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Vorgestellt

Französische Nationalversammlung macht Weg für Sterbehilfe frei

Die französische Nationalversammlung hat den Weg für ein Recht auf Sterbehilfe freigemacht. Die Abgeordneten verabschiedeten am Dienstag einen entsprechenden Gesetzestext. Demnach sollen volljährige Patienten, die an einer nicht heilbaren Krankheit im Endstadium leiden und bei Bewusstsein sind, um "Hilfe zum Sterben" bitten können.

Datenschützer fordern Ausstieg aus EU-Datenabkommen mit den USA

Die österreichische Datenschutzorganisation Noyb um den Aktivisten Max Schrems hat die EU-Kommission aufgefordert, aus dem Datenschutzabkommen mit den USA auszutreten. Der Oberste Gerichtshof der USA habe mit einer Entscheidung vom Montag die rechtliche Grundlage für das Abkommen "zerstört", indem er die Unabhängigkeit der US-Aufsichtsbehörde FTC aufgehoben habe, erklärte Schrems: "Da es in den USA keine unabhängigen Behörden mehr gibt, fordern wir die Kommission auf, die Angemessenheitsentscheidung für die USA in einem geordneten Prozess aufzuheben."

Letzte Nachrichten

Studie: Reallöhne in der EU im vergangenen Jahr erneut zurückgegangen

Die Beschäftigten in der Europäischen Union haben trotz steigender Nominallöhne im vergangenen Jahr erneut an Kaufkraft eingebüßt. Wie das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung in Düsseldorf am Montag mitteilte, sanken die Reallöhne in zwölf der 27 EU-Staaten und gingen im Schnitt um 0,6 Prozent zurück. 2022 waren sie sogar um 4,2 Prozent eingebrochen. Im laufenden Jahr dürfte es jedoch Reallohnzuwächse in den fast allen Ländern geben.

Obstbauern erwarten eher schlechte Kirschenernte - starke regionale Unterschiede

Die Obstbauern in Deutschland rechnen in diesem Sommer mit einer deutlich geringeren Kirschenernte als im Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre. Erwartet wird eine Gesamtmenge von Süß- und Sauerkirschen von 41.100 Tonnen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Das wäre etwas mehr als im vergangenen Jahr (40.200 Tonnen), aber 13,2 Prozent weniger als im Durchschnitt der Jahre 2014 bis 2023.

Jedes siebte Kind in Deutschland von Armut gefährdet

Jedes siebte Kind in Deutschland ist von Armut bedroht. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, waren 2023 hierzulande rund 2,1 Millionen Kinder und Jugendliche armutsgefährdet. Das entspreche einer Armutsgefährdungsquote von 14 Prozent. Besonders bedroht sind demnach Kinder von Eltern mit niedrigerem Bildungsabschluss.

Antwort auf technische Probleme: Flugzeughersteller Boeing kauft Zulieferer Spirit

Der US-Flugzeughersteller Boeing will vor dem Hintergrund einer Häufung von technischen Problemen den wichtigen Zulieferer Spirit Aerosystems übernehmen. Boeing zahle dafür 4,7 Milliarden Dollar, erklärte der Konzern am Montag. Der Preis steigt demnach auf 8,3 Milliarden Dollar, wenn die Schulden von Spirit, die damit auf Boeing übergehen, mitgerechnet werden. Ein Teil des Zulieferers geht außerdem an den europäischen Hersteller Airbus, der ebenfalls Kunde bei Spirit ist.

Supermärkte in Frankreich müssen ab Montag Mogelpackungen kennzeichnen

In Frankreich heißt es "Reduflation": Wenn die Menge schrumpft, der Preis aber gleich bleibt. Ab Montag müssen Supermärkte mit einer Fläche von mehr als 400 Quadratmetern solche Produkte am Regal kennzeichnen. Die Formulierung lautet: "Die Menge dieses Produkts wurde von x auf y verändert, der Preis pro Kilo, Gramm oder Liter wurde von x auf y erhöht." Experten erwarten allerdings wenig Änderungen.

Verbändebündnis warnt vor Haushaltskürzungen und fordert Zukunftsinvestitionen

Ein Bündnis aus 16 zivilgesellschaftlichen Verbänden hat die Ampel-Regierung in einem offenen Brief vor Kürzungen im Bundeshaushalt 2025 gewarnt und eine Kurskorrektur gefordert. Die Finanz- und Haushaltspolitik müsse die aktuellen nationalen und internationalen Herausforderungen anerkennen, den sozialen Zusammenhalt stärken und mutig in die Zukunft investieren, heißt es in dem am Sonntag veröffentlichten Brief. Die Ampel-Koalition will sich im Juli auf den Haushalt einigen.

