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Vorgestellt

Kanzler Merz will in nächster CDU-Präsidiumssitzung über Fall Spahn sprechen

Nach Rücktrittsforderungen wegen der Entscheidung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) für eine Leihmutterschaft will Kanzler Friedrich Merz (CDU) das Thema parteiintern aufarbeiten. Er sehe nicht, dass an der geltenden Rechtslage "Änderungen vorgenommen werden sollen", sagte er am Freitag bei einer Pressekonferenz in Brühl. "Und alles weitere werden wir in der nächsten Sitzung des Präsidiums der CDU Deutschlands besprechen."

Nvidia sackt ab - Apple wieder wertvollstes Unternehmen der Welt

Apple ist wieder das wertvollste Unternehmen der Welt. Die Marktkapitalisierung des US-Techkonzerns überstieg am Freitag die des Spitzenreiters der vergangenen Monate - Nvidia. Die Aktie des Chip-Herstellers sackte zum Börsenstart in den USA um mehr als vier Prozent ab. Nvidia wurde am Freitagnachmittag MESZ zeitweise mit 4,8 Billionen Dollar (4,2 Billionen Euro) bewertet, Apple dagegen mit 4,9 Billionen Dollar.

Letzte Nachrichten

Twitter kündigt Test von Korrektur-Funktion "in wenigen Wochen" an

Twitter ist einen Schritt weiter bei der im April angekündigten Funktion zur nachträglichen Korrektur von Tweets. "Edit Tweet" werde aktuell unternehmensintern getestet, teilte Twitter am Donnerstag mit. "In wenigen Wochen" sollen Nutzerinnen und Nutzer von Twitter Blue die Funktion ausprobieren können. Der Dienst ist kostenpflichtig und bislang nur in den USA, Kanada, Australien und Neuseeland verfügbar.

Netzagentur verpflichtet zwei Energieanbieter zur Rücknahme von Preiserhöhungen

Die Bundesnetzagentur hat zwei Energieanbieter zur Rücknahme unzulässiger Preiserhöhungen verpflichtet. Das teilte die Aufsichtsbehörde am Donnerstag in Bonn mit. Betroffen sind demnach die Unternehmen Voxenergie GmbH und Primastrom GmbH. Sie hätten im Dezember 2021 ihre Preise für Haushaltskundinnen und -kunden erhöht, ohne die gesetzliche vorgeschrieben einmonatige Ankündigungsfrist zu beachten. Die Bundesnetzagentur hatte die Angelegenheit seit Mai überprüft.

Bundesrechnungshof übt scharfe Kritik an Haushaltspolitik der "Ampel"

Der Bundesrechnungshof übt scharfe Kritik am Entwurf für den Bundeshaushalt 2023. "Aus dem Haushaltsentwurf wird die wahre Lage der Bundesfinanzen nicht deutlich", heißt es in einem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Bericht, der am Donnerstag an den Bundestags-Haushaltsausschuss ging. "Die Verlagerung von Ausgaben und Schulden in Sondervermögen sowie Buchungspraktiken verstellen das Bild." Die "echte Nettokreditaufnahme" sei mit rund 78 Milliarden Euro vierfach höher als im Bundeshaushaltsplan ausgewiesen.

FDP-Fraktion für Laufzeitverlängerung - Union will mehrere Akw reaktivieren

FDP und Union haben ihre Forderungen bekräftigt, die verbliebenen deutschen Atomkraftwerke länger laufen zu lassen. Ein Weiterbetrieb würde den Gasbedarf senken und die Strompreise "spürbar" dämpfen, heißt es in einem Papier der FDP-Fraktion. Die Spitze der Unionsfraktion und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verlangen darüber hinaus, mehrere schon abgeschaltete Meiler zu reaktivieren.

