Arizona Tribune

Börse

EUR/USD	0.05%	1.141	$
DAX	0.66%	25011.35	€
TecDAX	0.15%	3777.18	€
Euro STOXX 50	0.93%	6285.63	€
SDAX	0.43%	18361.84	€
MDAX	0.42%	31812.87	€
Goldpreis	1.39%	4133.7	$

Vorgestellt

Regierung will Beauftragten für Opfer von Terrorakten

Die Bundesregierung will die Unterstützung für von Terrorakten betroffene Menschen verbessern. Das Kabinett berät in seiner Sitzung am Mittwoch (10.00 Uhr) über die Einrichtung des Amts eines oder einer Beauftragten für die Anliegen von Betroffenen von terroristischen Straftaten im Inland. In einem weiteren Gesetzentwurf geht es um den Ausbau der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung, die mehr Eigenständigkeit erhalten soll.

US-Armee meldet "elfte Nacht in Folge" Angriffe auf den Iran

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben "die elfte Nacht in Folge" Angriffe auf den Iran gestartet. "Die Angriffe zielen darauf ab, die Fähigkeit des Iran, die Handelsschifffahrt in der Straße von Hormus zu bedrohen, weiter zu schwächen", erklärte das zuständige Regionalkommando Centcom im Onlinedienst X. Die neue Angriffswelle habe am Mittwochmorgen um 01.00 Uhr (MESZ) begonnen. Genaue Ziele wurden von Centcom nicht genannt.

Letzte Nachrichten

Weiterer Rückschlag für Nikki Haley: Unterstützernetzwerk zieht sich zurück

Im Vorwahlrennen gegen Ex-US-Präsident Donald Trump hat die frühere UN-Botschafterin Nikki Haley einen weiteren schweren Rückschlag erlitten. Nach Haleys Vorwahl-Niederlage in ihrem Heimatbundesstaat South Carolina kündigte das einflussreiche und finanzstarke Netzwerk des konservativen Milliardärs Charles Koch am Sonntag an, die 52-jährige Präsidentschaftsbewerberin nicht länger aktiv zu unterstützen.

Angehöriger von US-Luftwaffe setzt sich vor israelischer Botschaft in Washington in Brand

Offenbar aus Protest gegen den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen hat sich ein Angehöriger der US-Luftwaffe vor der israelischen Botschaft in Washington selbst in Brand gesetzt. Die Feuerwehr der US-Hauptstadt erklärte am Sonntag, Beamte der Sicherheitsbehörde Secret Service hätten die Flammen gelöscht. Der Mann wurde demnach mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht. Die Behörden nahmen die Ermittlungen auf, wie die Polizei mitteilte.

Ungarisches Parlament stimmt über Nato-Beitritt Schwedens ab

Das ungarische Parlament stimmt am Montagnachmittag (ab 16.20 Uhr) über den Beitritt Schwedens zur Nato ab. Das Votum ist die letzte Hürde des skandinavischen Landes auf dem Weg in das westliche Militärbündnis: Ungarn ist der einzige Nato-Mitgliedsstaat, der dem schwedischen Beitrittsgesuch noch nicht zugestimmt hat. Der rechtsnationalistische Regierungschef Viktor Orban pflegt ein enges Verhältnis zu Kreml-Chef Wladimir Putin.

Staats- und Regierungschefs wollen in Paris Unterstützung für Ukraine stärken

Rund 20 Staats- und Regierungschefs aus überwiegend europäischen Ländern kommen am Montag in Paris zu einem Treffen zur Stärkung der westlichen Unterstützung für die Ukraine zusammen. Das Treffen im Elysée-Palast werde den Teilnehmern die Gelegenheit bieten, "ihre Einheit und ihre Entschlossenheit" zu bekräftigen, Kiew "im von Russland in der Ukraine geführten Angriffskrieg" zu unterstützen, erklärte die französische Präsidentschaft. Nach Angaben eines Regierungssprechers wird auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an den Gesprächen in Paris teilnehmen.

