Grüne befürchten Unterfinanzierung wichtiger Bahnprojekte / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP/Archiv
-
Unionsfraktion kritisiert Renten-Vorstoß der Ost-Ministerpräsidenten
-
Ruder-EM: Favorit Zeidler rückt mühelos ins Halbfinale vor
-
Israelische Armee führt Sprengungen nahe eingenommener Burg Beaufort im Libanon aus
-
Auch Asien dagegen: Infantinos WM-Plan vor dem Aus
-
Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr sinkt im Jahresvergleich
-
Zehn Vermisste nach Lawinenabgang in Pakistan - Bekannter Bergsteiger Purja darunter
-
Polizeikreise: 40.000 Migranten haben Grenze zwischen Marokko und Ceuta gestürmt
-
KI-Modelle von Anthropic verschaffen sich "unbefugten Zugriff" auf Organisationen
-
Нооша Аубель під тиском: мерія Потсдама між самостійними кроками та скандалом із дитячими садками
-
Polizeikreise: "Tausende" Migranten haben Grenze zwischen Marokko und Ceuta gestürmt
-
Zahl der Arbeitslosen steigt im Juli wieder über drei Millionen
-
Noosha Aubel unter Druck: Potsdams Rathaus zwischen Alleingängen und Kita-Skandal
-
"Katastrophe": Roland Emmerich erschüttert über Umbau des Weißen Hauses
-
"Politbarometer": Mehrheit findet Kabinettsumbildung gut - AfD weiter vorne
-
Medienbericht: Trump ist "nicht sicher" über Patriot-Lizenzen für die Ukraine
-
Bundestagsvizepräsident Ramelow für Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde
-
Vergütung für Azubis mit Tarifvertrag um 3,9 Prozent gestiegen
-
Fifa hält trotz Kritik an Investoren-Plänen fest
-
Milan-Legende Baresi mit 66 Jahren gestorben
-
Spanien entsendet Soldaten in Exklave Ceuta - Italien fordert Madrids Schengen-Ausschluss
-
"Niemand verkauft den Fußball": FIFA wehrt sich gegen Kritik
-
CDU-Generalsekretärin: Wahlen im Herbst bergen keine Gefahr für Merz' Kanzlerschaft
-
Jesidische Nobelpreisträgerin Murad: Gerechtigkeit kommt "zu langsam"
-
Kretschmer droht mit Stopp von Renten- und Pflegereform im Bundesrat
-
Anthropic meldet "unbefugten Zugriff" von KI-Modellen auf drei Organisationen
-
Trump verkündet Einigung zu "vollständiger Entwaffnung" von Hamas im Gazastreifen
-
Trump: Vereinbarung über "vollständige Entwaffnung" von Hamas im Gazastreifen erzielt
-
Quartalszahlen: Apple und Amazon übertreffen Erwartungen
-
Guterres-Nachfolge bei der UNO: Costaricanerin nach erster Abstimmung vorn
-
Nach Amoklauf des Sohnes in den USA: Vater muss 15 Jahre in Haft
-
Nach Angriff auf Hafen von Damietta: Ägyptens Präsident warnt vor Eskalation
-
Nach UEFA-Drohung: Auch CONCACAF lehnt Investoren-Pläne ab
-
Mehr als 1500 Migranten erreichen spanische Exklave Ceuta - Madrid entsendet Soldaten
-
Olise-Verbleib bei Bayern: "Könnte der Kaiser von China kommen"
-
Zwei Republikaner blockieren Nominierung von Trumps Justizminister Blanche
-
Hoeneß: Eberl bleibt zu "100 Prozent" beim FC Bayern
-
Hoeneß: Wettbewerb ohne Europa "kannst du in die Tonne treten"
-
"Totaler Krieg": Pressestimmen zum angedrohten WM-Boykott
-
Mindestens neun Tote in der Ukraine bei russischen Angriffen
-
Uefa droht mit WM-Boykott wegen Investoren-Plänen der Fifa
-
UN-Sicherheitsrat: Auswahlprozess zu Guterres-Nachfolge hat begonnen
-
Rhein in den Niederlanden nahe deutscher Grenze mit historisch niedrigem Pegel
-
Bericht: Musk plant neue Finanzspritze für Trumps Republikaner vor Kongresswahlen
-
Explosion und großer Krater in Polen: Offenbar russischer Flugkörper eingeschlagen
-
Investoren-Pläne: UEFA will FIFA-Turniere boykottieren
-
Investoren-Pläne: UEFA droht mit Boykott aller FIFA-Turniere
-
Atomstromproduktion in mehreren Ländern wegen niedriger Flusspegel unter Druck
-
Getötete 29-Jährige in Trier: Mann und Frau unter Mordverdacht festgenommen
-
Hitzewelle in Deutschland: Mehr Mittel für Hitzeschutz und Klimaanpassung gefordert
-
DWD: Juli war außergewöhnlich warm und trocken - Gewitter zu Monatsende
Grüne befürchten Unterfinanzierung wichtiger Bahnprojekte
Die Grünen befürchten eine milliardenschwere Unterfinanzierung zahlreicher wichtiger Bahnprojekte. Das habe eine Anfrage der Bundestagsfraktion an das Bundesverkehrsministerium ergeben, erklärte die Bundestagsfraktion der Partei am Sonntag. Demnach sind mehr als 90 Projekte in verschiedenen Planungsphasen sowie einige bereits im Bau befindliche Projekte betroffen. Es drohe der Stillstand, weil der Bund nicht ausreichend Geld bereitstellte.
Die Antwort des Verkehrsministeriums, über die zunächst das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet hatte, listet die verschiedenen Ausbau- und Neubauprojekte der Deutschen Bahn auf und weist einen jährlich steigenden Finanzbedarf aus, um diese "vollständig und verzögerungsfrei" umzusetzen. In 2026 werden für laufende Vorhaben demnach 2,363 Milliarden Euro benötigt. 2030 sind es bereits 4,562 Milliarden Euro für laufende und weitere 1,2 Milliarden Euro für neue Vorhaben.
Ab 2027 ist die Finanzierung jedoch noch nicht gesichert. Das Bundesverkehrsministerium verweist auf noch ausstehende Haushaltsverhandlungen: "Die Ergebnisse des derzeit laufenden Haushaltsaufstellungsverfahrens sind abzuwarten."
Das Verbände-Bündnis Allianz pro Schiene kritisierte dies scharf. Der Bund müsse im Haushalt 2027 entsprechend nachsteuern und für die langfristige Planung eine überjährige Finanzierung auf den Weg bringen. "Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie ihre Zusage einlöst: nämlich, dass was baureif ist, auch wirklich gebaut wird", sagte Geschäftsführer Dirk Flege dem RND.
"Alle Vorhaben, die für eine bessere Bahn erforderlich sind, müssen finanziert werden", forderte Matthias Gastel, Bahn-Experte der Grünen. Der Regierungskoalition aus Union und SPD warf er vor, "in teure Klientelgeschenke statt in leistungsfähige Schienenwege zu investieren". Mittel des Sondervermögens für die Infrastruktur stünden nicht für den Aus- und Neubau der Schiene zur Verfügung.
S.Jackson--AT
