Arizona Tribune

Lindner will bei Bundestagswahl auf Einwanderungs- und Sozialpolitik setzen

Die FDP will mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr neben liberalen Kernthemen wie Steuerentlastungen vor allem auf die Einwanderungs- und Sozialpolitik setzen. "Wir wollen, dass Menschen arbeiten und nicht von Sozialleistungen leben, obwohl sie arbeiten könnten", sagte Lindner am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview". Denn da "liegen Milliarden Summen". Zudem wolle die FDP "die irreguläre Migration nach Deutschland unterbinden".

Lindner weist Vorwurf nachträglicher Änderungen am Haushalt zurück

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den Vorwurf zurückgewiesen, mit nachträglich geforderten Änderungen am vereinbarten Haushalt die Debatte wieder losgetreten zu haben. Für eine Reihe von Punkten im Etatplan seien Prüfungen durch unabhängige Experten vereinbart worden, sagte Lindner am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview". Das Ergebnis liege vor und "es ist nun, wie es ist".

Israel bereitet sich auf Angriff Irans vor - Hisbollah feuert erneut Raketen ab

Während sich Israel inmitten der angespannten Lage in Nahost auf den erwarteten Angriff des Iran vorbereitete, haben am Sonntag immer mehr Länder ihre Staatsbürger zum Verlassen der Region aufgerufen. Die Lage vor Ort sei "höchst volatil", warnte beispielsweise das französische Außenministerium. Die libanesische Hisbollah-Miliz griff derweil erneut Nordisrael an, in der Nähe von Tel Aviv tötete ein Palästinenser zwei Menschen.

CDU-Chef Merz fordert von Scholz mehr "Führung"

CDU-Chef Friedrich Merz hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert, Themen wie die Flüchtlingspolitik und auch wirtschaftliche Probleme zur "Chefsache" zu machen. "Angesichts der wachsenden Verzweiflung in der Bevölkerung über die Zukunft unseres Landes braucht es jetzt Führung", schrieb Merz in seiner am Sonntag verschickten wöchentlichen Rundmail ("MerzMail"). "Ein Jahr weiteren Stillstands kann sich Deutschland nicht leisten."

Deutschland und die Philippinen vereinbaren Kooperation bei Verteidigung

Angesichts wiederholter Konfrontationen im Südchinesischen Meer zwischen China und den Philippinen wollen die Regierung in Manila und Deutschland ihre Verteidigungszusammenarbeit verstärken. "Wir wollen langfristige Verbindungen zwischen unseren Streitkräften aufbauen", sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Sonntag bei einem Besuch in Manila. Beide Länder wollten dazu wahrscheinlich noch vor Ende des Jahres ein Verteidigungsabkommen schließen. In Zukunft seien Waffenlieferungen sowie gemeinsame Übungen geplant, führte Pistorius weiter aus.

Gouverneur: Ukraine ordnet Evakuierung mehrerer Städte im Osten an

Die Ukraine hat die Evakuierung von Kindern und ihren Aufsichtspersonen aus Gebieten in der Region Donezk im Osten des Landes angeordnet. "Der Feind bombardiert die Städte und Dörfer dieser Gemeinden jeden Tag, deshalb wurde beschlossen, Kinder mit ihren Eltern oder rechtlichen Vertretern in Sicherheit zu bringen", sagte der Gouverneur von Donezk, Wadym Filaschkin. Er veröffentlichte eine Liste von Städten und Dörfern in Gebieten, in denen Russland zuletzt Bodengewinne vermeldet hatte.

CDU und Antisemitismusbeauftrager fordern Bundeswehr-Schutz für Israel

Vor dem Hintergrund eines möglichen Angriffs des Iran werden Stimmen für eine Beteiligung der Bundeswehr zum Schutz Israels laut. "Angesicht der drohenden iranischen Attacke muss die Bundesregierung endlich aufwachen und Israel auch militärischen Beistand zur Abwehr anbieten", sagte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter dem "Spiegel" (Sonntag). Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hält militärische deutsche Unterstützung zumindest auf Anfrage Israels für "gerechtfertigt".

