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Vorgestellt

Staatsschutz ermittelt zu Anschlag auf Kabelschacht der Deutschen Bahn in NRW

Nach einem Brand in einem Kabelschacht der Deutschen Bahn bei Leverkusen hat der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen. Ein politischer Hintergrund könne derzeit nicht ausgeschlossen werden, teilten die Kölner Staatsanwaltschaft und Polizei am Samstag in einer gemeinsamen Erklärung mit. Gegenstand der Ermittlungen sei unter anderem ein zwischenzeitlich im Internet veröffentlichtes "Bekennerschreiben".

WDR: Linksextreme Gruppe bekennt sich zu Anschlag auf NRW-Bahnstrecke

Nach Bränden bei Leverkusen an der Bahnstrecke zwischen Köln und Düsseldorf hat sich laut einem Bericht des WDR eine linksextreme Gruppe zu Sabotageakten bekannt. Der Sender berief sich auf ein Schreiben, das am Samstagmorgen auf der Internet-Plattform "indymedia" aufgetaucht sei. Nach den Bränden vom Freitag blieb der Bahnverkehr auf der Strecke auch am Samstag weiter gestört.

Letzte Nachrichten

Menschenrechtslage in Xinjiang: BASF beschleunigt Verkauf von China-Joint-Ventures

Der deutsche Chemiekonzern BASF hat nach Berichten über Menschenrechtsverletzungen im Rahmen seiner Aktivitäten in der chinesischen Region Xinjiang einen schnelleren Verkauf seiner Anteile an zwei Joint-Venture-Unternehmen dort angekündigt. Der Konzern werde "den laufenden Prozess zur Veräußerung" beschleunigen, erklärte BASF am Freitag, vorbehaltlich der "Genehmigungen der zuständigen Behörden". Demnach hatte der Chemiekonzern bereits im vierten Quartal 2023 aus anderen Gründen mit dem Verkauf seiner Anteile begonnen.

Trauer um japanischen Stardirigenten: Seiji Ozawa mit 88 Jahren gestorben

Die internationale Musikwelt trauert um den japanischen Stardirigenten Seiji Ozawa. Wie sein Management am Freitag mitteilte, starb Ozawa bereits am Dienstag im Alter von 88 Jahren in seinem Zuhause in Tokio. Das Boston Symphony Orchestra würdigte seinen langjährigen Musikdirektor als "ein musikalisches Genie".

Prozess um Handy-Hacking: Prinz Harry einigt sich mit britischem Medienkonzern

Prinz Harry hat einen langwierigen Rechtsstreit um von Journalisten angezapfte Handys mit dem von ihm verklagten britischen Medienkonzern Mirror Group Newspapers (MGN) beigelegt. Nach einer Gerichtsverhandlung am Freitag sagte Harrys Anwalt David Sherborne, MGN werde dem Sohn von König Charles III. im Rahmen einer Einigung eine "beträchtliche zusätzliche Summe als Schadenersatz" zahlen und die Prozesskosten übernehmen. Sherborne nannte den Gesamtbetrag nicht, sprach aber von einer Zwischenzahlung in Höhe von 400.000 Pfund (rund 468.000 Euro).

Nach mutmaßlich rassistischen Vorfällen: Ermittlungen gegen Polizisten aus Mölln

Ein Polizist aus Mölln in Schleswig-Holstein soll über Jahre hinweg im Dienst immer wieder rassistisch und diskriminierend über Ausländer oder Menschen mit Migrationshintergrund gesprochen haben. Bei einer Streifenfahrt soll er außerdem nationalsozialistisches Gedankengut geäußert haben, wie der Leiter der Polizeidirektion Ratzeburg, Bernd Olbrich, am Freitag vor Journalisten sagte. Es läuft ein Disziplinarverfahren und der Möllner Polizist wurde vorläufig des Dienstes enthoben.

