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Anklage nach Messerangriff an Wuppertaler Schule mit vier Verletzten erhoben

Rund zwei Monate nach einem Messerangriff an einem Wuppertaler Gymnasium hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 17-Jährigen erhoben. Ihm werden versuchter Mord in vier Fällen und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, wie die Behörde am Donnerstag in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Zudem beantragte sie, die Untersuchungshaft aufrecht zu erhalten.

Windmühlenflügel am berühmten Pariser Cabaret Moulin Rouge abgestürzt

Das legendäre Pariser Cabaret Moulin Rouge hat sein bekanntes Wahrzeichen verloren: Die Flügel der roten Windmühle auf dem Dach des Moulin Rouge sind in der Nacht zum Donnerstag herabgestürzt. Verletzt wurde laut Feuerwehr niemand, weitere Einsturzgefahr bestehe nicht. Die Betreiber des Vergnügungstempels gingen von einem technischen Problem als Unglücksursache aus. Der Betrieb des Touristenmagneten soll trotz des Unglücks ohne Einschränkungen fortgesetzt werden.

Fußballstreit über höhere Polizeigebühren beschäftigt Bundesverfassungsgericht

Viel Polizei am Bahnhof, weitere Beamte in der Stadt: Wenn in der Fußballbundesliga ein brisantes Derby stattfindet, sind die Einsatzkräfte vielerorts in Alarmbereitschaft. Die Frage, wer für die Mehrkosten aufkommen muss, die durch solche Hochrisikospiele entstehen, beschäftigte am Donnerstag das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. (Az. 1 BvR 548/22)

Zeugensuche von echter Kriminalpolizistin in Görlitz löst Betrugsalarm aus

Die Zeugensuche einer Kriminalpolizistin hat in Görlitz in Sachsen den Verdacht auf kriminelle Aktivitäten einer Betrügerbande aufkommen lassen. Fälschlicherweise seien Anwohner von einem Kontaktaufnahmeversuch durch falsche Polizisten ausgegangen und hätten ein Foto einer von der Beamtin in einem Briefkasten hinterlassenen dienstlichen Visitenkarte samt Mobilfunknummer in einem sozialen Netzwerk veröffentlicht, berichtete die Görlitzer Polizei am Donnerstag.

Mutmaßliche Drogen in Bananenkisten lösen in Brandenburg Polizeieinsätze aus

In Bananenkisten versteckte mutmaßliche Drogen haben rund um Potsdam und Berlin für Polizeieinsätze gesorgt. Mehrere Supermärkte hätten den Fund einer "verdächtigen Substanz" gemeldet, teilte die brandenburgische Polizei am Donnerstag in Potsdam mit. Mitarbeiter hätten jeweils am Morgen die Entdeckung gemacht. Die Pakete wurden demnach beim Öffnen der Bananenkisten unter den Früchten gefunden.

Autozulieferer Continental zahlt 100 Millionen Euro Bußgeld im Dieselskandal

Der Autozulieferer Continental mit Sitz in Hannover zahlt im Dieselskandal ein Bußgeld von 100 Millionen Euro. Grund ist eine fahrlässige Aufsichtspflichtverletzung bei der Zulieferung von Motorsteuergeräten und Motorsteuerungssoftware unter anderem für Dieselautos von Volkswagen, wie Continental am Donnerstag mitteilte. Die Geldbuße setzt sich zusammen aus fünf Millionen Euro Strafe und 95 Millionen Euro Abschöpfung wirtschaftlicher Vorteile. Das Unternehmen habe den Bußgeldbescheid der Staatsanwaltschaft Hannover akzeptiert und auf Einlegung von Rechtsmitteln verzichtet.

Windmühlenflügel am Pariser Wahrzeichen Moulin Rouge abgestürzt

Das legendäre Pariser Cabaret Moulin Rouge hat sein bekanntes Wahrzeichen verloren: Die Flügel der roten Windmühle auf dem Dach des Moulin Rouge sind in der Nacht zum Donnerstag herabgestürzt. Verletzt wurde laut Feuerwehr niemand, weitere Einsturzgefahr bestehe nicht. Die Betreiber des Vergnügungstempels gingen von einem technischen Problem als Unglücksursache aus.