Joe Biden und Elton John eröffnen zum "Stonewall"-Jahrestag LGBTQ-Museum

Zum Jahrestag der "Stonewall"-Unruhen in New York haben US-Präsident Joe Biden und die britische Poplegende Elton John in der US-Metropole ein Museum für die LGBTQ-Gemeinde eingeweiht. Biden erinnerte dabei an den Mut derjenigen, die sich am 28. Juni 1969 gegen einen Polizei-Einsatz in der Schwulenbar "Stonewall Inn" in der Christopher Street im Stadtteil Greenwich Village auflehnten. Der über mehrere Tage dauernde Aufstand gilt als Geburtsstunde der modernen Schwulen- und Lesbenbewegung.

Virologe Drosten: Vogelgrippevirus in USA könnte nächste Pandemie auslösen

Der Chef-Virologe der Berliner Charité, Christian Drosten, hat angesichts der Ausbreitung von H5N1 in den USA das Vogelgrippevirus als möglichen Auslöser für eine kommende Pandemie bezeichnet. Der Erreger sei letzter Zeit in Milchviehbeständen in den USA aufgetreten und dort "sogar schon in Milchprodukten im Handel aufgetaucht", sagte Drosten dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben). "So etwas hat es vorher noch nicht gegeben, solche extrem großen Ausbrüche bei Kühen – alle Fachleute sind besorgt."

Ramelow fordert 100-Milliarden-Sondervermögen für die Deutsche Bahn

Angesichts der Debatte über mögliche Streichungen von Fernverkehrsverbindungen der Deutschen Bahn (DB) auch in Thüringen hat Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für den Staatskonzern gefordert. Die derzeitige Finanzierung der DB sei eine "Strohfeuerpolitik", sagte Thüringens Regierungschef dem "Spiegel". "Mal hier ein paar Milliarden zu investieren, mal dort - damit werden wir nicht weiterkommen."

EU-Kommission verlangt von Temu und Shein Auskunft zum Schutz von Verbrauchern

Die Europäische Kommission hat von den beiden Online-Händlern Temu und Shein Auskunft über Maßnahmen zum Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern und speziell von Minderjährigen verlangt. Es geht vor allem um illegale Produkte sowie um sogenannte Dark Patterns, also Designs, die Nutzerinnen und Nutzer manipulieren sollen, wie Brüssel am Freitag mitteilte. Die Aufforderung ist der erste Schritt auf dem Weg zu einem formellen Verfahren.

Bericht: Ampel-Politiker wollen Geld aus Schenker-Verkauf auch für Schiene ausgeben

Der Verkauf der Logistiktochter Schenker dürfte der Deutschen Bahn (DB) Milliarden einbringen - Haushaltspolitiker der Ampel-Koalition und die DB-Geschäftsführung sind laut "Spiegel" aber uneins, wie das Geld verwendet werden soll. Die Politiker wollen nach Informationen des Magazins mindestens die Hälfte des Erlöses ins Schienennetz investieren. DB-Finanzchef Levin Holle dagegen will "laut Insidern" die gesamte Summe zur Schuldentilgung aufwenden, wie der "Spiegel" am Freitag vorab aus seiner neuen Ausgabe berichtete.

CO2-Emissionen und Verbrenner: Klima-Klage gegen VW scheitert auch in Berufung

Eine Klage von Klimaschützern gegen den Volkswagen-Konzern ist auch in der nächsten Instanz gescheitert. Das Oberlandesgericht Braunschweig wies die Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Braunschweig zurück und bestätigte damit eine Entscheidung des Gerichts vom 14. Februar, wie es am Freitag mitteilte. Die Entscheidung erging bereits am Montag. (Az. 2 U 8/23)

Zahl der Arbeitslosen anders als saisonal üblich im Juni gestiegen

Anders als üblich ist die Zahl der Arbeitslosen im Juni gestiegen. "Die Schwäche am Arbeitsmarkt hält weiter an", erklärte die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, am Freitag. "Die Unternehmen sind weiter zurückhaltend bei der Suche nach neuem Personal." Der Behörde zufolge nahm die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Mai um 4000 zu, insgesamt waren damit 2,727 Millionen Menschen arbeitslos.

Urteil zu Künstlersozialversicherung: Tattoo kann "Gesamtkunstwerk" sein

Flamenco-Bühnentanz ist laut einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Kunst - und eine Flamencotänzerin daher Künstlerin. Gleiches kann im Einzelfall auch für eine Tätowiererin gelten, wie das Gericht in Kassel in zwei am Freitag bekanntgegebenen Urteilen zur Sozialversicherung in der Künstlersozialkasse (KSK) entschied. Mit einem dritten Urteil lehnte das BSG die KSK-Versicherung einer Hochzeitsrednerin ab. (Az. B 3 KS 1/23 R, B 3 KS 1/22 R und B 3 KS 2/22 R)

Unternehmen produziert erstmals CO2-neutrales Kerosin für kommerzielle Nutzung

Das Unternehmen Atmosfair hat erstmals CO2-neutrales Kerosin für die kommerzielle Nutzung hergestellt. Die produzierten fünf Tonnen des Flugzeugtreibstoffs wurden unter anderem an zwei deutsche Reiseveranstalter geliefert, wie die Klimaschutzorganisation am Freitag in Berlin mitteilte. Bis zum flächendeckenden Einsatz bei Flugreisen ist es demnach aber noch ein langer Weg.

