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Vorgestellt

Vor Bundesratsabstimmung zum Sexualstrafrecht: Hubig wirbt für "Nur Ja heißt Ja"

Vor der Bundesratsabstimmung über eine Reform des Sexualstrafrechts hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) für die Einführung des Konsens-Prinzips geworben. "Ich persönlich bin dafür, dass wir im Sexualstrafrecht das Prinzip 'Nur Ja heißt Ja' verankern", sagte Hubig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Denn 'Nur Ja heißt Ja' stellt das Einvernehmen in den Mittelpunkt. Dieses Konsens-Prinzip schützt die sexuelle Selbstbestimmung konsequent."

Zwölf Tote bei Waldbrand in Andalusien - Womöglich Stromleitung verantwortlich

Bei einem schweren Waldbrand im südspanischen Andalusien sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Wie die Regionalregierung am Freitagmorgen mitteilte, brach das Feuer am Donnerstagnachmittag in der Nähe von Almería aus. Einige der Opfer wurden tot in ihren Autos entdeckt. Zudem wurden mehrere Menschen verletzt. Ursache des Brandes war womöglich eine abgerissene Stromleitung, die in völlig ausgetrocknete Vegetation fiel.

Letzte Nachrichten

Bundeskartellamt ermittelt gegen Coca-Cola

Das Bundeskartellamt hat ein Missbrauchsverfahren gegen Coca-Cola in Deutschland eingeleitet. Es gebe einen Verdacht auf Wettbewerbsbehinderungen durch das Unternehmen Coca-Cola Europacific Partners Deutschland (CCEP), teilte die Bundesbehörde am Dienstag mit. CCEP ist für Abfüllung und Vertrieb aller Getränkemarken von Coca-Cola in Deutschland zuständig. Das Unternehmen erklärte, rechtskonform zu handeln und mit den Wettbewerbshütern zusammenzuarbeiten.

Männer in Spielhalle und vor Hotel erstochen: Verdächtiger in Hannover gefasst

Nach tödlichen Stichwaffenattacken auf zwei Männer in einer Spielhalle und vor einem Hotel in Hannover haben Ermittler einen 21-Jährigen festgenommen. Wie die Polizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt mitteilte, flüchtete der Verdächtige nach den beiden kurz hintereinander verübten Angriffen in der Nacht zum Dienstag zunächst unerkannt. Er sei aber "im Zuge umfangreicher Fahndungsmaßnahmen" gefasst worden, erklärte sie. Die Hintergründe der Taten seien noch unklar.

Ermittlungen gegen Eltern nach tödlichen Schüssen in Offenburger Schule

Fünf Tage nach den tödlichen Schüssen eines 15-Jährigen auf einen Gleichaltrigen in einer Schule in Offenburg haben die Ermittlerinnen und Ermittler in der baden-württembergischen Stadt weitere Details bekannt gegeben. Es werde auch gegen die Eltern des Tatverdächtigen ermittelt, sagte Oberstaatsanwalt Martin Seifert am Dienstag. Der 15-Jährige habe die Tatwaffe offenbar im häuslichen Umfeld an sich genommen.

Stammzellenspende aus Schnellzug in Nordrhein-Westfalen gestohlen

In Nordrhein-Westfalen ist eine Stammzellenspende aus einem Schnellzug gestohlen worden. Ein Dieb habe den Transportkoffer im Vorbeigehen aus dem ICE in Duisburg genommen, teilte die Bundespolizei in Sankt Augustin am Dienstag mit. Die Box wurde später am Duisburger Hauptbahnhof gefunden, sie war aber bis auf zwei Blutspenden leer.

Große Mehrheit will von Kirchen Engagement für Flüchtlinge und Benachteiligte

Trotz einer stark gesunkenen Religiosität in der Gesellschaft erwarten die Menschen in Deutschland, dass die Kirchen sich weiter gesellschaftlicher Probleme annehmen. So wird auch von einer großen Mehrheit der Konfessionslosen Einsatz der Kirchen für Flüchtlinge und für Menschen mit Lebensproblemen erwartet, wie die am Dienstag bei der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in Ulm vorgestellte sechste sogenannte Kirchenmitgliedschaftsuntersuchung ergab.

Zoll stoppt Kleintransporter in Brandenburg mit 67.000 Feuerwerkskörpern

Zollbeamte haben in Brandenburg rund 67.000 Feuerwerkskörper in einem Kleintransporter beschlagnahmt. Der Transporter war in der vergangenen Woche im Landkreis Märkisch-Oderland mit den fast eine Tonne schweren Explosivstoffen unterwegs, als Beamte den Wagen zur Kontrolle auswählten, wie das Hauptzollamt in Frankfurt an der Oder am Dienstag mitteilte.