Lukoil-Chef Maganow in Moskauer Klinik gestorben

Der russische Ölkonzern Lukoil hat den Tod seines Vorstandschefs Rawil Maganow bekannt gegeben. Maganow sei am Donnerstag an den Folgen einer "schweren Krankheit" gestorben, teilte das Unternehmen mit, ohne nähere Angaben zur Todesursache zu machen. Mehrere russische Medien hatten zuvor unter Berufung auf anonyme Quellen berichtet, Maganow sei aus einem Krankenhausfenster gestürzt.

IAEA-Team am Atomkraftwerk Saporischschja eingetroffen

Trotz wiederholter Störfeuer ist ein Expertenteam der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am Donnerstag am ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja eingetroffen. Nach mehrfachem Beschuss des Akw und seiner Umgebung will das Team unter Leitung von IAEA-Chef Rafael Grossi die Sicherheit der Anlage überprüfen. Noch am frühen Morgen waren die Anlage und die nahegelegene Stadt Enerhodar erneut unter Artilleriebeschuss geraten, ein Reaktor musste nach Angaben des ukrainischen Betreibers abgeschaltet werden.

Preise an den Zapfsäulen mit Ende des Tankrabatts kräftig gestiegen

Mit dem Ende des Tankrabatts sind die Preise an den Zapfsäulen wieder kräftig gestiegen. Nach Angaben des ADAC waren schon am Donnerstagmorgen "deutlich verteuerte" Spritpreise an den Tankstellen zu beobachten. "Angesichts voller Tanks an den Tankstellen, die bis gestern zu niedrigen Steuersätzen befüllt wurden, ist das gegenüber den Verbrauchern in keiner Weise zu rechtfertigen", kritisierte der ADAC. Kritik kam auch vom Tankstellen-Interessenverband.

Entlastungspaket soll vor Start der Haushaltswoche stehen

Nach wochenlangen Diskussionen will die Ampel-Koalition in der Frage der Entlastungen nun Nägel mit Köpfen machen. Vor der Haushaltswoche im Bundestag, die am Montag beginnt, solle das Paket stehen, sagten Vertreterinnen und Vertreter von SPD und Grünen am Donnerstag. Noch gehen die Vorstellungen der Ampel-Partner aber teils deutlich auseinander.

Union wirft Ampel-Regierung Untätigkeit in Preiskrise vor

CDU und CSU haben der Ampel-Regierung vorgeworfen, nicht schnell genau auf die Herausforderungen durch die hohen Energie- und Lebenshaltungskosten zu reagieren. Er sei "erstaunt", dass die Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg diese Woche "praktisch ergebnislos" zu Ende gegangen sei, sagte Unionsfraktionschef Friedrich Merz bei einer Klausur des geschäftsführenden Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf der Zugspitze. SPD, Grüne und FDP hätten "eine Menge Zeit vertan in der Sommerpause mit viel Streitigkeiten der Koalition".

SPD und Grüne wollen Klarheit über Entlastungen vor Start der Haushaltswoche

In der Frage der Entlastungen will die Ampel-Koalition vor der Rückkehr des Bundestags aus der Sommerpause in der kommenden Woche eine Einigung schaffen. Er habe seinen Kolleginnen und Kollegen von Grünen und FDP gesagt, "dass wir vor der Haushaltswoche Klarheit haben wollen", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Donnerstag. Auch die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann nannte diesen Termin. Die Haushaltswoche im Bundestag beginnt am Montag.

Oliver Blume übernimmt das Zepter beim Volkswagen-Konzern

Führungswechsel bei Europas größtem Autobauer: Porsche-Chef Oliver Blume hat beim Volkswagen-Konzern in Wolfsburg am Donnerstag das Zepter übernommen. Er löst Herbert Diess ab, der VW vier turbulente Jahre lang geleitet hatte. Blume soll die Transformation von VW hin zur Elektromobilität und einer Stärkung der Software-Sparte vorantreiben. Sein Augenmerk will er auch auf eine neue Führungskultur lenken; er sieht sich dabei als "Spielertrainer" einer "Sportmannschaft".

