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Mutmaßliche Hamas-Mitglieder in Berlin festgenommen
In Deutschland und den Niederlanden sind am Donnerstag insgesamt vier mutmaßliche Mitglieder der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas festgenommen worden. Auch die dänischen Behörden meldeten Festnahmen, die jedoch nicht in direkter Verbindung zu dem Fall in Deutschland stünden. Demnach wurden in Dänemark und den Niederlanden insgesamt vier Menschen wegen der mutmaßlichen Planung eines Terroranschlags festgenommen. Aus Israel hieß es, die festgenommen Verdächtigen in Dänemark hätten "im Auftrag der Terrororganisation Hamas gehandelt".
Nach Angaben der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe gab es drei Festnahmen in Berlin und eine in Rotterdam. Demnach sollten in einem unterirdischen Versteck lagernde Waffen nach Berlin gebracht und für mögliche Anschläge auf jüdische Einrichtungen in Europa bereitgehalten werden. Alle vier Festgenommenen sind der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung dringend verdächtig.
Konkret sollen die Anschlagspläne noch nicht gewesen sein. Wie die Bundesanwaltschaft ausführte, sollen alle vier Beschuldigten seit Jahren der Hamas angehören, sich an Aktionen der Organisation im Ausland beteiligt und enge Kontakte zu Führungskräften des militärischen Flügels gehabt haben.
Einer der in Berlin Festgenommenen, der im Libanon geborene Abdelhamid Al A., soll von Hamas-Führungskadern den Auftrag erhalten haben, die Waffen ausfindig zu machen. Das Erddepot in Europa sei in der Vergangenheit heimlich von der Hamas angelegt worden, erklärte die Bundesanwaltschaft.
Al A., der Ägypter Mohamed B. und der in Rotterdam festgenommene Niederländer Nazih R. sollen sich im Oktober mehrmals von Berlin aus auf den Weg gemacht haben, um die Waffen zu suchen. Die drei in Deutschland Festgenommenen sollen am Freitag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden, der ihnen die Haftbefehle eröffnet oder - im Fall des im Libanon geborenen Ibrahim El-R. - über den Erlass eines Haftbefehls entscheidet.
Niederländische Medien zitierten einen Sprecher der Polizei in Rotterdam, wonach Nazir R. auch von den dänischen Behörden gesucht wurde. Die Bundesanwaltschaft teilte mit, dass gegen ihn ein Europäischer Haftbefehl des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vorliege; festgenommen habe ihn die niederländische Polizei.
"Wir gehen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen diejenigen vor, die das Leben von Jüdinnen und Juden und die Existenz des Staates Israel bedrohen", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, erklärte: "Wir haben es immer befürchtet - nun wissen wir es: die Hamas und ihre Handlanger haben Anschläge in Europa geplant." Er forderte, wachsam zu bleiben, "um den Terroristen immer einen Schritt voraus zu sein".
Zuvor am Donnerstag hatten dänische Behörden eine Festnahme in den Niederlanden und drei in Dänemark bekanntgegeben. "Es handelte sich um eine Gruppe, die einen Terroranschlag geplant hat", sagte der Einsatzleiter des dänischen Geheimdienstes (PET), Flemming Drejer. Die Gruppe habe Verbindungen ins Ausland und in die organisierte Kriminalität.
Nähere Angaben zu den Festgenommenen oder zu einem möglichen Anschlagsziel wurden nicht gemacht. Wie der Geheimdienst PET mitteilte, besteht keine direkte Verbindung zwischen den Festnahmen in Dänemark und den aus Deutschland gemeldeten Festnahmen.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte, die dänischen Sicherheitskräfte hätten "einen Anschlag vereitelt, dessen Ziel es war, unschuldige Zivilisten auf europäischem Boden zu töten". "Die Terrororganisation Hamas" habe unermüdlich und eingehend daran gearbeitet, ihre tödlichen Einsätze auf Europa auszuweiten und damit eine Bedrohung für die innere Sicherheit dieser Länder darzustellen".
In Dänemark wird die Terrorgefahr durch den Geheimdienst PET als "kritisch" eingestuft. Das entspricht der zweithöchsten Stufe auf einer fünfstufigen Skala. Die Polizei verstärkte ihre Präsenz in Kopenhagen, erklärte aber, die Hauptstadt sei weiterhin sicher.
Die jüdische Gemeinde sagte dennoch eine für Donnerstagabend geplante öffentliche Chanukka-Feier ab, wie dänische Medien berichteten. Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sagte, die Razzien machten deutlich, "in welcher Lage wir uns in Dänemark befinden".
H.Thompson--AT