Verbraucherschützer verklagen Vodafone wegen unzulässiger Preiserhöhungen

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) verklagt den Telekommunikationsanbieter Vodafone wegen "unzulässiger" Preiserhöhungen. Vodafone habe in diesem Jahr bei laufenden Internet- und Festnetzanschlüssen die Basispreise erhöht, aus Sicht des vzbv ohne Grundlage, wie er am Dienstag mitteilte. Millionen Kundinnen und Kunden seien betroffen. Die Verbraucherschützer nutzen daher die Sammelklage.

Drei Festnahmen nach Schlag gegen großes Drogenlabor in Rheinland-Pfalz

Im rheinland-pfälzischen Neuwied hat die Polizei ein großes Drogenlabor ausgehoben. Es habe sich um ein "hochprofessionelles" Labor zur Herstellung von Amphetaminen gehandelt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Koblenz am Dienstag mit. Drei Tatverdächtige wurden festgenommen.

62 Kilogramm Zwei-Euro-Münzen im Auto: Mann zu Bewährungsstrafe verurteilt

Bayerische Bundespolizisten haben bei einer Kontrolle an der Grenze zu Österreich 62 Kilogramm Zwei-Euro-Münzen in einem Auto gefunden. Die offenbar entwerteten Münzen waren an verschiedenen Orten in dem aus Österreich kommenden Wagen verstaut, der Ende April in Kiefersfelden die Grenze passieren wollte, wie die Staatsanwaltschaft Traunstein und das Zollfahndungsamt München am Dienstag mitteilten.

Kampf um Rettung von 40 Bauarbeitern aus eingestürztem Tunnel in Indien geht weiter

Im Norden Indiens haben am Dienstag den dritten Tag in Folge mehr als hundert Einsatzkräfte darum gekämpft, 40 in einem eingestürzten Straßentunnel verschütte Arbeiter zu befreien. "Unser größter Durchbruch ist, dass wir Kontakt (zu den Verschütteten) hergestellt haben und die Versorgung mit Sauerstoff und Lebensmitteln funktioniert", sagte Behördenvertreter Abhishek Ruhela der Nachrichtenagentur AFP.

Zwei Männer in Hannover erstochen - Täter geflohen

In Hannover sind in der Nacht zum Dienstag zwei Männer erstochen worden. Die Taten lagen dabei nur eine knappe halbe Stunde und einige hundert Meter auseinander, wie eine Polizeisprecherin in der niedersächsischen Landeshauptstadt sagte. Die Polizei spreche aktuell von einem Tatzusammenhang, ermittle aber in alle Richtungen.

"QAnon-Schamane" will bei US-Kongresswahlen 2024 antreten

Der mit seiner Büffelhorn-Fellmütze bei der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021 als "QAnon-Schamane" bekannt gewordene Jacob Chansley will für den US-Kongress kandidieren. Chansley reichte im Bundesstaat Arizona eine Absichtserklärung für eine Kandidatur für die Libertäre Partei ein. Die nächsten Kongresswahlen finden in rund einem Jahr, am 5. November 2024, parallel zu der Präsidentschaftswahl statt.

Zehn Verletzte bei Schulbusunfall in Baden-Württemberg

Bei einem Schulbusunfall nahe dem baden-württembergischen Ravensburg sind am Montag zehn Menschen verletzt worden, davon drei schwer. Ersten Erkenntnissen zufolge sei der Busfahrer am Mittag mutmaßlich wegen eines Fahrfehlers bei Bad Waldsee von der Fahrbahn abgekommen, teilte das Polizeipräsidium Ravensburg mit. Der Bus sei in den Graben gefahren und dann über eine Querstraße geschrammt.

Hund nach Beißattacke auf Polizist in Koblenz getötet

Nach einer Beißattacke auf einen Polizisten ist in Koblenz ein entlaufener Hund der Rasse Cane Corso getötet worden. Der Polizist hatte versucht, den aggressiven Hund einzufangen, wurde dabei jedoch schwer verletzt, wie die Polizei in der rheinland-pfälzischen Stadt am Montag mitteilte. Zum Schutz vor weiteren Angriffen habe der Hund noch vor Ort getötet werden müssen.

Ermittlungen zu seit 2002 vermisstem Mann in Nordrhein-Westfalen eingestellt

Im Fall eines seit mehr 20 Jahren in Nordrhein-Westfalen vermissten Manns hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen eingestellt. Nach einem Knochenfund vor rund drei Jahren blieb die anschließende Suche nach weiteren sterblichen Überresten von Viktor Syrtsov ohne Erfolg, wie die Paderborner Staatsanwaltschaft und die Polizei in Bielefeld am Montag mitteilten. Die Ermittler halten einen gewaltsamen Tod des damals 52-Jährigen dennoch für wahrscheinlich.

