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Eilanträge in Karlsruhe: Grüne und Linke wollen Kassenreform vor Sommerpause stoppen
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16-Jähriger verletzt zwei Mädchen an Gymnasium in bayerischem Schongau - Festnahme
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Gewalt gegen Demonstrant bei Hamburger G20-Gipfel 2017: Geldstrafen für Polizisten
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Salzburger Gericht verurteilt Burkini-Verbot in Hotel-Pool als Diskriminierung
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Krise der Autobauer: VDA-Präsidentin dringt auf bessere Standortbedingungen
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Weitere Festnahme in Fall von Auftragsmord an dreifacher Mutter in Bayern
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Trump: USA werden der Ukraine den Bau von Patriot-Raketen erlauben
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Chats über Vergewaltigung sedierter Frauen: Fünf Jahre Haft für Arzt in Berlin
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Wahlkampf als "Geisel": Scharfe Kritik in Frankreich an Le Pens Kandidatur
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Arbeitsunfall in Baden-Württemberg: Mann wird von Radlader eingeklemmt und stirbt
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Trump: USA werden den Iran in der kommenden Nacht "hart" angreifen
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Nato-Staaten bekennen sich auf Gipfel "unerschütterlich" zu Artikel 5
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IWF senkt Wachstumsprognose für Deutschland auf 0,7 Prozent
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Millionendiebstahl aus Bank in Baden-Württemberg: Anklage gegen Mitarbeiter
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Auch Linken-Politiker geht in Karlsruhe gegen Abstimmung zu Kassen-Reform vor
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Prozess gegen zwei mutmaßliche frühere IS-Mitglieder in Düsseldorf gestartet
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"Ein Serienmörder": Höchststrafe für Berliner Palliativarzt in Prozess um 15 Taten
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Viel Kritik vor Bundestagsabstimmung über Gesetz für neue Gaskraftwerke
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Bundestag lehnt Antrag auf Verschiebung des Beschlusses zur GKV-Reform ab
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Eilentscheidung: Landgericht muss Beschluss zu Letzter Generation veröffentlichen
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Verletzte bei mutmaßlicher Gewalttat an Gymnasium in Bayern - Täter festgenommen
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Höchststrafe für Mordserie von Berliner Palliativarzt
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Nach Gewalt bei prokurdischen Protesten: Durchsuchungen in Nordrhein-Westfalen
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Greenpeace: Ölkonzerne steigern "Übergewinne" nach Ende des Tankrabatts stark
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ADAC: Tankrabatt-Ende lässt Spritpreise kräftig steigen
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Tausende bei Trauerprozession für getöteten iranischen Führer Chamenei in Nadschaf
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Iran-Krieg: Trump erklärt nach nächtlichen Angriffen Waffenruhe für beendet
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Großbritannien will europäische Initiative für Präzionswaffen mit großer Reichweite anführen
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Totes Neugeborenes in Berliner Wohnkomplex gefunden: Polizei ermittelt
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"Sehr verärgert" - Trump feuert auf Gipfel Breitseite gegen Nato-Verbündete
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Wegen Streit bei der Nato: Trump will Handelsbeziehungen mit Spanien abbrechen
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Neues Heizungsgesetz soll noch in dieser Woche beschlossen werden
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SED-Opferbeauftragte lobt Fortschritte bei Hilfe und sieht weiteren Bedarf
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Männer mit Datingapps in Falle gelockt und überfallen: Festnahme in Berlin
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Unicredit sichert sich fast die Hälfte der Stimmrechte an der Commerzbank
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Polizeibeauftragter: Mehr digitale Befugnisse für Ermittler "unerlässlich"
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Unbekannte stehlen Urne mit Asche von Verstorbener in Erfurt - Polizei appelliert
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Grünen-Politiker Dahmen reicht in Karlsruhe Eilantrag gegen GKV-Gesetz ein
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Polizist soll nach Kontrolle Prostituierte vergewaltigt haben - Anklage in Mannheim
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Mord auf Friedhof in Bremen: Täter rechtskräftig verurteilt
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Trump äußert sich auf Gipfel "sehr verärgert über die Nato"
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Trump auf Nato-Gipfel: Iran-Feuerpause "ist vorbei"
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Ukraine meldet mindestens sieben Tote bei neuen russischen Angriffen
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Urteil: Apple muss sich in der EU an strengere Regeln halten
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Laschet zu Nato-Gipfel: Müssen Trump bei Laune halten
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Studie attestiert Bundesbürgern verzerrte Wahrnehmung ihrer Kaufkraft
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Unicredit sichert sich insgesamt 49,65 Prozent der Stimmrechte an der Commerzbank
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Apple scheitert vor EU-Gericht mit Klage gegen strengere Regeln
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Anklage gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Frankfurt am Main erhoben
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Ausgebüxter Schafbock bedient sich an Gurken: Polizeieinsatz in Thüringen
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Bundesnetzagentur schaltete dieses Jahr bereits fast 8000 Rufnummern ab
Die Bundesnetzagentur hat in diesem Jahr bereits fast 8000 Rufnummern abgeschaltet - die allermeisten wegen Fällen im Zusammenhang mit dem sogenannten Enkeltrick. Wie die Bonner Behörde am Montag mitteilte, ging sie in genau 7799 Fällen gegen Rufnummernmissbrauch vor. In über zwei Dritteln der Fälle (5898 Abschaltungen) ging es um Enkeltrick-Fälle, bei denen die Kontaktaufnahme häufig per SMS oder Messengerdienste erfolgt.
