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Vorgestellt

Spahn-Nachfolge: Dobrindt verweist auf laufende Beratungen

Nach dem Rücktritt von Jens Spahn (CDU) als Unionsfraktionschef hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) offen gelassen, ob er als Nachfolger zur Verfügung stehen würde. Auf eine entsprechende Frage bei einer Pressekonferenz in Berlin verwies Dobrindt am Dienstag auf die laufenden Beratungen der Parteivorsitzenden Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU) sowie die für 29. Juli geplante Sondersitzung der Unionsfraktion. Bei dieser soll ein Spahn-Nachfolger gewählt werden.

Versuchte Ausreise zu IS nach Syrien: Anklage gegen zwei Männer in Hessen

Weil sie versucht haben sollen, sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien anzuschließen, hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main Anklage gegen zwei Männer erhoben. Ihnen wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Dem 19-Jährigen und dem 27-Jährigen wirft die Staatsanwaltschaft vor, dazu ihre Ausreise geplant zu haben.

Letzte Nachrichten

CSU gewinnt in Bayern mit schwachem Ergebnis - AfD oder Grüne auf Platz zwei

Aus der Landtagswahl in Bayern ist die CSU von Ministerpräsident Markus Söder nach den Prognosen von ARD und ZDF mit einem erneut schwachen Ergebnis als Siegerin hervorgegangen. Nach der Umfrage von Infratest dimap für die ARD erreichten die Christsozialen am Sonntag 37 Prozent der Stimmen, nach den Zahlen der Forschungsgruppe Wahlen fürs ZDF 36,5 Prozent der Stimmen. Dies wäre das schlechteste CSU-Ergebnis seit 1950 bei einer bayerischen Landtagswahl.

Prognosen: CDU in Hessen klar stärkte Kraft - SPD weit abgeschlagen

Aus der Landtagswahl in Hessen ist die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein Prognosen zufolge klar als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Christdemokraten erzielten laut den Prognosen der Institute Infratest dimap für die ARD und der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF am Sonntag 34,5 bis 35,5 Prozent der Stimmen und lagen damit weit vor der SPD von Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit 15 bis 16 Prozent sowie der AfD mit 16 bis 17 Prozent.

Erbitterter Kampf gegen Hamas-Angreifer: Israel stellt sich auf "langen Krieg" ein

Nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas stellt sich Israel auf "einen langen und schwierigen Krieg" ein. Bis zu Israels Sieg werde es keine "Atempause" geben, erklärte Regierungschef Benjamin Netanjahu am Sonntag. Zehntausende israelische Soldaten kämpften im eigenen Land gegen militante Palästinenser, während die Luftwaffe hunderte Ziele im Gazastreifen bombardierte. Derweil hielten Hamas-Kämpfer weiterhin Geiseln aus Israel in ihrer Gewalt, darunter laut Medienberichten womöglich auch Deutsche.

Hunderte Rumänien aus Israel evakuiert - Auch Polen und Ungarn planen Rettungsflüge

Nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel bemühen sich mehrere EU-Länder um eine Evakuierung ihrer Bürger aus dem Land. Rumänien flog bereits am Samstagabend 346 seiner Bürger aus Israel aus, wie das Außenministerium in Bukarest am Sonntag mitteilte. Auch Polen und Ungarn kündigten Evakuierungsflüge an.

Linken-Bundestagsabgeordneter Lutze will zur SPD wechseln

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze will aus der Fraktion austreten und zur SPD wechseln. Lutze sagte der "Saarbrücker Zeitung" am Sonntag: "Ich werde noch heute meinen Austritt erklären." Am Abend werde eine entsprechende E-Mail an die Linke gehen. Die Linke-Fraktion würde damit von 39 auf 38 Mandate schrumpfen - knapp über der Grenze für den Fraktionsstatus von 37.

Scholz warnt vor "Flächenbrand" in Nahost und hofft auf Vermittlung

Angesichts der massiven Gewalt im Nahen Osten hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor einem "Flächenbrand" in der Region gewarnt und sich für Bemühungen um Vermittlung zwischen Israel und den Palästinensern ausgesprochen. Er werde am Sonntag mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi telefonieren, der sich um Vermittlung und Deeskalation bemühe, sagte Scholz in Berlin. "Wir werden Ägypten dabei gerne unterstützen," fügte Scholz hinzu.

Bund stellt Palästinenser-Unterstützung wegen Angriffs auf Israel auf Prüfstand

Infolge des Großangriffs der militanten Palästinenserorganisation Hamas auf Israel stellt die Bundesregierung ihre finanzielle Unterstützung für die Palästinensischen Gebiete infrage. "Diese Angriffe auf Israel sind eine fürchterliche Zäsur", erklärte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Sonntag. "Wir werden darum unser gesamtes Engagement für die Palästinensischen Gebiete auf den Prüfstand stellen." Unterstützungszahlungen werden nach Angaben des Ministeriums "derzeit nicht vorgenommen".