Harris wirft Trump "Angst" vor einem TV-Duell vor

Im Streit um ein mögliches Fernsehduell zwischen Donald Trump und Kamala Harris hat die US-Vizepräsidentin ihrem Widersacher am Wochenende vorgeworfen, sich aus "Angst" vor einer Debatte drücken zu wollen. Der republikanische Präsidentschaftsbewerber hatte zuvor gefordert, dass die Debatte statt wie geplant beim Sender ABC nun beim erzkonservativen Sender Fox News stattfindet. Harris steht zudem weiter vor der wichtigen Entscheidung, wen sie zu ihrem Vize machen will.

Zwei Tote und zwei Verletzte bei Messerangriff nahe Tel Aviv

Inmitten einer extrem angespannten Lage im Nahen Osten sind bei einem Messerangriff bei Tel Aviv zwei Menschen getötet worden. Eine Frau und eine Mann erlagen nach Krankenhausangaben kurz nach dem Angriff in Cholon ihren Verletzungen. Zudem gab es laut Rettungskräften zwei weitere Verletzte. Die Polizei sprach von einem "mutmaßlichen Terroranschlag" in dem Vorort von Tel Aviv.

Hunderttausende feiern friedlich beim Christopher Street Day in Hamburg

In Hamburg haben am Samstag hunderttausende Menschen den Christopher Street Day (CSD) gefeiert. Nach Angaben von Polizei und Veranstalter nahmen rund 250.000 Menschen teil. Die Veranstaltung sei "bunt und friedlich" verlaufen, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag.

Mindestens 37 Tote bei islamistischem Anschlag auf Strand in Somalia

Bei einem Angriff der islamistischen Shebab-Miliz auf einen beliebten Strand in Somalias Hauptstadt Mogadischu sind dutzende Menschen getötet worden. Zunächst sprengte sich ein Selbstmordattentäter in die Luft, dann stürmten nach Angaben von Augenzeugen schwer bewaffnete Männer den Strand - "um jeden zu töten, den sie konnten".

Nigerias Präsident ruft zu Einstellung der Proteste auf - Berichte über Tote

In Nigeria hat Präsident Bola Ahmed Tinubu dazu aufgerufen, die teils blutigen landesweiten Proteste gegen Misswirtschaft und hohe Lebenshaltungskosten einzustellen. "Ich habe euch laut und deutlich gehört", sagte er in einer Fernsehansprache am Sonntag. Er verstehe den "Schmerz und Frust" der Demonstranten und seine Regierung werde sich um die Probleme der Bürger kümmern. "Aber wir müssen verhindern, dass es noch mehr Blutvergießen, Gewalt und Zerstörung gibt", fügte Tinubu hinzu.

Einreise für Russen: Deutsche Politiker fordern Konsequenzen für Ungarn

Die Kritik an Ungarns Ankündigung, die Einreise-Bedingungen für russische und belarussische Staatsbürger zu lockern, reißt nicht ab. Unionspolitiker und das Bundesinnenministerium forderten Konsequenzen für den Nato- und EU-Staat. "Wer Russen ohne Prüfung in die EU lässt, der gefährdet massiv die Sicherheit Europas", sagte der Fraktionsvorsitzende der Konservativen im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), der "Bild am Sonntag".

CDU-Generalsekretär Linnemann warnt vor AfD-Verbotsverfahren

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vor einem Verbotsverfahren für die AfD gewarnt. Ein solcher Schritt würde die Partei nur größer machen, sagte Linnemann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Viele AfD-Wähler, die ich kenne, sind keine Rassisten. Die wählen die AfD aus Protest. Und Protest kann man nicht verbieten", betonte der CDU-Politiker. Vielmehr müssten die etablierten Parteien "besser werden, um diesen Protest einzusammeln".