Karlsruhe beginnt mit Verhandlung über Kosten für Polizeieinsätze im Fußball

Ein seit Jahren ausgetragener Streit beschäftigt seit Donnerstag das Bundesverfassungsgericht. In Karlsruhe begann die Verhandlung über die Frage, wer bei Fußballspielen die Mehrkosten für Polizeieinsätze tragen muss, wenn sie - etwa bei Derbys - besonders hoch sind. Die Deutsche Fußballliga (DFL) wehrt sich gegen eine Regelung der Hansestadt Bremen, die der DFL die Kosten in Rechnung stellte. (Az. 1 BvR 548/22)

Urteil: Autofahrer und Stadt gleichermaßen für gewisse Schlaglochschäden haftbar

Wird ein Auto beim Fahren durch ein großes Schlagloch beschädigt, können der Autofahrer und die Stadt laut einer Gerichtsentscheidung aus Brandenburg zufolge unter gewissen Umständen gleichermaßen dafür verantwortlich gemacht werden. Ein Autofahrer müsse die Straßenverhältnisse grundsätzlich hinnehmen und sich ihnen anpassen, teilte das Landgericht Frankfurt an der Oder am Donnerstag mit. Die Stadt müsse aber Gefahren beseitigen, die nicht rechtzeitig erkennbar seien.

Pariser Wahrzeichen: Windmühlenflügel des Moulin Rouge eingestürzt

In Paris sind in der Nacht zu Donnerstag die Windmühlenflügel des Moulin Rouge, eines der Wahrzeichen der französischen Hauptstadt, eingestürzt. Die Pariser Feuerwehr erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass bei dem Unglück an dem berühmten Pariser Variété-Theater niemand zu Schaden gekommen sei. Wie es zu dem Einsturz kam, ist demnach noch unklar. Weiter hieß es, dass keine weitere Einsturzgefahr mehr bestehe.

Vorermittlungen zu "angeblichen Zahlungen" an Krah aus Russland und China

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat zwei Vorermittlungsverfahren gegen den AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, zu möglichen Geldzahlungen aus dem Ausland eingeleitet. Wie ein Sprecher der Ermittlungsbehörde am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP bestätigte, geht es dabei um "angebliche Zahlungen" aus russischen und chinesischen Quellen. Die Vorermittlungen dienen demnach der Prüfung, "ob sich überhaupt ein Anfangsverdacht wegen eines strafbaren Verhaltens einer Abgeordnetenbestechung" ergebe.

Streit vor Verfassungsgericht: Union und Linke wollen neues Wahlrecht kippen

Bis zur nächsten Bundestagswahl sind es voraussichtlich noch etwa anderthalb Jahre - doch welches Wahlrecht dann gelten wird, ist noch unklar. Denn Union und Linke zogen gegen die im vergangenen Jahr mit den Stimmen der Ampelkoalition beschlossene Wahlrechtsreform vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, das am Dienstag und Mittwoch darüber verhandelte. CSU und Linkspartei sind von den von der Ampel beschlossenen Änderungen besonders betroffen. (Az. 2 BvF 1/23 u.a.)

CDU-Abgeordneter Heilmann will Klimagesetz vor Verfassungsgericht ausbremsen

Er hatte schon das Heizungsgesetz um Monate verzögert, nun will er auch das Klimaschutzgesetz der Ampel-Koalition vorläufig stoppen: Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann reichte am Mittwoch einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein, um die Verabschiedung der Reform bereits am Freitag im Bundestag zu verhindern. Eine Entscheidung der Karlsruher Richter dürfte schon am Donnerstag fallen.

Fünf Jahre Haft für Busfahrer wegen sexuellen Missbrauchs in Bielefeld

Wegen teils schweren sexuellen Missbrauchs ist ein Busfahrer vom Landgericht Bielefeld zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der 69-Jährige soll fünf Jahre ins Gefängnis, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte. Er wurde insgesamt wegen neun Missbrauchstaten schuldig gesprochen, darunter zwei Fälle des schweren sexuellen Missbrauchs. Seine beiden Opfer in Kindes- und Jugendalter soll er laut Anklage bei seiner Tätigkeit als Busfahrer kennengelernt haben.

Fünf mutmaßliche Mitglieder von Drogenbande in Berlin festgenommen

Die Polizei hat in Berlin fünf mutmaßliche Mitglieder einer Drogenbande festgenommen. Darunter seien auch die beiden Köpfe der Gruppierung, ein 36-jähriger Mann und sein 16 Jahre alter Sohn, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Sie sollen für den Kauf der Drogen und die Organisation des Handels verantwortlich sein.

Freispruch in Mordprozess um 1978 getöteten Rentner in München

Im Mordprozess um einen vor mehr als 45 Jahren getöteten Rentner hat das Landgericht München I den Angeklagten freigesprochen. Die Kammer war nicht mit der letzten Sicherheit von der Täterschaft des Angeklagten überzeugt, wie das Gericht in der bayerischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte. Der heute 70-jährige Angeklagte wurde demnach vom Mordverdacht freigesprochen, obwohl er "mit überwiegender Wahrscheinlichkeit der Täter" war.