Drei Polizisten in Berlin wegen Unterschlagung und Körperverletzung vor Gericht
In Berlin müssen sich seit Montag drei Polizisten unter anderem wegen Unterschlagung und gefährlicher Körperverletzung vor dem Amtsgericht Tiergarten verantworten. Die 34 und 47 Jahre alten Angeklagten sollen im Dienst mehrere Straftaten begangen haben.
Mordprozess 35 Jahre nach Tat an Karneval in Köln begonnen
35 Jahre nach einem Mord an einer 24-Jährigen während des Kölner Karnevals hat vor dem Landgericht der Domstadt am Montag der Prozess gegen den Tatverdächtigen begonnen. Dem im Februar festgenommenen 56-Jährigen wird nach Gerichtsangaben Mord aus Habgier und niedrigen Beweggründen vorgeworfen. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen.
Prozess gegen mutmaßlichen PKK-Gebietsleiter in Celle begonnen
Im niedersächsischen Celle hat am Montag ein Prozess gegen einen mutmaßlichen früheren Kader begonnen, der zwischen 2018 und Mitte 2021 für die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) erst das Gebiet Hannover und dann das Gebiet Bremen geleitet haben soll. Mehmet C. wird die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Der 43-Jährige sitzt seit März in Untersuchungshaft.
Früherer Bundesverkehrsminister Krause gesteht in Betrugsprozess in Rostock
Der frühere Bundesverkehrsminister Günther Krause (CDU) muss sich seit Montag wegen Vorwürfen des Betrugs und des Bankrotts vor Gericht verantworten. Der 69-Jährige habe ein Geständnis abgelegt, sagte ein Sprecher des Landgerichts Rostock. Die Staatsanwaltschaft wirft Krause vor, in einem Insolvenzverfahren Vermögen verheimlicht und Geld aus Buchveröffentlichungen, Honoraren und Fernsehauftritten nicht angegeben zu haben.
DNA-Spur führt in Fall von 2007 in Velbert getöteter Frau zu Mordverdächtigem
Im Fall der vor rund 16 Jahren in Nordrhein-Westfalen getöteten Claudia K. haben am Tatort gesicherte Hautschuppen die Ermittler auf die Spur eines mutmaßlichen Täters gebracht. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Düsseldorf am Montag bekanntgaben, handelt es sich um einen 57-Jährigen aus dem Wetteraukreis in Hessen. Zu den Vorwürfen habe sich der Mann bislang nicht geäußert.
Erneut manipulierte Steckdose in Zug entdeckt
Erneut ist in einem Zug eine manipulierte Steckdose entdeckt worden. Eine Passagierin erlitt auf einer Fahrt von Aachen nach Dresden einen Stromschlag, wie die Bundespolizei in Hannover am Montag mitteilte. Erst am Sonntag hatte die Bundespolizei in München vor Manipulationen an Steckdosen in Zügen gewarnt.
Mann am Bahnhof Elze in Niedersachsen von Zug erfasst und getötet
Ein 27-jähriger Mann ist am Bahnhof Elze in Niedersachsen von einem Zug erfasst und getötet worden. Er sprang am Sonntagabend von einem Bahnsteig in das Gleisbett, um offenbar einen Regionalzug auf einem anderen Bahnsteig zu erreichen, wie die Polizei in Hildesheim am Montag berichtete. Dabei wurde er von einem durchfahrenden Güterzug erfasst und tödlich verletzt.
