreingenommene Berichterstattung der staatlichen Medien und mutmaßliche Einschüchterung von Wählern, wie der Leiter der Wahlbeobachterdelegation, Nevers Mumba, am Freitag mitteilte.

Sarkozy muss wegen illegaler Wahlkampffinanzierung durch Libyen vor Gericht

Der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy muss wegen der mutmaßlichen Finanzierung seines Wahlkampfs 2007 durch Libyen auf die Anklagebank. Wie die nationale Finanzstaatsanwaltschaft am Freitag mitteilte, müssen sich der 68-jährige Sarkozy und zwölf weitere Menschen Anfang 2025 wegen des Vorwurfs vor Gericht verantworten, sie hätten sich von der Regierung des damaligen libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi mit Millionen Euro den letztendlich siegreichen Wahlkampf finanzieren lassen.

Kreml: Spekulation zu Verantwortung für mutmaßlichen Prigoschin-Tod eine "Lüge"

Der Kreml hat bestritten, für den mutmaßlichen Tod von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin verantwortlich zu sein. "Das ist eine absolute Lüge", sagte der Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, am Freitag. Der Fall des Flugzeugabsturzes vom Mittwoch müsse "auf der Basis von Fakten" behandelt werden. "Derzeit gibt es rund um die Flugzeugkatastrophe und den tragischen Tod von Passagieren, darunter Jewgeni Prigoschin, viele Spekulationen", sagte Peskow.

Faeser hofft auf Anklage der Nord-Stream-Saboteure

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist zuversichtlich, dass es zu einer Anklage gegen die Saboteure der Nord-Stream-Pipeline kommen wird. "Ich erhoffe mir, dass der Generalbundesanwalt genügend Anhaltspunkte findet, um die Täter anzuklagen", sagt Faeser dem Magazin "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Freitag. Dieser ermittelt in dem Fall gegen Unbekannt - wegen des "Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion und verfassungsfeindlicher Sabotage".

Ausländeranteil unter MINT-Berufstätigen stark gestiegen

Der Ausländeranteil unter in Deutschland beschäftigten Menschen in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik - den sogenannten MINT-Berufen - ist in den vergangenen zehn Jahren stark gestiegen. 2012 lag er noch bei 6,5 Prozent, zehn Jahre später schon bei 12,7 Prozent, wie aus einer am Freitag veröffentlichten Studie des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervorgeht. Unternehmen hierzulande sind demnach zunehmend abhängig von ausländischen Fachkräften.

Staatsdefizit steigt im ersten Halbjahr auf 42 Milliarden Euro

Aufgrund hoher Ausgaben für die Energiepreisbremsen ist das Staatsdefizit im ersten Halbjahr stark auf 42,1 Milliarden Euro angestiegen. Das Defizit lag damit um 37,6 Milliarden höher als noch in der ersten Jahreshälfte 2022, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt betrug die Defizitquote 2,1 Prozent.

Bei sächsischer Polizei vermisste Maschinenpistole wieder aufgetaucht

Eine bei der Polizei im sächsischen Riesa vermeintlich verschwundene Maschinenpistole ist nach drei Wochen wieder aufgetaucht. Die Dienstwaffe wurde mitsamt Munition bei einer großangelegten Kontrolle in einem Fahrzeug der Dresdner Polizei gefunden, wie die Polizeidirektion Dresden am Freitag mitteilte.

Umfrage: CDU vor Landtagswahl in Hessen weiter deutlich vor SPD

Gut sechs Wochen vor der Landtagswahl in Hessen liegt die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein einer Umfrage zufolge weit vor der SPD mit Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Während die Christdemokraten 31 Prozent erreichen könnten, sieht die am Freitag veröffentliche Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und von Hitradio FFH die Sozialdemokraten bei 20 Prozent.

Heineken schließt Rückzug aus Russland ab

Der niederländische Brauereikonzern Heineken hat seinen angekündigten Rückzug aus Russland abgeschlossen. Der Prozess habe "länger gedauert als erhofft", sei nun aber beendet, erklärte Konzernchef Dolf van den Brink am Freitag. Zuvor hatte Heineken nach längerer Verzögerung seine Geschäfte an die russische Arnest Group veräußert. Die jüngsten Entwicklungen zeigten, wie schwierig ein geordneter, verantwortungsvoller Rückzug großer Unternehmen aus Russland sei, erklärte van den Brink.

Biden und Selenskyj sprechen über Ausbildung ukrainischer Piloten an F-16-Kampfjets

US-Präsident Joe Biden und sein ukrainischer Kollege Wolodymyr Selenskyj haben am Donnerstag über die geplante Ausbildung ukrainischer Piloten an F-16-Kampfjets für einen Einsatz im Krieg gegen Russland gesprochen. Biden und Selenskyj hätten über den "Beginn der Ausbildung ukrainischer Kampfpiloten" sowie über die "Zusicherung einer beschleunigten Genehmigung für andere Nationen zur Übergabe ihrer F-16 an die Ukraine nach Abschluss der Ausbildung" gesprochen, wie das Weiße Haus bekannt gab.

