Bas warnt Union vor Verunsicherung durch Bürgergeld-Rhetorik / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv
-
Trump: "Sehr gute Gespräche" mit Iran - nächste Runde "Anfang der kommenden Woche"
-
Stars und Glanz: Olympische Winterspiele in Italien feierlich eröffnet
-
Olympisches Feuer in Mailand und Cortina entzündet
-
25. Olympische Winterspiele eröffnet
-
Remis beim Riera-Debüt: Frankfurt wartet weiter auf die Wende
-
Ex-Botschafter und Epstein-Freund Mandelson: Britische Polizei durchsucht zwei Häuser
-
Olympia-Eröffnungsfeier in Italien mit Auftritt von Mariah Carey und jubelnden Athleten
-
"Der größte Moment meines Lebens": Deutsche Delegation läuft ein
-
Draisaitl und Schmid vorneweg: Deutsche Delegation läuft ein
-
US-Aktienindex Dow Jones steigt erstmals über 50.000 Punkte
-
Magdeburg gewinnt wilden Schlagabtausch in Fürth
-
Davis Cup: Struff und Hanfmann ebnen den Weg gegen Peru
-
Weißes Haus entfernt Trump-Video mit Obamas als Affen nach Aufschrei
-
Weißes Haus: Trump-Video mit Obamas als Affen nach Aufschrei entfernt
-
EU-Kommission will mit 20. Sanktionspaket Russlands Öl-Einnahmen weiter reduzieren
-
Mehr als 30 Tote und über 160 Verletzte bei Anschlag auf Moschee in Islamabad
-
Kreml: Ukraine-Gespräche in Abu Dhabi waren "konstruktiv" und schwierig
-
Nach Verhandlungen im Oman: Iran kündigt Fortsetzung der Atomgespräche mit den USA an
-
Härtefallfonds: Nur 2700 Rentner mit verlorenen DDR-Ansprüchen bekamen Geld
-
Verdächtiger 14 Jahre nach Angriff auf US-Konsulat in Bengasi gefasst
-
"Widerlich" und "rassistisch": Empörung über Trump-Video von Obamas als Affen
-
EU-Kommission will maritime Dienste für Tanker mit russischem Öl verbieten
-
Stahlkonzern Salzgitter will Duisburger Stahlwerk HKM übernehmen
-
Abgetrennte Hände auf A45: Lebensgefährte von getöteter Frau in Untersuchungshaft
-
Verkehrsprobleme durch Eisregen - Flughafen Berlin-Brandenburg zeitweise lahmgelegt
-
Französische Behörde deckt Desinformation über Macron und Epstein auf
-
"New Start": USA und Russland für neue Verhandlungen - Uneinigkeit über Teilnehmer
-
Massive Sicherheitsvorkehrungen zur Eröffnung der Olympischen Spiele in Italien
-
Ilzer schließt Rücktritt bei Schicker-Abberufung nicht aus
-
Undercover-Ermittlungen in australischen Pubs: Oft zu wenig Bier im Glas
-
Wegen Staatsakts für verstorbene Rita Süssmuth: Karlsruhe verschiebt Verhandlung
-
Papst ruft zu Respekt vor Tradition der "Olympischen Waffenruhe" auf
-
Dänischer Energiekonzern Örsted trotzt Gegenwind aus USA
-
Inmitten starker Spannungen: Vertreter der USA und Irans führen Atomgespräche im Oman
-
Thüringen: Ermittlungen gegen AfD-Landeschef Höcke wegen Äußerung im Landtag
-
Ukraine bleibt größter Abnehmer von deutschen Rüstungsgütern
-
Grüne wollen Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gegen Haushalt 2025 organisieren
-
Mindestens 31 Tote und über 100 Verletzte bei Anschlag auf Moschee in Islamabad
-
Gefahr in Spanien und Portugal durch Hochwasser und Überschwemmungen dauert an
-
Anschlag auf russischen General in Moskau - Lawrow beschuldigt Ukraine
-
EU will Tiktok weniger suchtfördernd machen - Plattform weist Vorwürfe zurück
-
Cortina: Vonn absolviert erstes Abfahrtstraining
-
Frankreich und Kanada eröffnen Konsulate in Grönland
-
Mindestens 30 Tote und über 100 Verletzte bei Anschlag auf Moschee in Islamabad
-
"Freue mich total": Draisaitl in Mailand gelandet
-
Lawrow: Ukraine steckt hinter Schüssen auf russischen General in Moskau
-
Weiter große Probleme durch Eisregen - Flughafen Berlin-Brandenburg lahmgelegt
-
Kommunen in Finanznot: Verdi warnt vor Gefahr für Demokratie
-
Elton John wirft Boulevardmedien vor Gericht "abscheuliche" Methoden vor
-
Unbekannte verschicken Patrone an jüdische Einrichtung in München
Bas warnt Union vor Verunsicherung durch Bürgergeld-Rhetorik
Mit Blick auf die geplante Reform des Bürgergelds hat die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas die Union zu rhetorischer Mäßigung aufgerufen. Mit Äußerungen über eine Abschaffung des Bürgergelds hätten Unionspolitiker Verunsicherung verbreitet, sagte Bas am Freitag im "Morgenmagazin" der ARD. "Deswegen fand ich diesen Satz schwierig: 'Das Bürgergeld ist abgeschafft', weil er suggeriert, als hätten wir die Leistung generell abgeschafft", sagte die Bundesarbeitsministerin. "Das hat vielen Leuten Angst gemacht."
Bei der geplanten Reform gehe es aber keineswegs darum, die Grundsicherung "aufzulösen", sagte Bas. Es würden lediglich die Mitwirkungspflichten durch neue Sanktionsmöglichkeiten "angeschärft". Ihre Botschaft sei: "Für die, die alles richtig machen, die mitwirken, die wollen, für die ändert sich an diesem Gesetz gar nichts", sagte Bas. "Wer mitmacht, der hat überhaupt nichts zu befürchten."
CSU-Chef Markus Söder hatte nach der Einigung im Koalitionsausschuss auf die Umstellung des bisherigen Bürgergelds auf die neue Grundsicherung geschrieben: "Das Bürgergeld ist jetzt Geschichte." Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte wiederholt hervorgehoben, dass es das Bürgergeld, das von der Vorgängerregierung auf Betreiben der SPD hin eingeführt worden war, bald nicht mehr geben werde.
W.Morales--AT