Gehälter in Altenpflege steigen dank Tariftreuegesetz deutlich

Das Tariftreue-Gesetz für die Altenpflege ist am Donnerstag in Kraft getreten - begleitet von Warnungen vor Mehrkosten für Pflegebedürftige und Mehrbelastungen für Pflegende. Das Gesetz führte nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums bereits im Vorfeld zu spürbaren Steigerungen bei den Gehältern. Pflege-Arbeitgeber und Patientenschützer warnten vor einer Abwälzung der Kosten auf die Pflegebedürftigen.

Techniker Krankenkasse: Krankenstand im ersten Halbjahr 2022 auf Rekordhoch

Berufstätige waren einer Erhebung der Techniker Krankenkasse zufolge im ersten Halbjahr 2022 so lange krankgeschrieben wie noch nie im selben Zeitraum. Im Schnitt hätten die bei ihr versicherten Beschäftigten während dieser sechs Monate 9,1 Tage am Arbeitsplatz gefehlt, teilte die Kasse am Montag in Hamburg mit. Hauptgrund für das Rekordhoch seien Atemwegserkrankungen wie Grippe und Erkältung gewesen, auch Fehlzeiten wegen Covid-19 hätten deutlich zugenommen.

Lufthansa streicht wegen Pilotenstreiks am Freitag fast alle Flüge

Wegen des angekündigten Pilotenstreiks streicht die Lufthansa am Freitag nahezu alle Flüge von und nach Frankfurt am Main sowie München. Betroffen sind 800 Verbindungen, vereinzelt werden auch am Donnerstag schon Flüge gestrichen, wie der Konzern mitteilte. Voraussichtlich rund 130.000 Fluggäste sind demnach von den Annullierungen betroffen. Sie sollen noch am Donnerstag benachrichtigt und wenn möglich umgebucht werden.

ADAC: Preise an den Zapfsäulen am Donnerstagmorgen kräftig gestiegen

Mit dem Ende des Tankrabatts sind die Preise an den Zapfsäulen am Donnerstag kräftig gestiegen. Wie der ADAC auf Anfrage zur Situation am Morgen mitteilte, hätten sich die Spritpreise "noch einmal deutlich verteuert". Mineralölkonzerne hätten rund 25 Cent bei E10 und rund zehn Cent beim Diesel "aufgeschlagen". Im Tagesverlauf können sie indes noch stark schwanken.

Neuer VW-Chef Blume sieht sich als Spielertrainer einer Sportmannschaft

Der neue Volkswagen-Chef Oliver Blume hat seine Aufgabe mit der Arbeit eines Trainers verglichen. Volkswagen sei "wie eine Sportmannschaft", sagte er der "Braunschweiger Zeitung" vom Donnerstag, "und ich sehe mich dabei als Spielertrainer". Ihm gehe es darum, auf Erfolgen aufzubauen und aus Niederlagen zu lernen, "wie im Sport".

Einzelhandel mit Lebensmitteln macht im Juli wieder mehr Umsatz

Der Einzelhandel mit Lebensmitteln hat sich von den Umsatzeinbrüchen der vergangenen Monate wieder etwas erholt: Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, wuchs der Umsatz im Juli verglichen mit dem Vormonat um 2,1 Prozent, nachdem es in den drei Monaten zuvor einen Einbruch gegeben hatte. Verglichen mit März dieses Jahres wurden aber 6,5 Prozent weniger Lebensmittel verkauft, im Vorjahresvergleich betrug das Minus 4,4 Prozent.

Lufthansa kritisiert Pilotenstreik scharf und fordert Rückkehr zu Verhandlungen

Die Lufthansa hat den von der Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) für Freitag ausgerufenen Streik der Pilotinnen und Piloten scharf kritisiert und zur Rückkehr zu Verhandlungen aufgerufen. "Uns fehlt jedes Verständnis für den Streikaufruf der VC", erklärte Lufthansa-Personalvorstand Michael Niggemann am Donnerstagmorgen. Die Arbeitgeberseite habe trotz der Folgen der Corona-Krise und der unsicheren Aussichten für die Weltwirtschaft ein "gutes und sozial ausgewogenes Angebot gemacht".

