-
Kane plaudert über "surreales" Treffen mit Trump beim Golf
-
Geiselnahme in Berlin beendet - Täter mit Taser überwältigt
-
Branchenverbände schlagen System zur Kennzeichnung von KI-erzeugter Musik vor
-
Berichte: USA fordern Ende der Angriffe in Straße von Hormus und stellen Iran Ultimatum
-
Mehr als 14.000 Menschen bringen sich in Taiwan vor Taifun "Bavi" in Sicherheit
-
Schnieder räumt Defizite bei Generalsanierungen von Bahnstrecken ein
-
Bericht: Regierung sieht hohe Dunkelziffer bei Sozialleistungsbetrug
-
Vinicius Júnior entschuldigt sich bei Fans
-
Mission Klopp: DFB-Spitze trifft sich mit Wunsch-Bundestrainer
-
Geiselnahme in Berlin: Mann hält Frau in Supermarkt seit Stunden in seiner Gewalt
-
Trump: Iran wird bei Mordanschlag auf mich "vollständig vernichtet"
-
Aldag kritisiert Evenepoel: "Absolut unnötig"
-
"Bleibe hungrig": Zverev hat Lust auf Nachschlag
-
Wadephul kündigt gemeinsame Libanon-Initiative mit Frankreich an
-
Havanna-Syndrom: US-Regierung zahlt Betroffenen erste Entschädigungen
-
Klöckner kritisiert Fokus von Bundestagsabgeordneten auf Online-Netzwerke
-
Nach Trump-Drohung verschobene Brücken-Öffnung nach Kanada soll nun stattfinden
-
Zum zweiten Mal in fünf Tagen: Neuer landesweiter Stromausfall in Kuba
-
Hunderte Babys in Peru nach Norwegens Fußballstar Erling Haaland benannt
-
Trump-Regierung weicht Artenschutzgesetz auf
-
Erstmals seit vier Jahren: Harry und Familie von Charles und Camilla empfangen
-
Rufe nach Aufschub der Klimaneutralität Deutschlands um fünf Jahre
-
Zahl der Erdbeben-Toten in Venezuela steigt auf über 4000
-
Apple verklagt OpenAI wegen Diebstahls von Geschäftsgeheimnissen
-
Taylor Swift zahlt New York umgerechnet 140.000 Euro für Hochzeit
-
Merino rettet Spanien: Jetzt Giganten-Duell gegen Frankreich
-
Britische Polizei nimmt nach Tod von Ex-Ministerin Mordermittlungen auf
-
Regisseur Christopher Nolan hat für "KI-Schmodder" nichts übrig
-
US-Zeugen widersprechen ICE nach Todesschüssen auf Mexikaner
-
Djokovic plant Rückkehr nach Wimbledon
-
Berlins Finanz- und Kultursenator Evers für Wegner-Nachfolge nominiert
-
Prinz Harry und Familie erstmals seit 2022 von König Charles und Camilla empfangen
-
CDU-Kreise: Berlins Finanz- und Kultursenator Evers als Spitzenkandidat nominiert
-
Wimbledon: Zverev trifft im Finale auf Sinner
-
China erteilt Online-Gigant Shein Genehmigung für Börsengang in Hongkong
-
Medien: Dortmund einigt sich mit Barcelona über Adeyemi-Wechsel
-
Belgien will Straßenmaut für alle Autofahrer einführen
-
Gedenken in Polen an Massaker von Jedwabne von rechtsextremen Protesten überschattet
-
Südkoreas Halbleiterkonzern SK Hynix erfolgreich an der Wall Street gestartet
-
Scharfe Kritik im Bundestag an Plänen für Attestpflicht ab erstem Krankheitstag
-
Brasilien: Abholzung von Amazonas-Regenwald auf neuem Tiefstand
-
Wegner verzichtet auf CDU-Spitzenkandidatur bei Berlin-Wahl - Evers soll folgen
-
Britische Justiz entscheidet in Dieselgate-Klage größtenteils zugunsten der Hersteller
-
Nordrhein-westfälischer AfD-Landeschef Vincentz ist Spitzenkandidat für Landtagswahl
-
