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Vorgestellt

Kritik an Spaniens Ex-Regierungschef nach rassistischen Äußerungen über Fußballer

Mit rassistischen Äußerungen hat der frühere spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy vor dem WM-Halbfinale zwischen Spanien und Frankreich für Empörung gesorgt. Frankreich verfüge über einen "Kader von höchstem Niveau. Allerdings ohne Franzosen", schrieb der Ex-Regierungschef von der konservativen Volkspartei (PP) am Wochenende in einem Gastbeitrag für das Onlinemedium El Debate.

Knesset: Parlamentswahlen in Israel finden am 27. Oktober statt

Die Parlamentswahlen in Israel finden am 27. Oktober statt. Dies teilte die Knesset am Sonntag in Jerusalem mit. Das aktuelle Parlament tagt am Freitag zum letzten Mal und hat damit zum ersten Mal seit Jahrzehnten bis zum Ende der regulären Legislaturperiode durchgehalten. Die Abstimmung im Oktober gilt als Test für den amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.

Letzte Nachrichten

Amtliches Endergebnis von Landratswahl in thüringischem Sonneberg steht fest

Drei Tage nach der Stichwahl um das Landratsamt im thüringischen Landkreis Sonneberg hat der Wahlausschuss das amtliche Endergebnis festgestellt. Änderungen zu dem bereits veröffentlichten vorläufigen Ergebnis ergaben sich nicht mehr, wie der Wahlausschuss des Landkreises am Mittwoch mitteilte. Der AfD-Politiker Robert Sesselmann gewann die Landratswahl vom Sonntag mit einem Stimmanteil von 52,8 Prozent.

Bundeswehr kann notfalls "innerhalb von Tagen" aus Mali abziehen

Nach der Forderung Malis nach einem Ende der UN-Mission in dem westafrikanischen Land treibt die Bundeswehr die Pläne für ihren Abzug voran. "Wenn eine akute Gefährdung vorliegt, dann geht das auch innerhalb von Tagen", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch. Ressortchef Boris Pistorius (SPD) setzt allerdings noch auf Zusagen der Militärregierung in Bamako für einen geordneten Abzug. Ob es diese gibt, entscheidet sich voraussichtlich am Freitag.

Mindestens zehn Tote nach russischem Raketenangriff auf Kramatorsk

Bei einem russischen Raketenangriff auf ein Restaurant in der ostukrainischen Stadt Kramatorsk sind nach Angaben der Behörden mindestens zehn Menschen getötet und 61 weitere verletzt worden. Unter den Toten und Verletzten seien mehrere Kinder, teilte der staatliche Rettungsdienst der Ukraine am Mittwoch im Onlinedienst Telegram mit. Der Kreml versicherte, die russische Armee greife in der Ukraine nur "militärische" Ziele und keine "zivile Infrastruktur" an.

Bundesregierung sieht Litauen-Stationierung nicht als Vertragsverletzung

Die Bundesregierung sieht sich bei der geplanten dauerhaften Stationierung von 4000 Bundeswehr-Soldaten in Litauen nicht an frühere Vereinbarungen zwischen Nato und Russland gebunden. Die Nato-Russland-Grundakte von 1997 könne "kein beschränkender Faktor für den Ausbau der Nato-Ostflanke sein", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin.

Stoltenberg beschwört Verteidigungsfähigkeit der Nato gegen "Moskau oder Minsk"

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Bereitschaft des Militärbündnisses zur Verteidigung gegen jede Bedrohung aus "Moskau oder Minsk" deutlich gemacht. Bei ihrem Gipfel Mitte Juli in Litauen werde die Allianz eine Stärkung ihrer Verteidigungssysteme beschließen, um alle ihre Mitglieder zu schützen und besonders diejenigen mit einer Grenze zu Russland und Belarus, sagte Stoltenberg am Dienstag vor Journalisten in Den Haag. Litauens Präsident gab indes am Mittwoch den Kauf von zwei Raketenwerfern für die Ukraine bekannt.

Bundeswehr kann Abzug aus Mali notfalls deutlich beschleunigen

Nach der Forderung Malis nach einem Ende der UN-Mission treibt die Bundeswehr die Pläne für ihren Abzug voran. "Wenn eine akute Gefährdung vorliegt, dann geht das auch innerhalb von Tagen", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Ein derart schneller Abzug würde allerdings "sehr hohe Kosten" verursachen. Bislang gehe die Bundeswehr weiter von einem "geordneten Abzug" gemäß der bisherigen Planung aus, die einen Abzug bis spätestens Mai kommenden Jahres vorsieht, sagte der Sprecher.