Ministerium: Gehälter in Altenpflege steigen deutlich

Das Tariftreue-Gesetz für die Beschäftigten in der Altenpflege ist am Donnerstag in Kraft getreten. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums hat es bereits im Vorfeld zu spürbaren Steigerungen bei den Gehältern geführt. Die Gehaltszuwächse in der Altenpflege beliefen sich je nach Bundesland und Einrichtung auf zwischen zehn und 30 Prozent, wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte. Es berief sich dabei auf Einschätzungen privater Einrichtungsträger.

Türen zu und Leuchtreklame aus: Energiesparverordnung tritt in Kraft

Ladentüren zu, Leuchtreklame aus, Temperatur runter: Am Donnerstag tritt die neue Energiesparverordnung in Kraft, die bundesweit den Verbrauch von Strom und Heizwärme senken soll. Sie gilt zunächst für ein halbes Jahr. Einzelhandelsgeschäfte müssen dann etwa ihre Türen geschlossen halten, ab 22.00 Uhr darf keine Leuchtreklame mehr geschaltet werden. Auch Denkmäler und andere Bauwerke dürfen nachts nicht mehr angestrahlt werden.

Porsche-Chef Blume tritt Posten als VW-Chef an

Porsche-Chef Oliver Blume übernimmt am Donnerstag die Führung von Volkswagen in Wolfsburg. Der 54-Jährige soll die Transformation von Europas größtem Autobauer hin zur Elektromobilität und einer Stärkung der Software-Sparte vorantreiben. Blume bleibt vorerst auch Chef des Sportwagenherstellers Porsche, ein Tochterunternehmen von VW.

EU-Außenbeauftragter hält neues Iran-Atomabkommen "in kommenden Tagen" für möglich

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hält eine Einigung über ein neues Atomabkommen mit dem Iran nach eigenen Aussagen für greifbar nahe. Er hoffe, dass eine Neuauflage der Übereinkunft aus dem Jahr 2015 "in den kommenden Tagen" abgeschlossen werden könne, sagte Borrell nach einem Treffen der EU-Außenminister in Prag. Der EU-Außenbeauftragte Borrell sagte, es sei "klar", dass nun eine Einigung vorliege, die die "Anliegen aller" berücksichtige.

21 Angeklagte wegen Hochhauseinsturzes im Iran zu Haftstrafen verurteilt

Gut drei Monate nach dem Einsturz eines Hochhauses im Iran mit 43 Todesopfern sind 21 Angeklagte zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Angeklagten seien zu drei Jahren Haft wegen "Totschlags durch Nichteinhaltung von behördlichen Vorschriften und Gebäudesicherheit", erklärte die nationale Justizbehörde am Mittwoch auf ihrer Website Misan Online.

Verbraucherschützer warnen vor unseriösen Energieanbietern an der Haustür

Verbraucherschützer haben vor dem Hintergrund der Energiekrise vor unseriösen Anbietern gewarnt, die Verbraucher an der Haustür zu neuen Verträgen überreden. Bei der Verbraucherzentrale Brandenburg gingen in den vergangenen Tagen mehrere Beschwerden ein, wie diese am Mittwoch mitteilte. Demnach bestätigten die Stadtwerke den Kundinnen und Kunden eine Kündigung ihrer laufenden Verträge, die diese aber nie getätigt hatten.

Genehmigungen für Rüstungsexporte erreichen 2021 Rekordwert

Die Genehmigungen für Rüstungsexporte durch die Bundesregierung haben im vergangenen Jahr einen Rekordwert erreicht. 2021 seien Einzelgenehmigungen in Höhe von fast 9,4 Milliarden Euro erteilt worden, heißt es im am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossenen Rüstungsexportbericht. Dies sei "der bislang höchste jährliche Genehmigungswert". 2020 hatte das Volumen bei 5,8 Milliarden Euro gelegen. Auch dieses Jahr gibt es vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs einen deutlichen Anstieg.