Hisbollah feuert Dutzende Raketen vom Libanon auf den Norden Israels ab

Vor dem Hintergrund drohender Vergeltungsschläge des Iran und seiner Verbündeten gegen Israel hat die islamistische Hisbollah-Miliz im Libanon den Norden Israels mit Raketen beschossen. Die israelische Armee teilte am Sonntag mit, rund 30 Geschosse seien aus dem Südlibanon abgefeuert worden, von denen die meisten abgefangen worden seien. Schäden wurden zunächst nicht gemeldet. Zuvor hatte die vom Iran unterstützte Hisbollah erklärt, die Siedlung Beit Hillel zum ersten Mal "mit Dutzenden Raketen" beschossen zu haben.

Harris' Wahlkampfteam zu TV-Debatte: Trump soll mit Spielchen aufhören

Das Wahlkampfteam von US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat Ex-Präsident Donald Trump aufgefordert, in der Diskussion um eine TV-Debatte der beiden seine "Spielchen" zu beenden. "Donald Trump hat Angst und versucht, sich vor der Debatte zu drücken, der er bereits zugestimmt hat, und rennt direkt zu Fox News, um sich aus der Patsche helfen", erklärte der Kommunikationsdirektor der Harris-Kampagne, Michael Tyler, am Samstag (Ortszeit). Trump will statt der ursprünglich für den 10. September geplanten Debatte beim Sender ABC am 4. September beim erzkonservativen Sender Fox News gegen Harris antreten, wie er in seinem Onlinedienst Truth Social erklärte.

Hisbollah feuert nach eigenen Angaben Dutzende Raketen auf "neues Ziel" in Israel ab

Die islamistische Hisbollah-Miliz im Libanon hat eigenen Angaben zufolge am Samstagabend Dutzende Katjuscha-Raketen auf den Norden Israels abgefeuert. "Der Islamische Widerstand hat die Siedlung Beit Hillel zu seiner Liste der Ziele hinzugefügt und sie zum ersten Mal mit Dutzenden Raketen beschossen", hieß es in einer Erklärung der vom Iran unterstützten und mit der Hamas verbündeten Miliz. Der Angriff erfolgte inmitten zunehmender Spannungen, nachdem der Iran infolge der Tötung mehrerer hochrangiger Vertreter der Hamas und Hisbollah Israel mit Vergeltung gedroht hatte.

"Glaubwürdige Abschreckung": Baerbock begrüßt Stationierung von US-Langstreckenwaffen

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland als nötige "Abschreckung" gegen Russlands Präsident Wladimir Putin begrüßt. "Das Prinzip Hoffnung wird uns vor Putins Russland nicht schützen", schrieb die Ministerin in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag" (Bams). "Was uns jetzt schützt ist, dass wir in unsere eigene Sicherheit und Stärke investieren – in der EU, in der Nato und in Deutschland".

Tausende Teilnehmer bei Kundgebungen der Opposition und der Regierung in Venezuela

Nach der hochumstrittenen Präsidentschaftswahl in Venezuela hat die Opposition am Samstag landesweite Proteste abgehalten, an denen sich tausende Menschen beteiligten. Bei der Kundgebung in der Hauptstadt Caracas trat auch Oppositionsführerin María Corina Machado auf, die sich seit Tagen aus Angst vor einer Verhaftung versteckt gehalten hatte. "Wir waren noch nie so stark wie heute" und "das Regime war noch nie schwächer", sagte sie vor jubelnden Anhängern. Präsident Nicolás Maduro rief seinerseits seine Anhänger zu einem Protestmarsch auf.

Hisbollah: Dutzende Raketen auf Israel abgefeuert

Die islamistische Hisbollah-Miliz im Libanon hat eigenen Angaben zufolge am Samstagabend Dutzende Raketen auf den Norden Israels abgefeuert. "Der Islamische Widerstand hat die Siedlung Beit Hillel zu seiner Liste der Ziele hinzugefügt und sie zum ersten Mal mit Dutzenden Raketen beschossen", hieß es in einer Erklärung der vom Iran unterstützten und mit der Hamas verbündeten Miliz.

