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Vorgestellt

Staatsschutz ermittelt zu Anschlag auf Kabelschacht der Deutschen Bahn in NRW

Nach einem Brand in einem Kabelschacht der Deutschen Bahn bei Leverkusen hat der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen. Ein politischer Hintergrund könne derzeit nicht ausgeschlossen werden, teilten die Kölner Staatsanwaltschaft und Polizei am Samstag in einer gemeinsamen Erklärung mit. Gegenstand der Ermittlungen sei unter anderem ein zwischenzeitlich im Internet veröffentlichtes "Bekennerschreiben".

WDR: Linksextreme Gruppe bekennt sich zu Anschlag auf NRW-Bahnstrecke

Nach Bränden bei Leverkusen an der Bahnstrecke zwischen Köln und Düsseldorf hat sich laut einem Bericht des WDR eine linksextreme Gruppe zu Sabotageakten bekannt. Der Sender berief sich auf ein Schreiben, das am Samstagmorgen auf der Internet-Plattform "indymedia" aufgetaucht sei. Nach den Bränden vom Freitag blieb der Bahnverkehr auf der Strecke auch am Samstag weiter gestört.

Letzte Nachrichten

36 Jahre nach Sektenmord an Vierjährigem: BGH verhandelt über Freispruch von Mutter

36 Jahre nach dem Sektenmord an einem Vierjährigen geht es am Mittwoch (10.30 Uhr) vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe um die mögliche Schuld der Mutter. Im November wurde die Anführerin der Sekte zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Mutter des Jungen war dagegen im Oktober 2022 vom Landgericht Hanau freigesprochen worden - gegen dieses Urteil zog die Staatsanwaltschaft vor den BGH. (Az. 2 StR 218/23)

Geldwäsche: EU-Parlament entscheidet über Barzahlungsverbot über 10.000 Euro

Im Kampf gegen Geldwäsche entscheidet das Europaparlament am Mittwoch (ab 17.00 Uhr) in Straßburg über ein Verbot von Barzahlungen in Höhe von mehr als 10.000 Euro. Das Verbot ist Teil neuer EU-weiter Vorschriften gegen Geldwäsche, die Schlupflöcher in den nationalen Gesetzen stopfen sollen. Händler von Luxusgütern müssen demnach zudem die Identität ihrer Kunden überprüfen und verdächtige Geschäfte an die Behörden melden.

Amnesty International fordert Stopp deutscher Waffenlieferungen nach Israel

Amnesty International hat die Bundesregierung zum Stopp von Waffenlieferungen nach Israel aufgerufen. "Sie darf keine Waffen an Israel und andere Konfliktländer liefern, wenn die Gefahr besteht, dass damit Kriegsverbrechen oder Menschenrechtsverletzungen begangen werden", sagte die Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty, Julia Duchrow, bei der Vorstellung des am Mittwoch veröffentlichten Jahresberichts der Menschenrechtsorganisation. Rüstungsexporte zum Schutz der Zivilbevölkerung vor Angriffen seien davon nicht betroffen, fügte sie mit Blick auf die Ukraine hinzu.

Amnesty International warnt vor zunehmenden Menschenrechtsverletzungen durch KI

Amnesty International hat vor zunehmenden Menschenrechtsverletzungen durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) gewarnt. "KI kann instrumentalisiert werden, um zu diskriminieren, zu desinformieren und zu spalten", sagte Lena Rohrbach, Expertin für Menschenrechte im digitalen Zeitalter, bei der Vorstellung des am Mittwoch veröffentlichten Jahresberichts der Menschenrechtsorganisation in Berlin. Software wie ChatGPT, die Texte erstellt, könne etwa Hassreden gegen Frauen und Homosexuelle am Fließband produzieren und verbreiten.