Wirtschaftsministerium will Erdwärme-Ausbau deutlich beschleunigen

Die Nutzung von Erdwärme soll in Deutschland deutlich steigen. Das Bundeswirtschaftsministerium schickte Bundesländern und Verbänden einen Gesetzentwurf zur Anhörung, der die Rahmenbedingungen dafür schaffen soll. Vor allem sollen Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen sowie Wärmespeicher beschleunigt werden. Bis 2030 sollen zehn Terawattstunden aus Erdwärme gewonnen werden, wie das Ministerium am Freitag mitteilte.

Zahl der Arbeitslosen im Juni gestiegen

Anders als üblich ist die Zahl der Arbeitslosen im Juni gestiegen. Sie nahm im Vergleich zum Mai um 4000 Menschen zu, insgesamt waren damit 2,727 Millionen Menschen arbeitslos, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Freitag mitteilte. Die Quote blieb unverändert bei 5,8 Prozent.

Zahl der Nutzer des Aufstiegs-Bafög gesunken - Fördersumme gestiegen

Die Zahl der Menschen, die das Aufstiegs-Bafög zur beruflichen Fortbildung nutzen, ist im vergangenen Jahr um 1,2 Prozent gesunken. 2023 erhielten 190.100 Menschen diese Förderung, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mit. Gleichzeitig stieg die Fördersumme auf 1,06 Milliarden Euro. Im Vorjahr waren es noch 3,6 Prozent weniger.

Preise für importierte Güter im Mai nur noch leicht gesunken

Die Preise für importierte Güter sind im Mai nach mehreren deutlichen Rückgängen nur noch leicht gesunken. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, waren sie um 0,4 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. Im April hatte der Rückgang noch 1,7 Prozent und im März 3,6 Prozent betragen. Gegenüber dem Vormonat April veränderten sich die Preise im Mai gar nicht.

Geschäftsklima im Einzelhandel trübt sich wieder ein

Das Geschäftsklima im deutschen Einzelhandel hat sich nach mehreren Lichtblicken in Folge im Juni wieder verschlechtert. Nach Angaben des Münchner Ifo-Instituts vom Freitag sank der entsprechende Indikator im Juni deutlich auf minus 19,5 Punkte, nach minus 13,3 Punkten im Mai. Die Einzelhändler beurteilten demnach ihre aktuelle Lage schlechter und blickten auf pessimistischer in die nahe Zukunft.

Ampel-Fraktionen und Union wollen intensivierte Aufarbeitung von NS-"Euthanasie"

Die Aufarbeitung von "Euthanasie"-Verbrechen und Zwangssterilisationen in der NS-Zeit soll intensiviert werden. Dafür sprechen sich die Ampel-Fraktionen und CDU/CSU in einem gemeinsamen Antrag aus, der am Donnerstag im Bundestag beraten wurde. Die Fraktionen fordern die Bundesregierung darin auf, ein Projekt zu initiieren, um bundesweit Patientenakten und Personalunterlagen der Täter zu lokalisieren und zu sichern. Ziel ist die Nutzung der Dokumente für Forschung und Bildung.

Rechtsstreit um Opioidkrise: Oberstes US-Gericht stoppt Insolvenzplan für Purdue

Das Oberste Gericht der USA hat den Insolvenzplan für den für die Opioidkrise verantwortlich gemachten Pharmakonzern Purdue Pharma verworfen. In seiner am Donnerstag verkündeten Entscheidung befand der Supreme Court, dass der in dem Plan vorgesehene umfassende Schutz der Unternehmerfamilie Sackler vor künftigen Zivilklagen von Opioid-Opfern und deren Angehörigen unangemessen sei.

Umfrage: Immer mehr deutsche Haushalte haben eine Klimaanlage

In immer mehr deutschen Haushalten gibt es eine Klimaanlage. Wie das Vergleichsportal Verivox am Donnerstag auf der Grundlage einer Umfrage mitteilte, besitzen 19 Prozent der Befragten zu Hause eine Klimaanlage - sechs Prozentpunkte mehr als vor einem Jahr. Damit kommen zwar 81 Prozent bislang ohne eine Klimaanlage aus, ebenfalls 19 Prozent planen der Befragung zufolge aber, sich ein Gerät anzuschaffen.