Teilfreispruch nach Verdacht auf Waffenverkauf an Lübcke-Mörder rechtskräftig

Der Prozess um den Erwerb der Tatwaffe durch den späteren Mörder von Walter Lübcke, Stephan E., wird nicht neu aufgerollt. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf am Mittwoch die Revision der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf gegen den Teilfreispruch eines Bekannten von E., Elmar J., dem in Paderborn der Prozess gemacht worden war. E. hatte zuvor angegeben, dass J. ihm die Tatwaffe verkauft habe. (Az. 4 StR 212/22)

Aiwanger sieht sich als zentralen Pfeiler in politischem Kampf gegen AfD

Bayerns stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht sich als zentralen Pfeiler im politischen Kampf gegen die AfD. "Ich versuche zu retten, was zu retten ist", sagte der Landes- und Bundeschef der in München mit der CSU regierenden Freien Wähler der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Ich verhindere durch klare Ansprache der Probleme, dass immer mehr verärgerte Menschen aus der Mitte zu dieser Partei wandern", fügte er hinzu.

Mindestens neun Tote nach russischem Raketenangriff auf Kramatorsk

Bei einem russischen Raketenangriff auf ein Restaurant in der ostukrainischen Stadt Kramatorsk sind nach Angaben der Behörden mindestens neun Menschen getötet und 56 weitere verletzt worden. Unter den Toten seien drei Kinder, die aus den Trümmern geborgen worden seien, teilte der staatliche Rettungsdienst der Ukraine am Mittwoch im Onlinedienst Telegram mit. Auch unter den Verletzten sei ein kleines Kind.

Schwedische Polizei erlaubt Protest mit geplanter Koran-Verbrennung vor Moschee

Die schwedische Polizei hat nach eigenen Angaben eine Protestversammlung vor einer Moschee in Stockholm genehmigt, bei der ein Exemplar des Koran verbrannt werden soll. Die Demonstration ist für diesen Mittwoch, dem ersten Tag des islamischen Opferfestes Eid al-Adha, vor der Haupt-Moschee der schwedischen Hauptstadt geplant.

Pistorius sieht "entscheidendes Jahr" im Ukraine-Krieg

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwartet im Ukraine-Krieg dieses Jahr wesentliche Weichenstellungen. "Das ist mit großer Wahrscheinlichkeit ein entscheidendes Jahr, es sind entscheidenden Monate jetzt", sagte Pistorius am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin" vor seiner Abreise zu einem Besuch in den USA. Deshalb habe die Bundesregierung der Ukraine jüngst ein weiteres großes Unterstützungspaket im Umfang von 2,7 Milliarden Euro für den Kampf gegen Russland zugesagt.

Öffentliche Schulden im ersten Quartal 2023 um 38,9 Milliarden Euro gestiegen

Die öffentliche Verschuldung ist in den ersten drei Monaten des aktuellen Jahres um 38,9 Milliarden Euro gegenüber dem Jahresende 2022 angestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, war der öffentliche Gesamthaushalt mit 2406,6 Milliarden Euro bei Banken und Unternehmen verschuldet. Zum öffentlichen Gesamthaushalt gehören Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie die Sozialversicherung und Extrahaushalte.

Pistorius setzt auf Zusagen Malis für geordneten Abzug nach Ende von UN-Mandat

Nach der Forderung Malis nach einem Ende der UN-Mission in dem westafrikanischen Land geht Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nicht von einem chaotischen Abzug der Bundeswehr aus. Es sei zwar "eine unerfreuliche Situation", aber keine, die "eine neue oder zusätzliche Gefährdung mit sich bringt für unsere Soldatinnen und Soldaten", sagte Pistorius am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. Deutschland werde versuchen, "noch etwas schneller" abzuziehen, "aber geordnet".

Zahl der Toten steigt nach russischem Angriff auf Kramatorsk auf acht

Nach dem russischen Raketenangriff auf die ostukrainische Stadt Kramatorsk ist die Zahl der Toten auf acht gestiegen. Unter den Toten seien drei Kinder, die aus den Trümmern geborgen worden seien, teilte der staatliche Rettungsdienst der Ukraine am Mittwoch im Onlinedienst Telegram mit. Außerdem sind demnach mindestens 56 Menschen verletzt worden. "Die Rettungskräfte durchsuchen die Trümmer des zerstörten Gebäudes und suchen nach Personen, die sich wahrscheinlich unter den Trümmern befinden", fügte der Rettungsdienst hinzu.

Bundesverteidigungsminister Pistorius absolviert Antrittsbesuch in den USA

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) absolviert am Mittwoch seinen Antrittsbesuch in den USA. Pistorius wird in der Hauptstadt Washington unter anderem US-Verteidigungsminister Lloyd Austin treffen. Schwerpunkt der Gespräche dürfte neben bilateralen Themen der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sein. Die Reise dient auch der Vorbereitung des Nato-Gipfels in der litauischen Hauptstadt Vilnius am 11. und 12. Juli.