Wegen FDP-Blockade: EU-Lieferkettengesetz vorerst gestoppt

Wegen der Blockade der FDP ist die Verabschiedung des europäischen Lieferkettengesetzes vorerst gestoppt. Die belgische EU-Ratspräsidentschaft verschob eine für Freitag geplante Abstimmung unter den Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedstaaten in letzter Minute. Deutschland hätte sich dabei enthalten müssen, weil die FDP die Zustimmung verweigert. Dadurch fehlte die nötige Mehrheit für die Verordnung. Auch eine Entscheidung über strengere Klimaziele für Lkw steht nach Diplomatenangaben aus demselben Grund auf der Kippe.

Cannabisplantage mit rund 4200 Pflanzen im hessischen Biedenkopf entdeckt

Nach der Entdeckung einer Cannabisplantage mit rund 4200 Pflanzen im hessischen Biedenkopf sitzt ein Verdächtiger in Untersuchungshaft. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag in Marburg und Gießen mitteilten, wird zudem gegen drei weitere Verdächtige ermittelt, die sich nach vorläufigen Festnahmen wieder auf freiem Fuß befinden. Allen vier wird bandenmäßiger Drogenanbau und -handel vorgeworfen.

Neun Jahre Haft für Totschlag an Cousin mit Samuraischwert in Braunschweig

Mehr als neun Jahre nach der Tat hat das Landgericht im niedersächsischen Braunschweig einen Mann wegen einer tödlichen Attacke mit einem Samuraischwert auf seinen Cousin zu neun Jahren Haft verurteilt. Der 43-Jährige wurde wegen Totschlags schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Angeklagt war er ursprünglich wegen Mordes. Ein Mordmerkmal sah die Kammer aber nicht.

Polizei schließt nach Geiselnahme in Zug in der Schweiz "terroristische Tat" aus

In der Schweiz ist nach einer mehrstündigen Geiselnahme in einem Regionalzug der Geiselnehmer von der Polizei erschossen worden. Der mit einer Axt und einem Messer bewaffnete Mann sei am Donnerstagabend bei der Erstürmung des Zugs durch Polizisten "tödlich verletzt" worden, teilte die Polizei im Kanton Waadt mit. Die 15 Geiseln blieben unverletzt. Der Vorfall sei nicht als "terroristische Tat" einzustufen, hieß es am Freitag.

Frankreichs Kämpfer gegen Todesstrafe: Robert Badinter mit 95 Jahren gestorben

Er hatte in Frankreich die Abschaffung der Todesstrafe erreicht: Der ehemalige französische Justizminister Robert Badinter ist in der Nacht zum Freitag im Alter von 95 Jahren verstorben, wie AFP von einer Mitarbeiterin erfuhr. "Ich habe versucht, die Justiz menschlicher zu machen", hatte Badinter im vergangenen Jahr in einem Interview gesagt. "Ob es mir gelungen ist? Das müssen andere entscheiden", sagte er.

Medienberichte: Japanischer Stardirigent Ozawa im Alter von 88 Jahren gestorben

Der japanische Stardirigent Seiji Ozawa ist nach Medienberichten im Alter von 88 Jahren gestorben. Nach Angaben des öffentlich-rechtlichen Senders NHK und anderen japanischen Medien vom Freitag starb Ozawa am 6. Februar an Herzversagen in seinem Zuhause in Tokio. Die Zeitung "Asahi Shimbun" berichtete, die Beisetzung habe im engen Familienkreis stattgefunden.

Tödliche Schüsse an Offenburger Schule: Anklage gegen 15-Jährigen erhoben

Rund drei Monate nach den tödlichen Schüssen eines 15-Jährigen auf einen Gleichaltrigen in einer Schule im baden-württembergischen Offenburg hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den mutmaßlichen Täter erhoben. Dem 15-Jährigen wird unter anderem Mord in Tateinheit mit versuchtem Mord in mehreren Fällen vorgeworfen, wie die Offenburger Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Der Jugendliche befindet sich derzeit in Untersuchungshaft.