Bolsonaro weist vor zehntausenden Anhängern Putschvorwürfe zurück

Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat bei einer Rede vor zehntausenden Anhängern die Vorwürfe eines Putschversuchs nach der Wahl 2022 zurückgewiesen. "Was ist ein Putsch? Panzer in den Straßen, Waffen, eine Verschwörung", sagte der ultrarechte Politiker am Sonntag bei einer Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo. "Nichts davon ist in Brasilien passiert."

Vor erwarteter Offensive in Rafah: Israelische Armee legt Plan für Evakuierung von Zivilisten vor

Vor der erwarteten israelischen Bodenoffensive in Rafah im Süden des Gazastreifens hat die israelische Armee einen Plan für eine "Evakuierung" von Zivilisten aus Kampfgebieten in dem Palästinensergebiet vorgelegt. Der Evakuierungsplan sei dem israelischen Kriegskabinett vorgelegt worden, erklärte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu in der Nacht auf Montag.

Bericht: Verfassungsschutz erstellt neues Gutachten zur AfD

Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet nach Recherchen der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) daran, die gesamte AfD als "gesichert extremistische Bestrebung" einzustufen. Dies ergebe sich aus internen E-Mails und Vermerken des Inlandsgeheimdienstes, berichtete die Zeitung am Sonntagabend.

Tausende versammeln sich zur Unterstützung von Ex-Präsident Bolsonaro in São Paulo

In Brasilien haben sich tausende Anhänger des ultrarechten früheren Präsidenten Jair Bolsonaro in São Paulo versammelt, gegen den wegen eines "Putschversuchs" nach seiner Abwahl ermittelt wird. In den brasilianischen Nationalfarben Grün und Gelb gekleidet strömten die Demonstranten am Sonntag in Richtung der Avenida Paulista, einer der wichtigsten Straßen der größten Metropole Lateinamerikas.

Netanjahu: Einigung auf Feuerpause würde Offensive in Rafah nur "etwas verzögern"

Im Krieg gegen die radikalislamische Hamas sieht Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sein Land mit einer Offensive in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen nur "einige Wochen" von einem "vollständigen Sieg" entfernt. Selbst eine Einigung auf eine Feuerpause werde einen solchen Militäreinsatz "etwas verzögern, aber es wird geschehen", sagte Netanjahu am Sonntag dem US-Fernsehsender CBS. Nach Angaben des Weißen Hauses fanden Verhandler unterdessen eine Verständigungsbasis für ein mögliches Abkommen.

Selenskyj: 31.000 ukrainische Soldaten im Krieg mit Russland getötet

Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges vor zwei Jahren sind in der Ukraine nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj 31.000 ukrainische Soldaten getötet worden. "31.000 ukrainische Soldaten sind in diesem Krieg gestorben. Nicht 300.000, nicht 150.000, wie es (Russlands Präsident Wladimir) Putin und sein Kreis von Lügnern behaupten", sagte Selenskyj am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Kiew. "Jeder dieser Verluste ist ein großer Verlust für uns", fügte er hinzu.

Weißes Haus: Verhandler einig über Grundzüge für Geiselabkommen und Feuerpause für Gaza

Bei den Bemühungen um eine Feuerpause und um die Freilassung der israelischen Geiseln im Gazastreifen haben die Verhandler nach US-Angaben eine Verständigungsbasis für ein mögliches Abkommen gefunden. Die Vertreter Israels, der Vereinigten Staaten, Ägyptens und Katars hätten sich bei ihrem Treffen in Paris "auf die Grundzüge eines Geiselabkommens für eine zeitweise Feuerpause" verständigt, sagte der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, am Sonntag gegenüber dem Sender CNN.