Vier Tote und 47 Verletzte nach russischem Raketenangriff auf Kramatorsk

Bei einem russischen Raketenangriff auf ein Restaurant in der ostukrainischen Stadt Kramatorsk sind am Dienstag nach Angaben der Behörden mindestens vier Menschen getötet und 47 weitere verletzt worden. Bei dem Angriff wurde das Restaurant Ria Pizza im Zentrum der Stadt zerstört, das bei Journalisten und Militärangehörigen beliebt war. Wie die ukrainische Polizei mitteilte, feuerte Russland zwei Boden-Luft-Raketen vom Typ S-300 auf die Stadt ab.

Stoltenberg: Nato bereit zu Verteidigung gegen "Moskau oder Minsk"

Die Nato ist nach den Worten ihres Generalsekretärs Jens Stoltenberg bereit zur Verteidigung gegen jede Bedrohung aus "Moskau oder Minsk". Bei ihrem nächsten Gipfel Mitte Juli in Litauen werde die Nato eine Stärkung ihrer Verteidigungssysteme beschließen, um alle ihre Mitglieder zu schützen und besonders diejenigen mit einer gemeinsamen Grenze mit Russland und Belarus, sagte Stoltenberg am Dienstag in Den Haag.

Sierra Leones Präsident Bio wiedergewählt

Sierra Leones Präsident Julius Maada Bio ist für eine zweiten Amtszeit wiedergewählt worden. Bio bekam bei der Wahl am Samstag 56,17 Prozent der Stimmen, wie der Wahlleiter Mohammed Kenewui Konneh am Dienstag mitteilte. Der zweitplazierte Samura Kamara, der demnach auf 41,6 Prozent der Stimmen kam, nannte das Wahlergebnis "nicht glaubwürdig".

Französische Hochschule Sciences Po zeichnet Merkel mit Ehrendoktorwürde aus

Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist in Paris mit der Ehrendoktorwürde der Hochschule Sciences Po ausgezeichnet worden. "Sie haben mit drei Worten die Ehre Europas gerettet: 'Wir schaffen das', sagte Hochschul-Direktor Mathias Vicherat am Dienstagabend in Paris in Anspielung auf Merkels berühmt gewordene Leitlinie in der Flüchtlingskrise 2015.

USA sagen Ukraine weitere Militärhilfen von halber Milliarde Dollar zu

Die USA haben der Ukraine im Krieg gegen Russland weitere Militärhilfen in Höhe von einer halben Milliarde Dollar zugesagt. Das neue Rüstungspaket mit einem Umfang von umgerechnet 460 Millionen Euro soll die Ukraine bei ihrer Gegenoffensive gegen Russland unterstützen sowie den Schutz vor russischen Luftangriffen verbessern, wie das US-Verteidigungsministerium am Dienstag mitteilte.

Putin setzt nach Wagner-Aufstand Zeichen der Autorität

Nach dem Aufstand der Söldnergruppe Wagner ist Russlands Präsident Wladimir Putin bemüht, die dramatischen Geschehnisse vom Wochenende als Sieg darzustellen. Der Kreml-Chef dankte am Dienstag Sicherheitskräften in Moskau, die "de facto einen Bürgerkrieg verhindert" hätten. Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin sollte unterdessen am Dienstag in seinem Exil in Belarus ankommen.

Stellvertretender Bürgermeister von Helsinki beim illegalen Sprayen erwischt

Der stellvertretende Bürgermeister der finnischen Hauptstadt Helsinki, Paavo Arhinmäki, ist beim illegalen Sprühen eines Graffitis in einem Bahntunnel erwischt worden. Wie der finnische Bahnbetreiber am Dienstag mitteilte, dauerte die Entfernung des Graffitis drei Stunden und kostete 3500 Euro. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung und der Unterbrechung des Bahnverkehrs.

Habeck: Debatte über Heizungsgesetz wurde zu Kulturkampffrage

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat mögliche Folgen des Streits um das Heizungsgesetz für Wahlentscheidungen eingeräumt - jedoch davor gewarnt, die Pläne allein für die starken Umfragewerte der AfD verantwortlich zu machen. "Natürlich haben sich die Debatten um das Heizungsgesetz so zugespitzt, dass es zu einer Kulturkampffrage wurde", sagte Habeck am Dienstag bei einer Veranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" in München.

London: Abschiebung von Migranten nach Ruanda würde 200.000 Euro pro Person kosten

Die britische Regierung hat die Kosten für ihr umstrittenes Vorhaben, Asylsuchende nach Ruanda abzuschieben, mit 169.000 Pfund (rund 200.000 Euro) pro Person beziffert. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Innenministeriums in London würde mehr als die Hälfte dieser Summe an das ostafrikanische Land gezahlt werden. Hinzu kämen demnach Verwaltungs- und Flugkosten.

