Arizona Tribune - Boulevard

Börse

Euro STOXX 50	-0.23%	6269.97	€
DAX	-0.2%	25067.09	€
SDAX	0.3%	18128.23	€
TecDAX	0.36%	3838.42	€
Goldpreis	-0.5%	4120.4	$
MDAX	0.26%	31919.45	€
EUR/USD	-0.13%	1.1419	$

Vorgestellt

45-Jähriger in Hessen soll Mutter angezündet und getötet haben - Unterbringung

Ein 45 Jahre alter Mann, der in Hessen vor den Augen seiner Großmutter seine 76-jährige Mutter angezündet und getötet haben soll, ist in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht worden. Der Mann sei bei der Tat möglicherweise nicht voll schuldfähig gewesen, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wiesbaden am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Die 76-Jährige war noch vor Ort an ihren Verletzungen gestorben.

Mindestens zwölf Tote bei verheerendem Waldbrand in Spanien - Opfer wohl Ausländer

Sie starben in einem brennenden Auto oder als sie zu Fuß vor den Flammen flüchteten: Bei einem verheerenden Waldbrand in einer Urlaubsregion im Süden Spaniens sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Wie Andalusiens Regionalpräsident Juan Manuel Moreno am Freitag sagte, handelt es sich überwiegend um Ausländer, die möglicherweise das bei Touristen beliebte Dorf Bédar nordöstlich der Hafenstadt Almería besucht hatten. Die Feuerwehr konnte das Feuer zunächst nicht unter Kontrolle bringen und suchte zudem nach 23 Vermissten.

Letzte Nachrichten

Mindestens ein Toter bei Verkehrsunfall auf Autobahn in Sachsen-Anhalt

Bei einem Verkehrsunfall auf einer Autobahn in Sachsen-Anhalt ist am Freitag mindestens ein Mensch gestorben. Ein weiterer Beteiligter wurde schwer verletzt, sagte eine Sprecherin der Polizeiinspektion Halle der Nachrichtenagentur AFP. Eine in Medien genannte Zahl von drei Toten wollte die Sprecherin zunächst weder bestätigen noch dementieren.

Urteil in Prozess um bayerische Maskenaffäre von Politikertochter Tandler erwartet

In einem Strafverfahren im Zusammenhang mit der bayerischen Maskenaffäre will das Landgericht München I am Freitag (09.00 Uhr) ein Urteil gegen die Politikertochter Andrea Tandler und deren Partner Darius N. verkünden. Der wegen Steuerdelikten angeklagten Tandler droht nach einer Verständigung eine Haftstrafe zwischen vier Jahren und drei Monaten sowie vier Jahren und neun Monaten, N. zwischen dreieinhalb und vier Jahren.

Frauenleiche in niederländischem Kanal: Zwölf Jahre Haft für Mann in Wuppertal

Weil er seine Lebensgefährtin im nordrhein-westfälischen Solingen getötet und ihre Leiche in den Niederlanden in einen Kanal geworfen haben soll, hat das Landgericht Wuppertal einen 64-Jährigen zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sah es laut einem Sprecher am Donnerstag als erwiesen an, dass der Mann die 57-Jährige im September 2021 stranguliert hatte, wodurch sie starb. Die Leiche wurde später im Wessem-Niederweert-Kanal gefunden.

Mutmaßliche Hamas-Mitglieder in Berlin festgenommen

In Deutschland und den Niederlanden sind am Donnerstag insgesamt vier mutmaßliche Mitglieder der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas festgenommen worden. Auch die dänischen Behörden meldeten Festnahmen, die jedoch nicht in direkter Verbindung zu dem Fall in Deutschland stünden. Demnach wurden in Dänemark und den Niederlanden insgesamt vier Menschen wegen der mutmaßlichen Planung eines Terroranschlags festgenommen. Aus Israel hieß es, die festgenommen Verdächtigen in Dänemark hätten "im Auftrag der Terrororganisation Hamas gehandelt".