Fast 700 Festnahmen bei Protesten gegen hohe Lebenshaltungskosten in Nigeria

In Nigeria hat die Polizei bei Protesten gegen Misswirtschaft und hohe Lebenshaltungskosten eigenen Angaben zufolge hunderte Menschen festgenommen. Die Polizei erklärte am Samstag, sie habe binnen zwei Tagen 681 Menschen festgenommen, denen sie unter anderem bewaffneten Raub, Brandstiftung und Zerstörung von Eigentum vorwirft. In der nördlichen Stadt Kano, wo es zu heftigen Zusammenstößen gekommen war, gab es Polizeiangaben zufolge 383 Festnahmen. Laut örtlichen Medien feuerten in der Hauptstadt Abuja Sicherheitskräfte am Samstag Tränengas auf eine Gruppe von Demonstranten.

Tausende Teilnehmer bei landesweiten Protesten der Opposition in Venezuela

Nach der hochumstrittenen Präsidentschaftswahl in Venezuela hat die Opposition am Samstag landesweite Proteste abgehalten, an denen sich tausende Menschen beteiligten. Bei der Kundgebung in der Hauptstadt Caracas trat auch Oppositionsführerin María Corina Machado auf, die sich seit Tagen aus Angst vor einer Verhaftung versteckt gehalten hatte. "Wir waren noch nie so stark wie heute" und "das Regime war noch nie schwächer", sagte sie vor jubelnden Anhängern.

Tausende Menschen demonstrieren in Istanbul gegen Israel

Tausende Menschen haben am Samstag bei einer pro-palästinensischen Kundgebung in Istanbul gegen Israel protestiert. Die Menschen versammelten sich mit türkischen und palästinensischen Flaggen sowie Porträts des getöteten Politbüro-Chefs der radikalislamischen Hamas, Ismail Hanija, vor der berühmten Hagia Sophia. Der Sohn des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Bilal Erdogan, der an der Demonstration teilnahm, sagte dem Sender CNN Türk: "Israel hat einen bedeutenden Helden auf eine Art und Weise ermordet, die ihm passt: heimtückisch."

Mindestens 37 Tote bei islamistischem Anschlag an Strand in Somalia

Bei einem Selbstmordanschlag und dem Angriff mehrerer Bewaffneter sind an einem beliebten Strand in der somalischen Hauptstadt Mogadischu mindestens 37 Menschen getötet worden. 75 Verletzte seien noch im Krankenhaus, erklärte Gesundheitsminister Ali Haji Adam am Samstagabend. Zu dem Angriff bekannte sich die islamistische Shebab-Miliz, die bereits zahlreiche Bombenanschläge in dem ostafrikanischen Land verübt hat.

Hunderte protestieren im Westjordanland gegen Haftbedingungen von Palästinensern

Im Westjordanland sind am Samstag hunderte Menschen gegen die Haftbedingungen von Palästinensern in israelischen Gefängnissen auf die Straße gegangen. Bei Demonstrationen in Ramallah und Nablus hielten Angehörige Bilder von Häftlingen in die Höhe und schwenkten Palästinenserflaggen. In Ramallah riefen die Protestierenden die Parole "Auch wenn sich die ganze Welt unterwirft, werden wir Israel nie anerkennen". Am Mittwoch hatte das Büro des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) einen Bericht veröffentlicht, in dem es Israel Folter gegen eine Reihe von Häftlingen vorwirft.

Erneute Ausschreitungen bei rechtsradikalen Protesten in britischen Städten

In Großbritannien sind die nach einem tödlichen Messerangriff auf Kinder am vierten Tag in Folge stattfindenden Proteste rechtsradikaler Gruppen erneut in Gewalt umgeschlagen. Wie ein AFP-Fotograf am Samstag berichtete, warfen in Liverpool Demonstranten Stühle, Leuchtraketen und Ziegelsteine auf Polizisten, die Polizei sprach von mehreren verletzten Sicherheitskräften. In Manchester kam es britischen Medien zufolge zu Handgemengen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten. Premier Keir Starmer verurteilte die Gewalt scharf.