Baerbock muss Ukraine-Besuch wegen Bedrohung durch russische Drohne abbrechen

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat einen Solidaritätsbesuch in der Ukraine zum zweiten Jahrestag des Kriegsbeginns wegen der Bedrohung durch eine russische Drohne abbrechen müssen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP wurde am Sonntag eine russische Aufklärungsdrohne gesichtet, die der Delegation der Ministerin in der frontnahen, südukrainischen Stadt Mykolajiw zeitweise folgte und schließlich abdrehte. Auch andere westliche Politiker besuchten die Ukraine am Wochenende als Zeichen der Solidarität, die G7-Gruppe sagte Kiew weitere Unterstützung zu.

Erneut zehntausende Teilnehmer bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus

Erneut sind am Wochenende zehntausende Menschen in Deutschland für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Größere Versammlungen gab es unter anderem am Sonntag in Hamburg und Dresden, in der Hansestadt demonstrierten dem Kampagnennetzwerk Campact zufolge rund 50.000 Menschen. Insgesamt waren nach dessen Angaben am Wochenende rund 70 Veranstaltungen gegen Rechtsextremismus allgemein sowie speziell gegen die AfD geplant.

Aktivisten wegen "Tax The Rich"-Banner an künftigem Luxushotel in Paris festgenommen

In Paris sind drei Aktivisten nach Polizeiangaben bei der Enthüllung eines riesigen Banners mit der Aufschrift "Tax The Rich" ("Besteuert die Reichen") an der Fassade eines künftigen Luxushotels festgenommen werden. Mehrere Dutzend Aktivisten des Netzwerks Attac hatten am Samstag den Slogan von dem Gebäude an der Prachtstraße Champs-Elysées hängen lassen, wo im Jahr 2026 ein Hotel der Luxusmarke Louis Vuitton eröffnen soll.

Polnische Bauern blockieren wichtigen Grenzübergang nach Deutschland

Polnische Bauern haben am Sonntag mit der Blockade eines wichtigen Grenzübergangs nach Deutschland begonnen. Mit ihrer Aktion in Slubice wollten sie nach eigenen Angaben gegen EU-Umweltauflagen protestieren. Durch die Blockade an der Grenze nahe Frankfurt an der Oder wurde die Autobahn - auf deutscher Seite A12, auf polnischer Seite A2 - lahmgelegt. Diese verbindet Berlin mit Warschau und wird normalerweise unter anderem von vielen Lkw genutzt.

Baerbock bricht Besuch in ukrainischer Stadt nach Luftalarm ab

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihren Besuch in der südukrainischen Stadt Mykolajiw wegen eines Luftalarms am Sonntag vorzeitig abgebrochen. Während des Besuchs in der frontnahen Stadt wurde nach AFP-Informationen eine russische Aufklärungsdrohne gesichtet, die der Delegation der Ministerin zeitweise folgte und schließlich abdrehte. Das Auswärtige Amt entschied sich deshalb aus Sicherheitsgründen zur sofortigen Abreise.

Städte- und Gemeindebund fordert zügige Einführung von Bezahlkarte für Asylbewerber

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat eine schnelle Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber gefordert. "Im März müssen die Kriterien stehen, danach die Ausschreibung erfolgen und dann im Sommer bis Herbst die Karte flächendeckend ausgegeben werden", sagte dessen Hauptgeschäftsführer André Berghegger am Sonntag der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es gebe eine entsprechende Vereinbarung zwischen Bundesregierung und Bundesländern, fügte er hinzu.

Kiew: Hälfte der westlichen Militärhilfe kommt später als zugesagt

Die vom Westen versprochene Militärhilfe für die Ukraine kommt nach Angaben Kiews in der Hälfte der Fälle später als zugesagt an. "Zusagen bedeuten im Moment nicht Lieferungen", sagte am Sonntag der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerow bei einem Diskussionsforum in Kiew zum zweiten Jahrestag des Kriegsbeginns. "50 Prozent der Zusagen werden nicht pünktlich geliefert."