Ein Drittel der Azubis leistet regelmäßig Überstunden

Ein Drittel der Azubis in Deutschland muss regelmäßig Überstunden leisten - und viele davon bekommen dafür noch nicht einmal eine Vergütung oder einen Freizeitausgleich. Das ist eines von mehreren Ergebnissen des aktuellen Ausbildungsreports, den der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) am Mittwoch vorstellte. Er sprach vor diesem Hintergrund von "klaren Verstößen gegen das Berufsbildungsgesetz" und forderte wirksame Kontrollen.

Heil rückt von Pflicht zum Angebot von Homeoffice im Herbst ab

Anders als zunächst geplant verzichtet Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf eine Verpflichtung der Arbeitgeber, ab Herbst Homeoffice anzubieten. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung für Herbst und Winter. Diese sieht vor, dass Arbeitgeber lediglich "prüfen" sollen, ob sie "Homeoffice anbieten und Testangebote unterbreiten".

Nach Aus für Neun-Euro-Ticket und Tankrabatt hält Diskussion um Nachfolge an

Neun-Euro-Ticket und Tankrabatt sind Geschichte - die Diskussion über Nachfolgeregelungen dauern an, besonders für ein günstiges Ticket im Öffentlichen Nahverkehr. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) versprach am Mittwoch ein "modernes ÖPNV-Ticket", die Bundesländer müssten sich aber an der Finanzierung beteiligen. Der Minister sprach sich für Fahrscheine aus, "die in ganz Deutschland gelten und die man einfacher erwerben kann".

Kein Anspruch auf Sonderregel für Lehrer in Rheinland-Pfalz bei Wechsel in Verwaltung

Wer in Rheinland-Pfalz aus dem Schul- in den Verwaltungsdienst wechselt, hat keinen Anspruch auf eine Sonderregel bei der Altersgrenze für Lehrer. Die besondere Altersgrenze gelte in einem solchen Fall nicht, teilte das Verwaltungsgericht in Trier am Mittwoch mit und wies die Klage einer Frau ab. (Az.: 7 K 1500/22.TR)

Gazprom stoppt Lieferungen über Nord Stream 1 nach Deutschland

Russlands Staatskonzern Gazprom hat seine Lieferungen nach Deutschland durch die Pipeline Nord Stream 1 erneut für Wartungsarbeiten gestoppt. Sie sollen am Samstag wieder aufgenommen werden. Der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, erklärte, Deutschland sei jetzt besser vorbereitet als bei der Lieferunterbrechung im Juli: Die Gasspeicher seien zu fast 85 Prozent befüllt. Der Preis für importiertes Gas ist dreimal so hoch wie vor einem Jahr.

Deutscher Arbeitsmarkt präsentiert sich im August trotz Krisen weitgehend robust

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist trotz weltweiter Krisen im August nur geringfügig angestiegen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) waren zuletzt rund 2,547 Millionen Menschen arbeitslos, 77.000 mehr als im Juli. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung hätten im August "erneut stärker zugenommen als jahreszeitlich üblich", sagte BA-Chefin Andrea Nahles anlässlich der Zahlen am Mittwoch. "Dies liegt jedoch weiterhin an der Erfassung ukrainischer Geflüchteter."

Italienische ITA Airways soll an US-Fonds mit Delta und Air France-KLM gehen

Der italienische Staat hat sich nach wochenlangem Zögern festgelegt: Die staatliche italienische Fluggesellschaft ITA Airways - Nachfolgerin von Alitalia - soll mehrheitlich an den US-Investmentfonds Certares zusammen mit der US-Airline Delta und der Fluggesellschaft Air France-KLM gehen. Das teilte das Wirtschaftsministerium in Rom am Mittwoch mit. Überraschend aus dem Rennen ist die Lufthansa, die zusammen mit dem italienischen Reedereikonzern MSC ein Angebot eingereicht hatte. Sie galten lange als Favoriten.

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