Tausende Marokkaner demonstrieren nach Tod von Hanija gegen Israel

Tausende Marokkaner haben am Samstag bei einer propalästinensischen Kundgebung gegen die Normalisierung der Beziehungen zu Israel protestiert. Die Menschen zogen mit palästinensischen Flaggen und Porträts des getöteten Politbüro-Chefs der radikalislamischen Hamas, Ismail Hanija, vor das Parlament in Rabat. "Das Volk verlangt das Ende der Normalisierung", skandierte die Menge. Mindestens eine israelische Flagge wurde verbrannt, wie ein AFP-Reporter beobachtete.

Zehntausende feiern beim Christopher Street Day in Hamburg

In Hamburg haben am Samstag zehntausende Menschen den Christopher Street Day (CSD) gefeiert. Genaue Zahlen würden erst später mit Abschluss der Veranstaltung mitgeteilt, sagte ein Polizeisprecher. "Aber die Stadt ist gut voll." Die Polizei hatte bis zu 250.000 Teilnehmende erwartet. Das Motto der Demonstration lautet in diesem Jahr "5 vor 12! Du & ich gegen Rechtsdruck."

Harris' Entscheidung für Vizepräsidentschaftskandidaten erwartet

Nachdem sich US-Vizepräsidentin Kamala Harris die demokratische Präsidentschaftskandidatur gesichert hat, wird mit Spannung ihre Entscheidung für den Vizepräsidentschaftskandidaten erwartet. Hoch im Kurs steht unter anderem der Gouverneur des möglicherweise wahlentscheidenden Bundestaates Pennsylvania, Josh Shapiro. Aber auch drei weitere Gouverneure, ein Senator und Verkehrsminister Pete Buttigieg wurden als mögliche Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten gehandelt.

Luftwaffen-Einsatz wegen "unkooperativen" russischen Kampfflugzeugen vor Lettland

Über der Ostsee vor Lettland hat es am Samstag im internationalen Luftraum einen Einatz der Luftwaffe gemeinsam mit schwedischen Nato-Kollegen wegen zunächst nicht identifizierbarer russischer Kampfflugzeuge gegeben. Zwei deutsche Eurofighter und zwei schwedische Maschinen seien vorsorglich aufgestiegen, um Kontakt mit den Piloten aufzunehmen, weil die Maschinen auf das Nato-Land Lettland zusteuerten, wie ein Sprecher der Luftwaffe der Nachrichtenagentur AFP sagte.

Furcht vor Eskalation im Nahen Osten wächst nach iranischen Drohungen weiter

Nach der Androhung von Vergeltungsmaßnahmen des Iran und seiner Verbündeten gegen Israel ist die Furcht vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten gewachsen. Irans Vertreter bei den Vereinten Nationen kündigte laut einem Medienbericht vom Samstag an, nach der Tötung von Hisbollah-Militärchef Fuad Schukr werde die libanesische Miliz Israel auch "in der Tiefe" angreifen und sich "nicht auf militärische Ziele beschränken". Die USA verstärkten ihre militärische Präsenz in der Region.

Zentralrat der Jesiden zeichnet Bundestagsabgeordnete für Genozid-Anerkennung aus

Der Zentralrat der Jesiden in Deutschland hat vier Bundestagsabgeordnete für ihre Mitwirkung an der Anerkennung des Völkermordes an der Bevölkerungsgruppe im Nordirak durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ausgezeichnet. Derya Türk-Nachbaur (SPD), Max Lucks (Grüne), Michael Brand (CDU) und Peter Heidt (FDP) nahmen den Ehrenpreis des Zentralrats am Samstag bei einer Gedenkveranstaltung in der Frankfurter Paulskirche entgegen.

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