Anklage gegen Kardiologen der Berliner Charité wegen zweifachen Mordes
Gegen einen Kardiologen der Berliner Charité ist Anklage wegen Mordes an zwei Patienten erhoben worden. Der 56-Jährige soll den Patienten jeweils tödliche Dosen eines Sedierungsmittels gegeben haben - ungeachtet einer in einem Fall erfolgreich verlaufenden Wiederbelebung, wie die Staatsanwaltschaft Berlin am Montag mitteilte. Eine 39-Jährige Krankenpflegerin wurde wegen des Verdachts der Beihilfe zum Totschlag in einem Fall angeklagt.
Münchner Zahnarzt wegen Abrechnungsbetrugs in Millionenhöhe vor Gericht
Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth muss sich seit Montag ein Münchner Zahnarzt wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs in Millionenhöhe verantworten. Die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg wirft dem Angeklagten vor, in den Jahren 2014 bis 2020 gegenüber der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Bayern in insgesamt 25 Quartalsabrechnungen nicht erbrachte Leistungen abgerechnet zu haben. Dadurch soll er rund 3,1 Millionen Euro zu Unrecht kassiert haben.
Ferienende in Bayern und Baden-Württemberg sorgt noch einmal für Reisewelle
Wegen des Ferienendes in Bayern und Baden-Württemberg rechnet der ADAC am kommenden Wochenende mit einer letzten großen Sommerreisewelle. Der Rückreiseverkehr wird sich vor allem in Süddeutschland bemerkbar machen, zumal noch bis zum Sonntag die Münchner Automesse IAA stattfindet, wie der Automobilklub am Montag in München mitteilte. Bei schönem Wetter seien deutschlandweit auch noch Späturlauber, Wochenendausflügler und Bergwanderer unterwegs.
Papst Franziskus beendet Mongolei-Visite mit Besuch von neuem Obdachlosenheim
Mit seiner Teilnahme an der Einweihung eines katholischen Heims für Obdachlose und Opfer häuslicher Gewalt in einem Armenviertel von Ulan Bator hat Papst Franziskus seinen historischen Besuch in der Mongolei beendet. Vor dem neuen "Haus der Barmherzigkeit" hatte sich bereits eine Gruppe offenbar aus China stammender Frauen versammelt, um aus der Nähe einen Blick auf Franziskus zu erhaschen.
Verfahren gegen Hebamme nach Tod von Mutter bei Hausgeburt eingestellt
Ein Verfahren gegen eine Hebamme, die eine Hausgeburt betreute, bei der die Mutter starb, ist vor dem Landgericht Bochum gegen eine Geldauflage vorläufig eingestellt worden. Die 60-Jährige habe sich in dem Verfahren einsichtig gezeigt und Fehler eingeräumt, sagte eine Gerichtssprecherin am Montag. Vor Gericht hatte die Hebamme wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Tötung gestanden.
Mehrjährige Haftstrafen in Prozess um Subventionsbetrug in Niedersachsen
In einem Prozess um einen Millionenbetrug bei staatlichen Subventionen hat das Landgericht Hildesheim drei Angeklagte zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Das Gericht verhängte gegen die 38, 51 und 57 Jahre alten Männer am Samstag Freiheitsstrafen zwischen vier und neun Jahren, wie ein Sprecher am Montag mitteilte. Sie sollen die Investions- und Förderbank des Landes Niedersachsen NBank um insgesamt sechs Millionen Euro betrogen haben.
Dutzende Verletzte durch Wirbelsturm "Haikui" in Taiwan
Durch den Taifun "Haikui" sind in Taiwan Dutzende Menschen verletzt worden. Der Sturm brachte am Sonntag Böen von bis zu 190 Stundenkilometern sowie heftige Regenfälle mit sich. Er entwurzelte Bäume, schnitt tausende Haushalte auf der Insel von der Stromversorgung ab und sorgte für die Streichung hunderter Flüge. Vorab waren mehr als 7000 Menschen aus Hochrisikogebieten in Sicherheit gebracht worden.
79-Jähriger bei Streit in Frankfurt am Main erstochen
In Frankfurt am Main haben Polizeibeamte einen Mann mit Stichverletzungen im Keller eines Mehrfamilienhauses gefunden. Der 79-Jährige starb später im Krankenhaus, teilte die Polizei am Sonntag mit. Ein 64 Jahre alter Tatverdächtiger sei noch vor Ort festgenommen worden.