Mutmaßliche Hamas-Mitglieder in Berlin wegen Anschlagsplanung festgenommen

In Deutschland und den Niederlanden sind insgesamt vier mutmaßliche Mitglieder der radikalislamischen Hamas festgenommen worden, die Anschläge geplant haben sollen. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe vom Donnerstag gab es drei Festnahmen in Berlin und eine in Rotterdam. Demnach sollen drei der Festgenommenen nach einem bereits früher angelegten Erddepot mit Waffen gesucht haben.

Moskauer Gericht macht Weg frei für neuen Prozess gegen Menschenrechtsaktivisten

Nach seiner Verurteilung zu einer Geldstrafe wegen wiederholter "Diskreditierung" der russischen Armee hat ein Gericht in Moskau den Weg für einen erneuten Prozess gegen den Menschenrechtsaktivisten Oleg Orlow freigemacht. Das Moskauer Stadtgericht erklärte am Donnerstag, den Fall an die Staatsanwaltschaft zurückverwiesen zu haben, um juristische "Hindernisse" zu beseitigen. Dem Ko-Vorsitzenden der Menschenrechtsorganisation Memorial droht in dem Verfahren eine Haftstrafe.

Umstrittene Imam-Entsendung aus der Türkei wird schrittweise beendet

Die Bundesregierung hat sich mit der Türkei auf ein schrittweises Ende der umstrittenen Entsendung von staatlich angestellten Imamen verständigt. Beide Seiten vereinbarten stattdessen eine Initiative, mit der pro Jahr 100 Imame in Deutschland ausgebildet werden sollen, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Die Entsendung staatlich bediensteter Religionsbeauftragter aus der Türkei wird demnach Schritt für Schritt "in gleicher Stärke reduziert".

Vier Festnahmen bei Anti-Terror-Einsatz in Dänemark und den Niederlanden

In Dänemark und den Niederlanden sind vier Menschen wegen der mutmaßlichen Planung eines Terroranschlags festgenommen worden. Die Gruppe habe Verbindungen ins Ausland und in die organisierte Kriminalität, sagte am Donnerstag der Einsatzleiter des dänischen Geheimdienstes (PET), Flemming Drejer. Weitere Angaben zu den Festgenommenen oder zu einem möglichen Anschlagsziel machte er nicht.

Japanischer Regierungschef besetzt wegen Spendenskandals vier Ministerposten neu

Japans Ministerpräsident Fumio Kishida hat wegen eines Korruptionsskandals in seiner Regierungspartei vier Ministerposten neu besetzt. Seinen bisherigen Kabinettschef Hirokazu Matsuno ersetzte der Regierungschef am Donnerstag durch den früheren Außenminister Yoshimasa Hayashi. Auch die Posten der Wirtschafts-, Innen- und Landwirtschaftsminister wurden neu vergeben. Wegen der Affäre innerhalb der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) mussten überdies ein Sonderberater des Regierungschefs sowie fünf Staatssekretäre gehen.

Papst Franziskus fordert internationales Abkommen zum Einsatz von KI

Papst Franziskus fordert ein internationales Abkommen zur Entwicklung und zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI). Das 86-jährige Kirchenoberhaupt stellte die Forderung in einer Botschaft zum katholischen Weltfriedenstag am 1. Januar auf, welche der Vatikan am Donnerstag veröffentlichte. Darin beschäftigt sich der Papst schwerpunktmäßig mit dem Thema KI.

Menschenrechtsgerichtshof verurteilt Polen wegen verhinderter Abtreibung

Weil einer jungen Polin ein Schwangerschaftsabbruch trotz einer Trisomie-Diagnose für ihr Kind verboten worden war, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Polen am Donnerstag verurteilt. Es ist das zweite Mal innerhalb einer Woche, dass das Gericht in Straßburg Polen wegen einer Verletzung des Rechts auf Privat- und Familienleben verurteilt.

