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Vorgestellt

EuGH urteilt über deutsche Förderung von Kraft-Wärme-Kopplung

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verkündet am Donnerstag (09.30 Uhr) sein Urteil in einem Streit zwischen Deutschland und der EU-Kommission. Es geht um die Frage, ob die Förderung von Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) als staatliche Beihilfe einzustufen ist. Bei Kraft-Wärme-Kopplung wird gleichzeitig Strom und Wärme erzeugt. Das wird vor allem für Fernwärme genutzt. (Az. C-242/24 P)

Urteil in Prozess um zu Tode geprügelten Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz erwartet

Im Prozess um die tödliche Attacke auf einen Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz wird am Donnerstag (10.00 Uhr) am Landgericht Zweibrücken das Urteil erwartet. Angeklagt ist ein zum Tatzeitpunkt 26-Jähriger wegen Körperverletzung mit Todesfolge. Er wird beschuldigt, den Zugbegleiter Anfang Februar bei einer Kontrolle so heftig gegen den Kopf geschlagen zu haben, dass dieser das Bewusstsein verlor.

Letzte Nachrichten

Gutachten: Angeklagter in Gießener Prozess um getötete Ayleen voll schuldfähig

Der Angeklagte im Fall der ermordeten 14-jährigen Ayleen aus Baden-Württemberg ist nach Ansicht eines psychiatrischen Sachverständigen voll schuldfähig. Das Gutachten bescheinige dem 30-jährigen eine dissoziale Persönlichkeitsstörung und psychopathische Züge, sagte ein Sprecher des zuständigen Landgerichts im hessischen Gießen am Mittwoch. Dies reiche jedoch nicht aus, um eine eingeschränkte oder aufgehobene Schuldfähigkeit zu begründen.

Verurteilter Doppelmörder aus Rheinland-Pfalz nach 53 Jahren aus Haft entlassen

Ein verurteilter Doppelmörder aus Rheinland-Pfalz ist nach 53 Jahren aus der Haft entlassen worden. Klaus B. wurde auf Bewährung in die Freiheit entlassen, wie seine Verteidigerin Carolin Arnemann der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch sagte. Die Bewährungszeit liege bei fünf Jahren. Der 1944 geborene Mann war vom Landgericht Mainz wegen zweifachen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

51-Jähriger wird bei Arbeitsunfall in Nordrhein-Westfalen eingeklemmt und stirbt

Bei einem Arbeitsunfall ist in Nordrhein-Westfalen ein 51-Jähriger eingeklemmt worden und gestorben. Der Mann erlag in Paderborn noch vor Ort seinen Verletzungen, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Demnach arbeitete er auf dem Betriebshof eines Betonwerks mit einem schienengeführten Schwerlastkran.

Bundesgerichtshof: Hafturteil nach tödlichen Schüssen von Bielefeld rechtskräftig

21 Monate nach tödlichen Schüssen in Bielefeld-Brackwede ist das Urteil des Landgerichts der nordrhein-westfälischen Stadt rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf die Revisionen des Angeklagten und von sechs Nebenklägern, wie er am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den Angeklagten im November unter anderem wegen Totschlags und versuchten Totschlags in zwei Fällen zu einer Haftstrafe von 13 Jahren verurteilt. (Az. 4 StR 137/23)

64-Jähriger stirbt nach Sturz von fremdem Balkon in Brandenburg

Im brandenburgischen Spremberg ist ein Mann offenbar bei dem Versuch gestorben, Strom aus einer fremden Wohnung für sich abzuzweigen. Der 64-jährige polizeibekannte Mann sei von seiner Wohnung aus auf den Balkon einer leerstehenden Wohnung in der fünften Etage geklettert, teilte die Polizei in Cottbus am Mittwoch mit. Dort habe er gewaltsam die Balkontür geöffnet, um ein Kabel anzuschließen.

13 Festnahmen bei Großrazzia gegen Drogenhandel in Nordrhein-Westfalen

Bei einer Großrazzia gegen den Drogenhandel in Nordrhein-Westfalen haben Ermittler am Mittwoch 13 Menschen festgenommen. Sie sollen Drogen angebaut und damit gehandelt haben, wie das Landeskriminalamt in Düsseldorf und die Staatsanwaltschaft Duisburg mitteilten. 27 Objekte in elf Städten waren betroffen. Sechs Haftbefehle wurden vollstreckt, sieben weitere Verdächtige wurden festgenommen.

Plan für islamistischen Anschlag mit Gift: Prozess gegen Mann aus Castrop-Rauxel

Vor dem Dortmunder Landgericht hat am Mittwoch der Prozess gegen einen Terrorverdächtigen aus Castrop-Rauxel wegen der mutmaßlichen Planung eines islamistisch motivierten Anschlags mit tödlichen Giftstoffen begonnen. Der vor rund neun Monaten festgenommenen Iraner Jalal J. soll laut Anklage der Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft einen Angriff mit Rizin oder Cyanid vorbereitet haben.