Taifun "Haikui" zieht über Taiwan hinweg
Mit Windgeschwindigkeiten von 154 Stundenkilometern und Böen von bis zu 190 Stundenkilometern ist der mächtige Taifun "Haikui" am Sonntag über Taiwan hinweggezogen. "Haikui" sei bereits gegen 15.40 Uhr (Ortszeit, 09.40 Uhr MESZ) und damit früher als erwartet im Landkreis Taitung im Osten der Insel auf Land getroffen, teilte der Wetterdienst mit. Todesopfer wurden zunächst nicht gemeldet.
Regengüsse sorgen für Chaos bei "Burning Man"-Festival in Wüste Nevadas
Heftige Regenfälle haben Chaos beim "Burning Man Festival" in der Wüste des US-Bundesstaats Nevada ausgelöst. Ein Mensch kam dabei am Wochenende ums Leben, wie US-Medien unter Berufung auf die Polizei berichteten. Die näheren Umstände des Todesfalls waren aber zunächst unklar. Die Behörden wiesen die Besucher des Festivals an, vor Ort Unterschlupf zu suchen. Die Zugangstore zu dem noch bis Montag andauernden Festival wurden geschlossen.
Taifun "Haikui" in Taiwan auf Land getroffen
Früher als erwartet hat der mächtige Taifun "Haikui" Taiwan erreicht. Der Wirbelsturm sei gegen 15.40 Uhr (Ortszeit, 09.40 Uhr MESZ) im Landkreis Taitung im Osten der Insel auf Land getroffen, teilte der Wetterdienst am Sonntag mit. Er komme "rascher voran als erwartet". Die Behörden hatten im Vorfeld vor einer "beträchtlichen Bedrohung" durch den Durchzug des ersten Taifuns seit vier Jahren gewarnt.
Papst preist bei Mongolei-Besuch die Kraft von Religionen zur Lösung von Konflikten
Bei seinem mehrtägigen Besuch in der Mongolei hat Papst Franziskus die Kraft der Religion zur Lösung von weltweiten Konflikten gepriesen. Religiöse Traditionen stellten in ihrer Verschiedenheit ein "großartiges Potenzial zum Nutzen der Gesellschaft dar", sagte das 86-jährige Oberhaupt der katholischen Kirche am Sonntag bei einem interreligiösen Treffen in der Hauptstadt Ulan Bator.
Taifun "Haikui" nimmt Kurs auf Taiwan
Taiwan bereitet sich auf den Durchzug des ersten Tropensturms seit vier Jahren vorbereitet. Der Taifun "Haikui" stelle eine "beträchtliche Bedrohung" dar, teilte die taiwanische Wetterbehörde am Sonntag mit. 2800 Menschen mussten auf Anordnung der Behörden ihre Häuser verlassen, die meisten von ihnen in der bergigen Region Hualien im Osten Taiwans.
Gutachten: Bund der Steuerzahler zu Unrecht gemeinnützig
Einem anwaltlichen Gutachten im Auftrag des Kampagnen-Vereins Campact zufolge ist der Bund der Steuerzahler zu Unrecht als gemeinnützig eingestuft. Das berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf die 70-seitige Studie einer Rechtsanwaltskanzlei. Demnach verstößt der Bund der Steuerzahler gegen das Gebot des Verzichts auf "Beeinflussung der politischen Willensbildung im Sinne eigener Auffassungen"; eine Voraussetzung für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit.
Papst warnt bei historischem Besuch in Mongolei vor Korruption und Umweltschäden
Bei einem historischen Besuch in der Mongolei hat Papst Franziskus die reiche Kultur des Landes gewürdigt und zugleich die dortige junge Demokratie vor den Gefahren von Korruption und Umweltzerstörung gewarnt. Religion könne "ein Schutz gegen die heimtückische Bedrohung der Korruption sein", sagte Franziskus am Samstag in der Hauptstadt Ulan Bator. Es ist der erste Besuch eines Papstes in dem mehrheitlich buddhistischen Land mit einer nur kleinen katholischen Minderheit.
Betrunken mit motorisiertem Rollstuhl unterwegs
Im niedersächsischen Einbeck hat die Polizei in der Nacht zum Samstag einen stark alkoholisierten Mann auf einem motorbetriebenen Rollstuhl gestoppt. Bei der Kontrolle stellten die Beamten bei dem 54-Jährigen einen Alkoholwert "im Bereich der absoluten Fahruntüchtigkeit" fest, wie die Polizei mitteilte. Die Weiterfahrt mit dem Krankenfahrstuhl wurde dem Mann untersagt. Da er aber auf sein Transportmittel angewiesen sei, "wurde er zusammen mit diesem von den Beamten nach Hause gebracht".
