Arizona Tribune

Börse

MDAX	0.26%	31919.45	€
DAX	-0.2%	25067.09	€
TecDAX	0.36%	3838.42	€
Euro STOXX 50	-0.23%	6269.97	€
SDAX	0.3%	18128.23	€
Goldpreis	0.37%	4128.9	$
EUR/USD	-0.13%	1.1419	$

Vorgestellt

Trump: Iran wird bei Mordanschlag auf mich "vollständig vernichtet"

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran im Falle eines Mordanschlags auf ihn mit "vollständiger" Vernichtung gedroht. "1000 Raketen sind scharf gemacht und auf die Islamische Republik Iran gerichtet", erklärte Trump am Freitag. "Und Tausende weitere würden unmittelbar folgen, sollte die iranische Regierung ihre weltweit geäußerte Drohung wahr machen, den amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika - in diesem Fall mich! - zu ermorden oder einen entsprechenden Versuch zu unternehmen."

Wadephul kündigt gemeinsame Libanon-Initiative mit Frankreich an

Vor dem deutsch-französischen Ministerrat in der kommenden Woche hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) eine gemeinsame Libanon-Initiative angekündigt. "Wir wollen mit Frankreich eine gemeinsame Politik für den Libanon formulieren, um die Chance auf einen Frieden im Nahen und Mittleren Osten zu erhöhen", sagte Wadephul dem "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). Zugleich zeigte er sich überzeugt, dass sowohl im Iran- als auch im Ukraine-Krieg jetzt ein guter Zeitpunkt für Verhandlungen sei.

Letzte Nachrichten

USA schicken 1500 Soldaten an Grenze zu Mexiko

Vor dem Auslaufen einer umstrittenen Corona-Abschieberegelung nächste Woche entsendet die US-Armee 1500 Soldaten an die Grenze zu Mexiko. Die Soldaten sollen für eine Dauer von 90 Tagen die US-Grenzschutzbehörde CBP unterstützen, wie Pentagon-Sprecher Pat Ryder am Dienstag mitteilte. Demnach stimmte Verteidigungsminister Lloyd Austin einem entsprechenden Antrag des für die Grenzsicherung zuständigen Heimatschutzministeriums zu.

Chinas Außenminister trifft Juntachef bei Besuch in Myanmar

Chinas Außenminister Qin Gang hat Angaben aus Myanmar zufolge den dortigen Juntachef Min Aung Hlaing getroffen. Qin habe Aung Hlaing versichert dass "China auf der internationalen Bühne mit Myanmar zusammensteht", erklärte die Informationsabteilung der Junta am Dienstag. Chinas Außenministerium äußerte sich zunächst nicht zu dem Treffen.

Dating-App Tinder zieht sich aus Russland zurück

Die Dating-App Tinder zieht sich mehr als ein Jahr nach Beginn des Ukraine-Kriegs aus Russland zurück. "Unsere Marken unternehmen Schritte, um den Zugang zu ihren Diensten in Russland zu beschränken, und werden ihren Rückzug vom russischen Markt bis zum 30. Juni 2023 abgeschlossen haben", erklärte der Mutterkonzern Match Group am Montag (Ortszeit) in einem jährlichen Bericht.

Südsudan gibt Einigung auf siebentägige Waffenruhe im Sudan bekannt

Die Konfliktparteien im Sudan haben sich nach Angaben der südsudanesischen Regierung auf eine siebentägige Waffenruhe geeinigt. Wie das Außenministerium in Juba am Dienstag erklärte, einigten sich der sudanesische Armeechef Abdel Fattah al-Burhan und der Befehlshaber der RSF-Miliz, Mohamed Hamdan Daglo, in einem Telefongespräch mit dem südsudanesischen Präsidenten Salva Kiir "grundsätzlich auf eine siebentägige Waffenruhe vom 4. bis 11. Mai".

Letzte Generation bezeichnet Treffen mit Wissing als "konstruktiv und ergiebig"

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich am Dienstag mit mehreren Mitgliedern der Letzten Generation zu einem Austausch über die Klimapolitik der Regierung getroffen. Die Aktivistinnen und Aktivisten sprachen danach von einem "konstruktiven" und "äußerst ergiebigen" Treffen und forderten weitere Regierungsmitglieder auf, mit ihnen in einen Dialog zu treten, vor allem Kanzler Olaf Scholz (SPD). Wissing hatte allerdings bereits vorher klargestellt, dass er die Forderungen der Gruppe und die Art des Protests ablehnt.