Verhandlung zu Sportwetten am BGH macht Spielern Hoffnung

Nach einer Verhandlung am Bundesgerichtshof (BGH) können Spieler, die bei Online-Sportwetten Geld verloren haben, vorsichtig hoffen. Der erste Zivilsenat in Karlsruhe deutete am Donnerstag in einer vorläufigen Einschätzung an, dass alte Verträge aus der Zeit vor 2020 möglicherweise nichtig sein könnten, wenn der Anbieter keine Konzession in Deutschland hatte. Eine Entscheidung ist das aber noch nicht - sie soll zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden. (Az. I ZR 90/23)

Billigflieger mit weniger Zielen aber mehr Starts

Von Deutschland aus sind weniger Flughäfen mit sogenannten Billig-Airlines zu erreichen als noch ein Jahr zuvor. Wie das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) am Donnerstag mitteilte, starteten in einer ausgewählten Woche im Januar dieses Jahres Flugzeuge auf 466 unterschiedlichen Strecken. Im vergangenen Jahr hatten die Fluggesellschaften noch 485 Strecken bedient.

Olivenöl-Kongress in Madrid diskutiert Strategien gegen den Klimawandel

Die Folgen des Klimawandels für die Olivenbäume und Strategien gegen Trockenheit sind das Thema des Welt-Olivenöl-Kongresses in Madrid. "Der Klimawandel ist bereits Realität, und wir müssen uns anpassen", sagte zum Kongressauftakt am Mittwoch Jaime Lillo, Generaldirektor der Internationalen Oliven-Vereinigung (IOC). Die weltweite Olivenölproduktion ist laut IOC von 3,42 Millionen Tonnen im Erntejahr 2021/2022 auf 2,57 Millionen Tonnen 2022/2023 gesunken.

Arbeitsagentur: Bedarf an Arbeitskräften weiter im Abwärtstrend

Der Bedarf an Arbeitskräften befindet sich weiter im Abwärtstrend: Wie die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mitteilte, sank ihr Stellenindex, ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, im Juni um zwei weitere Punkte auf einen Wert von 109.

Studie: Immer mehr Unternehmer finden keine Nachfolge und erwägen Schließungen

Unternehmerinnen und Unternehmer in Deutschland erwägen immer häufiger eine Betriebsschließung, weil sie keine Nachfolge finden. Wie die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) in Berlin am Donnerstag mitteilte, ist es aktuell für rund 28 Prozent eine Option, die Türen für immer zu schließen. Im Vorjahr waren es 25 Prozent. Das könnte nach einer Hochrechnung der DIHK zu einer Viertelmillion Betriebsschließungen führen.

Schutz vor schweren RSV-Infektionen: Stiko empfiehlt Impfung von Neugeborenen

Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat für Neugeborene und wenige Monate alte Säuglinge eine vorbeugende Impfung zum Schutz vor schweren Atemwegsinfektionen durch RSV empfohlen. Der monoklonale Antikörper Nirsevimab soll einmalig in der ersten von Neugeborenen und Säuglingen erlebten RSV-Saison gegeben werden, also üblicherweise zwischen Oktober und März, wie die Stiko am Donnerstag in Berlin mitteilte.

Boeing erwartet höhere Produktion der 737 MAX in "kommenden Monaten

Der von Sicherheitsproblemen geplagte US-Flugzeugbauer Boeing erwartet eine Steigerung seiner Produktionsrate seiner 737 MAX in den nächsten Monaten. Die Produktion dieses Flugzeugtyps werde "allmählich zunehmen", um "innerhalb der kommenden Monate" die von der US-Flugaufsicht erlaubte Höchstzahl von 38 pro Monat zu erreichen, sagte die Leiterin des Boeing-Werks in Renton, Katie Ringgold, bei einem Termin mit Journalisten in der Fabrik im US-Westküstenstaat Washington.

Tarifeinigung in der Chemie: Fast sieben Prozent mehr für 585.000 Beschäftigte

Kurz vor Ablauf der Friedenspflicht im Tarifstreit der Chemiebranche haben Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter sich auf einen Abschluss geeinigt. Die insgesamt 585.000 Beschäftigten der chemisch-pharmazeutischen Industrie sollen insgesamt 6,85 Prozent mehr Geld bekommen, wie die Chemiegewerkschaft IGBCE am Donnerstag mitteilte. Der Tarifvertrag tritt am 1. Juli in Kraft und hat eine Laufzeit von 20 Monaten.

H&M steigert Nettogewinn deutlich - Aktie verliert trotzdem

Der schwedische Textilriese H&M hat seinen Nettogewinn im zweiten Quartal unter anderem dank umfangreicher Kostenreduktionen gesteigert. Unter dem Strich verdiente das Unternehmen in dem von März bis Mai laufenden Quartal knapp fünf Milliarden Kronen (gut 442 Millionen Euro), das waren 52 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte.

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