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Neuwahl im Februar: Faeser warnt erneut vor Manipulation durch Russland
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat erneut vor russischen Manipulationsversuchen vor der Bundestagswahl im Februar gewarnt. "Zu den Versuchen ausländischer Einflussnahme und Desinformation im Vorfeld von wichtigen Wahlen gehört auch die gezielte Diskreditierung bestimmter Politikerinnen und Politiker", sagte Faeser der "Süddeutschen Zeitung" nach Angaben vom Freitag.
Faeser sprach auch über ein durch Künstliche Intelligenz (KI) generiertes Video, das auf einer kurz vorher angemeldeten Internetseite veröffentlicht und auf zahlreichen Accounts in den Onlinediensten X und Telegram geteilt wurde. Darin wurde Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) diffamiert. "Unsere Sicherheitsbehörden analysieren die infamen Falschmeldungen über Robert Habeck", sagte Faeser der "SZ".
Die Sicherheitsbehörden konnten den Ursprung des Videos bisher nicht zweifelsfrei identifizieren, berichtete die "SZ". Der Verdacht falle aber auf staatliche russische Stellen. Es sei klar, "dass gezielte Lügen und Diffamierungen zum Instrumentenkasten von Putins Propaganda-Apparat gehören", sagte Faeser.
Kürzlich hatte der Verfassungsschutz vor Einflussnahmeversuchen unter anderem aus Russland auf die Bundestagswahl am 23. Februar gewarnt. Desinformation, Cyberangriffe und Spionage seien möglich, hieß es. Zentrale politische Ereignisse wie die Neuwahl "können stets Zielscheibe von unzulässiger Einflussnahme fremder Mächte werden".
T.Perez--AT