Wahlleitung in Bayern rechnet mit 60 Prozent Wahlbeteiligung

Der Wahlleiter in Bayern rechnet bei der Landtagswahl mit einer vergleichsweise niedrigen Wahlbeteiligung. Bis 14.00 Uhr am Sonntag lag die Beteiligung bei 35,4 Prozent, wie Landeswahlleiter Thomas Gößl in Fürth unter Verweis auf Stichproben in Wahllokalen mitteilte. Aus dieser Angabe und dem erwarteten Anteil der Briefwähler lasse sich "eine erste Schätzung der Gesamtwahlbeteiligung ableiten. Diese beträgt aktuell rund 60 Prozent."

Wahlbeteiligung in Bayern bis 14.00 Uhr bei gut 35 Prozent

Bei der Landtagswahl in Bayern haben bis zum frühen Nachmittag am Sonntag etwas mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag bis 14.00 Uhr bei 35,4 Prozent, wie der Landeswahlleiter in Fürth unter Verweis auf Stichproben in Wahllokalen mitteilte. Die Stimmen der Briefwähler wurden dabei nicht mitgezählt.

Zehntausende Spanier demonstrieren gegen Amnestie für katalanische Aktivisten

Zehntausende Spanier haben gegen das Vorhaben demonstriert, Vertretern der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung im Gegenzug für deren Unterstützung einer Mitte-links-Regierung eine Amnestie zu gewähren. Die Demonstranten im Stadtzentrum von Barcelona schwenkten am Sonntag spanische und katalanische Flaggen und hielten Schilder mit der Aufschrift "Keine Amnestie". Die Polizei sprach von mehr als 50.000 Teilnehmern, die Organisatoren von 300.000 Demonstranten.

Regierung: Mehr als 600 Tote durch Hamas-Gewalt und mehr als hundert Geiseln

Seit Beginn des großangelegten Angriffs der radikalislamischen Hamas auf Israel sind in dem Land nach Regierungsangaben mehr als 600 Menschen getötet worden. Zudem würden mehr als hundert Menschen von der Hamas als "Gefangene gehalten", erklärte die israelische Regierung am Sonntagnachmittag.

Wahlbeteiligung in Hessen bis 14.00 Uhr unter 30 Prozent

Bei der Landtagswahl in Hessen hat bis zum frühen Nachmittag am Sonntag deutlich weniger als ein Drittel der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag bis 14.00 Uhr bei 27,7 Prozent, wie die Landeswahlleitung in Wiesbaden mitteilte. Die Stimmen der Briefwähler wurden dabei nicht mitgezählt. Beim Urnengang vor fünf Jahren hatte die Wahlbeteiligung bis 14.00 bei 38,8 Prozent gelegen, ebenfalls ohne Briefwahlstimmen.

Angriff auf Israel: Bund stoppt Entwicklungszusammenarbeit mit Palästinensern

Infolge des Großangriffs der militanten Palästinenserorganisation Hamas auf Israel hat das Bundesentwicklungsministerium seine Zusammenarbeit mit den palästinensischen Gebieten vorerst gestoppt. "Diese Angriffe auf Israel sind eine fürchterliche Zäsur", erklärte Entwicklungsministerin Svenja Schule (SPD) am Sonntag. "Wir werden darum unser gesamtes Engagement für die Palästinensischen Gebiete auf den Prüfstand stellen." Unterstützungszahlungen werden nach Angaben des Ministeriums "derzeit nicht vorgenommen".

Mehrere hunderte Teilnehmer bei Solidaritätsdemonstration für Israel in Berlin

Schätzungsweise mehrere hundert Menschen haben am Sonntag in Berlin an einer Solidaritätsdemonstration für Israel teilgenommen. Sie versammelten sich vor dem Brandenburger Tor, wie ein AFP-Reporter berichtete. Aufgerufen zu der Demonstration hatten das Junge Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), die Jüdische Studierendenunion sowie der jüdischen Verein Werteinitiative.

Israel holt zum Gegenschlag aus: Zehntausende Soldaten kämpfen im Land gegen Hamas

Nach dem Großangriff der Hamas hat Israel alle Kräfte zum Gegenschlag mobilisiert: Zehntausende israelische Soldaten kämpften im eigenen Land gegen militante Palästinenser, während die Luftwaffe hunderte Ziele im Gazastreifen bombardierte. "Wir beginnen einen langen und schwierigen Krieg, der uns durch einen mörderischen Angriff der Hamas aufgezwungen wurde", erklärte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Sonntagmorgen. Derweil hielten Hamas-Kämpfer weiterhin israelische Geiseln in ihrer Gewalt.

