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Vorgestellt

Kallas: EU kann Starlink-System in der Ukraine "kurzfristig" nicht ersetzen

Nach der zeitweisen Drosselung des Satelliten-Kommunikationsdienstes Starlink in der Ukraine hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas die Bedeutung der Technik für Kiew hervorgehoben. "Starlink ist für die Ukraine wirklich notwendig", sagte Kallas am Freitag zu Beginn des zweiten Tages des EU-Gipfels in Brüssel. "Leider kann Europa diese Fähigkeit kurzfristig nicht ersetzen."

Bundesländer fordern Recht auf Vergessenwerden nach Krebserkrankung

Die Bundesländer setzen sich für ein Recht auf Vergessenwerden nach einer überstandenen Krebserkrankung ein. Auf Initiative mehrerer Länder fasste der Bundesrat am Freitag eine entsprechende Entschließung, in der sie die Bundesregierung auffordern, ein Gesetz auf den Weg zu bringen. Ziel sei es, dass Betroffene etwa beim Abschluss von Versicherungen oder bei der Kreditvergabe keine Nachteile mehr erfahren.

Letzte Nachrichten

SPD-Außenpolitiker Stegner fordert bessere Kontakte nach Afghanistan

Der Vorsitzende des Afghanistan-Untersuchungsausschusses, Ralf Stegner (SPD), hat sich dafür ausgesprochen, bessere Kontakte nach Afghanistan aufzubauen. "Wir sollten bessere Kontakte dorthin haben, wenn wir für die Menschen dort etwas erreichen wollen", sagte der SPD-Außenpolitiker dem "Tagesspiegel" vom Freitag. Gleichzeitig verlange niemand, "dass wir der Taliban-Regierung einen roten Teppich ausrollen und Diplomaten nach Afghanistan schicken". Dort übernahm vor drei Jahren die radikalislamische Taliban die Macht.

Trinkwasser in Bundeswehr-Ort Mechernich nicht kontaminiert

Das Trinkwasser im nordrhein-westfälischem Mechernich ist nicht kontaminiert. Es seien keine biologischen oder chemischen Stoffe gefunden worden, sagte ein Sprecher der Stadt am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Dennoch seien die Einwohner dazu aufgerufen, das Wasser bis auf Weiteres vorsichtshalber abzukochen.

Tochter von Ex-Regierungschef Thaksin zur neuen Regierungschefin in Thailand gewählt

In Thailand ist die Tochter des ehemaligen Regierungschefs Thaksin Shinawatra, Paetongtarn Shinawatra, zur neuen Ministerpräsidentin gewählt worden. Das Parlament stimmte am Freitag in einem live im Fernsehen übertragenen Votum mehrheitlich für die 37-Jährige. Damit steht zum dritten Mal ein Mitglied der einflussreichen Milliardärsfamilie an der Spitze der Regierung - und zudem die jüngste Regierungschefin in der Geschichte des Königreichs.

USA gehen von Fortsetzung der Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen aus

Nach der Wiederaufnahme der Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der dort festgehaltenen israelischen Geiseln in Katar steht eine Einigung aus. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, sagte, er gehe davon aus, dass die Gespräche am Freitag fortgesetzt werden. Über die Verhandlungen wollen am Freitag auch der britische Außenminister David Lammy und sein französischer Kollege Stéphane Séjourné bei einem Besuch in Israel mit ihrem Kollegen Israel Katz sprechen. Derweil wurde nach palästinensischen Angaben ein Mensch bei einem Angriff von radikalen jüdischen Siedlern im Westjordanland getötet.

Trump weist Forderung nach Stopp der persönlichen Attacken auf Harris zurück

US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat die Forderung seiner prominenten Parteikollegin Nikki Haley zurückgewiesen, seinen Wahlkampfstil zu ändern und die persönlichen Angriffe auf die Rivalin Kamala Harris zu unterlassen. Er sei "sehr wütend" auf Harris, und deshalb sehe er sich "berechtigt zu persönlichen Angriffen", sagte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) auf einer Pressekonferenz.