BGH hebt Freispruch für Mutter nach Sektenmord an Vierjährigem vor 36 Jahren auf

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Fall eines Sektenmords an einem Vierjährigen vor fast 36 Jahren den Freispruch für die Mutter des Jungen aufgehoben. Die Entscheidung wurde wegen sachlich-rechtlicher Fehler in der Beweiswürdigung verworfen, wie der BGH am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Damit war die Revision der Staatsanwaltschaft gegen den Freispruch erfolgreich.

Frankreichs Ex-Premier Fillon in Scheinarbeitsaffäre endgültig schuldig gesprochen

Frankreichs früherer Premierminister François Fillon ist wegen einer Scheinarbeitsaffäre endgültig schuldig gesprochen worden. Das Kassationsgericht bestätigte am Mittwoch in Paris den Schuldspruch, ordnete aber einen weiteren Prozess an, um das Strafmaß neu zu bestimmen. Fillon war 2022 im Berufungsverfahren zu vier Jahren Haft, davon drei auf Bewährung, verurteilt worden. Die Affäre hatte Fillon 2017 seinen als wahrscheinlich geltenden Sieg bei der Präsidentschaftswahl gekostet.

Versicherungen zahlen Rekordsumme für gestohlene Fahrräder

Den Versicherungen sind im vergangenen Jahr so hohe Schäden durch Fahrraddiebstahl entstanden wie noch nie. "Die Entschädigungsleistung lag 2023 bei 160 Millionen Euro", erklärte der Chef des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Jörg Asmussen, am Mittwoch in Berlin. "Das sind zehn Millionen Euro mehr als ein Jahr zuvor."

Nach monatelangen Verhandlungen: EU-Parlament beschließt Lieferkettengesetz

Auf den letzten Metern der Legislaturperiode hat das Europäische Parlament die EU-Lieferkettenrichtlinie abgesegnet. Die Abgeordneten beschlossen am Mittwoch in Straßburg eine abgeschwächte Version des Gesetzes, nach dem der ursprüngliche Kompromiss unter anderem an einer Blockade der FDP gescheitert war. Das Gesetz soll Unternehmen europaweit für Kinderarbeit, Ausbeutung und Umweltverschmutzung bei der Produktion ihrer Güter in die Pflicht nehmen.

Prozess gegen Heilpraktiker in Flensburg: Verfahren wegen Sexualdelikten eingestellt

In einem inzwischen seit mehr als einem Jahr laufenden Mordprozess gegen einen angeblichen Heilpraktiker aus Schleswig-Holstein hat das Landgericht Flensburg das Verfahren wegen zusätzlich angeklagter Sexualdelikte auf Antrag der Staatsanwaltschaft eingestellt. Die dafür zu erwartenden Strafen fielen neben der bei einer Mordverurteilung zu erwartenden lebenslangen Haft "nicht beträchtlich ins Gewicht", erklärte das Gericht am Mittwoch.

Drohende Klagen: EU-Parlament bestätigt Ausstieg aus Energiecharta

Vor dem Hintergrund drohender Klagen hat das Europäische Parlament den Ausstieg der EU aus der internationalen Energiecharta bestätigt. Die Abgeordneten segneten die Entscheidung am Mittwoch in Straßburg ab, nachdem die für Energie zuständigen EU-Minister diesen Schritt im März angekündigt hatten. Unter dem Abkommen von 1994 können Energieunternehmen die Regierungen wegen "investitionsgefährdender" Maßnahmen verklagen, auch im Bereich Klimaschutz.

Mann schiebt Schubkarre mit 80 Kilogramm Peperoni durch Bremerhaven - Ermittlungen

Die Polizei in Bremerhaven hat bei einer nächtlichen Kontrolle einen Mann mit rund 80 Kilogramm Peperoni in einer Schubkarre erwischt. Der 23-Jährige stehe im Verdacht des Diebstahls, teilten die Beamten am Mittwoch mit. Der Mann habe keine glaubhaften Angaben zur Herkunft der Lebensmittel machen können. Die insgesamt 84 Kilogramm Peperoni befanden sich demnach in mehreren Kanistern auf der Schubkarre.