Förderung von bis zu 70 Prozent: Ampel klärt letzte Details bei Heizungsgesetz

Die Ampel-Koalition will den Umstieg auf klimaschonende Heizungen stärker finanziell fördern als bislang geplant. In bestimmten Fällen übernimmt der Staat bis zu 70 Prozent der Investitionskosten, "um besondere Bedürfnislagen und Härtefälle zu berücksichtigen", erklärte SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch am Dienstag in Berlin. Ganz besonders sollen auch jene von der Förderung profitieren, die nun sehr schnell umrüsten.

Kreml: Wagner-Aufstand hat Putin nicht geschwächt

Der Kreml hat dem Eindruck einer Schwächung des russischen Präsidenten Wladimir Putin durch den Aufstand der Söldnertruppe Wagner widersprochen. Die Ereignisse hätten vielmehr gezeigt, wie sehr die Gesellschaft hinter Putin stehe, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag. Putin demonstrierte seinerseits bei einem Auftritt im Kreml Präsenz und dankte der Armee und den Sicherheitskräften, die einen "Bürgerkrieg" verhindert hätten. Laut Verteidigungsministerium wird nun die "schwere" Militärausrüstung der Wagner-Söldner der russischen Armee übergeben.

Bundeswehrverband und Strack-Zimmermann skeptisch zu deutscher Brigade für Litauen

Der Deutsche Bundeswehrverband und die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), blicken skeptisch auf die Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur dauerhaften Verlegung tausender Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten nach Litauen. Es gebe dazu "eine Menge konzeptioneller Fragen", sagte der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Strack-Zimmermann sagte, das Vorhaben bedürfe "einer genauen Prüfung".

Putin: Russische Soldaten haben "Bürgerkrieg" verhindert

Nach dem Aufstand der Söldnertruppe Wagner hat Russlands Präsident Wladimir Putin russischen Soldaten dafür gedankt, einen "Bürgerkrieg" verhindert zu haben. "Gemeinsam mit Ihren Waffenbrüdern haben Sie sich diesen Unruhen widersetzt, deren Ergebnis unweigerlich Chaos gewesen wäre", sagte Putin am Dienstag bei einer Rede vor Sicherheitskräften in Moskau. "De facto haben Sie einen Bürgerkrieg verhindert."

Verfassungsgericht: Rechter Anwalt in Sachsen darf keinen Referendar ausbilden

Ein rechter Anwalt in Sachsen darf keinen Rechtsreferendar ausbilden. Das entschied das Verfassungsgerichtshof in Leipzig in einem am Dienstag verkündeten Beschluss. Er wies damit die Verfassungsbeschwerden des Juristen und des Referendars gegen eine entsprechende Entscheidung der Ausbildungsbehörde zurück. (Vf. 67-IV-22)

Suche nach 46 erschossenen Wehrmachtssoldaten in Frankreich hat begonnen

Deutsche Spezialisten haben in Südwestfrankreich mit der Suche nach den Überresten von 46 erschossenen Wehrmachtsoldaten und einer der Kollaboration verdächtigten Französin begonnen. Dabei handelt es sich um eine Gruppe von Kriegsgefangenen, die am 12. Juni 1944 von französischen Widerstandskämpfern erschossen worden waren. "Wir haben nicht nur eine juristischen Pflicht, sondern auch eine moralische Pflicht den Deutschen gegenüber", sagte der Präfekt von Corrèze, Étienne Desplanques, am Dienstag in Meymac.

Antisemitische Vorfälle bleiben 2022 auf hohem Niveau

Körperliche Angriffe, Beleidigungen im Alltag, Hassrede im Internet: Die Zahl der antisemitischen Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf hohem Niveau geblieben. Der Dachverband der Meldestellen für antisemitische Vorfälle dokumentierte für 2022 insgesamt 2480 solcher Fälle. Im Vergleich zum Vorjahr 2021 sei dies ein Rückgang um elf Prozent, erklärte der Verband am Dienstag. Allerdings habe die Zahl der Fälle "extremer Gewalt" mit neun einen Höchststand erreicht: In diese Kategorie fallen dem Verband zufolge "potenziell tödliche oder schwere Gewalttaten".

Lukaschenko: Spannungen zwischen Wagner-Gruppe und russischem Militär wurden schlecht gemanagt

Die Spannungen zwischen der russischen Söldnertruppe Wagner und der russischen Armee sind dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko zufolge schlecht gemanagt worden. "Die Situation ist uns entglitten und wir dachten dann, sie würde sich von alleine lösen, aber das hat sie nicht", sagte Lukaschenko nach Angaben der staatlichen belarussischen Nachrichtenagentur Belta vom Dienstag. "Es gibt keine Helden in diesem Fall."

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