Brennender Lkw rast in Thüringen durch Autobahntunnel: Fahrer bleibt unverletzt

In Thüringen ist ein Fahrer mit seinem brennenden Lkw kilometerweit durch einen Autobahntunnel gerast. Der 41-Jährige blieb unverletzt, wie die Autobahnpolizeiinspektion in Schleifreisen am Freitag berichtete. Indem der Mann sein mit neun Autos beladenes Fahrzeug aus dem Tunnel steuerte, habe er vermutlich Schlimmeres verhindert.

Abstimmungen der EU-Länder über Lieferkettengesetz und Lkw-Klimaziele angesetzt

Im Rat der EU-Länder sind am Freitag (ab 10.00 Uhr) in Brüssel Abstimmungen über ein umstrittenes Lieferkettengesetz und strengere Klimaziele für Lkw angesetzt. Die Mehrheit für die beiden Vorhaben wackelt, weil die FDP die deutsche Zustimmung blockieren will. Beide Gesetzestexte sind bereits fertig ausgehandelt, die Zustimmung der Mitgliedstaaten gilt eigentlich als Formalie.

Sonderermittler klagt Biden nicht an - merkt aber schlechtes Gedächtnis an

US-Präsident Joe Biden wird in der Affäre um die Aufbewahrung geheimer Dokumente nicht angeklagt - ist vom zuständigen Sonderermittler aber mit wenig schmeichelhaften Anmerkungen zu seinem Gedächtnis bedacht worden. Biden habe die Dokumente aus seiner Zeit als Vizepräsident zwar "vorsätzlich" behalten, eine strafrechtliche Anklage sei in dem Fall aber nicht gerechtfertigt, erklärte Sonderermittler Robert Hur am Donnerstag. Biden wirke wie ein "wohlmeinender, älterer Mann mit einem schlechten Gedächtnis".

Sonderermittler: Biden wird in Dokumentenaffäre nicht angeklagt

In der Affäre um die Aufbewahrung geheimer Dokumente aus seiner Zeit als Vizepräsident wird US-Präsident Joe Biden nicht angeklagt. Biden habe die Dokumente zwar "vorsätzlich" behalten, eine strafrechtliche Anklage sei in dem Fall aber nicht gerechtfertigt, erklärte Sonderermittler Robert Hur am Donnerstag. Biden wirke wie ein "wohlmeinender, älterer Mann mit einem schlechten Gedächtnis".

US-Supreme Court befasst sich mit Ausschluss Trumps von Vorwahl in Colorado

Der Oberste Gerichtshof der USA hat sich am Donnerstag in einer Anhörung mit der Frage befasst, ob Ex-Präsident Donald Trump von einer erneuten Präsidentschaftskandidatur ausgeschlossen werden darf. Vor den neun Richtern des Supreme Court wurde erörtert, ob Trump wegen seiner Rolle bei der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar 2021 im US-Bundesstaat Colorado unwählbar ist - oder ob sein Name bei der dortigen Vorwahl auf dem Stimmzettel stehen darf.

16-Jähriger nach Schlägerei in Skaterpark in Nordrhein-Westfalen gestorben

Fast eineinhalb Wochen nach einer Schlägerei in einem Skaterpark in Nordrhein-Westfalen ist ein 16-Jähriger gestorben. Der Jugendliche erlag am Donnerstag in einem Krankenhaus seinen Verletzungen, wie die Hagener Staatsanwaltschaft und die Polizei in Iserlohn mitteilten. Die Ermittlungen einer Mordkommission zur genauen Todesursache dauerten an.

Schiffskollision im Hamburger Hafen: Toter in gesunkenem Boot gefunden

Nach einer Schiffskollision im Hamburger Hafen ist ein Toter gefunden worden. Ein Schiffsführer galt nach dem Unfall am Mittwochabend zunächst als vermisst, wie die Hamburger Polizei am Donnerstag mitteilte. Am Donnerstag fanden die Einsatzkräfte bei der Bergung eines gesunkenen Festmacherbootes dann eine männliche Leiche. Die endgültige Identifizierung in der Rechtsmedizin stand noch aus.