Besitzerin von Gnadenhof darf wegen Tierschutzmängeln nur noch fünf Hunde halten

Die Besitzerin eines Gnadenhofs für Hunde in Rheinland-Pfalz muss ihren Tierbestand wegen Tierschutzmängeln drastisch reduzieren. Künftig darf sie nur noch maximal fünf Hunde halten, wie das Oberverwaltungsgericht in Koblenz am Mittwoch mitteilte. Das Gericht gab mit seiner Entscheidung dem Landkreis Ahrweiler Recht. (Az.:7 B 10232/24.OVG)

Schlag gegen mutmaßlichen Pädophilenring: Razzien in Frankreich und Deutschland

Deutsche Ermittler haben 19 mutmaßliche Mitglieder eines international vernetzten Pädophilenrings identifiziert sowie vorübergehend festgenommen. 14 Beschuldigte aus Deutschland und den USA seien am Sonntag durch Beamte der französischen Polizei bei einem persönlichen Treffen im Elsass in Gewahrsam genommen worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Hannover mit. Fünf weitere Verdächtige seien zeitgleich an ihren Wohnsitzen in Deutschland aufgesucht worden.

Frau in Berlin nach Streit um Seidenhühner in Handtasche zu Geldstrafe verurteilt

Weil sie im Streit um zwei Hühner handgreiflich wurde, ist eine 41-Jährige in Berlin zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Sie soll 120 Tagessätze zu je zehn Euro zahlen, wie das Amtsgericht Tiergarten laut einer Gerichtssprecherin entschied. Damit folgte das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft.

Elf Festnahmen bei Razzia gegen nigerianische Mafia wegen Liebesbetrugs

Bei einer Razzia gegen die nigerianische Mafia in Zusammenhang mit organisiertem Liebesbetrug sind am Dienstag elf Menschen festgenommen worden. Dies gaben das bayerische Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft München I am Mittwoch bekannt. Insgesamt wurden 19 Wohnungen und Asylunterkünfte in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg durchsucht. Landesinnenminister Joachim Herrmann (CDU) sprach von dem "bislang bundesweit größten Schlag gegen die nigerianische Mafia".

16-Jähriger liefert sich in Baden-Württemberg Verfolgungsjagd mit Polizei

Ein 16-Jähriger am Steuer eines Autos hat sich in Baden-Württemberg eine kilometerlange Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert. Seine Mutter und sein Stiefvater saßen mit im Fahrzeug, wie die Polizei in Heilbronn am Mittwoch mitteilte. Demnach wollten Polizisten das Auto am Dienstagabend auf einer Bundesstraße nahe Kupferzell-Westernach kontrollieren, als der Fahrer Gas gab.

Mutmaßlicher Mord mit Machete auf offener Straße: Prozessbeginn in Berlin

Weil er seine ehemalige Geliebte auf offener Straße mit einer Machete ermordet haben soll, muss sich seit Mittwoch ein 52-Jähriger vor dem Berliner Landgericht verantworten. Kai G. habe der 55-Jährigen im Oktober im Stadtteil Köpenick aufgelauert und sie niedergestochen, hieß es in der von der Staatsanwaltschaft verlesenen Anklage. Ihm werde heimtückischer Mord aus niederen Beweggründen vorgeworfen.

EU-Gericht: Grenzschutzagentur Frontex verweigerte zu Unrecht Zugang zu Fotos

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat der deutschen Hilfsorganisation Sea Watch laut einer Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union (EuG) zu Unrecht den Zugang zu Bildern von einem ihrer Einsätze im zentralen Mittelmeer 2021 verweigert. Das entschied das Gericht in Luxemburg nach Angaben vom Mittwoch. (Az. T-205/22)

Bundesverfassungsgericht setzt Verhandlung über neues Wahlrecht fort

Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch die am Dienstag begonnene Verhandlung über das neue Wahlrecht fortgesetzt. Union und Linke wehren sich in Karlsruhe gegen die im vergangenen Jahr beschlossene Neuregelung. Ihnen geht es vor allem um den Wegfall der Überhang- und Ausgleichsmandate sowie um die Streichung der sogenannten Grundmandatsklausel. (Az. 2 BvF 1/23 u.a.)

Zunehmend verzweifelte Suche nach vermisstem autistischen Jungen in Niedersachsen

Bei Bremervörde in Niedersachsen haben Einsatzkräfte bei Temperaturen nur knapp über dem Gefrierpunkt und Regen eine zunehmend verzweifelte Suche nach einen seit Montagabend vermissten autistischen Jungen fortgesetzt. "Im Moment können wir nichts Positives berichten", sagte ein Sprecher der Polizei in Rotenburg an der Wümme am Mittwoch zum Stand der Suchmaßnahmen. Wie bereits am Vortag werde die Gegend um den Bremervörder Ortsteil Elm "Stück für Stück, Gebiet für Gebiet" durchkämmt.

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Staatsschutz ermittelt zu Anschlag auf Kabelschacht der Deutschen Bahn in NRW

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