"Macht Argentinien wieder großartig": Trump und Milei üben den Schulterschluss

Der argentinische Staatschef Javier Milei hat bei einem Besuch in den USA den Schulterschluss mit Ex-Präsident Donald Trump geübt. Die beiden Rechtspopulisten trafen sich am Samstag während der Konservativen-Konferenz CPAC in Washington. Milei wandelte dabei den Wahlkampfslogan Trumps für sein Land ab, indem er sagte, er wolle "Argentinien wieder großartig machen".

US-Angriffe auf Huthi-Stellungen im Jemen - Furcht vor Umweltkatastrophe wegen Ölteppichs

Die USA und Großbritannien haben erneut Stellungen der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz im Jemen bombardiert. Die Angriffe am späten Samstagabend hätten sich gegen 18 Huthi-Ziele an acht verschiedenen Orten gerichtet, erklärten die US-Streitkräfte. Der Iran verurteilte die Angriffe und warnte vor einer "Eskalation". Derweil löste ein riesiger Ölteppich im Roten Meer rund um einen von den Huthis angegriffenen Frachter Angst vor einer Umweltkatastrophe aus.

Voigt führt Thüringer CDU in Landtagswahlkampf - Debatte über Koalitionsaussagen

Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in Thüringen ist Landeschef Mario Voigt offiziell zum Spitzenkandidaten der Thüringer CDU gewählt worden. Auf einem Landesparteitag in Ilmenau wurde der 47-Jährige am Samstag mit 92 Prozent der Stimmen auf Platz eins der Landesliste gesetzt. Für Kontroversen sorgte die Absage von Voigt und der Landespartei sowohl an Koalitionen mit der AfD wie mit der Linkspartei.

Trump setzt Siegeszug fort: Sieg gegen Haley bei Vorwahl in South Carolina

Der frühere US-Präsident Donald Trump ist nach einem weiteren klaren Sieg in den Vorwahlen der Republikaner auf dem Weg zur erneuten Kandidatur für das Weiße Haus kaum noch aufzuhalten. Trump siegte am Samstag gegen seine Rivalin Nikki Haley auch in deren Heimat-Bundesstaat South Carolina. Er lag laut US-Medien nach Auszählung fast aller Stimmen bei rund 60 Prozent, Haley bei etwa 39,5 Prozent. Haley will aber weiterhin nicht aufgeben.

Wagenknecht lässt Zusammenarbeit mit AfD in Sachfragen offen

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht lässt eine Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen AfD in Sachfragen offen. Entscheidend sei für sie nur, "ob eine Forderung richtig oder falsch ist", sagte sie. Auch Kooperationen mit der CDU seien möglich. In Sachsen wurde am Samstag der erste Landesverband der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gegründet.

Baerbock kündigt in Ukraine Aufstockung der humanitären Hilfe an

Am zweiten Tag ihres Besuchs in der Ukraine hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) eine Aufstockung der humanitären Hilfe aus Deutschland angekündigt. Die Mittel zur Unterstützung der Zivilbevölkerung würden um 100 Millionen Euro auf einen Gesamtbetrag von einer Milliarde Euro angehoben, sagte Baerbock am Sonntag bei einem Besuch in der frontnahen ukrainischen Stadt Mykolajiw. Mit dem Geld solle die Widerstandskraft der Ukrainerinnen und Ukrainer im Kampf gegen die russischen Invasoren gestärkt werden.

Belarussischer Machthaber Lukaschenko strebt 2025 Wiederwahl an

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko strebt im kommenden Jahr eine Wiederwahl an. "Sagen Sie ihnen, dass ich bei der Wahl kandidieren werde", sagte Lukaschenko laut einer Mitteilung in Online-Netzwerken am Sonntag mit Blick auf die 2025 anstehende Präsidentschaftswahl. Lukaschenko regiert Belarus seit 1994 mit harter Hand, im Fall eines erneuten Wahlsiegs könnte er bis 2030 regieren - 36 Jahre lang.