Tesla-Gewinn bricht um 55 Prozent ein

Beim US-Elektroautobauer Tesla ist der Gewinn nach Unternehmensangaben im ersten Quartal des Jahres um mehr als die Hälfte eingebrochen. Den am Dienstag veröffentlichten Zahlen zufolge lag der Profit des Unternehmens bei 1,1 Milliarden US-Dollar (1,03 Milliarden Euro) - und somit um 55 Prozent niedriger als im Vorjahresquartal. Der Umsatz ging demnach im selben Zeitraum um neun Prozent auf 21,3 Milliarden US-Dollar zurück.

Eurojackpot in Höhe von 60 Millionen Euro in NRW geknackt

In Nordrhein-Westfalen hat ein Lottospieler den Eurojackpot geknackt und rund 60 Millionen Euro gewonnen. Wie die Westdeutsche Lotterie am Dienstagabend mitteilte, hatte der Sieger oder die Siegerin in der Gewinnklasse eins die richtigen Gewinnzahlen 2, 3, 6, 15, 35 und 22 sowie die Eurozahlen 1 und 3. Ebenfalls 60 Millionen Euro gehen an einen Gewinner in Slowenien.

Prozess um toten Jungen in Pragsdorf - Staatsanwaltschaft beantragt Mordurteil

Im Prozess vor dem Landgericht Neubrandenburg um den Tod eines sechsjährigen Jungen in einem Dorf in Mecklenburg-Vorpommern hat die Staatsanwaltschaft beantragt, den 15-jährigen Angeklagten wegen Mordes zu acht Jahren Gefängnis zu verurteilen. Nach Angaben eines Gerichtssprechers plädierte die Verteidigung am Dienstag hingegen auf eine Haftstrafe wegen Totschlags. Sie sollte nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP sieben Jahre betragen.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über neues Wahlrecht

Die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition hat am Dienstag das Bundesverfassungsgericht beschäftigt. Am ersten der auf zwei Tage angelegten Verhandlung in Karlsruhe kamen zunächst vor allem jene zu Wort, die gegen die Reform vor Gericht gezogen waren - Vertreter der Unionsparteien und der Linken. Dabei hagelte es Vorwürfe in Richtung der Bundesregierung. (Az. 2 BvF 1/23 u.a.)

Zwei Verdächtige nach gewaltsamem Tod von Arzt in Chemnitz in Untersuchungshaft

Etwa sechs Wochen nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einem Arzt aus Chemnitz sind zwei Verdächtige gefasst worden. Es handle sich um eine 52-jährige Frau aus dem "weiteren Bekanntenkreis" des Opfers und einen mit dieser bekannten 62-jährigen Mann, teilte die Staatsanwaltschaft in der sächsischen Stadt am Dienstag mit. Weitergehende Angaben zu Hintergründen oder Einzelheiten würden nicht gemacht.

Neun Jahre Haft für Komplize von Thomas Drach vor Landgericht Köln

Mehr als drei Monate nach der Verurteilung des früheren Reemtsma-Entführers Thomas Drach hat das Landgericht Köln auch seinen einstigen Komplizen verurteilt. Der 55-Jährige wurde am Dienstag zu neun Jahren Haft verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Das Urteil erging demnach wegen Mittäterschaft bei einem besonders schweren Raub sowie Beihilfe zu besonders schweren Raubtaten in zwei Fällen.

Zwölf Jahre Haft in Prozess um Tötung per Überfallkommando in Dortmund

In einem Prozess um die Tötung eines 27-Jährigen mit einem regelrechten Überfallkommando ist ein Mann am Dienstag vom Landgericht Dortmund zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte soll wegen Totschlags für zwölf Jahre ins Gefängnis, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Er soll laut Anklage zusammen mit zwei Mittätern im April 2022 nachts eine Wohnung gestürmt haben, in der sich das Opfer aufhielt. Bei diesem handelte es sich um den Ehemann der Freundin des Angeklagten.

Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei wegen Inhaftierung eines UN-Richters

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat die Türkei wegen der "rechtswidrigen" Inhaftierung eines türkischen UN-Richters verurteilt. Aydin Sefa Akay habe während seiner Amtszeit Anspruch auf "volle diplomatische Immunität" gehabt, urteilten die Richter am Dienstag in Straßburg. Er hätte weder festgenommen noch inhaftiert werden dürfen. Das Straßburger Gericht verurteilte die Türkei zur Zahlung von gut 21.000 Euro Schadenersatz und 7000 Euro Prozesskosten.

Gericht: Auffallend farbige Grabskulptur auf Friedhof nicht gestattet

Eine aufsehenerregende Grabskulptur beeinträchtigt die Würde eines Friedhofs und ist deshalb nicht erlaubt. Zu diesem Urteil kam das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Angaben vom Dienstag. Es verwarf damit eine Klage von Hinterbliebenen eines Toten. Diese hatten eine fast lebensgroße Darstellung des Verstorbenen mit auffallend leuchtenden Farben auf einem Friedhof in Wallhausen errichtet.

96-Jährige nach Sturz in Straßenbahn in Hannover in Krankenhaus gestorben

Eine 96-Jährige ist in Hannover nach einem Sturz in einer Straßenbahn gestorben. Die Frau sei im Krankenhaus ihren Kopfverletzungen erlegen, teilte die Polizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Dienstag mit. Sie ermittelt in dem Fall wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung in Verbindung mit einem Verkehrsunfall gegen den 37-jährigen Fahrer der Straßenbahn, im der sich das Unglück zutrug.

Urteil in Hagen: Psychiatrie für Mann wegen Tötung von schlafender Obdachloser

Ein psychisch kranker 29-Jähriger ist wegen der Tötung einer schlafenden Obdachlosen vom Landgericht Hagen in ein psychiatrisches Krankenhaus eingewiesen worden. Die Richter in der nordrhein-westfälischen Stadt sahen es nach Angaben eines Gerichtssprechers am Dienstag als erwiesen an, dass der schuldunfähige Mann die schlafende Frau im September auf einer Treppe vor einem Bankgebäude in Iserlohn erschossen hatte.

Prozess wegen Verwendung von NS-Parole: Höcke weist Vorwürfe zurück

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat vor dem Landgericht Halle die Vorwürfe der Verwendung einer NS-Parole zurückgewiesen. "Ich habe mir nichts vorzuwerfen", sagte Höcke am Dienstag im Prozess vor dem Gericht in Sachsen-Anhalt. "Ich wusste tatsächlich nicht, dass 'Alles für D...' auch von der SA benutzte worden ist." Er sei "völlig unschuldig", fügte Höcke hinzu.

Großrazzia gegen Drogenkriminalität und Geldwäsche in Deutschland und Spanien

Mit einer Großrazzia sind Ermittler in Deutschland und Spanien gegen Drogenkriminalität und Geldwäsche vorgegangen. Insgesamt wurden fünf Menschen festgenommen, wie das Bundeskriminalamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Zwei davon wurden in Deutschland festgenommen. In dem Komplex wird gegen 21 Beschuldigte ermittelt. Ihnen werden unter anderem die Bildung einer kriminellen Vereinigung und bandenmäßiger Drogenhandel mit Cannabis vorgeworfen.

Urteil in Fall von tödlichen Schüssen an Haltestelle in Hannover rechtskräftig

Rund ein halbes Jahr nach Prozessende ist ein Urteil um tödliche Schüsse an einer Haltestelle in Hannover rechtskräftig. Die Revision des Angeklagten wurde verworfen, wie der Bundesgerichtshof am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht Hannover hatte den Mann im Oktober wegen Totschlags und Waffendelikten zu elf Jahren Haft verurteilt.