FDP-Fraktionschef Dürr: Eingliederung von BMZ in Auswärtiges Amt kann Entwicklungshilfe effizienter machen

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat den Vorstoß aus seiner Partei, das Entwicklungshilfeministerium ins Auswärtige Amt einzugliedern, gegen Kritik verteidigt. Ein entsprechender Schritt "könnte die Entwicklungshilfe effizienter machen, indem sie strategischer mit Blick auf die deutschen Interessen eingesetzt wird", sagte Dürr den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben). Zudem könnten so Doppelstrukturen verhindert werden.

Proteste in Venezuela: Brasilien und Kolumbien fordern Neuwahlen

Nach internationaler Kritik am erklärten Wahlsieg von Venezuelas Präsident Nicólas Maduro haben Brasilien und Kolumbien Neuwahlen gefordert. Wenn Maduro "gesunden Menschenverstand hat, könnte er versuchen, an die Menschen in Venezuela zu appellieren und vielleicht sogar Wahlen auszurufen", sagt Brasiliens Präsident Lula Inácio Lula da Silva am Donnerstag. Unterdessen verabschiedete das venezolanische Parlament ein Gesetz zur Regulierung von Nichtregierungsorganisationen.

US-Regierung genehmigt Verkauf von bis zu 600 Patriot-Raketen an Deutschland

Die US-Regierung hat den Verkauf von bis zu 600 Raketen und anderer Ausrüstung für Patriot-Luftabwehrsysteme an Deutschland genehmigt. Die zuständige Behörde für internationale Sicherheitskooperation (DSCA) erklärte am Donnerstag, das Rüstungsgeschäft im Gesamtwert von fünf Milliarden Dollar (4,5 Milliarden Euro) stärke die Sicherheit der USA, "indem es die Sicherheit eines Nato-Verbündeten verbessert, der eine wichtige Kraft für die politische und wirtschaftliche Stabilität in Europa ist". Deutschland hat mehrere Patriot-Systeme an die Ukraine abgegeben.

Trump beantragt Verschiebung von Termin für Strafmaßverkündung bis nach Wahl

US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat eine Verschiebung des Termins für die mögliche Verkündung seines Strafmaßes im New Yorker Schweigegeldprozess bis nach der Wahl im November beantragt. Es gebe "keine Grundlage für fortgesetztes Hasten" in dem Verfahren, argumentierte Trumps Anwalt Todd Blanche in einem Brief vom Mittwoch an Richter Juan Merchan. Der Termin für die Strafmaßverkündung ist bisher für den 18. September festgesetzt.

Harris-Team: Zwei Fernsehdebatten mit Trump vor der Wahl

US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris wird nach Angaben ihres Wahlkampfteams zwei Fernsehduelle mit ihrem Rivalen Donald Trump vor der Wahl im November austragen. Neben der bereits in der vergangenen Woche vereinbarten Debatte am 10. September werde es im Oktober ein zweites TV-Duell geben, kündigte das Harris-Team am Donnerstag an.

Weißes Haus: "Vielversprechender Beginn" bei Verhandlungen über Gaza-Waffenruhe

Vor dem Hintergrund der Furcht vor einer weiteren Eskalation des Nahost-Konflikts sind in Katar die Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der dort festgehaltenen israelischen Geiseln wieder aufgenommen worden. Die USA, Frankreich und Großbritannien machten am Donnerstag klar, dass diese Gespräche entscheidend für die Sicherheit in der gesamten Region seien. Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Kirby, sprach allerdings von einem "vielversprechenden Beginn" der Verhandlungen in der katarischen Hauptstadt Doha.

Medien: Ukraine setzt von Großbritannien gelieferte Panzer in Kursk ein

Die Ukraine setzt laut Berichten britischer Medien bei ihrer Offensive im russischen Kursk von Großbritannien gelieferte Panzer ein. Dabei handele es sich um von London zur Verfügung gestellte Challenger-2-Panzer, berichteten der Sender Sky News und weitere Medien am Donnerstag. Das britische Verteidigungsministerium machte keine detaillierten Angaben dazu, welche der von Großbritannien gelieferten Waffen im Einzelnen von der Ukraine genutzt werden.