Polizeifoto von Donald Trump in Atlanta veröffentlicht

Es ist eine historische Premiere: Am Donnerstag ist in einem Gefängnis im US-Bundesstaat Georgia mit Donald Trump erstmals ein ehemaliger US-Präsident auf einem Polizeifoto verewigt worden. Das Büro des Sheriffs veröffentlichte das Foto kurz darauf. Nach seiner Anklage wegen Wahlbeeinflussung im Bundesstaat Georgia war Trump in dem Gefängnis des Landkreises Fulton City in Atlanta wegen "Vorwürfen der Erpressung und Verschwörung" kurzzeitig verhaftet worden. Trump veröffentlichte das Foto im Internet und kehrte damit erstmals seit 2021 wieder zu dem mittlerweile in X umbenannten Kurzbotschaftendienst Twitter zurück.

Hunderte Frauen protestieren in Israel gegen Diskriminierung im öffentlichen Nahverkehr

In Israel haben hunderte Frauen gegen eine zunehmende Diskriminierung im öffentlichen Nahverkehr protestiert. "Es gibt keine Demokratie ohne Gleichheit", skandierten die Teilnehmerinnen eines Protestzugs am Donnerstag in dem überwiegend von ultraorthodoxen Juden bewohnten Tel Aviver Stadtteil Bnei Brak. Viele von ihnen schwenkten israelische Flaggen und trugen Schilder mit der Aufschrift "Wir sind gleich". Viele ultraorthodoxe Bewohner von Bnei Brak schauten zu, als die Demonstrantinnen vorbeizogen.

Sieben PKK-Mitglieder bei zwei Drohnenangriffen im Nordirak getötet

Bei einem Drohnenangriff im Nordirak sind sieben Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) getötet worden. "Eine Drohne der türkischen Armee traf ein PKK-Fahrzeug und tötete einen Beamten und zwei Kämpfer" in Sidakan nördlich der Stadt Erbil, teilte die Anti-Terrorismus-Behörde der kurdischen Autonomieverwaltung am Donnerstag mit. Bei einem zweiten Angriff wenige Stunden später in der gleichen Gegend wurden demnach "zwei PKK-Funktionäre und zwei PKK-Einsatzkräfte" getötet. Der türkische Außenminister Hakan Fidan warf derweil der PKK vor, sich im Irak zu "verstecken".

USA beginnen im September mit Ausbildung ukrainischer Piloten für F-16-Kampfjets

Die USA werden im September mit der Ausbildung ukrainischer Piloten für Kampfjets vom Typ F-16 beginnen. Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Pat Ryder, sagte am Donnerstag bei einer Pressekonferenz, die Piloten würden zunächst auf einem Luftwaffenstützpunkt in San Antonio im Bundesstaat Texas Englischunterricht erhalten. Das Flugtraining werde dann im Oktober im Bundesstaat Arizona beginnen. Es dürfte mehrere Monate dauern.

Putin: Prigoschin hat "in seinem Leben schwere Fehler begangen"

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den mutmaßlich bei einem Flugzeugabsturz getöteten Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin einen "fähigen" Mann genannt, der "schwere Fehler" begangen habe. Einen Tag nach dem Absturz des Privatflugzeugs in der russischen Region Twer sprach Putin den Angehörigen der mutmaßlichen Todesopfer am Donnerstag sein Beileid aus. Die bei dem Flugzeugabsturz vermutlich gestorbenen Mitglieder der Wagner-Gruppe hätten einen "bedeutenden Beitrag" zur Militäroffensive in der Ukraine geleistet.

Wissler: Nur wenige aus Partei würden Wagenknecht folgen

Linken-Chefin Janine Wissler hält es für unwahrscheinlich, dass viele Parteimitglieder zu einer neugegründeten Partei von Sahra Wagenknecht wechseln würden. "Ich glaube nicht, dass sehr viele aus der Partei ihr folgen würden", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). Zu den Spekulationen um eine Neugründung ergänzte sie: "Wer weiß, ob es je dazu kommt."

Regierungschef: Norwegen will F-16-Kampfjets an die Ukraine liefern

Als drittes europäisches Land will Norwegen F-16-Kampfjets an die Ukraine liefern. Regierungschef Jonas Gahr bestätigte am Donnerstag bei einem Überraschungsbesuch in Kiew anlässlich des ukrainischen Unabhängigkeitstages entsprechende Medienberichte. Zu "gegebener Zeit" würden weitere Einzelheiten über die Anzahl der Kampfjets und den Zeitrahmen der Lieferung mitgeteilt, erklärte Gahr.

Nordkorea meldet zum zweiten Mal Fehlstart eines Spionagesatelliten

Rund drei Monate nach einem ersten gescheiterten Versuch Nordkoreas, einen Spionagesatelliten ins All zu schicken, ist auch ein zweiter Startversuch fehlgeschlagen. Die Flüge der ersten und zweiten Stufe der Rakete seien "normal" verlaufen, berichtete die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag. Der Start sei dann aber "aufgrund eines Fehlers im Notzündsystem während des Fluges der dritten Stufe" gescheitert. Der Westen kritisierte den Startversuch.