Deutsches Rotes Kreuz bereitet Hilfstransport in libysche Flutgebiete vor

Nach den verheerenden Überflutungen im Osten Libyens schickt das Deutsche Rote Kreuz (DRK) einen Hilfstransport in das nordafrikanische Land. Der Hilfsflug soll am Freitag vom Flughafen Leipzig starten, wie das DRK am Mittwoch mitteilte. Zur Ladung gehören Trinkwasseraufbereitungsanlagen sowie Trinkwassertanks und -pumpen.

Drei Festnahmen bei Durchsuchung in Hessen wegen Clankriminalität

In Hessen haben Ermittler drei Menschen festgenommen, die verschiedene Delikte im Bereich der Clankriminalität begangen haben sollen. Zwei Wohn- und Geschäftsräume in Offenbach und Mühlheim am Main wurden durchsucht, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und die Polizei in Offenbach am Mittwoch mitteilten.

Gießkanne löst Karambolage von Polizeikolonne auf Autobahn in Bayern aus

Eine Gießkanne hat auf der Autobahn 73 in Bayern zu einer Karambolage von mehreren Polizeiwagen geführt. Bei dem Unfall bei Möhrendorf wurden zwölf Bundespolizisten leicht verletzt, wie das Polizeipräsidium Mittelfranken am Mittwoch in Nürnberg mitteilte. Es entstand demnach ein Sachschaden in Höhe von mehreren zehntausend Euro.

Italienische Kartellbehörde leitet Untersuchung gegen Ryanair ein

Die Kartellbehörde Italiens hat eine Untersuchung gegen Ryanair eingeleitet. Der irische Billigflieder stehe im Verdacht, seine Rolle als Markführer auszunutzen, erklärten die Wettbewerbshüter am Mittwoch in Rom. Demnach versucht Ryanair, seine Geschäfte auf andere touristische Dienstleistungen wie Hotelübernachtungen und Autovermietungen auszuweiten und geht dabei möglicherweise mit unlauteren Methoden vor.

Drei Männer sollen Friedensrichter brutal verprügelt haben - Festnahmen im Saarland

Ermittler haben im Saarland drei Männer festgenommen, die einen sogenannten Friedensrichter brutal verprügelt haben sollen. Die Verdächtigen seien mehrere Monate lang auf der Flucht gewesen, teilte das saarländische Landespolizeipräsidium am Dienstagabend mit. Demnach wurden sie in einem Wohnhaus in Völklingen festgenommen. Ihnen wird versuchte Tötung vorgeworfen.

Anwalt: Hunter Biden plädiert bei Waffenvorwürfen auf nicht schuldig

Der wegen illegalen Waffenbesitzes angeklagte Sohn von US-Präsident Joe Biden, Hunter Biden, wird nach Angaben seines Anwalts auf nicht schuldig plädieren. Zudem bat sein Anwalt Abbe David Lowell am Dienstag (Ortszeit) darum, den ersten Gerichtstermin per Videokonferenz vorzunehmen. "Herr Biden strebt mit diesem Antrag keine Vorzugsbehandlung an." Er habe "an allen Verfahren teilgenommen, bei denen sein physisches Erscheinen notwendig ist, und wird dies auch weiterhin tun".

Großrazzia gegen Drogenhandel in Nordrhein-Westfalen

Mit einer Großrazzia sind Ermittler am Mittwoch gegen den Drogenhandel in Nordrhein-Westfalen vorgegangen. Mehrere Objekte im Land seien betroffen, teilten das Landeskriminalamt in Düsseldorf und die Staatsanwaltschaft Duisburg mit. In dem Verfahren wird gegen mehrere Beschuldigte ermittelt, die illegal Drogen angebaut und verkauft haben sollen.

Jugendliche verursachen in Rheinland-Pfalz bei nächtlicher Spritztour Autounfall

Fünf Jugendliche haben in Rheinland-Pfalz bei einer nächtlichen Spritztour mit einem Auto einen Unfall verursacht. Einige von ihnen seien dabei leicht verletzt worden, teilte die Polizei Koblenz am Mittwoch mit. Wer das Auto fuhr, sei noch unklar, der älteste Beteiligte sei aber 15 Jahre alt gewesen.