Falscher Arzt bestiehlt 82-jährige Patientin in Neusser Klinik

Ein falscher Arzt hat in einer Klinik im nordrhein-westfälischen Neuss eine 82-jährige Patientin bestohlen. Der Mann betrat am Freitag das Krankenzimmer, in dem sich die Patientin und eine weitere Frau befanden, wie die Polizei in Neuss am Montag mitteilte. Der Unbekannte gab sich als Stationsarzt aus und gab vor, er müsse eine Voruntersuchung am Rücken der 82-Jährigen vornehmen.

Familienvater erstickt Ehefrau und Töchter - Mordprozess in Bochum begonnen

Weil er seine Ehefrau und seine beiden Töchter erstickt haben soll, muss sich ein 36 Jahre alter Mann seit Montag vor dem Landgericht Bochum verantworten. Der Mordprozess gegen den Angeklagten begann laut einer Gerichtssprecherin mit der Verlesung der Anklage. Hintergrund der Taten sollen der Staatsanwaltschaft zufolge Beziehungsstreitigkeiten gewesen sein.

Toter Mann im Havelland: Todesursache weiterhin nicht bekannt

Im Fall eines Manns, der sich anderthalb Tage lang im brandenburgischen Vieritz verschanzte und auf Polizisten schoss, ist die Todesursache weiter unbekannt. Nach der Obduktion seines Leichnams am Sonntag würden erste Erkenntnisse ausgewertet, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Potsdam am Montag mit. Es sei jedoch noch nicht abschließend geklärt, ob der Mann sich selbst getötet habe oder durch den Schusswechsel mit der Polizei gestorben sei.

Weitere Anklage 32 Jahre nach tödlichem Anschlag auf Flüchtlingsheim im Saarland

32 Jahre nach einem tödlichen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im saarländischen Saarlouis hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen einen weiteren Mann erhoben. Peter St. wird Beihilfe zum Mord vorgeworfen, wie eine Sprecherin der Behörde in Karlsruhe am Montag sagte. St., damals eine Größe in der örtlichen Skinheadszene, soll den mutmaßlichen Haupttäter Peter S. beeinflusst haben.

Linienbusfahrer aus Bayern bekommt wegen Kindesmissbrauchs Sicherungsverwahrung

Ein bereits wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern rechtskräftig verurteilter Linienbusfahrer aus Bayern ist zu einer schärferen Haftstrafe und zusätzlich zu Sicherungsverwahrung verurteilt worden. In einem neuen Verfahren vor dem Landgericht Traunstein verhängte dieses am Montag eine Haftstrafe von 13 Jahren, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Zusätzlich ordnete das Gericht Sicherungsverwahrung an, womit der Mann auch nach dem Verbüßen der Haft vorläufig nicht mehr freikommen soll.

Acht Minderjährige wegen antisemitischer Parolen in Pariser Metro in Gewahrsam

Einen Tag nach einer Großkundgebung gegen Antisemitismus in Frankreich sind acht Minderjährige wegen antisemitischer Parolen in der Pariser Metro in Polizeigewahrsam gekommen. Es werde wegen Rechtfertigung von Terrorismus und öffentlicher Schmähung wegen Religionszugehörigkeit gegen sie ermittelt, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit. Die Betroffenen seien zwischen elf und 16 Jahre alt, berichtete die Zeitung "Le Parisien".

Kampagne ruft Erwachsene zum Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt auf

Eine bundesweite Kampagne soll dafür sorgen, dass mehr Erwachsene Verantwortung für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt übernehmen. "Ich fordere jede und jeden auf: Sehen Sie hin, hören Sie zu, fragen Sie beim Kind nach", sagte Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) am Montag bei der Vorstellung der Aktion "Schieb deine Verantwortung nicht weg". "Ein aufgeklärtes, wachsames Umfeld schützt Kinder und Jugendliche viel besser vor Gewalt", ergänzte Paus in Berlin.

Handel rechnet mit schwachem Weihnachtsgeschäft - Verlagerung zum Online-Handel

Der deutsche Handel rechnet mit einem vergleichsweise schwachen Weihnachtsgeschäft. "Die Branche bekommt die wirtschaftlichen Auswirkungen des Ukraine-Krieges und der darauf folgenden Inflation sowie seit neuestem auch die in Folge des Nahost-Konflikts weiter sinkende Kauflaune zu spüren", erklärte der Präsident des Handelsverbands Deutschland (HDE), Alexander von Preen, am Montag. Die Beratungsfirma EY sieht zudem eine weitere Verlagerung hin zum Online-Handel.

