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Vorgestellt

Kabinett beschließt Pflichtübungen für Reservisten und Bau-Turbo für Bundeswehr

Vor dem Nato-Gipfel in der kommenden Woche hat das Bundeskabinett zwei Gesetzentwürfe zur Stärkung der Bundeswehr beschlossen. Dabei geht es um den beschleunigten Bau von militärischer Infrastruktur sowie die Stärkung der Reserve. Damit sollen Reservistinnen und Reservisten künftig wieder zu Übungen verpflichtet werden können.

Umstrittenes Geschenk Katars: Trump fliegt erstmals mit neuer Air Force One

US-Präsident Donald Trump ist erstmals mit der neuen Präsidentenmaschine Air Force One geflogen - einem umstrittenen Geschenk des Emirats Katar. Die USA sollten "sehr stolz darauf sein", das Flugzeug sei "wunderschön", sagte Trump am Mittwoch auf dem Luftwaffenstützpunkt Joint Base Andrews bei Washington vor dem Jungfernflug in den Bundesstaat North Dakota. Die oppositionellen Demokraten sprechen von "Bestechung", aber auch von Trump-Anhängern kam Kritik.

Letzte Nachrichten

Bundesrat billigt Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme

Angesichts der hohen Energiepreise werden Verbraucherinnen und Verbraucher künftig über die Senkung der Mehrwertsteuer bei Gas und Fernwärme entlastet. Der Bundesrat billigte am Freitag die vorübergehende Senkung des Steuersatzes auf sieben statt 19 Prozent - dies soll bis Ende März 2024 gelten. Die Länderkammer stimmte außerdem für fortgesetzte Steuerentlastungen in der Gastronomie und machte den Weg für steuer- und abgabenfreie Inflationsausgleichszahlungen frei.

Schulen sollen trotz Energiekrise auf jeden Fall offen bleiben

Die Schulen in Deutschland sollen trotz der Energiekrise den Winter über offen bleiben. "In jedem Fall" werde der Schulbetrieb durchgehend gewährleistet, erklärte die amtierende Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK) und schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (CDU) am Freitag nach Beratungen der KMK in Berlin. Dies schulde die Politik den Kindern und Jugendlichen nach den Schließungen in der Coronapandemie.

Deutschland bei EU-Gipfel in Prag erneut in der Kritik

Beim EU-Gipfel in Prag ist erneut Kritik an der deutschen Haltung in der Energiekrise laut geworden. Kleinere Mitgliedsländer wie Estland, Finnland und Belgien warfen der Bundesregierung am Freitag mangelnde Solidarität beim Kampf gegen die massiv gestiegenen Gaspreise vor. Befürchtet wird, das deutsche Entlastungspaket von bis zu 200 Milliarden Euro könne sich negativ auf den gemeinsamen Binnenmarkt auswirken.

Russischer Patriarch sendet Putin Geburtstagsgrüße

Mit einer besonderen Botschaft hat der russisch-orthodoxe Patriarch Kirill dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zum 70. Geburtstag gratuliert: "Gott hat Sie an die Macht gebracht, damit Sie eine Mission von besonderer Bedeutung und großer Verantwortung für das Schicksal des Landes und seines Volkes erfüllen können ", verkündete Kirill in seinen Geburtstagsgrüßen am Freitag.

EU-Gipfel von Streit um Preisdeckel für Gasimporte überschattet

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beraten in Prag über die Energiekrise und weitere Unterstützung für die Ukraine im russischen Angriffskrieg. Überschattet wird der informelle Gipfel auf der Prager Burg am Freitag von einem Streit darüber, wie die massiv gestiegenen Gaspreise in Europa begrenzt werden können. Forderungen einer Mehrheit der Mitgliedsländer nach einem Preisdeckel für Gasimporte steht die Bundesregierung skeptisch gegenüber.

Ukraine sagt sich ergebenden russischen Soldaten Schutz zu

Die Ukraine hat die im Land kämpfenden russischen Soldaten zum Aufgeben aufgerufen und ihnen im Gegenzug Schutz zugesichert. Die Ukraine garantiere "Leben, Sicherheit und Gerechtigkeit für alle, die sofort den Kampf verweigern", sagte Verteidigungsminister Oleksij Resnikow in einem am Freitag veröffentlichten Video in russischer Sprache. "Ihr könnt immer noch Russland vor einer Tragödie und die russische Armee vor Demütigung bewahren."

Weil will bei Wahlsieg rot-grüne Koalition in Niedersachsen

Kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen am Sonntag hat sich der amtierende Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) deutlich dafür ausgeprochen, im Fall eines Wahlsiegs eine rot-grüne Koalition bilden zu wollen. "Ich möchte wieder zu einer rot-grünen Zusammenarbeit zurückkehren", sagte Weil am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Er sehe, dass am Ende der Legislaturperiode die Gemeinsamkeiten mit der CDU immer kleiner würden.