Gefälschte Sprachnachweise für Einbürgerung: Durchsuchungen in NRW und Hessen

Wegen der Fälschung vom Sprachnachweisen für Einbürgerungen haben Ermittler sechs Wohnungen in Nordrhein-Westfalen und Hessen durchsucht. Drei Verdächtige wurden vorläufig festgenommen, wie die Polizei in Bonn am Donnerstag mitteilte. Die drei Männer im Alter zwischen 28 und 32 Jahren, für die im Vorfeld Untersuchungshaftbefehle erwirkt worden waren, sollten noch am Donnerstag einem Haftrichter vorgeführt werden.

Bundesverwaltungsgericht urteilt in kommender Woche über bayerischen Kreuzerlass

Er war 2018 eine der ersten Amtshandlungen des damals neuen bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) - nun entscheidet das Bundesverwaltungsgericht, ob sein sogenannter Kreuzerlass bestehen bleibt. Das Gericht verhandelte am Donnerstag in Leipzig über eine Klage des religionskritischen Bunds für Geistesfreiheit (BFG) gegen die Regelung, die ein Kruzifix in allen staatlichen Gebäuden Bayerns vorsieht. Ein Urteil soll in der kommenden Woche fallen. (Az. 10 C 3.22 u.a.)

Schuss durch Tür von Nachbarin: Sieben Jahre Haft in Hamburg

Ein wegen versuchten Mordes an seiner Nachbarin in Hamburg angeklagter mutmaßlicher Rechtsextremist soll für sieben Jahre ins Gefängnis. Das Hamburger Landgericht sprach den 49-Jährigen am Donnerstag wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit vorsätzlichem unerlaubten Führen einer Schusswaffe, mit vorsätzlichem unerlaubten Besitz von Munition und mit Sachbeschädigung schuldig.

Gutachten: Entzug von Nationalität nach Annahme von zweiter Nationalität zulässig

Einem juristischen Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge darf ein EU-Land einem Bürger die Staatsangehörigkeit entziehen, wenn dieser freiwillig die Nationalität eines anderen Staats außerhalb der Europäischen Union annimmt. Die deutsche Regelung ist damit nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am EuGH zulässig, wie er am Donnerstag in Luxemburg ausführte. Seine sogenannten Schlussanträge sind aber nur eine Einschätzung, noch kein Urteil. (Az. C‑684/22 u.a.)

Handgranatenwurf auf Friedhof: Prozess wegen Angriffs auf Täter in Stuttgart

Ein halbes Jahr nach einem Handgranatenwurf auf einem Friedhof im baden-württembergischen Altbach hat vor dem Landgericht Stuttgart der Prozess wegen eines Angriffs auf den mutmaßlichen Täter begonnen. Fünf Männer zwischen 19 und 21 Jahren müssen sich seit Donnerstag wegen versuchten Totschlags verantworten, wie ein Gerichtssprecher sagte. Für das Verfahren wurden 14 weitere Termine bis Ende April angesetzt.

Innenministerium: Imam-Entsendung aus der Türkei wird schrittweise beendet

Deutschland hat sich mit der Türkei auf ein schrittweises Ende der Entsendung von staatlich angestellten Imamen verständigt. Beide Seiten vereinbarten stattdessen eine gemeinsame Initiative, mit der pro Jahr hundert Imame in Deutschland ausgebildet werden sollen, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Die Entsendung staatlich bediensteter Religionsbeauftragter aus der Türkei werde "in gleicher Stärke reduziert".