Bewaffneter 26-Jähriger in Essen von Polizei angeschossen

Ein 26-Jähriger ist am Montagabend von der Polizei bei einem Einsatz in einem Mehrfamilienhaus in Essen angeschossen worden. Der Mann sei nach bisherigem Stand mit einem spitzen Gegenstand auf die Beamten zugegangen, teilten die Staatsanwaltschaft Essen und die Polizei in Bochum am Dienstag mit. In der Folge gaben zwei Beamte drei Schüsse ab. Sie trafen ihn in Bein und Gesäß.

Schwangere auf offener Straße erstochen: Mordprozess in Köln begonnen

Weil er seine schwangere frühere Partnerin auf offener Straße erstochen haben soll, muss sich seit Dienstag ein 34-Jähriger vor dem Landgericht Köln verantworten. Mit der Tat wollte der Angeklagte laut Anklage verhindern, dass die Frau seiner Familie von der Schwangerschaft berichtet. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Mord aus niedrigen Beweggründen sowie Schwangerschaftsabbruch vor.

Harscher Streit über neues Wahlrecht wird vor Bundesverfassungsgericht ausgetragen

Scharfe Worte in Karlsruhe: Mit empörten Beiträgen von Vertretern aus Union und Linkspartei hat am Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht die Verhandlung über das neue Wahlrecht begonnen. Von einem "fundamentalen Verstoß gegen Grundsätze unserer Verfassung" sprach CDU-Chef Friedrich Merz. Der Linken-Politiker Gregor Gysi äußerte den Verdacht, dass eine Bundestagsmehrheit ihre Mehrheit missbraucht habe, "um die Möglichkeit zu schaffen, zwei Parteien aus dem Bundestag zu drängen." (Az. 2 BvF 1/23 u.a.)

Razzia mit mehreren Festnahmen: Schlag gegen nigerianische Mafia in Deutschland

Deutschen Ermittlern ist ein Schlag gegen die nigerianische Mafia gelungen. Bei einer Razzia in zahlreichen Objekten in mehreren Bundesländern seien am Dienstag mehrere aufgrund bestehender Haftbefehle gesuchte Männer festgenommen worden, teilten die Staatsanwaltschaft München I und das bayerische Landeskriminalamt mit. Den Festgenommenen werde Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung im In- und Ausland vorgeworfen.

Prostituierte zu Tode gequält: Anklage gegen Mann und Frau Rheinland-Pfalz

Die Staatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Koblenz hat im Fall einer grausam zu Tode gequälten Prostituierten Anklage gegen eine Frau und einen Mann erhoben. Vorgeworfen werden der 40-Jährigen und dem 48-Jährigen aus dem Rotlichtmilieu gemeinschaftlicher Mord, ein besonders schwerer Fall der Zwangsprostitution und Freiheitsberaubung mit Todesfolge, wie die Behörde am Dienstag mitteilte.

Autistischer Sechsjähriger verschwunden: Große Suchaktion in Niedersachsen

Mit einem Großaufgebot suchen Polizei und Rettungskräfte bei Bremervörde in Niedersachsen seit Montagabend nach einem verschwundenen autistischen Sechsjährigen. Der Junge sei zuletzt gegen 19.30 Uhr in seinem Elternhaus gesehen worden, teilte die Polizei in Rotenburg an der Wümme am Dienstag mit. Bei der Suche seien unter anderem eine Polizeidrohne und Spürhunde eingesetzt worden, zunächst aber erfolglos.

Zahl illegaler Wolfstötungen in Sachsen binnen einem Jahr auf vier verdoppelt

Die Zahl illegaler Wolfstötungen in Sachsen hat sich innerhalb eines Monitoringjahres verdoppelt. In dem noch bis zum 30. April laufenden Beobachtungszeitraum seien vier illegal getötete Tiere entdeckt worden, teilten das sächsische Landeskriminalamt (LKA) und das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie am Dienstag in Dresden mit. Im Vorjahreszeitraum waren es noch zwei gewesen.

