-
Eklat in Lissabon: Beleidigung gegen Vinicius
-
Nach Protesten in München: Teheran bestellt deutschen Botschafter ein
-
Endlich Gold: Lochner schlägt Friedrich im Zweierbob
-
Neun Festnahmen nach gewaltsamem Tod eines Ultrarechten in Frankreich
-
Sieben Präsidenten in zehn Jahren: Perus Parlament setzt Übergangspräsident Jerí ab
-
Kanada will mit umfangreichem Verteidigungsplan Abhängigkeit von USA reduzieren
-
Mehr als 80 Filmschaffende kritisieren "Schweigen" der Berlinale zum Gaza-Krieg
-
200.000 Euro: Milliardär hilft Heraskewytsch
-
Vier Festnahmen nach gewaltsamem Tod eines Ultrarechten in Frankreich
-
Moskau und Kiew verhandeln wieder - Auch deutsche und europäische Vertreter dabei
-
"Wir standen auf seinen Schultern": Obama würdigt gestorbenen Bürgerrechtler Jackson
-
Sieben Präsidenten in zehn Jahren: Perus Parlament berät erneut über Amtsenthebung
-
Vorsprung ausgebaut: Lochner dicht vor Gold
-
Glyphosat-Klagen: Monsanto schließt Milliarden-Vergleich
-
Monsanto schließt Milliarden-Vergleich zu Glyphosat-Klagen
-
Wende im Bieterkampf: Warner Bros gibt Paramount noch eine Woche Zeit
-
USA und Iran: Fortschritte bei zweiter Runde von Atomgesprächen in Genf
-
Drohnen-Deal: Pistorius teilt Sorge wegen Einfluss von Peter Thiel
-
IG Metall stellt Strafanzeige gegen Tesla-Geschäftführer in Grünheide
-
US-Bürgerrechtsikone Jesse Jackson mit 84 Jahren gestorben
-
Wahlplakat mit Hitlergruß: AfD-Landtagsabegordneter zu Geldstrafe verurteilt
-
Zehntausende demonstrieren im Kosovo gegen Haager Prozess gegen Ex-Präsident Thaci
-
Pistorius: Irans Vorgehen in Straße von Hormus birgt "Spannungspotenzial"
-
Bericht: Bundesregierung will mit Milliardenfonds kritische Infrastruktur schützen
-
DSV-Staffel abgeschlagen Vierter - Frankreich holt Gold
-
Unter eigener Flagge: Sechs Russen bei Winter-Paralympics dabei
-
Autobahn GmbH: Keine Tunnelsperrungen durch Streik
-
Moskau und Kiew verhandeln wieder - Erneute massive Angriffe auf Ostukraine
-
Schädlicher Weichmacher im Urin von Kindern und Jugendlichen nachgewiesen
-
Drohgebärden zur zweiten Runde der Atomgespräche zwischen USA und Iran in Genf
-
Grüne fordern Merz zu mehr Unterstützung für Ukraine auf
-
Trotz starkem Start: DEB-Team müht sich ins Viertelfinale
-
Tennis: Bundestrainer Beltz übernimmt deutsches Frauenteam
-
Geiger und Co. nach Absturz wieder ohne Medaille
-
Verfassungsschutz in Niedersachsen stuft AfD zu Beobachtungsobjekt hoch
-
Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine haben in Genf begonnen
-
AfD-Verwandtschaftsaffäre: Union offen für Gesetzesverschärfung
-
US-Bürgerrechtsikone Jesse Jackson im Alter von 84 Jahren gestorben
-
Social-Media-Verbot für Kinder: CDU ringt vor Parteitag um einheitliche Linie
-
"Like a Virgin"-Songwriter Billy Steinberg gestorben
-
Prien kündigt Gesetzentwurf zu Freiwilligendiensten in diesem Jahr an
-
ZDF entschuldigt sich für nicht gekennzeichnete KI-Bilder im "heute journal"
-
Studie: Hälfte der Ukraine-Geflüchteten in Arbeit - aber strukturelle Grenzen
-
Irans Staatsfernsehen: Straße von Hormus wird während Manövers teilweise geschlossen
-
Zähe Blutsauger: Kalter Winter schadet Zecken nicht
-
Jobabbau in der Industrie hält an - Stimmung von Unternehmen leicht verbessert
-
Mietpreisbremse verletzt kein Grundrecht: Beschwerde scheitert in Karlsruhe
-
Verfassungsschutz in Niedersachsen stuft AfD zum Beobachtungsobjekt hoch
-
Illegale Produkte und Suchtfaktor: EU ermittelt gegen Onlinehändler Shein
-
WM-Quali: DFB-Frauen mit Wamser, Schüller und Kleinherne
Bundesregierung will Syrern Heimatbesuche erlauben - Asylstatus bleibt erhalten
Die Bundesregierung will Geflohenen aus Syrien eine befristete Rückkehr in ihr Heimatland erlauben, ohne dass sie ihren Schutzstatus in Deutschland verlieren. Solche Besuche sollten "unter bestimmten strengen Voraussetzungen" erlaubt werden, wenn sie der "Vorbereitung einer dauerhaften Rückkehr" nach Syrien dienten, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin.
Ziel sei es, den Syrerinnen und Syrern eine Entscheidung für eine freiwillige Rückkehr zu ermöglichen, sagte die Sprecherin. "Dafür müssen sich Menschen aus Syrien ein Bild machen können - zum Beispiel, ob Häuser noch stehen, ob ihre Verwandten noch leben und so weiter."
Nach aktueller Rechtslage können Geflüchtete ihren asylrechtlichen Schutzstatus in Deutschland verlieren, wenn sie zu Besuchen in ihr Heimatland reisen, das sie aus Furcht vor Verfolgung verlassen haben. Bei Heimatbesuchen gehen die deutschen Behörden davon aus, dass kein erhebliches Verfolgungsrisiko mehr vorliegt.
Die Ministeriumssprecherin sagte in Berlin, im Fall von Syrerinnen und Syrern solle nun nach dem Machtwechsel in dem Land eine Ausnahmeregelung gefunden werden: Besuche sollten für vier Wochen oder für zwei mal zwei Wochen ermöglicht werden.
Solche Besuche in der Heimat seien "die Voraussetzung dafür, dass bei einer weiteren Stabilisierung der Lage in Syrien die freiwillige Rückkehr von Geflüchteten in größerer Zahl überhaupt erst möglich wird", sagte die Sprecherin. Internationale Organisationen wie etwa das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR befürworteten ein solches Vorgehen.
Voraussetzung sei, dass die Syrerinnen und Syrer die Reisen bei der zuständigen Ausländerbehörde anmelden und dass die Reisen "ausschließlich dem Zweck dienen, eine freiwillige Rückkehr vorzubereiten", sagte die Ministeriumssprecherin. Ein entsprechendes Konzept befinde sich gerade in Abstimmung mit den Bundesländern - ab wann es gelte, sei noch nicht klar.
M.O.Allen--AT