Klingbeil erwartet Haushaltseinigung noch diesen Donnerstag

SPD-Chef Lars Klingbeil erwartet eine Einigung der Koalition über den Bundeshaushalt noch an diesem Donnerstag. "Das ist mein Wunsch, ehrlich gesagt auch meine Erwartung", antwortete Klingbeil am Nachmittag im Sender MDR auf eine entsprechende Frage. "Und da bin ich optimistisch, dass es auch gelingt."

Nord-Stream-Sprengungen: US-Bericht über Billigung durch Kiew zurückgewiesen

Die ukrainische Führung hat einen Bericht der US-Zeitung "Wall Street Journal" über eine Billigung der Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee durch die höchste Regierungsebene in Kiew als "Unsinn" zurückgewiesen. "Eine Verwicklung der Ukraine in die Nord-Stream-Explosionen ist absoluter Unsinn", sagte Präsidentenberater Michailo Podoljak am Donnerstag. Am Tag zuvor war bekannt geworden, dass die deutsche Justiz im Zusammenhang mit den Ereignissen vom September 2022 inzwischen einen verdächtigen Ukrainer per Haftbefehl sucht.

US-Vizepräsidentenkandidaten Walz und Vance vereinbaren TV-Duell für 1. Oktober

Die US-Vizepräsidentschaftskandidaten Tim Walz und J.D. Vance wollen am 1. Oktober bei einem Fernsehduell gegeneinander antreten. Den Termin gab am Donnerstag der Sender CBS bekannt, bei dem die Debatte in New York stattfinden soll. Ob es nur dieses eine TV-Duell zwischen den Vizes der Präsidentschaftskandidaten Kamala Harris und Donald Trump geben wird, ist unklar.

Urteil: Baden-Württemberg beging mit Holzverkauf jahrzehntelang Kartellverstoß

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart könnten auf das Land Baden-Württemberg hohe Schadenersatzforderungen zukommen. Das Gericht entschied am Donnerstag, dass das Land für überhöhte Preise für Rundholz hafte. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig - wie hoch eventuelle Schadenersatzansprüche sein könnten, wird erst später geklärt.

Palästinenserpräsident Abbas kündigt Besuch im Gazastreifen an

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat in einer Rede vor dem türkischen Parlament einen Besuch im Gazastreifen angekündigt. "Ich habe mich entschieden, gemeinsam mit anderen Brüdern der palästinensischen Führung nach Gaza zu gehen", sagte Abbas am Donnerstag unter Applaus vor den Abgeordneten in Ankara. "Ich werde gehen, und wenn es mich das Leben kostet", fuhr er fort.

Gespräche über Gaza-Waffenruhe und Geiselfreilassung wieder aufgenommen

Die Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der dort festgehaltenen israelischen Geiseln sind am Donnerstag in der katarischen Hauptstadt Doha wieder aufgenommen worden. Die neue Runde findet nach einem Aufruf der Vermittler Katar, USA und Ägypten und vor dem Hintergrund wachsender Befürchtungen statt, dass es in der Nahost-Region zu einer weiteren Eskalation unter Beteiligung des Iran kommen könnte. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte bestätigt, dass sein Land eine Delegation entsenden werde. Ob die islamistische Palästinenserorganisation Hamas in Doha vertreten ist, war zunächst unklar.

Selenskyj: Ukrainische Armee kontrolliert die Stadt Sudscha in Russland

Die ukrainische Armee hat nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj die Stadt Sudscha in der russischen Grenzregion Kursk vollständig unter ihre Kontrolle gebracht. Der ukrainische Oberbefehlshaber Oleksandr Syrsky habe "die Befreiung der Stadt Sudscha aus den Händen des russischen Militärs" gemeldet, teilte Selenskyj am Donnerstag im Onlinedienst Telegram mit.