Polen kündigt Evakuierungsflüge für seine Bürger in Israel mit Militärmaschinen an

Nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel will Polen seine Bürger in Israel mit Militärmaschinen ausfliegen. "Die polnische Armee bereitet sich darauf vor, die Polen in Israel zu evakuieren", erklärte Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak am Sonntag im Onlinedienst X, vormals Twitter. Dazu würden Transportmaschinen vom Typ Hercules C-130 genutzt.

Freie-Wähler-Chef Aiwanger stimmt bei Bayern-Wahl ab

Der Chef der Freien Wähler und amtierende bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat bei der Landtagswahl seine Stimme abgegeben. Der 52-Jährige nahm am Sonntag in einem Wahllokal in Rottenburg an der Laaber an der Abstimmung teil. Trotz der Affäre um ein bei ihm zu Schulzeiten gefundenes antisemitisches Flugblatt hat Aiwanger gute Chancen, erstmals das Direktmandat in seinem Stimmkreis zu holen.

Linken-Bundestagsabgeordneter Lutze wechselt zur SPD

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze steht vor einem Übertritt in die SPD und deren Fraktion im Parlament. Lutze sagte der "Saarbrücker Zeitung" am Sonntag: "Ich werde noch heute meinen Austritt erklären." Am Sonntagabend solle eine entsprechende E-Mail an die Linke gehen. Die Linke-Fraktion würde damit von 39 auf 38 Mandate schrumpfen - knapp über der Grenze für den Fraktionsstatus von 37.

Medien: Polizist in Ägypten erschießt zwei israelische Touristen und einen Ägypter

Einen Tag nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel hat ein Polizist im Nachbarland Ägypten einem Medienbericht zufolge zwei israelische Touristen und einen Ägypter erschossen. Der Polizist habe "wahllos" auf eine israelische Reisegruppe in der Stadt Alexandria geschossen, berichtete der Fernsehsender Extra News am Sonntag. Ein weiterer Mensch wurde demnach verletzt. Der Polizist sei festgenommen worden.

Mehr Schutz für jüdische und israelische Einrichtungen in Deutschland

Angesichts des Großangriffs der Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind in Deutschland die Sicherheitsvorkehrungen für jüdische und israelische Einrichtungen verstärkt worden. "In dieser schrecklichen Situation gilt umso mehr: Der Schutz von Jüdinnen und Juden in Deutschland hat für uns allerhöchste Priorität", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der "Bild am Sonntag". Die Deutsche Polizeigewerkschaft warnte vor Anschlägen und israelfeindlichen Demonstrationen.

Angriff auf Israel: Debatte über deutsche Palästinenser-Unterstützung

Infolge des Großangriffs der militanten Palästinenserorganisation Hamas auf Israel ist in Deutschland die Debatte über staatliche Unterstützung für die palästinensischen Gebiete entbrannt. Zugesagte Zahlungen in Millionenhöhe müssten "nun sofort eingestellt werden", erklärte CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter am Samstag. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) forderte eine Entscheidung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Der Linken-Politiker Gregor Gysi verteidigte die Palästinenser-Hilfe.

Hisbollah greift Israel "aus Solidarität" mit der Hamas vom Libanon aus an

Einen Tag nach Beginn des Großangriffs der Hamas auf Israel hat die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz vom Libanon aus Israel angegriffen. Sie habe "zahlreiche Artillerie-Geschosse und Lenkraketen" auf israelische Stellungen an der Grenze abgefeuert, erklärte die schiitische Miliz am Sonntag. Dies geschehe "aus Solidarität" mit dem Angriff der Hamas. Die israelische Armee reagierte auf den Beschuss mit Artilleriefeuer auf Stellungen im Südlibanon.

Zehntausende Soldaten kämpfen in Israel weiter gegen Hamas-Eindringlinge

Nach dem beispiellosen Großangriff der Hamas auf Israel kämpft die israelische Armee mit zehntausenden Soldaten im eigenen Land und mit Luftangriffen auf den Gazastreifen gegen die militanten Palästinenser. "Wir beginnen einen langen und schwierigen Krieg, der uns durch einen mörderischen Angriff der Hamas aufgezwungen wurde", erklärte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Sonntagmorgen. Innerhalb Israels hielten radikale Palästinenser weiter israelische Geiseln in ihrer Gewalt, israelische Soldaten kämpften gegen eingedrungene Hamas-Kämpfer.

