Wenn "Shutdown" endet: Trump signalisiert Bereitschaft zu Gesprächen mit Demokraten über Gesundheitsversorgung / Foto: Alex WROBLEWSKI - AFP/Archiv
-
Energiekrise auf Kuba: Regierung verkündet Vier-Tage-Woche und weitere Sparmaßnahmen
-
Höchstens 2000 Euro: BSW fordert Kostendeckel beim Führerschein
-
NBA: Siegesserie von Hukporti und den Knicks gerissen
-
Riera zum Debüt: "Hatte Spaß, meine Spieler zu sehen"
-
"Viel cooler als erwartet": Euphorie beim Team D
-
AfD bei Münchner Sicherheitskonferenz: SPD und Grüne fürchten um Vertraulichkeit
-
SPD beginnt in Berlin zweitägige Jahresauftaktklausur
-
Epstein-Kontakte: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen französischen Ex-Minister Lang
-
Trump: "Sehr gute Gespräche" mit Iran - nächste Runde "Anfang der kommenden Woche"
-
Stars und Glanz: Olympische Winterspiele in Italien feierlich eröffnet
-
Olympisches Feuer in Mailand und Cortina entzündet
-
25. Olympische Winterspiele eröffnet
-
Remis beim Riera-Debüt: Frankfurt wartet weiter auf die Wende
-
Ex-Botschafter und Epstein-Freund Mandelson: Britische Polizei durchsucht zwei Häuser
-
Olympia-Eröffnungsfeier in Italien mit Auftritt von Mariah Carey und jubelnden Athleten
-
"Der größte Moment meines Lebens": Deutsche Delegation läuft ein
-
Draisaitl und Schmid vorneweg: Deutsche Delegation läuft ein
-
US-Aktienindex Dow Jones steigt erstmals über 50.000 Punkte
-
Magdeburg gewinnt wilden Schlagabtausch in Fürth
-
Davis Cup: Struff und Hanfmann ebnen den Weg gegen Peru
-
Weißes Haus entfernt Trump-Video mit Obamas als Affen nach Aufschrei
-
Weißes Haus: Trump-Video mit Obamas als Affen nach Aufschrei entfernt
-
EU-Kommission will mit 20. Sanktionspaket Russlands Öl-Einnahmen weiter reduzieren
-
Mehr als 30 Tote und über 160 Verletzte bei Anschlag auf Moschee in Islamabad
-
Kreml: Ukraine-Gespräche in Abu Dhabi waren "konstruktiv" und schwierig
-
Nach Verhandlungen im Oman: Iran kündigt Fortsetzung der Atomgespräche mit den USA an
-
Härtefallfonds: Nur 2700 Rentner mit verlorenen DDR-Ansprüchen bekamen Geld
-
Verdächtiger 14 Jahre nach Angriff auf US-Konsulat in Bengasi gefasst
-
"Widerlich" und "rassistisch": Empörung über Trump-Video von Obamas als Affen
-
EU-Kommission will maritime Dienste für Tanker mit russischem Öl verbieten
-
Stahlkonzern Salzgitter will Duisburger Stahlwerk HKM übernehmen
-
Abgetrennte Hände auf A45: Lebensgefährte von getöteter Frau in Untersuchungshaft
-
Verkehrsprobleme durch Eisregen - Flughafen Berlin-Brandenburg zeitweise lahmgelegt
-
Französische Behörde deckt Desinformation über Macron und Epstein auf
-
"New Start": USA und Russland für neue Verhandlungen - Uneinigkeit über Teilnehmer
-
Massive Sicherheitsvorkehrungen zur Eröffnung der Olympischen Spiele in Italien
-
Ilzer schließt Rücktritt bei Schicker-Abberufung nicht aus
-
Undercover-Ermittlungen in australischen Pubs: Oft zu wenig Bier im Glas
-
Wegen Staatsakts für verstorbene Rita Süssmuth: Karlsruhe verschiebt Verhandlung
-
Papst ruft zu Respekt vor Tradition der "Olympischen Waffenruhe" auf
-
Dänischer Energiekonzern Örsted trotzt Gegenwind aus USA
-
Inmitten starker Spannungen: Vertreter der USA und Irans führen Atomgespräche im Oman
-
Thüringen: Ermittlungen gegen AfD-Landeschef Höcke wegen Äußerung im Landtag
-
Ukraine bleibt größter Abnehmer von deutschen Rüstungsgütern
-
Grüne wollen Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gegen Haushalt 2025 organisieren
-
Mindestens 31 Tote und über 100 Verletzte bei Anschlag auf Moschee in Islamabad
-
Gefahr in Spanien und Portugal durch Hochwasser und Überschwemmungen dauert an
-
Anschlag auf russischen General in Moskau - Lawrow beschuldigt Ukraine
-
EU will Tiktok weniger suchtfördernd machen - Plattform weist Vorwürfe zurück
-
Cortina: Vonn absolviert erstes Abfahrtstraining
Wenn "Shutdown" endet: Trump signalisiert Bereitschaft zu Gesprächen mit Demokraten über Gesundheitsversorgung
US-Präsident Donald Trump hat Bereitschaft zu Gesprächen mit den oppositionellen Demokraten signalisiert - dafür aber ein Ende des sogenannten Shutdowns als Bedingung gemacht. Er sei gerne bereit, mit den Demokraten an ihrer "gescheiterten Gesundheitspolitik" oder anderen Themen zu arbeiten, aber zuerst müsse der Stillstand der Bundesverwaltung beendet werden, erklärte Trump am Montag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Zuvor hatte der Minderheitenführer im Senat, Chuck Schumer, den Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, aufgefordert, unverzüglich Gespräche über das Gesundheitswesen aufzunehmen.
Die Haushaltssperre in den USA war am Mittwoch in Kraft getreten, nachdem sich der US-Senat nicht auf einen Übergangshaushalt hatte einigen können. Auch am Montagabend scheiterte eine neue Abstimmung, ein bereits vom Repräsentantenhaus bewilligter Übergangshaushalt erhielt nicht die nötigen Stimmen. Trumps Republikaner sind im Senat auf Stimmen der Demokraten angewiesen.
Streitpunkt ist die Gesundheitsversorgung: Die Demokraten knüpfen ihre Zustimmung zu dem Übergangshaushalt an zusätzliche Gelder für die Gesundheitsversorgung. Dabei geht es um auslaufende staatliche Unterstützung für das sogenannte Obamacare-Programm für Haushalte mit niedrigen Einkommen und die Kürzungen bei Gesundheitsprogrammen im Rahmen von Trumps umstrittenem Haushaltsplan "Big Beautiful Bill" ("großes schönes Gesetz").
Wegen der Haushaltssperre in den USA wurden nach Schätzungen rund 750.000 Bundesbeamte in den Zwangsurlaub geschickt, während dieser Zeit bekommen sie kein Gehalt. Ausgenommen sind Bereiche der Grundversorgung wie die Flugsicherung, Polizei, Grenzschutz oder die Notversorgung in Krankenhäusern. Trump kündigte zudem Entlassungen als Konsequenz des Shutdown an.
A.Clark--AT