Betreuer wegen sexuellen Missbrauchs eines Mädchens in Detmold verurteilt

Wegen des Missbrauchs eines minderjährigen Mädchens hat das Landgericht Detmold einen früheren Mitarbeiter einer Jugendhilfeeinrichtung zu eineinhalb Jahren auf Bewährung verurteilt. Das Urteil erging wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen in drei Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Zudem soll der Angeklagte 2400 Euro an den Kinderschutzbund zahlen.

Jugendlicher stirbt bei Bahnunfall in Baden-Württemberg

Bei einem Bahnunfall in Baden-Württemberg ist ein Jugendlicher gestorben. Der 15-Jährige erlag seinen Verletzungen am Donnerstag noch an der Unglücksstelle, wie die Polizei Heilbronn mitteilte. Demnach wurde er am Morgen in Adelsheim an einer S-Bahn-Haltestelle von einer Bahn erfasst.

Satiriker Böhmermann unterliegt im Streit mit sächsischem Imker vor Gericht

Der Fernsehmoderator und Satiriker Jan Böhmermann hat in einem Streit mit einem Imker aus Sachsen vor Gericht eine Niederlage erlitten. Das Landgericht Dresden wies am Donnerstag den Antrag Böhmermanns auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen eine Bioimkerei aus Meißen zurück, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das Gericht sieht die Persönlichkeitsrechte von Böhmermann durch eine Aktion des beklagten Imkers Rico Heinzig nicht verletzt.

Europäischer Gerichtshof soll Fragen zu Rundfunk in Seniorenheim beantworten

Im Rechtsstreit über den Fernseh- und Radioempfang in einem Seniorenheim in Rheinland-Pfalz hat der Bundesgerichtshof (BGH) den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg eingeschaltet. Der BGH legte den Europäischen Richterinnen und Richtern am Donnerstag in Karlsruhe Fragen zum Urheberrecht vor. Die Musikverwertungsgesellschaft Gema und die Verwertungsgesellschaft Corint Media, welche die urheberrechtlichen Nutzungsrechte von Sendern wahrnimmt, hatten geklagt. (Az. I ZR 34/23 u.a.)

Datenbank mit Urteilen zum Völkerstrafrecht in Betrieb genommen

Sämtliche deutsche Urteile zum Völkerstrafrecht sind von nun an online einsehbar. Eine entsprechende Datenbank wurde am Donnerstag in Betrieb genommen, wie das Bundesjustizministerium mitteilte. Diese fördert das Projekt der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. In der Datenbank sind alle durch deutsche Gerichte ergangenen Entscheidungen mit Bezug zum Völkerstrafrecht seit dem Bosnienkrieg der 1990er Jahre kostenlos verfügbar. Die Urteile sind nach Fällen, Regionen und Themen geordnet, zudem auch ins Englische übersetzt.

Vulkan in Island ausgebrochen: Bis zu 80 Meter hohe Lavafontänen

Die Lavafontänen waren sogar aus dem etwa 40 Kilometer entfernten Reykjavik zu sehen: Im Südwesten Islands ist am Donnerstag abermals ein Vulkan ausgebrochen. Live-Videobilder zeigten glühende Lava, die aus einer Spalte austrat und eine in den Himmel aufsteigende Rauchwolke erleuchtete. Der Ausbruch ereignete sich etwa fünf Kilometer nördlich des am 11. November evakuierten 4000-Einwohner-Orts Grindavik, wie eine Sprecherin des isländischen Zivilschutzes sagte.

Frau soll Jugendliche zu Prostitution gezwungen haben: Anklage in Berlin erhoben

Weil eine 39-Jährige in Berlin eine Minderjährige über anderthalb Jahre zur Prostitution gezwungen haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Sie wirft der Frau Zwangsprostitution, Menschenhandel und sexuellen Missbrauch von Jugendlichen vor, wie die Behörde am Donnerstag in der Hauptstadt mitteilte.

