Pornhub: Porno-Anbieter klagt gegen EU-Digitalregeln / Foto: JUSTIN TALLIS - AFP/Archiv
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Pornhub: Porno-Anbieter klagt gegen EU-Digitalregeln
Die EU-Vorschriften für Digitalkonzerne sorgen für Streit: Die Online-Pornoplattform Pornhub kündigte am Donnerstag eine Klage vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg an. Dabei geht es um das Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA). Es schreibt auch kleineren Anbietern seit Mitte Februar vor, gegen Darstellungen sexueller Gewalt und Falschinformationen vorzugehen.
Pornhub gibt an, die EU-Kommission habe seine Nutzerzahlen zu hoch angesetzt und das Gesetz dürfe für den Porno-Anbieter eigentlich keine Anwendung finden. Als "illegal" bezeichnet das Unternehmen mit Hauptsitz in Kanada zudem die strengeren europäischen Vorschriften für Internet-Werbung. Bei Verstößen gegen die Regeln drohen den Unternehmen Strafen in Milliardenhöhe.
Die Datingplattform Tinder lenkte dagegen nach Brüsseler Angaben in einem anderen Streit um Verbraucherkosten ein. Sie sagte nach Angaben der EU-Kommission zu, die sehr unterschiedlichen Gebühren für Nutzer in verschiedenen Mitgliedsländern offenzulegen.
Brüssel hatte nach Beschwerden aus Schweden und den Niederlanden eine Untersuchung eingeleitet. Tinder soll für seine Liebesanbahnungs-Dienste von manchen Nutzern zehn Mal so viel Geld verlangen wie von anderen.
Die EU hatte die Vorschriften für Digitalkonzerne zuletzt mehrfach verschärft. Am Donnerstag trat das Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act - DMA) in Kraft. Apple, Google und andere Konzerne sollen damit weniger Kontrolle darüber haben, welche Apps auf Handys vorinstalliert sind.
H.Thompson--AT