Mutmaßliche RAF-Terroristin Klette meldet sich aus Untersuchungshaft zu Wort

Die mutmaßliche frühere RAF-Terroristin Daniela Klette hat sich erstmals aus der Untersuchungshaft zu Wort gemeldet. In einem Statement, dass sie der "Süddeutschen Zeitung" nach deren Angaben vom Donnerstag über ihre Anwälte zukommen ließ, bestreitet sie, Mordversuche begangen zu haben. Der Staat setze auf "Eskalation und Denunziation".

Unesco: 1,4 Millionen Mädchen in Afghanistan seit 2021 vom Schulbesuch ausgeschlossen

Drei Jahre nach der Machtübernahme durch die radikalislamischen Taliban hat die UNO alarmierende Zahlen zu Afghanistan veröffentlicht: Mindestens 1,4 Millionen Mädchen sind nach Angaben der Unesco in den vergangenen drei Jahren von dem Besuch einer weiterführenden Schule ausgeschlossen worden. Dies sei ein Anstieg um 300.000 seit der letzten Zählung im April 2023, erklärte die UN-Kulturorganisation Unesco am Donnerstag. 55 Hilfsorganisationen forderten indes von der Bundesregierung die Fortsetzung des durch geplante Haushaltskürzungen bedrohten Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan.

Zuschläge und Prämien sollen Dienst bei Bundeswehr attraktiver machen

Mit höheren Zulagen und Prämien will die Bundesregierung den Dienst bei der Bundeswehr oder für bestimmte Einsätze und Tätigkeiten bei den Streitkräften attraktiver machen. Das geht laut einem Bericht des "Handelsblatt" aus einem Gesetzentwurf zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Truppe hervor. Für das kommende Jahr will die Regierung für die Maßnahmen demnach rund 40 Millionen Euro bereitstellen, bis 2028 soll der Betrag auf knapp 169 Millionen Euro im Jahr steigen.

Regierungschef in Thailand: Tochter von Ex-Regierungschef Thaksin nominiert

In Thailand hat die regierende Pheu-Thai-Partei die Tochter des Milliardärs und ehemaligen Regierungschefs Thaksin Shinawatra zu ihrer Kandidatin für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert. "Wir haben beschlossen, Paetongtarn Shinawatra zu nominieren", teilte die Partei am Donnerstag mit.

Faeser eröffnet Anlaufstelle der Bundespolizei für gewaltbetroffene Frauen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Donnerstag am Berliner Ostbahnhof die erste rund um die Uhr besetzte Anlaufstelle der Bundespolizei für gewaltbetroffene Frauen eröffnet. "Niemand sollte sich schämen, Opfer von Gewalt geworden zu sein", erklärte Faeser am Donnerstag. "Wir wollen deshalb die Hemmschwelle für Betroffene senken, Hilfe zu suchen und Anzeige zu erstatten."

Biden und Harris verkünden "historische" Preissenkung bei Medikamenten

US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris haben eine "historische" Preissenkung bei zehn Medikamenten für ältere Menschen angekündigt. Die Vereinbarung mit den Arzneimittelherstellern werde die Senioren in den USA allein im Jahr 2026 um 1,5 Milliarden Dollar (rund 1,4 Milliarden Euro) und das staatliche Krankenversicherungssystem Medicare um sechs Milliarden Dollar entlasten, hieß es in einer am Donnerstag vom Weißen Haus veröffentlichten Erklärung.

Koalition streitet über BKA-Befugnisse - Buschmann will Faesers Pläne stoppen

In der Ampel-Koalition gibt es ein neues Streitthema: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) erteilte am Donnerstag den Plänen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für erweiterte Befugnisse für das Bundeskriminalamt eine klare Absage. Gegenüber der "Bild" kritisierte der FDP-Politiker insbesondere die Überlegungen zur leichteren Durchsuchung von Privatwohnungen. "Es wird keine Befugnisse zum heimlichen Schnüffeln in Wohnungen geben", sagte Buschmann. "Im Staat des Grundgesetzes machen wir so etwas nicht. Das wäre ein absoluter Tabubruch."

