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Merz plant Besuch der Ukraine "in den kommenden Wochen"
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will "in den kommenden Wochen" die Ukraine besuchen. Diese Visite werde gerade abgestimmt und er wolle "gemeinsam aus der Europäischen Union heraus jeden möglichen Beitrag leisten, damit es dort über das kommende Wochenende hinaus einen dauerhaften Waffenstillstand gibt, und dass es dann auch ein Friedensabkommen geben kann mit Russland", sagte Merz am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch in Paris.
Es sei dabei wichtig, dass die USA an diesem Prozess "und auch an einer späteren Sicherheitsgarantie für die Ukraine" weiter beteiligt seien und "dass die Amerikaner an Bord bleiben". Er hoffe darauf, dass die USA in der Nato aber auch gegenüber der Ukraine "weiter ihre Verantwortung wahrnehmen", fügte er hinzu.
US-Präsident Donald Trump habe "unsere volle Unterstützung, wenn es darum geht, ein Ende des Krieges herbeizuführen", sagte Merz. Sobald es einen Waffenstillstand gebe, sei Deutschland bereit, sich "unter Führung und Beteiligung der USA" an dessen Überwachung zu beteiligen.
Die Unterstützung für die Ukraine solle künftig "noch besser" zwischen Berlin und Paris koordiniert werden, kündigte Merz weiter an. "Die Ukraine kann sich in ihrem Kampf gegen die russische Aggression auf Deutschland und Frankreich weiterhin verlassen."
Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte, Frankreich und Deutschland wollten künftig "systematisch" zusammenarbeiten und "gemeinsam auf die Herausforderungen antworten, mit denen Europa konfrontiert ist". Merz wollte nach seiner Paris-Visite noch am Mittwoch weiter zu einem Treffen mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk nach Warschau reisen.
A.Anderson--AT