BSW gründet in Sachsen ersten Landesverband

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat in Sachsen seinen ersten Landesverband gegründet. Als Landesvorsitzende wurden die frühere Linken-Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann und der Unternehmer Jörg Scheibe gewählt, wie der stellvertretende Bundesvorsitzende Amid Rabieh am Sonntag im Internetdienst X (früher Twitter) mitteilte. Die Gründungsversammlung in Chemnitz fand am Samstag hinter verschlossenen Türen statt. Dort wurden auch die weiteren Mitglieder des Landesvorstands bestimmt.

Parlamentswahl in Belarus ohne echte Opposition

Vier Jahre nach der international scharf kritisierten Präsidentschaftswahl wird in Belarus am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Es ist die erste landesweite Abstimmung seit der gewaltsamen Niederschlagung von Massenprotesten gegen die umstrittene Wiederwahl von Machthaber Alexander Lukaschenko im Jahr 2020. Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja bezeichnete die Parlamentswahl als "Farce". Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte im Januar von einer "Welle der Unterdrückung" in dem osteuropäischen Land gesprochen.

US-Vorwahlen: Trump besiegt Haley auch in deren Heimat-Bundesstaat South Carolina

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat seinen Siegeszug bei den Präsidentschaftsvorwahlen der Republikaner fortgesetzt und seine Rivalin Nikki Haley auch in deren Heimat-Bundesstaat South Carolina geschlagen. Der 77-jährige Rechtspopulist kam am Samstag nach Auszählung von mehr als 80 Prozent der Stimmen auf rund 60 Prozent, wie die großen US-Sender berichteten. Haley bekräftigte aber, nicht aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner aussteigen zu wollen.

Israels Kriegskabinett gibt grünes Licht für weitere Verhandlungen für Feuerpause

Das israelische Kriegskabinett hat grünes Licht für eine Fortsetzung der Verhandlungen über eine Feuerpause im Gazastreifen und eine Freilassung von Geiseln aus der Gewalt der Hamas gegeben. Wie israelische Medien in der Nacht auf Sonntag berichteten, soll eine israelische Delegation dazu in den kommenden Tagen nach Katar reisen.

US-Medien: Trump besiegt Haley auch in deren Heimat-Bundesstaat South Carolina

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat seinen Siegeszug bei den Präsidentschaftsvorwahlen der Republikaner fortgesetzt - und seine Rivalin Nikki Haley auch in deren Heimat-Bundesstaat South Carolina besiegt. Der 77-jährige Rechtspopulist gewann laut übereinstimmenden Prognosen von US-Medien am Samstag das Rennen in dem Bundesstaat an der Ostküste des Landes. Genaue Zahlen lagen zunächst nicht vor.

Nach Mord in Spanien: Faeser will Putin-kritische Russen in Deutschland schützen

Nach der mutmaßlichen Ermordung eines russischen Deserteurs in Spanien hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auch vor Gefahren für in Deutschland lebende Russen gewarnt. "Wer sich Putins Regime entgegenstellt, begibt sich in große Gefahr", sagte Faeser der "Bild am Sonntag". "Manche dieser mutigen Menschen haben auch in Deutschland wegen politischer Verfolgung Schutz gefunden. Wir tun alles dafür, dass diese Menschen in Deutschland sicher sind."

Steinmeier würdigt Rolle des verstorbenen Präsidenten Namibias in Versöhnungsprozess mit Deutschland

Bei einer Trauerfeier in Namibia hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den verstorbenen namibischen Präsidenten Hage Geingob als "großen Staatsmann" geehrt und dessen Rolle im Versöhnungsprozess der ehemaligen deutschen Kolonie mit der Bundesrepublik gewürdigt. Ein Vertreter der namibischen Opposition forderte Steinmeier während der Trauerfeierlichkeiten am Samstag auf, die Gespräche über Reparationen wegen des Völkermords an den Herero während der deutschen Kolonialzeit voranzutreiben.

‹
1
2
...
847
848
849
...
1508
1509
›

Arizona Tribune - Politik (Deutsch)