Bundesregierung beschließt Mandat für Marine-Einsatz im Roten Meer / Foto: FOCKE STRANGMANN - AFP
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Bundesregierung beschließt Mandat für Marine-Einsatz im Roten Meer
Die Bundesregierung hat das Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr an einer EU-Mission zum Schutz der Seewege im Roten Meer beschlossen. Wie ein Regierungssprecher am Freitag in Berlin sagte, wurde über die Einsatzgrundlage für eine Fregatte und Stabspersonal im Umlaufverfahren durch das Kabinett entschieden. Das Mandat sieht demnach eine Personalobergrenze von 700 Soldatinnen und Soldaten vor und soll vorerst bis Ende Februar 2025 gelten.
Das Mandat geht nun an den Bundestag. Eine erste Beratung ist am Mittwoch vorgesehen, die Schlussabstimmung am Freitag. Voraussichtlich am Montag werden die EU-Außenminister endgültig grünes Licht für den europäischen Einsatz unter dem Namen "Aspides" geben.
Bereits am Donnerstag vergangener Woche hatte sich die Fregatte "Hessen" auf dem Weg ins Mittelmeer gemacht. Das Kriegsschiff mit rund 240 Soldatinnen und Soldaten an Bord soll sich vorbehaltlich eines Mandats des Bundestags an der EU-Mission beteiligen.
Die Marine geht von einem der gefährlichsten Einsätze seit vielen Jahrzehnten aus. Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack nannte vergangene Woche als mögliche Bedrohungen Angriffe der Huthi-Miliz im Jemen mit Raketen, Drohnen und ferngesteuerten "Kamikaze-Booten". Die "Hessen" ist mit weitreichenden Radaranlagen und Waffensystemen ausgestattet, die sowohl Ziele in der Nähe als auch in bis zu 160 Kilometern Entfernung bekämpfen könnten.
R.Lee--AT