BGH verhandelt zum dritten Mal über Zusatzrente in öffentlichem Dienst

Bereits zum dritten Mal befasst sich der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Mittwoch (10.00 Uhr) mit der Neuberechnung von Betriebsrenten im öffentlichen Dienst. Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder stellt Angestellten des öffentlichen Diensts eine zusätzliche Alters-, Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenrente zur Verfügung. Im Jahr 2002 stellte sie ihr Berechnungssystem um, was seitdem für rechtliche Auseinandersetzungen sorgte. (Az. IV ZR 120/22)

Erdogan prangert bei UN-Generaldebatte Koran-Schändungen in Europa an

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bei seiner Rede während der UN-Generaldebatte in New York Koran-Schändungen in westlichen Ländern wie Schweden angeprangert. Diese Angriffe auf den Islam sowie "Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie" hätten in europäischen Ländern ein "unerträgliches" Ausmaß erreicht, kritisierte Erdogan. Populistische Politiker spielten in vielen Ländern "weiterhin mit dem Feuer", sagte der türkische Staatschef. Die "schändlichen Angriffe auf den Koran" verdunkelten die Zukunft Europas.

Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag offenbar Ziel von Cyberangriff

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist offenbar Ziel eines Cyberangriffs geworden. Ende vergangener Woche hätten die IStGH-Dienste "anomale Aktivitäten" festgestellt, "die seine Informationssysteme betrafen", erklärte das Gericht am Dienstag. Es seien "sofortige Maßnahmen ergriffen" worden, um auf den Vorfall zu reagieren und seine Auswirkungen abzufedern.

Kupferhersteller Aurubis senkt Gewinnprognose nach Metalldiebstahl und Betrug

Infolge von Diebstahl- und Betrugsfällen in insgesamt dreistelliger Millionenhöhe hat der Kupferhersteller Aurubis seine Gewinnprognose für das aktuelle Geschäftsjahr deutlich gesenkt. Nach einer Inventur der Lager werde von fehlenden Edelmetallen im Wert von 185 Millionen Euro ausgegangen, erklärte der Hamburger Konzern am Dienstag. Demgegenüber stünden rund 30 Millionen Euro Versicherungsansprüche.

Studie: Klimawandel trug zu Flut in Libyen und Griechenland bei

Der globale Klimawandel hat stark zu der Flutkatastrophe in Libyen und zu den jüngsten Überschwemmungen in Griechenland beigetragen. Die Erderwärmung habe das Hochwasser in Libyen 50-mal wahrscheinlicher gemacht, erklärte die Forschungsgruppe World Weather Attribution (WWA) am Dienstag. Allerdings hätten auch andere Faktoren wie der Konflikt in dem nordafrikanischen Land und die schlechte Instandhaltung von Infrastruktur zum Ausmaß der Katastrophe beigetragen.

Verfolgung mit Hubschrauber: Jugendliche mit gestohlenem Transporter gestoppt

Polizisten haben in Nordrhein-Westfalen sieben 14- bis 16-jährige Jugendliche nach einer Verfolgungsfahrt mit einem gestohlenen Transporter gefasst. Dabei waren auch ein Hubschrauber und ein Polizeihund im Einsatz, wie das Polizeipräsidium Köln am Dienstag berichtete.

Razzia bei Klimaaktivist in Berlin: Hunderte Tuben Sekundenkleber beschlagnahmt

Bei der Durchsuchung der Wohnung eines Mitglieds der Klimaschutzgruppe Letzte Generation in Berlin hat die Polizei nach eigenen Angaben "mehrere hundert" Tuben Sekundenkleber beschlagnahmt. Wie die Beamtinnen und Beamten in der Hauptstadt am Dienstag mitteilten, fand die Razzia am Montag an der Wohnanschrift des 25-Jährigen im Stadtteil Reinickendorf statt. Die Letzte Generation blockiert derzeit in Berlin wieder Straßen, um mehr Klimaschutz zu fordern. Dabei kleben sich Aktivistinnen und Aktivisten auf die Fahrbahn.

Fleischverzicht: Mehr als jeder zehnte Deutsche ist Veganer oder Vegetarier

Mehr als jeder zehnte Deutsche ist Veganer oder Vegetarier. In einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag des Bundesverbands des Deutschen Lebensmittelhandels gaben neun Prozent der Befragten an, sich vegetarisch zu ernähren. Drei Prozent ernähren sich vegan. 41 Prozent erklärten, Flexitarier zu sein und damit gelegentlich Fleisch zu essen. Den Veganern, Vegetariern und Flexitariern stehen 47 Prozent der Bevölkerung gegenüber, die sich keiner dieser Ernährungsweisen zuordnen.

OLG: Landgericht Braunschweig doch für deutschen Maddie-Verdächtigen zuständig

Das Landgericht im niedersächsischen Braunschweig ist entgegen der eigenen Rechtsauffassung doch für ein Verfahren gegen den deutschen Verdächtigen im Fall Maddie wegen weiterer Sexualverbrechen zuständig. Das entschied das übergeordnete Oberlandesgericht (OLG) in Braunschweig nach Angaben am Dienstag nach einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft. Das Landgericht in Braunschweig sei örtlich zuständig und müsse den Fall deshalb übernehmen.