Papst warnt bei erster Rede in der Mongolei vor Korruption und Umweltzerstörung
Papst Franziskus hat bei seinem ersten Besuch in der Mongolei am Samstag die reiche Kultur des Landes gewürdigt und gleichzeitig die junge Demokratie vor den Gefahren der Korruption und Umweltzerstörung gewarnt. Franziskus bezeichnete in Ulan Bator vor mongolischen Würdenträgern Korruption als Frucht einer "skrupellosen Mentalität, die ganze Länder hat verarmen lassen" und betonte, Religion könne "ein Schutz gegen die heimtückische Bedrohung der Korruption sein".
Taifun "Saola" abgeschwächt im Süden Chinas auf Land getroffen
Der mit Sorge in Hongkong und Südchina erwartete Taifun "Saola" ist im Süden Chinas auf Land getroffen, nachdem er zuvor Hongkong gestreift und dort Verwüstungen angerichtet hatte. "Saola" sei am Samstag gegen 3:30 Uhr (Ortszeit; 22.30 MESZ am Freitag) südlich der chinesischen Stadt Zhuhai in der Provinz Guangdong auf Land getroffen, erklärte die chinesische Wetterbehörde. Vor dem Erreichen Hongkongs hatte sich "Saola" bereits abgeschwächt.
Guatemalas künftiger Präsident prangert geplanten "Staatsstreich" gegen ihn an
Der Sieger der Präsidentschaftswahl in Guatemala, Bernardo Arévalo, hat mutmaßliche Pläne zu einem Staatsstreich angeprangert, um ihn an der Amtsübernahme zu hindern. Es gebe "eine Gruppe korrupter Politiker und Beamter", die sich weigerten, das Wahlergebnis "zu akzeptieren und die einen Plan entwickelt haben, um die verfassungsmäßige Ordnung zu brechen und die Demokratie zu gefährden", sagte er am Freitag vor Journalisten.
Tschechischer Ex-Regierungschef Babis zieht sich aus Medienbranche zurück
Der tschechische Milliardär und populistische Ex-Regierungschef Andrej Babis zieht sich Angaben seiner Holding Agrofert aus der Medienbranche zurück. Der vor allem in der Lebensmittel- und Chemiebranche tätige Mischkonzern teilte am Freitag auf seiner Internetseite mit, die Mafra-Gruppe verkauft zu haben. Diese gibt mehrere Publikationen heraus, darunter die zweitgrößte tschechische Tageszeitung "DNES". Zudem trennte sich der Konzern von Anteilen im Bereich Chemie und Kosmetik.
Unicef: Kinder in Afrika am stärksten von Klimawandel betroffen
Das UN-Kinderhilfswerk Unicef hat in einem aktuellen Bericht die Auswirkungen des Klimawandels auf afrikanische Kinder als besonders stark eingeschätzt. "Es ist klar, dass die jüngsten Mitglieder der afrikanischen Gesellschaft die Hauptlast der heftigen Auswirkungen des Klimawandels tragen", erklärte die Unicef-Vizedirektorin für Ost- und Südafrika, Lieke van de Wiel, am Freitag.
Achteinhalb Jahre Haft für IS-Rückkehrerin in niedersächsischem Celle
Das Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle hat eine IS-Rückkehrerin zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt. Die 34-Jährige aus dem Raum Salzgitter wurde wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrororganisation in zwei Fällen und Kriegsverbrechen gegen das Eigentum schuldig gesprochen, wie das Gericht am Freitag mitteilte.
55-Jähriger stürzt bei Arbeitsunfall in Baden-Württemberg aus großer Höhe in Tod
Durch einen Sturz aus großer Höhe ist ein 55-Jähriger bei einem Arbeitsunfall in Baden-Württemberg gestorben. Der Mann fiel von einem Baum mindestens 15 Meter in die Tiefe, wie die Polizei in Ludwigsburg am Freitag mitteilte. Er sollte am Morgen auf einem Spielplatz in Sindelfingen Raupen von Eichenprozessionsspinnern aus den Baumkronen entfernen.
Ermittlungen nach tödlichem Sturz führen in Düsseldorf zu Mordverdächtigem
Hartnäckige Ermittlungen nach dem tödlichen Sturz eines 77-Jährigen haben in Düsseldorf zu einem Mordverdächtigen geführt. Die Ermittler nahmen am Donnerstag einen 33-Jährigen fest, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt am Freitag bekanntgaben. Der Mann befindet sich in Untersuchungshaft.