Prozess um zerstückelte Leiche in Stralsund: Fünf Jahre Haft für Haupttäter

Das Landgericht Stralsund in Mecklenburg-Vorpommern hat einen 28-jährigen Mann wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Das Gericht sah es am Dienstag als erwiesen an, dass er im September 2023 in seiner Wohnung in Greifswald einen 38-jährigen Nachbarn so schwer geschlagen hatte, dass dieser daran starb. Gegen einen gleichaltrigen Bekannten verhängte das Gericht laut einer Sprecherin wegen versuchter Strafvereitelung eine Haftstrafe von drei Jahren.

Krah-Mitarbeiter: Faeser nennt Spionage-Vorwürfe "äußerst schwerwiegend"

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich besorgt über die Spionage-Vorwürfe gegen einen Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah gezeigt - und eine genaue Aufklärung gefordert. "Die Vorwürfe der Spionage für China sind äußerst schwerwiegend", erklärte Faeser am Dienstag. "Wenn sich bestätigt, dass aus dem Europäischen Parlament heraus für chinesische Nachrichtendienste spioniert wurde, dann ist das ein Angriff von innen auf die europäische Demokratie."

Krah-Mitarbeiter soll für China spioniert haben - Festnahme in Dresden

Die Polizei in Dresden hat einen Mann wegen des Verdachts der Spionage für China festgenommen, bei dem es sich um einen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, handeln soll. Wie der Generalbundesanwalt in Karlsruhe am Dienstag mitteilte, wird Jian G. Agententätigkeit für einen ausländischen Geheimdienst in einem besonders schweren Fall zur Last gelegt.

Überschwemmungen in Südchina: Behörden rufen höchste Warnstufe aus

Angesichts der heftigen Regenfälle in China haben die örtlichen Behörden für Teile der südlichen Provinz Guangdong die höchste Warnstufe ausgerufen. Betroffen sei auch die Millionenstadt Shenzhen, teilte das Observatorium der Stadt am Dienstag mit. In der Metropole und weiteren Gebieten wurden demnach "schwere bis sehr schwere Niederschläge" erwartet. Das Risiko von Sturzfluten sei "sehr hoch", hieß es.

Polizei stoppt 14-jährigen Autofahrer unter Drogen in Nordrhein-Westfalen

Ein 14-Jähriger hat am Montag unter Drogen eine Spritztour in einem Auto seiner Mutter unternommen. Der Jugendliche sei Polizisten in einem zivilen Streifenwagen wegen seiner auffälligen Fahrweise aufgefallen, teilte die Polizei im nordrhein-westfälischen Warendorf am Dienstag mit. Der Wagen fuhr demnach starke Schlangenlinien und näherte sich mehrmals Grünstreifen und der Mittellinie. Beim Anfahren an einer Ampel sei zudem stark beschleunigt worden.

Weniger Verletzte bei Verkehrsunfällen im Februar

Im Februar hat die Polizei in Deutschland rund drei Prozent weniger Verletzte bei Verkehrsunfällen erfasst als im Vorjahresmonat. Insgesamt wurden im zweiten Monat des Jahres 21.000 Menschen bei Verkehrsunfällen verletzt, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Dies waren rund 600 Verletzte weniger als im Februar 2023. Die Zahl der Verkehrstoten stieg um neun Menschen auf 173.

Steinmeier setzt Türkei-Reise mit Besuch in Erdbeben-Region um

Am zweiten Tag seines Besuchs in der Türkei reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstag in die Erdbebenregion an der türkisch-syrischen Grenze. In der Provinz Gaziantep besucht Steinmeier eine Unterkunft für Opfer des verheerenden Bebens, bei dem im Februar vergangenen Jahres rund 57.000 Menschen getötet worden waren. Zudem besichtigt er eine Schule, deren Aufbau von Deutschland gefördert wurde. Dort begeht der Bundespräsident gemeinsam mit den Schulkindern den "Tag des Kindes", der in der Türkei am 23. April offiziell gefeiert wird.

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