Lindner schlägt Steuerfreiheit für Aktiengewinne nach bestimmter Haltefrist vor

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner schlägt vor, auf Gewinne aus Aktiengeschäften unter bestimmten Voraussetzungen keine Steuern mehr zu erheben. "Ich will eine Spekulationsfrist bei Wertpapiergeschäften", sagte Lindner den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. "So wie die Immobilie nach zehn Jahren steuerfrei veräußert werden kann, so wünsche ich mir das nach einem Zeitraum von zum Beispiel zwei bis drei Jahren auch bei Wertpapieren."

Ministerpräsident von Brandenburg plant keine Wahlkampfauftritte mit Olaf Scholz

Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will vor der Landtagswahl in seinem Bundesland auf Wahlkampfauftritte mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verzichten. "Die Brandenburger SPD hatte immer das Glück, auf starke eigene Führungspersönlichkeiten setzen zu können", sagte Woidke dem Düsseldorfer "Handelsblatt". Auf die Frage nach gemeinsamen Auftritten mit dem Kanzler antwortete er mit "Nein". Scholz vertritt im Bundestag den brandenburgischen Wahlkreis Potsdam-Mittelmark.

Flughäfen Köln/Bonn und Nürnberg zeitweise durch Klima-Proteste lahmgelegt

Klimaaktivisten haben am Donnerstagmorgen zeitweise den Betrieb auf den Flughäfen Köln/Bonn und Nürnberg lahmgelegt. Unbefugte hätten sich Zutritt "zum luftseitigen Bereich des Flughafengeländes" in Köln verschafft, weshalb der Flugverkehr eingestellt werden musste, wie ein Flughafensprecher erklärte. Seit 07.25 Uhr heben den Angaben zufolge wieder Maschinen ab. Verzögerungen seien aber weiterhin möglich. Auch in Nürnberg lief der Flugbetrieb nach kurzer Unterbrechung wieder an.

Habeck meldet Interesse an Grünen-Kanzlerkandidatur an

Vizekanzler Robert Habeck hat Interesse an der Kanzlerkandidatur der Grünen bei der Bundestagswahl 2025 angemeldet. "Ich möchte mich gerne in die Verantwortung nehmen lassen - für Deutschland, für meine Partei, für das Projekt, für die Demokratie", sagte er in einem am Donnerstag veröffentlichten Podcast des Nachrichtenportals Politico. Zunächst gehe es jedoch um andere Themen, sagte der Wirtschaftsminister: "Alle müssen sich klarmachen, auch jetzt meine Partei, was wir eigentlich wollen."

Betrieb an Flughäfen Köln/Bonn und Nürnberg durch Klimaaktivisten lahmgelegt

Nach dem Eindringen von Klimaaktivisten ist auf den Flughäfen Köln/Bonn und Nürnberg am Donnerstag der Flugbetrieb eingestellt worden. Am Flughafen Köln/Bonn hätten sich Unbefugte Zutritt "zum luftseitigen Bereich des Flughafengeländes" verschafft, aufgrund des Polizeieinsatzes sei der Flugbetrieb "aktuell eingestellt", erklärte ein Flughafensprecher. Zuvor hatte die Gruppe Letzte Generation erklärt, Klimaaktivisten seien in Flughäfen in Berlin, Köln/Bonn, Nürnberg und Stuttgart eingedrungen.

Bericht: Bundesgesundheitsministerium hat 15 Millionen Corona-Impfstoffdosen bestellt

Das Bundesgesundheitsministerium hat für die Corona-Auffrischungsimpfungen in diesem Herbst und Winter einem Medienbericht zufolge insgesamt 15 Millionen Impfstoffdosen bestellt. "Wir werden wieder sehr viele Infektionen haben", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Eine Bedrohung bleibe Corona vor allem für Ältere und Risikopatienten, die zusammen ein Viertel der Bevölkerung ausmachten. Er empfehle daher allen in dieser Gruppe eine Auffrischungsimpfung.

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