US-Präsident Biden warnt vor atomarer "Apokalypse"

DAngesichts der russischen Drohungen mit einem möglichen Einsatz von Atomwaffen im Ukraine-Konflikt hat US-Präsident Joe Biden vor der Gefahr einer "Apokalypse" gewarnt. Das Risiko einer nuklearen "Apokalypse" sei so hoch wie zuletzt zu Zeiten des damaligen Präsidenten John F. Kennedy und der Kubakrise 1962, sagte Biden am Donnerstag (Ortszeit) bei einer Spendenveranstaltung der Demokraten in New York. Moskau warf der Ukraine derweil den "Aufruf zum Beginn eines neuen Weltkriegs" vor.

Zeitung: US-Ermittler sehen Beweise für Steuervergehen von Hunter Biden

US-Ermittler haben einem Zeitungsbericht zufolge nach eigenen Angaben Beweise für Steuervergehen des Sohns von US-Präsident Joe Biden, Hunter, gefunden. Ein Staatsanwalt müsse nun entscheiden, ob es zu einer Anklage komme, berichtete die "Washington Post" am Donnerstag. Demnach fanden die Ermittler nach eigenen Angaben auch Hinweise darauf, dass Hunter Biden in Zusammenhang mit dem Kauf einer Waffe 2018 falsche Angaben gemacht habe.

Ukraine beziffert Geländegewinne im Süden auf 400 Quadratkilometer

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben seit Anfang Oktober mehr als 400 Quadratkilometer Gebiet in der Region Cherson zurückerobert. Die Streitkräfte hätten seither ein Gebiet diesen Umfangs in der südlichen Region "befreit", sagte am Donnerstag die Sprecherin des ukrainischen Militärkommandos Süd, Natalia Gumenjuk. Unterdessen wurden bei Angriffen auf die Stadt Saporischschja im Süden und den ukrainisch besetzten Teil der östlichen Region Donezk wieder Zivilisten getötet.

Nachfolge von deutschem Euro-Rettungsschirm-Chef Regling offen

Nach zehn Jahren an der Spitze des Euro-Rettungsfonds geht der Deutsche Klaus Regling am Freitag in Rente. Den Finanzministern der Euro-Länder gelang es allerdings am Donnerstag erneut nicht, sich auf einen Nachfolger für den 72-Jährigen zu einigen, wie es in einer Erklärung hieß. Übergangsweise soll nun Reglings Stellvertreter Christophe Frankel die Stellung beim Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in Luxemburg halten, bis die Personalfrage geklärt ist.

Selenskyj warnt vor russischem Angriff auf Zentraleuropa

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einen drastischen Appell an die Staats- und Regierungschefs von mehr als 40 europäischen Ländern gerichtet. In einer Videoansprache beim Gründungsgipfel der neuen Europäischen Politischen Gemeinschaft in Prag forderte Selenskyj am Donnerstag weitere Waffenhilfen, um zu verhindern, "dass russische Panzer nach Warschau oder Prag fahren". Eine konkrete Antwort blieb der Gipfel jedoch schuldig.

US-Studie: 66 Kliniken stellten seit Supreme-Court-Urteil Abtreibungen ein

In den USA bieten seit der Abschaffung des landesweiten Grundrechts auf Abtreibungen durch den Supreme Court im Juni einer Studie zufolge mindestens 66 Kliniken keine Schwangerschaftsabbrüche mehr an. Davon hätten 26 Abtreibungskliniken komplett geschlossen, heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Untersuchung des Guttmacher Institute. Die 40 anderen Kliniken würden zwar noch andere medizinische Leistungen anbieten, aber keine Schwangerschaftsabbrüche mehr.

Selenskyj warnt vor Vorrücken russischer Panzer auf Prag und Warschau

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor russischen Angriffen auf weitere Länder in Europa gewarnt, sollte die Ukraine den Krieg verlieren. In einer Videoansprache an den Gründungsgipfel der neuen Europäischen Politischen Gemeinschaft am Donnerstag in Prag forderte Selenskyj weitere Waffenhilfen vom Westen, um zu verhindern, "dass russische Panzer nach Warschau oder Prag fahren".

EU verhängt Preisdeckel auf Öl und weitere Russland-Sanktionen

Die EU hat neue Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt, darunter einen Preisdeckel für russisches Öl. Die Sanktionen traten am Donnerstag mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft. "Die Preisobergrenze wird die Einnahmen, die Russland mit dem Ölgeschäft macht, drastisch reduzieren", erklärten die EU-Mitgliedstaaten.