Mordkommission ermittelt gegen 14-Jährigen nach Wurf von Schranktür aus Hochhaus

In Berlin ermittelt eine Mordkommission gegen einen 14-Jährigen, der eine Schranktür aus dem elften Stock eines Hochhauses geworfen haben soll. Der Gegenstand habe eine Frau nur knapp verfehlt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in der Hauptstadt mit. Gegen den Jugendlichen wird nun wegen eines versuchten Tötungsdelikts ermittelt.

EuGH macht vor Wehrdienst geflohenem Syrer Hoffnung auf Prüfung von zweitem Asylantrag

Ein 2012 aus Syrien geflohener Mann kann sich nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg Hoffnung darauf machen, dass sein zweiter Asylantrag in Deutschland erneut geprüft wird. Der EuGH stellte am Donnerstag in Luxemburg klar, dass eines seiner früheren Urteile eine erneute Prüfung rechtfertigen könne. Dabei ging es um den Militärdienst in Syrien. (Az. C-216/22)

Schiffskollision im Hamburger Hafen: Ein Mensch vermisst und mutmaßlich tot

Nach einem Schiffskollision im Hamburger Hafen wird ein Mensch vermisst. Wie die Feuerwehr in der Hansestadt mitteilte, sank ein Festmacherboot am Mittwochabend nach einem Zusammenstoß mit einem Schubverband im sogenannten Köhlbrand. Von einem Menschen an Bord des Festmacherboots fehlte anschließend jede Spur. Einsatzkräfte suchten mit einem Großaufgebot auf einer Länge von 2,5 Kilometern vergeblich den Elbarm ab, an dem sich zahlreiche Kaianlagen und Güterumschlagterminals befinden.

Anhörung vor US-Supreme Court zu Ausschluss Trumps von Vorwahl in Colorado

Der Oberste Gerichtshof der USA befasst sich am Donnerstag (16.00 Uhr MEZ) mit der Frage, ob Ex-Präsident Donald Trump wegen seiner Rolle bei der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar 2021 von Vorwahlen ausgeschlossen werden darf. Der Bundesstaat Colorado hatte entschieden, dass Trump nicht bei der Vorwahl antreten darf. Begründet wurde dies mit dem 14. Zusatzartikel zur US-Verfassung, wonach niemand ein öffentliches Amt ausüben darf, wenn er sich an einem "Aufstand oder Aufruhr" gegen die Verfassung beteiligt hat, nachdem er einen Eid auf deren Verteidigung abgelegt hat.

15 menschliche Schädel bei Abrissarbeiten in Nordrhein-Westfalen entdeckt

Nach dem Abriss eines Hauses im nordrhein-westfälischen Lippetal sind 15 menschliche Schädel und zahlreiche weitere Knochen gefunden worden. Die Überreste seien am Mittwoch bei den Bauarbeiten im Erdreich freigelegt worden, teilte die Polizei in Soest mit. Einer ersten Einschätzung nach seien sie mindestens 40 bis 50 Jahre alt.

Bande soll Fahrräder in Wert von mehr als halber Million Euro gestohlen haben

Fahrräder im Wert von mehr als einer halben Million Euro sollen die Mitglieder einer mutmaßlichen Diebesbande bei zahlreichen Einbrüchen in Fachgeschäfte in Deutschland erbeutet haben. Das teilte die Polizei im bayerischen Ingolstadt am Mittwoch nach der Festnahme von vier Verdächtigen Ende Januar in Deutschland und Frankreich mit. Die Bande stammt demnach aus Rumänien und Moldau und brachte die Fahrräder vor allem nach Moldau.

43-Jähriger in Nordrhein-Westfalen bei Arbeitsunfall von Kranausleger erschlagen

Bei einem Arbeitsunfall auf einer Baustelle in Nordrhein-Westfalen ist ein 43-Jähriger von einem Teil eines Baukrans erschlagen worden. Der Mann sei seinen Verletzungen noch vor Ort erlegen, teilten Polizei und Feuerwehr in Recklinghausen am Mittwoch mit. Demnach war das Teil aus noch unklarer Ursache beim Abbau eines Krans auf den Mann gestürzt. Es begrub ihn unter sich.

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