Hessen-Wahl: SPD-Spitzenkandidatin Faeser gibt Stimme ab

Die SPD-Spitzenkandidatin in Hessen, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), hat am Sonntagvormittag ihre Stimme in Schwalbach am Taunus in ihrem Wahlkreis Main-Taunus I abgegeben. Der SPD in Hessen droht Umfragen zufolge erneut das schlechteste Ergebnis aller Zeiten. Deutlich vorn liegt die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein.

Armeesprecher: Weiterhin israelische Geiseln in Händen von Angreifern

Angreifer aus dem Gazastreifen halten nach den Worten eines israelischen Armeesprechers in Israel weiterhin Geiseln fest. Die Kämpfe "zur Befreiung von Geiseln" dauerten an, sagte Armeesprecher Daniel Hagari am Sonntag vor Journalisten. "Zehntausende Soldaten" seien in dem Gebiet rund um den Gazastreifen im Einsatz. "Wir werden jede einzelne Gemeinde erreichen, bis wir jeden Terroristen in Israel getötet haben", betonte Hagari.

Israel kündigt Evakuierung aller Bürger rund um den Gazastreifen an

Die israelische Armee hat die Evakuierung aller Israelis aus Gebieten nahe dem Gazastreifen angekündigt. "Unsere Mission in den nächsten 24 Stunden ist es, alle Einwohner rund um Gaza zu evakuieren", sagte Armeesprecher Daniel Hagari am Sonntag vor Journalisten. Laut Hagari dauern die Kämpfe mit nach Israel eingedrungenen Hamas-Anhängern "zur Befreiung von Geiseln" an. "Zehntausende Soldaten" seien in dem Gebiet im Einsatz. "Wir werden jede einzelne Gemeinde erreichen, bis wir jeden Terroristen in Israel getötet haben", betonte er.

Parlamentswahl in Luxemburg begonnen

In Luxemburg hat am Sonntag die Parlamentswahl begonnen, bei der der langjährige Regierungschef Xavier Bettel um eine Wiederwahl fürchten muss. Seit 8.00 Uhr sind die Bewohner in dem Großherzogtum dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Der liberale Premierminister, der seit 2013 ein Bündnis mit Sozialisten und Grünen führt, kämpft bei der Abstimmung um eine weitere Amtszeit.

Bayern-Wahl: Ministerpräsident Söder gibt in Nürnberg Stimme ab

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat bei der Landtagswahl in Bayern seine Stimme abgegeben. Söder und seine Frau Karin Baumüller-Söder warfen am Sonntagmorgen in ihrem Wahlkreis in Nürnberg ihre Wahlzettel in die Urne ein. Der Wahlsieg der CSU gilt als sicher, dennoch muss die Partei den Umfragen zufolge fürchten, ihr schlechtestes Landtagswahlergebnis seit 1950 zu holen.

Armee: Israel reagiert mit Artilleriefeuer auf Hisbollah-Beschuss aus Südlibanon

24 Stunden nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel hat die israelische Armee nach eigenen Angaben mit Artilleriefeuer auf Beschuss aus dem Südlibanon reagiert. Die israelische Artillerie sei dabei, "das Gebiet im Libanon anzugreifen, aus dem ein Schuss abgefeuert wurde", erklärte die israelische Armee am Sonntagmorgen. Weitere Einzelheiten nannte die Armee zunächst nicht.

Landtagswahl in Bayern begonnen

Im von der Bevölkerungszahl her zweitgrößten deutschen Bundesland Bayern hat am Sonntag zeitgleich mit Hessen die Wahl eines neuen Landtags begonnen. Rund 9,4 Millionen Menschen sind bis 18.00 Uhr zur Wahl aufgerufen. Darunter sind rund 554.000 Erstwähler.

Landtagswahl in Hessen begonnen

In Hessen hat am Sonntag zeitgleich mit Bayern die Landtagswahl begonnen. Knapp 4,3 Millionen Wahlberechtigte sind bis zur Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr aufgerufen, über die Zusammensetzung des Landesparlaments zu bestimmen. In den Umfragen führte zuletzt die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein deutlich vor der SPD von Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser sowie den Grünen von Spitzenkandidat und Vizeministerpräsident Tarek Al-Wazir.

Israels Regierungschef Netanjahu kündigt "langen und schwierigen Krieg" an

Nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu Vergeltung angekündigt und alle Palästinenser zum Verlassen von Gaza aufgefordert. "Wir beginnen einen langen und schwierigen Krieg, der uns durch einen mörderischen Angriff der Hamas aufgezwungen wurde", erklärte Netanjahu am Sonntagmorgen auf X, ehemals Twitter, während die Kämpfe zwischen der israelischen Armee und den Kämpfern der Hamas in der Nacht weiter andauerten.

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