Bewährungsstrafe für Arzt nach Anstecken von Patienten mit Hepatitis C bestätigt

Die Verurteilung eines bayerischen Arztes, der 51 Patienten mit Hepatitis C ansteckte, zu einer Bewährungsstrafe ist rechtskräftig. Das Landgericht Augsburg machte bei seinem Urteil gegen den Anästhesisten keine Rechtsfehler, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Das Augsburger Gericht hatte festgestellt, dass der Mann bei seiner Arbeit in einer Klinik in Donauwörth massiv gegen die Hygieneregeln verstoßen hatte. (Az. 1 StR 409/23)

Drei Festnahmen bei Razzia gegen italienische Mafia in Großraum Köln

Bei einer Razzia gegen Mitglieder der italienischen Mafiaorganisation Camorra im Großraum Köln sind drei Menschen festgenommen worden. Sie sollen als Bande Gelder aus illegalen Drogengeschäften der Camorra aus Neapel gewaschen haben, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Donnerstag in der Domstadt mitteilten. Im Auftrag der Camorra sollen sie seit 2015 in Deutschland Luxusautos mit kriminell erlangtem Geld gekauft haben.

Rechtsextreme Thüringer Kampfsportgruppe: Drei weitere Verdächtige festgenommen

In Thüringen sind drei weitere mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer der rechtsextremistischen Kampfsportgruppe Knockout 51 festgenommen worden. Die drei Verdächtigen wurden am Donnerstag in Eisenach und Erfurt von Spezialkräften der Bundespolizei, Beamten des Bundeskriminalamts und der Landesbereitschaftspolizei festgenommen, wie der Generalbundesanwalt in Karlsruhe mitteilte. Zudem wurden vier Objekte in Thüringen durchsucht.

Klage gegen EU-Grenzschutzagentur Frontex wegen angeblichen Pushbacks scheitert

Eine Klage eines Syrers gegen die EU-Grenzschutzagentur Frontex ist vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg gescheitert. Dies teilte das Gericht am Mittwochabend mit. Er hatte von einer widerrechtlichen Zurückweisung, einem sogenannten Pushback, aus Griechenland berichtet. Dabei habe er aber keine ausreichenden Beweise vorgelegt, entschied das Gericht. (Az. T-136/22)

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über bayerischen Kreuzerlass

Der bayerische Kreuzerlass beschäftigt am Donnerstag (11.00 Uhr) das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Auf Anordnung der Landesregierung unter dem damals neuen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) muss seit Juni 2018 in allen staatlichen Gebäuden in Bayern ein Kreuz hängen. Die Regelung war von Anfang an umstritten. Mehrere Klagen dagegen wies der bayerische Verwaltungsgerichtshof Mitte 2022 ab. (Az. 10 C 3.22 u.a.)

Berichte: Drei japanische Minister wegen Parteispendenskandals zurückgetreten

Wegen eines Parteispendenskandals sind in Japan Medienberichten zufolge drei Minister der Regierung von Ministerpräsident Fumio Kishida zurückgetreten. Wie die Nachrichtenagentur Jiji Press und andere japanische Medien am Donnerstag berichteten, schieden Wirtschaftsminister Yasutoshi Nishimura, Innenminister Junji Suzuki und Landwirtschaftsminister Ichiro Miyashita aus der Regierung aus. Kabinettschef Hirokazu Matsuno, der auch Regierungssprecher ist, sollte demnach ebenfalls zurücktreten.

EU-Abgeordnete für einheitliche Strafen für Vergewaltigung - Deutschland blockiert

In den Verhandlungen um ein EU-Gesetz gegen Gewalt an Frauen haben mehrere EU-Abgeordnete einheitliche Strafen für Vergewaltigung gefordert. Es sei ein "Skandal", dass der Rat nicht bereit sei, den Straftatbestand der Vergewaltigung mit in das Gesetz aufzunehmen, heißt es in einer Erklärung der Abgeordneten. Unter anderem Deutschland und Frankreich blockieren einen entsprechenden Absatz wegen rechtlicher Bedenken, auch Ungarns rechtspopulistische Regierung ist dagegen.

29-Jähriger bei Auseinandersetzung zwischen Banden in Stuttgart schwer verletzt

Bei einer Auseinandersetzung im Zuge des Bandenkriegs im Raum Stuttgart ist ein 29-Jähriger schwer verletzt worden. Er musste notoperiert werden, wie das baden-württembergische Landeskriminalamt (LKA) am Mittwoch in der Landeshauptstadt mitteilte. Zwischen dem 29-Jährigen und einer Gruppe war es am Dienstag in Stuttgart-Möhringen zu der Auseinandersetzung gekommen. Dabei kam mutmaßlich auch ein Messer zum Einsatz.