Lindner pocht weiter auf strikte Begrenzung staatlicher Ausgaben

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat erneut eine strikte Ausgabendisziplin angemahnt. "Der Staat kann nicht auf Dauer mehr Geld ausgeben, als ihm die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zur Verfügung stellen", sagte Lindner am Dienstag nach einer Sitzung des Stabilitätsrats von Bund und Ländern. "Was wir jetzt brauchen, ist ein entschiedener Konsolidierungskurs mit einer klaren Priorisierung der Ausgaben."

Israel reagiert mit Panzerbeschuss auf Raketenangriffe aus Gaza

Nach Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen hat das israelische Militär am Dienstag Ziele in dem Palästinensergebiet beschossen. Die israelische Armee erklärte, sie habe mit Panzern, die auf der israelischen Seite des Grenzzauns postiert waren, auf den Gazastreifen geschossen. Wie AFP-Journalisten beobachteten, löste der Angriff eine Gegenreaktion im Gazastreifen aus. Demnach wurden am Nachmittag weitere Raketen in Richtung Israel abgefeuert.

Führende Grünen-Politiker äußern Respekt und Bedauern nach Palmers Parteiausritt

Führende Grünen-Politiker haben mit Respekt und Bedauern auf den Parteiaustritt des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer reagiert. Der Grünen-Bundesvorsitzende Omid Nouripour nannte die Entscheidung am Dienstag "respektabel". Der Landesvorsitzende der Grünen in Baden-Württemberg, Pascal Haggenmüller, sprach von einem "konsequenten Schritt". Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bezeichnete den Rückzug Palmers als "außerordentlich schmerzlich". Palmer hatte nach heftiger Kritik an umstrittenen Äußerungen eine Auszeit angekündigt und seinen Austritt aus der Partei erklärt.

Polizei und Regierung ziehen positive Bilanz nach Berliner Maifeiertag

Polizei und Landesregierung haben eine positive Bilanz der Einsätze zum Tag der Arbeit in Berlin gezogen. "Es war ein sehr, sehr erfolgreicher 1. Mai", sagte der neue Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Dienstag nach einer Senatssitzung. Der Regierungschef lobte die Vorbereitungen der Polizei als "hochgradig professionell" und sprach von "einer taktischen Meisterleistung".

Aufrufe zu mehr erneuerbaren Energien bei Klimadialog in Berlin

Forderungen nach einem weltweit rascheren Ausbau erneuerbarer Energien sind ein Schwerpunkt des Petersberger Klimadialogs in Berlin. Mehr Erneuerbare seien wichtig, "um doch noch auf den 1,5-Grad-Pfad zu kommen", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zum Auftakt der zweitägigen Beratungen. Weitere Themen sind dort die Senkung der Treibhausgasemissionen und die internationale Klimafinanzierung.

Kretschmer wirft Habeck bei Energiewende "autokratischen" Politikstil vor

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für einen "autokratischen" Arbeitsstil kritisiert und bei der Energiewende mehr Zusammenarbeit mit den Ländern gefordert. "Dieser autokratische, selbstherrliche Politikstil aus dem Bundeswirtschaftsministerium" sei "kein gutes Beispiel" für das Land, sagte Kretschmer am Dienstag im bayerischen Wunsiedel nach einer gemeinsamen Kabinettssitzung mit der bayerischen Landesregierung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU).

Energie, Klimaschutz, Krisenbewältigung: Kanzler reist erstmals nach Ostafrika

Bei seiner bevorstehenden Afrika-Reise will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Klimaschutz und Erneuerbare Energien werben. Ziele der dreitägigen Reise, die am Donnerstag beginnt, sind die beiden größten Volkswirtschaften Ostafrikas: Äthiopien und Kenia. Insbesondere in Kenia sieht die Bundesregierung viel Potenzial für eine "Energie- und Klimapartnerschaft", wie am Dienstag aus Berliner Regierungskreisen verlautete. Kenia sei "Vorreiter im Klimaschutz" und decke bereits jetzt 90 Prozent seines Energiebedarfs durch Erneuerbare Energien.

