-
Britischer König Charles III. wird bei USA-Besuch vor dem Kongress sprechen
-
Hamas-Zivilschutz: Zehn Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen
-
Senatsanhörung von Trump-Kandidat für das Amt des Fed-Chefs am Dienstag
-
Keine "Remontada": Flicks Barca scheitert trotz Blitzstart
-
Kein Wunder: Wirtz und Liverpool scheitern an PSG
-
Gespräche zwischen Israel und Libanon enden ohne konkrete Ergebnisse
-
DEL-Halbfinale: München wehrt Mannheims ersten Matchpuck ab
-
"Historischer Meilenstein": USA werten erste Gespräche Israels und des Libanon positiv
-
Vereinigung Cockpit will Lufthansa Donnerstag und Freitag bestreiken
-
Umfrage: CDU vor Abgeordnetenhauswahl in Berlin weiter vorn
-
Selenskyj: US-Verhandler haben wegen Iran-Kriegs "keine Zeit für die Ukraine"
-
Trump deutet neue Iran-Gespräche in Islamabad an
-
Zwei Tote bei Absturz von Kleinflugzeug in Nordrhein-Westfalen
-
Gwinn verletzt: DFB-Frauen schlagen auch Österreich
-
Miami: Mascherano tritt als Messi-Coach zurück
-
Vergewaltigungsvorwurf: Harvey Weinstein erneut in den USA vor Gericht
-
US-Militär: Teilblockade der Straße von Hormus erfolgreich
-
Sudan-Konferenz: AU-Kommissionspräsident Youssouf fordert konkrete Ergebnisse
-
Fußball-WM: Boston treibt Transportkosten für Fans hoch
-
Mord an Großmutter: Lebenslange Haft für 24-Jährigen in München
-
"Historische Chance": Rubio empfängt Vertreter Israels und des Libanon in Washington
-
Lange Haftstrafen für Goldhelm-Diebstahl aus Museum in Niederlanden gefordert
-
Korruptionsverdacht: Ermittler dürfen Elysée-Palast nicht durchsuchen
-
Staatsanwaltschaft dementiert Bericht über Durchsuchung des Elysée-Palastes
-
Märkte rechnen mit Kriegsende in Nahost - Ölpreis sinkt
-
Frau betäubt und Vergewaltigung gefilmt: Lange Haftstrafe für Mann in München
-
Kompany sieht Eta-Beförderung als "Schlüsselmoment"
-
Prozess um Tod von Maradona wird nach Skandal um Richterin neu aufgerollt
-
Trump: Italiens Regierungschefin Meloni hat keinen Mut
-
Urteil: Identitärer Rechtsanwalt darf nicht in Bundeswehr dienen
-
Gericht erklärt Überwachung von Moscheeverein in Niedersachsen für rechtens
-
Drohnen und Aufbauhilfe: Ukraine und Deutschland schließen strategische Partnerschaft
-
Eile bei Entlastungen: Koalition will Tankrabatt zum 1. Mai in Kraft setzen
-
Zukunft? Neuer will bald entscheiden
-
20 Milliarden Euro will Warken bei der Krankenversicherung einsparen
-
EU ruft neue Regierung in Ungarn zu Reformen auf - Debatte um eingefrorene EU-Gelder
-
Spanische Justiz überlässt Fall Fernandes gegen Ulmen den deutschen Behörden
-
Konkurrenz für Starlink: Amazon kündigt Kauf von Globalstar an
-
DFB trauert um früheren Teamarzt Heß
-
Direkte Gespräche: Israel strebt "Frieden und Normalisierung" mit Libanon an
-
Zverev mit Zittersieg in München
-
Ukraine und Deutschland erweitern Beziehungen zu Strategischer Partnerschaft
-
Lebenslange Haft für Brandstiftung mit zwei Toten in Berliner Monteursunterkunft
-
Ermittler durchsuchen Amtssitz des französischen Präsidenten
-
Iran-Krieg: IWF sagt Dämpfer für deutsche und Weltwirtschaft voraus
-
16 Verletzte bei Schusswaffenangriff in türkischer Schule - Mutmaßlicher Täter tot
-
Selenskyj verspricht Reparatur von Druschba-Pipeline bis "Ende April"
-
Preise an den Zapfsäulen wieder gestiegen - aber nur geringfügig
-
Gesetzesänderung soll Schutz vor Diskriminierung verbessern
-
Frankreichs Präsident Macron fordert Wiederaufnahme der US-Iran-Gespräche
Landgericht wehrt sich gegen Vorwürfe nach Haftentlassung von mutmaßlichem Mörder
Nach der Haftentlassung des mutmaßlichen Mörders einer 17-Jährigen aus Ludwigshafen wehrt sich das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal gegen Vorwürfe, das Verfahren in die Länge gezogen zu haben. Die Kammer sei bemüht gewesen, möglichst vielen Beteiligten die Teilnahme an den Hauptverhandlungstagen zu ermöglichen, teilte das Gericht am Mittwoch mit.
Alle 57 Termine seien mit allen Beteiligten im Vorfeld einvernehmlich abgesprochen gewesen. An dem Prozess seien viele Menschen beteiligt gewesen, darunter vier Berufsrichter und vier Schöffen inklusive aller Vertreter. Die Abstimmung sei kompliziert gewesen, weil die ehrenamtlichen Schöffen in aller Regel noch berufstätig seien. Dadurch falle es zunehmend schwer, sich eine große Zahl und Dichte an Terminen freizuhalten. Auch Sachverständige seien häufig stark ausgelastet.
Dazu seien noch mehrere Prozessbeteiligte oder Zeugen an Corona erkrankt. Das habe dazu geführt, dass fest eingeplante Termine kurzfristig ausfielen. Teilweise habe dies das Verfahren über Wochen lahmgelegt.
Insgesamt habe es keine Personalengpässe oder außergewöhnlichen Belastungen der Kammer oder des Gerichts gegeben, die zu der Verzögerung geführt hätten. Für das laufende Geschäftsjahr 2022 sei die Kammer entsprechend der zu erwartenden Verfahren ausreichend ausgestattet gewesen. Mit mehr Richtern innerhalb der Kammer hätten die Probleme bei der Terminfindung nicht aufgefangen werden können.
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hatte den heute 19-Jährigen in der vergangenen Woche wegen des langen Verfahrens aus der Untersuchungshaft entlassen. Er war wegen Mordes, Vergewaltigung und Kindesmissbrauchs zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig, weil sowohl Staatsanwaltschaft und der Angeklagte Revision einlegten. Schon seit März 2020 hatte der damals 17-Jährige in Untersuchungshaft gesessen. Im September darauf begann die Hauptverhandlung.
P.Smith--AT