Faeser fordert bundesweiten Stopp von Abschiebungen in den Iran

Wegen des gewaltsamen Vorgehens iranischer Sicherheitskräfte gegen Protestierende hat sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für einen bundesweiten Stopp von Abschiebungen in den Iran ausgesprochen. "Abschiebungen in den Iran sind in der aktuellen desaströsen Menschenrechtslage nicht verantwortbar", sagte Faeser dem "Spiegel" nach Angaben vom Donnerstag. "Ein Abschiebestopp ist der richtige Schritt, über den die Länder schnellstmöglich entscheiden sollten." Niedersachsen entschloss sich bereits zu diesem Schritt.

Gipfel von mehr als 40 europäischen Ländern gegen Putin

Symbolischer Gipfel gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin: In Prag haben sich am Donnerstag mehr als 40 europäische Staats- und Regierungschefs zur Gründung einer neuen Europäischen Politischen Gemeinschaft zusammengefunden. Der französische Präsident Emmanuel Macron äußerte die Hoffnung auf ein Zeichen der "Einheit". Er hatte das neue Gesprächsformat angestoßen.

Naturschützer scheitern mit Klage gegen Kiesabbau an hessischem Waldsee

Der hessische Landesverband des Bunds für Umwelt und Naturschutz (BUND) ist mit einer Klage gegen den Abbau von Kies in einem sogenannten Bannwald vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert. Die Revision sei zurückgewiesen worden, sagte eine Gerichtssprecherin am Donnerstag in Leipzig. Es ging um den den Langener Waldsee zwischen Frankfurt am Main und Darmstadt. (Az. BVerwG 7 C 4.21 u.a.)

Ukraine meldet 400 Quadratkilometer Geländerückgewinn in Region Cherson

Die ukrainische Armee hat bei ihrer Gegenoffensive nach eigenen Angaben binnen weniger Tage mehr als 400 Quadratkilometer Gebiet in der Region Cherson zurückerobert. Seit Anfang Oktober hätten die Truppen dieses Gebiet im Süden des Landes "befreit", sagte die Sprecherin des ukrainischen Militärkommandos Süd, Natalia Gumentschjuk, am Donnerstag. Indes wurden bei russischen Angriffen auf die Stadt Saporischschja ukrainischen Behörden zufolge drei Menschen getötet und weitere verschüttet.

Mindestens 18 Tote bei Untergang von Flüchtlingsboot vor Lesbos

Beim Untergang zweier Flüchtlingsboote in griechischen Gewässern sind mindestens 18 Menschen ums Leben gekommen. Rund 30 weitere Menschen wurden am Donnerstag noch vermisst, wie die griechische Küstenwache mitteilte. Die Unglücke ereigneten sich bei stürmischem Wetter vor den Inseln Kythira und Lesbos.

Zwei IS-Rückkehrerinnen und ein Rückkehrer in Untersuchungshaft

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat Einzelheiten zu den Vorwürfen gegen zwei IS-Rückkehrerinnen und einen Rückkehrer veröffentlicht, die sie am Mittwochabend bei der Einreise nach Deutschland festnehmen ließ. Neben der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung gehe es teils um Körperverletzung und Verstöße gegen das Waffenrecht, erklärte die Behörde am Donnerstag. Zuvor war bekannt geworden, dass die Bundesregierung vier Anhängerinnen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und ihre Kinder aus einem Gefangenenlager in Syrien zurückgeholt hatte.

Ukraine meldet Rückeroberung von 400 Quadratkilometern in Region Cherson

Die ukrainische Armee hat bei ihrer Gegenoffensive nach eigenen Angaben binnen weniger Tage mehr als 400 Quadratkilometer Gebiet in der Region Cherson zurückerobert. Seit Anfang Oktober hätten die Truppen mehr als 400 Quadratkilometer in der Region im Süden des Landes "befreit", sagte die Sprecherin des ukrainischen Militärkommandos Süd, Natalia Gumentschjuk, am Donnerstag.

Gipfel von mehr als 40 europäischen Ländern als Signal an Putin

In Prag sind die Staats- und Regierungschefs von mehr als 40 europäischen Ländern zu einem Gipfeltreffen im neuen Format zusammengekommen. Die Ziele der neuen Europäischen Politischen Gemeinschaft seien "mehr Stabilität, mehr Sicherheit, mehr Frieden", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstag unter Verweis auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Von dem Gründungsgipfel des neuen Forums soll ein Zeichen der Geschlossenheit an den russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgehen.