Bundeswehr will deutsches Feldlager in Erbil offenbar im September schließen
-
Merlier sprintet zum Sieg - Kanter Vierter
-
45-Jähriger in Hessen soll Mutter angezündet und getötet haben - Unterbringung
-
Berlin gibt grünes Licht für neue Gaskraftwerke - EU-Genehmigung steht aber noch aus
-
Trump: USA stimmen neuen Iran-Gesprächen auf Bitte Teherans zu
-
Verwirrung um mögliche Sichtung von Giftschlange in Rheinland-Pfalz
Untersuchungsausschuss zu maroder Autobahnbrücke in NRW-Landtag nimmt Arbeit auf
Der vom nordrhein-westfälischen Landtag beschlossene Untersuchungsausschuss zur Verkehrsmisere um die marode A45-Talbrücke Rahmede hat offiziell mit seiner Arbeit begonnen. Das Gremium kam nach Angaben der Parlamentsverwaltung am Donnerstag in Düsseldorf zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Der Ausschuss wolle sich "ein Gesamtbild über mögliche Versäumnisse" bei mehreren Brücken in Nordrhein-Westfalen machen, erklärte der Vorsitzende Stefan Engstfeld (Grüne) im Anschluss.
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss soll vor allem die Umstände eines verschobenen Neubaus der Talbrücke Rahmede an der Autobahn 45 untersuchen. Seit Dezember 2021 ist die Brücke in Lüdenscheid an der wichtigen A45 wegen schwerer Schäden gesperrt, ein Neubau der Brücke wurde zuvor verschoben. Die Sperrung hat erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft in der Region. Die A45 gilt als wichtigste Verkehrslinie für Südwestfalen.
In der ersten Sitzung wurden den Parlamentsangaben zufolge der weitere Zeitplan bestimmt und 34 Beweisbeschlüsse gefasst. Noch vor der Sommerpause sollen demnach Sachverständige angehört werden. Nach der Sommerpause will sich der Ausschuss in Lüdenscheid selbst ein Bild über die Auswirkungen der Sperrung der Talbrücke verschaffen.
Dabei soll der Ausschuss auch eine mögliche politische Verantwortung des heutigen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) aufklären. Die Opposition wirft Wüst vor, als früherer Landesverkehrsminister Verantwortung für die Verkehrsmisere zu tragen. Wüst bestritt hingegen mehrfach, an der Entscheidung zur Verschiebung des Neubaus beteiligt gewesen zu sein.
Vertreter der beiden Oppositionsparteien SPD und FDP erneuerten im Vorfeld der ersten Sitzung ihre Kritik an der Landesregierung und drangen auf Aufklärung. "Immer wieder entpuppten sich Aussagen der Landesregierung als falsch", erklärte Gordan Dudas (SPD), Mitglied des Untersuchungsausschusses. Es hätten sich "zahlreiche Ungereimtheiten" aufgetürmt.
Christof Rasche (FDP), der dem Ausschuss ebenfalls angehört, warf der Landesregierung vor, sie blockiere die notwendige Aufklärung. Daher müsse der Untersuchungsausschuss "Antworten liefern". "In den nächsten Jahren drohen weitere Sperrungen, deshalb dürfen sich Fehler nicht wiederholen", mahnte Rasche.
Die marode Talbrücke soll am Sonntag gesprengt werden. Wie der verantwortliche Sprengmeister Michael Schneider im April erklärte, sollen rund 150 Kilogramm Sprengstoff die fast 17.000 Tonnen schwere Brücke zum Einsturz bringen. Ein Neubau wird sich Schätzungen zufolge über mehrere Jahre hinziehen.
T.Sanchez--AT