Hamburger stimmen in Volksentscheid gegen Modellprojekt für Grundeinkommen / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv
-
"Bild": VW will Partnerschaft für autonomes Fahren mit Bosch beenden
-
Britische Prinzessin Kate erklimmt drei Gipfel - Unterstützung für Krebshilfe
-
Gewerkschaft: Bundespolizei droht im nächsten Jahr Engpass bei den Bodycams
-
Nagelsmann denkt über personelle Wechsel nach
-
Nach ukrainischen Angriffen: Kreml-Chef Putin räumt "Probleme" ein
-
Nach Tötung zweier Menschen in Bremen Tatverdächtiger schwer verletzt festgenommen
-
Paraguay vor DFB-Duell: "Können alle schlagen"
-
Erster Achtelfinalist: Eustaquio erlöst Kanada
-
Vor Start in K.o.-Runde: DFB-Team hebt ab nach Boston
-
Suche nach Erdbeben-Überlebenden in Venezuela: Vater und Sohn gerettet
-
Elf Tote bei Flugzeugabsturz in Frankreich - Opfer wollten Tandemsprung absolvieren
-
Baby aus Krankenhaus in NRW entführt: Polizei nimmt 18-Jährige fest
-
Schon in EM-Form: Neugebauer siegt in Ratingen
-
Elf Tote bei Flugzeugabsturz in Frankreich - Opfer wollten Fallschirmsprung absolvieren
-
THW-Teams nehmen in Venezuela Suche nach Verschütteten auf
-
Dritter Tag mit Temperaturrekord in Folge - Hitzewelle in Deutschland geht zuende
-
Fünfkampf: Dogue erstmals Gesamtweltcupsieger
-
Hitzeschlacht: Russell siegt souverän - Verstappen trumpft auf
-
Serbiens Präsident Vucic kündigt vor Anhängern Rücktritt "in ein paar Wochen" an
-
Baby aus Krankenhaus mitgenommen: Polizei fahndet nach Frau
-
14 Tote bei Absturz eines Hubschraubers von Aramco in Saudi-Arabien
-
Nach Rahmenabkommen mit Libanon: Neue Gefechte zwischen Israel und Hisbollah
-
DIHK fordert Zusammenarbeit der EU mit China und warnt vor Handelskonflikt
-
Preisgeld-Streit in Wimbledon: Uneinigkeit bei Spielern
-
Neue Hitzekorde in Deutschland - Abkühlung aber in Sicht
-
Venezuela: Suche nach Erdbeben-Überlebenden hält an - bislang mehr als 1400 Tote
-
Biber verunglückt im Gleisbett - Schulkinder wollen helfen
-
Neue Angriffe Irans und der USA schüren Furcht vor Kollaps der Friedensbemühungen
-
EU aktiviert Katastrophenschutz-Mechanismus für Venezuela-Hilfe
-
Dämpfer für Wüst: CDU in NRW verliert in Umfrage - AfD zweitstärkste Kraft
-
Radfahrer wird von Zug überfahren und stirbt
-
Besuch in Großbritannien: Harry und Meghan wohnen im Juli in königlichen Residenzen
-
Neuer nächtlicher Temperaturrekord: 29,4 Grad in Sachsen gemessen
-
USA und Iran greifen trotz Waffenruhe erneut an - Golfstaaten unter Beschuss
-
Aberwitziges "Endspiel": Österreich und Algerien weiter
-
Joker Messi mit Freistoß-Tor: Argentinien besiegt Jordanien
-
Albanien: Erneut Tausende Menschen bei Demonstration gegen Kushner-Bauprojekt
-
Grünen-Fraktionschefin Dröge fordert Sofortprogramm für Klimaanlagen
-
US-Botschafter feiert 250. Jubiläum in Brüssel mit hochrangigen Gästen
-
Historischer Erfolg: DR Kongo im Sechzehntelfinale
-
Spektakuläres Remis: Ronaldo verpasst Gruppensieg
Hamburger stimmen in Volksentscheid gegen Modellprojekt für Grundeinkommen
In Hamburg ist am Sonntag ein Volksentscheid über ein dreijähriges Modellprojekt für ein Grundeinkommen gescheitert. Laut Landeswahlleitung lehnten 62,6 Prozent der abstimmenden Wahlberechtigten den von einer Initiative vorgelegten Gesetzentwurf ab. 37,4 Prozent stimmten dafür. Demnach standen 356.690 Neinstimmen 213.380 Jastimmen gegenüber. Die Initiatoren räumten ihre Niederlage ein. "Kein Sieg, aber ein Anfang", erklärten sie. Es sei eine Debatte über das Thema angestoßen worden.
Laut Initiative sollten 2000 repräsentativ ausgewählte Menschen für drei Jahre ein Grundeinkommen mindestens in Höhe von 1346 Euro plus Krankenversicherung erhalten, um dessen Eignung als neues soziales Instrument unter wissenschaftlicher Begleitung detailliert zu testen. Zuvor waren eine Volksinitiative und ein Volksbegehren erfolgreich.
Bis auf die Linken lehnten sämtliche Fraktionen in der Bürgerschaft das Projekt ab. SPD, Grüne, CDU und AfD sprachen von einem 46 Millionen Euro teuren Experiment ohne Erkenntnisgewinn oder praktischen Nutzen. Im Fall eines erfolgreichen Volksentscheids wären Bürgerschaft und Senat innerhalb einer bestimmten Frist zur Umsetzung verpflichtet gewesen.
T.Wright--AT