AfD ohne Anspruch auf Platz in parlamentarischem Kontrollgremium in Sachsen-Anhalt

Die AfD hat keinen Anspruch auf einen Platz im sogenannten parlamentarischen Kontrollgremium in Sachsen-Anhalt. Die Verkleinerung des Gremiums von fünf auf vier Mitglieder verletze die Landtagsfraktion nicht in ihrem Recht auf Chancengleichheit, teilte das Landesverfassungsgericht am Mittwoch in Dessau mit. (LVG 30/22)

Zwei Tote und drei Schwerverletzte bei Feuer in Offenbach

Bei einem Feuer in einem mehrstöckigen Wohnhaus in Offenbach sind zwei Menschen gestorben. Drei weitere Menschen seien schwer verletzt worden, teilte die Polizei in der hessischen Stadt am Mittwoch mit. Lebensgefahr bestehe nicht. Unter den Toten sei ein Kleinkind, das zunächst noch ins Krankenhaus gekommen, dort aber gestorben sei.

Sechs Jahre Haft in Hamburg wegen verbotener Geschäfte mit Russland

Weil er Kühlanlagen nach Russland verkaufen wollte und damit gegen Sanktionen verstieß, soll ein Geschäftsmann für sechs Jahre ins Gefängnis. Das Landgericht Hamburg verurteilte den Mann am Mittwoch nach Gerichtsangaben wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz und wegen Steuerhinterziehung. Außerdem ordnete das Gericht die Einziehung von gut 5,3 Millionen Euro an Taterträgen an.

Auf im Bett gefesselten Ehemann eingestochen - BGH hebt Urteil aus Halle auf

Im Fall einer Frau, die von hinten auf ihren gefesselten Ehemann eingestochen haben soll, muss das Landgericht Halle neu verhandeln. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand Rechtsfehler in dem Urteil wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung, wie er am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte demnach gegen die Angeklagte Ende Mai eine Haftstrafe von sechseinhalb Jahren verhängt. (Az. 6 StR 437/23)

Fünf Festnahmen wegen Handels mit einer Tonne Kokain in Hamburg

Weil sie mit einer Tonne Kokain gehandelt haben sollen, sind in Hamburg fünf Menschen festgenommen worden. 350 Einsatzkräfte durchsuchten am Mittwochmorgen 22 Wohnungen und Geschäftsräume, wie das Zollfahndungsamt mitteilte. Das Kokain soll aus Südamerika gekommen und über den Hamburger Hafen eingeschmuggelt worden sein. Sein Straßenverkaufswert soll mehr als 50 Millionen Euro betragen haben.

Frau ersticht nach Corona-Erkrankung Ehemann - BGH hebt Mordurteil auf

16 Monate nachdem sie ihren Ehemann in der Küche erstach, müssen die Folgen für eine Frau aus Baden-Württemberg neu verhandelt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) veröffentlichte am Mittwoch in Karlsruhe sein Urteil zu dem Fall. Dem Landgericht Baden-Baden zufolge hatte die Frau nach einer schweren Covid-19-Infektion im November 2021 die wahnhafte Überzeugung entwickelt, dass sie bald sterben müsse. (Az. 1 StR 225/23)

Lebenslange Haft nach Brandattacke auf Einsatzkräfte in Ratingen

Sieben Monate nach einer Brandattacke auf Einsatzkräfte in einem Hochhaus im nordrhein-westfälischen Ratingen hat das Landgericht Düsseldorf den Angeklagten zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Außerdem stellte das Gericht in dem Urteil am Mittwoch die besondere Schwere seiner Schuld fest, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Damit ist eine vorzeitige Haftentlassung des 57-jährigen Frank P. weitestgehend ausgeschlossen.

Arizona Tribune - Boulevard (Deutsch)