Keine Wiederaufbauhilfe bei Betriebseinstellung nach Hochwasser in Rheinland-Pfalz

Fast zweieinhalb Jahre nach dem verheerenden Hochwasser in Rheinland-Pfalz hat das Verwaltungsgericht Trier die Klage eines Insolvenzverwalters abgewiesen, die sich gegen die Rückforderung von Wiederaufbauhilfe durch die landeseigene Förderbank richtete. Wie das Gericht am Montag mitteilte, ist der Kläger Insolvenzverwalter einer Eisengießerei aus der Vulkaneifel. Die Gießerei sei bei der Naturkatastrophe im Juli 2021 stark beschädigt worden.

Umfrage: Aggressivität auf Deutschlands Straßen nimmt zu

Auf Deutschlands Straßen geht es nach der Wahrnehmung von Verkehrsteilnehmern zunehmend aggressiver zu. Das ist das Ergebnis einer Befragung der Unfallforschung der Versicherer (UDV) in Berlin laut Mitteilung vom Montag. Die Hälfte der Befragten gab demnach an, sich nach Ärger zumindest gelegentlich sofort abreagieren zu müssen. Im Jahr 2016 hatten das nur knapp halb so viele gesagt.

Anklage gegen weiteren Mann 32 Jahre nach tödlichem Anschlag auf Flüchtlingsheim

32 Jahre nach dem tödlichen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im saarländischen Saarlouis hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen einen weiteren Mann erhoben. Peter St. wird Beihilfe zum Mord vorgeworfen, wie eine Sprecherin der Behörde in Karlsruhe am Montag sagte. St., damals eine Größe in der örtlichen Skinheadszene, soll den mutmaßlichen Haupttäter Peter S. beeinflusst haben.

Nach Geldautomatensprengung in Wiernsheim: Zwei Verdächtige in Untersuchunghaft

Nach der Sprengung eines Geldautomaten im baden-württembergischen Wiernsheim und einer anschließenden Flucht vor der Polizei sind zwei festgenommene Tatverdächtige in Untersuchungshaft genommen worden. Ein Haftrichter erließ Haftbefehl wegen Fluchtgefahr gegen die beiden 21-jährigen Niederländer, teilten das Landeskriminalamt in Stuttgart und die Staatsanwaltschaft in Karlsruhe am späten Sonntag mit.

Große Häfen in Australien nehmen nach Cyberattacke Betrieb wieder auf

Drei Tage nach einem Cyberangriff haben mehrere großen Häfen in Australien ihren Betrieb wieder aufgenommen. Die Containerterminals in Sydney, Melbourne, Brisbane und Fremantle seien wieder in Betrieb, teilte der Hafenbetreiber DP World am Montag mit. Das Unternehmen rechnet damit, in den vier Häfen im Laufe des Tages 5000 Container abzufertigen. Dies entspricht nach Einschätzung von Branchenexperten fast dem üblichen Tagesaufkommen.

Erneut antisemitische Straftaten: Drei Tatverdächtige in Frankfurt festgenommen

In mehreren deutschen Städten ist es am Wochenende erneut zu antisemitischen Straftaten gekommen. In Frankfurt am Main wurden am Samstag drei Tatverdächtige festgenommen, die zwei Männer jüdischen Glaubens vor einem Hotel beleidigten, wie die Polizei am Sonntag berichtete. Die Männer, darunter ein Rabbiner der Jüdischen Gemeinde Frankfurt, waren Teilnehmer der jährlichen Ratsversammlung des Zentralrats der Juden in Deutschland. Einer von beiden trug zum Tatzeitpunkt eine Kippa.

15-Jährige am Steuer verursacht in Sachsen-Anhalt Unfall mit zwei Toten

In Sachsen-Anhalt hat eine 15-Jährige am Steuer eines Autos einen Unfall mit zwei Toten verursacht. Der Wagen kam am Samstag aus unbekannter Ursache bei Wendgräben nach einer leichten Linkskurve von der Straße ab und stieß an einen Baum, wie die Polizei in Burg am Sonntag mitteilte. Durch die Wucht des Aufpralls stürzte der Baum auf das Dach des vollbesetzten Autos.

Betrunkener randaliert: Familie wickelt Randalierer in Bayern mit Teppich ein

Weil ein 18-jähriger Randalierer nicht zu bändigen war, hat ihn seine Familie im bayerischen Türkheim in einen Teppich eingewickelt und mit Klebeband fixiert. Auch die hinzugerufene Polizeistreife konnte ihn nicht zur Räson bringen, weshalb er in Gewahrsam genommen wurde, wie die Polizei in Kempten am Sonntag berichtete.

Mann raucht Joint vor Hamburger Bundespolizeirevier: Strafverfahren eingeleitet

Ein Mann hat offenbar ahnungslos einen Joint direkt vor dem Bundespolizeirevier am Hamburger Hauptbahnhof geraucht. Über ein offenes Fenster sei "starker Cannabisgeruch in die Räume der Polizeiwache" gezogen, weshalb mehrere Beamte umgehend der auffälligen Spur folgten, wie die Bundespolizei am Sonntag berichtete.

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