Hermoso: Spanischer Fußballverband will WM-Spielerinnen einschüchtern

Einen Monat nach dem Kuss-Vorfall bei der Frauen-WM hat Fußballstar Jennifer Hermoso dem spanischen Fußballverband vorgeworfen, die WM-Siegerinnen "einschüchtern und bedrohen" zu wollen. Hermoso wandte sich in der Nacht zu Dienstag dagegen, dass der Verband die streikenden spanischen Nationalspielerinnen gegen ihren Willen zu zwei Spielen in der Nations League einberufen habe. Sechs spanische Spielerinnen trafen am Dienstag in einem Madrider Hotel ein, um an dem Trainingslager teilzunehmen.

71 Durchsuchungen in Region Hannover: Große Mengen Kinderpornografie entdeckt

Bei einer Großrazzia im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornografie haben Ermittler in der Region Hannover große Mengen verdächtigen Materials entdeckt. Wie die Polizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Dienstag mitteilte, fanden die Beamtinnen und Beamten bei einem Beschuldigten rund 15.000 selbstgebrannte CDs und DVDs. Bei einem weiteren Verdächtigen stießen sie auf hundert externe Computerfestplatten, auf denen illegales Material vermutet wurde.

Kardinal Hengsbach: Gründer von Ruhrbistum soll Missbrauchstaten begangen haben

Gegen den Gründerbischof des Ruhrbistums Essen, Kardinal Franz Hengsbach, gibt es Missbrauchsvorwürfe. Wie der amtierende Essener Bischof Franz-Josef Overbeck am Dienstag öffentlich machte, wurden "gravierende Missbrauchsvorwürfe" gegen den 1991 verstorbenen Hengsbach bekannt. Unter anderem soll er zusammen mit seinem Bruder Paul - dieser war auch Priester - in den 50er Jahren eine Minderjährige sexuell missbraucht haben.

32 Messerstiche: Prozess um Mord an 19-Jähriger aus Sachsen-Anhalt begonnen

Mehr als ein halbes Jahr nach dem gewaltsamen Tod einer 19-Jährigen aus Klötze in Sachsen-Anhalt hat der Mordprozess gegen einen 42-jährigen Angeklagten begonnen. Zum Auftakt der Verhandlung am Landgericht Stendal wurde nach Angaben eines Gerichtssprechers am Dienstag die Anklage verlesen. Der Mann soll sein Opfer Anfang März heimtückisch mit 32 Messerstichen ermordet haben.

Jeder dritte Fluggast in Europa startete in diesem Sommer mit Verspätung

Wie im Vorjahr haben Streiks und Personalmangel auch in diesem Sommer für Probleme an den europäischen Flughäfen gesorgt: Im Juni, Juli und August ist jeder dritte Passagier verspätet oder überhaupt nicht am Zielflughafen angekommen, wie aus einer Untersuchung der Firma Airhelp hervorgeht. Insgesamt waren demnach 106,7 Millionen Flugreisende von Problemen betroffen - davon 10,5 Millionen mit Abflug aus Deutschland.

Tod von Frau durch Kopfschuss wird in München neu aufgerollt

Der Tod einer Frau im ehelichen Schlafzimmer wird seit Dienstag vor dem Landgericht München I neu aufgerollt. Die Frau starb im August 2015 an einer Kugel aus der Waffe ihres von ihr getrennt lebenden Ehemanns Srecko S., die in ihren Kopf eindrang. Vom Vorwurf des Mordes wurde der damals 62-Jährige im Februar 2022 zunächst freigesprochen - der Bundesgerichtshof kippte das Urteil aber später.

Exfrau mit mehr als 50 Messerstichen getötet: Prozess gegen 60-Jährigen in Kiel

Wegen der mutmaßlichen Ermordung seiner Exfrau muss sich ein 60-Jähriger seit Dienstag vor dem Landgericht im schleswig-holsteinischen Kiel verantworten. Die Anklage wirft dem Mann vor, sein Opfer im Februar mit mehr als 50 Messerstichen getötet und die Leiche in einem Graben an einem Feldweg abgelegt zu haben. Tathintergrund war nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft, dass der Beschuldigte die Scheidung von seiner Frau nach deutschem Recht nicht akzeptieren wollte.

Hermoso wirft spanischem Fußballverband Einschüchterungsversuch vor

Einen Monat nach dem Kuss-Vorfall bei der Frauen-WM hat Fußballstar Jennifer Hermoso dem spanischen Fußballverband vorgeworfen, die WM-Siegerinnen "einschüchtern und bedrohen" zu wollen. Hermoso wandte sich in der Nacht zu Dienstag im Onlinedienst X (ehemals Twitter) dagegen, dass der Verband die streikenden spanischen Nationalspielerinnen gegen ihren Willen zu zwei Spielen in der Nations League einberufen habe.

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