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Tausende Nationalisten demonstrieren vor Präsidentenwahl in Polen gegen Migration
In Polen haben am Samstag tausende Menschen gegen Einwanderung und die Regierung des pro-europäischen Ministerpräsidenten Donald Tusk demonstriert. Bei dem Protestzug in der Hauptstadt Warschau schwenkten die Teilnehmer polnische Flaggen und riefen "Nein zur Migration" sowie den Namen des Präsidentschaftskandidaten der langjährigen rechtsnationalistischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Karol Nawrocki. Der 42-Jährige ist ein großer Anhänger von US-Präsident Donald Trump.
Bei der Präsidentschaftswahl am 18. Mai wird über die Nachfolge des scheidenden konservativen Präsidenten Andrzej Duda entschieden. In den Umfragen liegt bisher der Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski von der liberal-konservativen Bürgerplattform von Regierungschef Tusk in Führung. Der Historiker Nawrocki liegt auf Platz zwei. Nach der ersten Wahlrunde wird voraussichtlich eine Stichwahl am 1. Juni über den Sieger der Präsidentschaftswahl entscheiden.
Für Tusks pro-europäische Regierungskoalition wäre ein Sieg ihres Kandidaten Trzaskowski ein wichtiger Erfolg. Denn Präsident Duda steht der PiS nahe und hat seit Tusks Amtsantritt im Dezember 2023 die meisten Vorhaben der Regierung blockiert. Nun endet seine zweite und letzte Amtszeit. Die PiS-Partei regierte das Land von 2015 bis 2023. Bei der Wahl 2023 blieb sie zwar stärkste Kraft im Parlament, fand jedoch keine Koalitionspartner und musste die Macht an Tusk abtreten.
N.Walker--AT