Iranische Justiz ermittelt wegen Demos gegen Ex-Bayern-Spieler Karimi

Die iranische Justiz ermittelt laut Medienberichten gegen den früheren Bayern-Profi Ali Karimi wegen des Vorwurfs, die Proteste nach dem Tod der Iranerin Mahsa Amini unterstützt zu haben. Gegen Karimi werde als "einem der wichtigsten Anführer der jüngsten Krawalle im Land" ermittelt, meldete die Nachrichtenagentur Mehr.

Niedersachsen schiebt vorest keine Menschen in Iran ab

Wegen des gewaltsamen Vorgehens von Sicherheitskräften gegen Proteste im Iran wird Niedersachsen vorerst keine Menschen mehr in das Land abschieben. Das erklärte Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag in Hannover. Er wolle auf der nächsten Innenministerkonferenz zudem einen Vorschlag für einen allgemeinen Abschiebestopp in den Iran einbringen. "Die Menschenrechtslage ist katastrophal und die Lage wird jeden Tag dramatischer", fügte Pistorius an.

Netanjahu nach einer Nacht aus Krankenhaus entlassen

Der ehemalige israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist nach einer Nacht im Krankenhaus aus der ärztlichen Obhut entlassen worden. "Netanjahu ist wieder voll im Einsatz und macht sich bereit für seinen Morgenspaziergang", teilte sein Büro am Donnerstagmorgen mit. Netanjahu hatte sich am Mittwochabend während eines Gebets in einer Synagoge in Jerusalem unwohl gefühlt und sich für Untersuchungen ins Krankenhaus begeben.

Gutachten: Kein Schadenersatz für Betroffenen von Datenskandal bei Österreichs Post

Einem Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge kann ein Österreicher nicht auf Schadenersatz wegen des Datenskandals bei der österreichischen Post hoffen. Wenn ihm kein wirklicher Schaden entstanden sei, habe er trotz Datenschutzverletzung keinen Anspruch auf Zahlung, erklärte Generalanwalt Manuel Campos Sánchez-Bordona am Donnerstag in Luxemburg in seinen sogenannten Schlussanträgen. (Az. C-300/21)

Trittin fordert in Energiekrise gemeinsames europäisches Vorgehen

Der Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin fordert in der Energiekrise ein gemeinsames europäisches Vorgehen. Es müssten Regeln gefunden werden, um beispielsweise zusammen Gas zu kaufen, sagte er am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin" mit Blick auf das später beginnende Treffen von bis zu 44 europäischen Staats- und Regierungschefs in Prag. Vor einem Preisdeckel beim Einkauf von Gas warnte Trittin aber.

Scholz reist zu Gipfel mit 44 europäischen Ländern nach Prag

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in Prag erwartet. Er nimmt im Prager Schloss an dem Gründungsgipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft teil (ab 14.00 Uhr, Abschluss-Pk. gegen 21.45 Uhr). Dazu sind die Staats- und Regierungschefs von mehr als 40 Ländern eingeladen, die die Ukraine im russischen Angriffskrieg unterstützen. Die Teilnehmer wollen damit ein Signal der Geschlossenheit an den russischen Präsidenten Wladimir Putin senden.

Nordkorea feuert zwei Kurzstrecken-Raketen ins Meer

Nordkorea hat am Donnerstag zum sechsten Mal innerhalb weniger Tage ballistische Raketen abgefeuert. Zwei Kurzstrecken-Raketen seien ins Meer vor der Ostküste Nordkoreas geschossen worden, teilte der südkoreanische Generalstab mit. Dabei habe es sich anscheinend um einen anderen Raketentyp als bei vorherigen Starts gehandelt. Pjöngjang rechtfertigte die Abschüsse als Vergeltungsmaßnahmen für die gemeinsamen Militärübungen von Südkorea und den USA.

Nordkorea feuert erneut ballistische Raketen ins Meer

Nordkorea hat am Donnerstag erneut zwei ballistische Rakete abgefeuert. Dabei handelte es sich um ballistische Kurzstrecken-Raketen, die ins Meer vor der Ostküste Nordkoreas geschossen wurden, wie der südkoreanische Generalstab mitteilte.

Netanjahu muss Termin wegen gesundheitlicher Probleme abbrechen

Wenige Wochen vor der Parlamentswahl in Israel hat Ex-Regierungschef Benjamin Netanjahu eine religiöse Zeremonie wegen gesundheitlicher Probleme verlassen müssen. Der 72-Jährige habe sich am Mittwochabend während eines Gebets in einer Synagoge in Jerusalem unwohl gefühlt, teilte sein Büro mit. Mittlerweile fühle er sich wieder besser, eine Reihe von Tests seien unauffällig gewesen. Zur Sicherheit gehe er aber in ein Krankenhaus.

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