Selenskyj: Ukraine hat mit mutmaßlichem Tod Prigoschins "nichts zu tun"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat jegliche Verantwortung seines Lands für den mutmaßlichen Tod des Chefs der Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, bei einem Flugzeugabsturz in Russland von sich gewiesen. "Wir haben mit dieser Situation nichts zu tun, das ist sicher", sagte Selenskyj am Donnerstag vor Journalisten. "Jeder weiß, wen das betrifft", sagte der ukrainische Präsident in einer offensichtlichen Anspielung auf eine Verantwortung des Kremls in Moskau.

Lemke sieht Einleitung von Fukushima-Kühlwasser "äußerst kritisch"

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) sieht die in Japan begonnene Einleitung von aufbereitetem Kühlwasser aus dem zerstörten Atomkraftwerk Fukushima in den Pazifik "äußerst kritisch". "Eine solche Einleitung kann immer nur als letzte Option ins Spiel kommen, wenn alle anderen Wege verbaut sind", erklärte sie am Donnerstag. In jedem Fall, in dem eine Einleitung unvermeidbar ist, sei "äußerste Sorgfalt" geboten.

Urteil: Kein Auskunftsanspruch an NRW-Justizministerium zu Cum-Ex-Ermittlungen

Das nordrhein-westfälische Justizministerium muss einem Urteil zufolge keine Auskünfte zu Berichten der Staatsanwaltschaften in Ermittlungsverfahren um sogenannte Cum-Ex-Geschäfte gewähren. Dies entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf nach Angaben vom Donnerstag. Damit scheiterten Gesellschafter der in den Steuerskandal verwickelten Hamburger Warburg-Bank mit einer entsprechenden Klage.

Ukraine: Zum Unabhängigkeitstag blau-gelbe Nationalfahne auf der Krim gehisst

Zum ukrainischen Unabhängigkeitstag hat ein Spezialkommando nach Geheimdienstangaben einen Einsatz auf der Krim ausgeführt und die ukrainische Fahne auf der von Russland annektierten Halbinsel gehisst. Bei dem Einsatz habe "der Feind Verluste unter seinen Männern" erlitten, teilte der ukrainische Militärgeheimdienst am Donnerstag mit. Präsident Wolodymyr Selenskyj würdigte angesichts des Unabhängigkeitstags seine Landsleute derweil als "freies Volk", Deutschland sicherte Kiew weiteren Beistand zu.

Wahlen in Simbabwe nach "Verzögerungen" um einen Tag verlängert

Wegen Verzögerungen bei der Stimmabgabe sind die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Simbabwe um einen Tag verlängert worden, was Manipulationsvorwürfe der Opposition verstärkte. Vor allem in der Hauptstadt Harare bildeten sich am Donnerstag erneut vielerorts lange Schlangen vor den Wahllokalen. Präsident Emmerson Mnangagwa hatte die ungewöhnliche Wahlverlängerung am Vorabend damit begründet, dass allen 6,6 Millionen Wahlberechtigten die Stimmabgabe ermöglicht werden solle.

Ermittlungen nach mutmaßlichem Tod von Wagner-Chef bei Flugzeugabsturz

Nach dem mutmaßlichen Tod des Chefs der russischen Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, bei einem Flugzeugabsturz haben die russischen Behörden Ermittlungen aufgenommen. Das für schwere Straftaten zuständige Untersuchungskomitee erklärte am Donnerstag, wegen "Verstoßes gegen die Sicherheitsvorschriften im Luftverkehr" zu ermitteln. Das Komitee schickte demnach ein Ermittlerteam an die Absturzstelle. Unterdessen schienen selbst einflussreiche Kreml-Unterstützer zu vermuten, dass es sich um ein Attentat gehandelt haben könnte.

Razzia bei Reichsbürgern in Sachsen-Anhalt

Mit einer Razzia sind die Waffenbehörde im Landkreis Mansfeld-Südharz in Sachsen-Anhalt und die Polizei gegen zwei Anhänger der Reichsbürgerszene vorgegangen. Ihnen wurden die Waffen und ihre Waffenscheine entzogen, wie der Landkreis am Donnerstag mitteilte. Sowohl bei ihnen privat als auch auf einem Vereinsgelände seien dutzende Waffen beschlagnahmt worden.

König Charles III. besucht im September Frankreich

Der wegen der heftigen Rentenproteste im März abgesagte Frankreich-Besuch von König Charles III. wird im kommenden Monat nachgeholt. Wie der Buckingham-Palast am Donnerstag mitteilte, werden Charles und seine Gemahlin Camilla vom 20. bis 22. September nach Paris und Bordeaux kommen. "Der Besuch wird die gemeinsame Geschichte, Kultur und Werte des Vereinigten Königreichs und Frankreichs feiern", erklärte der Palast.

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