Anteil von Frauen in Leitungen staatlicher Hochschulen steigt weiter an

Der Anteil der Frauen, die staatliche Hochschulen leiten, ist weiter angestiegen. Im vergangenen Dezember lag die Frauenquote bei 28,6 Prozent, wie das Centrum für Hochschulentwicklung am Dienstag in einer Auswertung mitteilte. Damit stieg der Anteil binnen einem Jahr um 3,7 Prozentpunkte an. 52 von 182 Einrichtungen haben aktuell eine Rektorin oder Präsidentin.

Energiekonzern BP im ersten Quartal zurück in der Gewinnzone

Der britische Energiekonzern BP hat nach herben Verlusten im Vorjahr im ersten Quartal dieses Jahres wieder Gewinn gemacht. Der Nettogewinn von Januar bis März betrug 8,2 Milliarden Dollar (knapp 7,5 Milliarden Euro), wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Im Vorjahreszeitraum hatte BP noch einen riesigen Verlust von 20,4 Milliarden Dollar verbucht, was vor allem am Rückzug aus dem Russland-Geschäft wegen des Ukraine-Kriegs lag.

Baerbock ruft zum Auftakt von Klimadialog zu Ausbau von Erneuerbaren auf

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zum Auftakt des Petersberger Klimadialogs in Berlin zum global stärkeren Ausbau erneuerbarer Energien aufgerufen. Die Formulierung von Zielen dafür solle auf die Tagesordnung der UN-Klimakonferenz im November in Dubai gesetzt werden, sagte Baerbock zum Auftakt des zweitägigen Treffens in Berlin. Mehr Erneuerbare seien wichtig, "um doch noch auf den 1,5-Grad-Pfad zu kommen".

Letzte Generation zieht positive Bilanz von Berliner Blockaden

Die Aktivistinnen und Aktivisten der Klimaschutzgruppe Letzte Generation haben eine positive Bilanz ihrer Aktion, Berlin zum Stillstand zu bringen, gezogen. "Wir haben es dadurch auf jeden Fall geschafft, unsere Botschaft rauszusenden", sagte Sprecherin Aimée van Baalen am Dienstag in der Sendung "Frühstart" der Sender RTL und ntv.

Streit um Selbstverwaltungsrecht von "Disney World" in Florida verschärft sich weiter

Im US-Bundesstaat Florida hat sich der Streit um das Selbstverwaltungsrecht des Freizeitparks "Disney World" weiter verschärft. Am Montag (Ortszeit) reagierte ein vom republikanischen Gouverneur Ron DeSantis besetztes Aufsichtsgremium mit einer Gegenklage auf eine zuvor von dem US-Unterhaltungsriesen Disney eingereichte Klage. Der Schritt des Aufsichtsgremiums zielt darauf ab, die Kontrolle über den lange von Disney kontrollierten Bezirk zu behalten.

Grünen-Spitze nennt Palmers Parteiausritt "folgerichtig"

Die Grünen-Spitze hat den Parteiaustritt des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer wegen dessen kontroverser Äußerungen begrüßt. "Dieser Schritt ist folgerichtig", sagte die Politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, dem Nachrichtenportal t-online nach Angaben vom Montagabend.

Vertreter des Islamischen Dschihads stirbt in israelischer Haft

Ein ranghoher Vertreter der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad, Chader Adnan, ist in israelischer Haft gestorben. Die israelische Gefängnisverwaltung gab am Dienstag den Tod eines der Gruppe angehörenden Gefangenen bekannt, der "bewusstlos in seiner Zelle aufgefunden" und dann in ein Krankenhaus eingeliefert worden sei. Der Islamische Dschihad und eine Gruppe, die sich für die Rechte von in Israel inhaftierten Palästinensern einsetzt, bestätigten gegenüber der Nachrichtenagentur AFP den Tod Adnans im Alter von 45 Jahren. Israel werde "den Preis für dieses Verbrechen zahlen", teilte der Islamische Dschihad mit.

Yellen: USA droht Anfang Juni Zahlungsunfähigkeit

Den USA droht nach den Worten von Finanzministerin Janet Yellen schon Anfang Juni die Zahlungsunfähigkeit. Sollte der Kongress die Schuldenobergrenze nicht in den kommenden Wochen erhöhen oder aussetzen, werde die Regierung "Anfang Juni, möglicherweise schon am 1. Juni" nicht mehr in der Lage sein, all ihre Verpflichtungen einzuhalten, schrieb Yellen am Montag an den republikanischen Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, und weitere ranghohe Politiker. Der Kongress müsse daher so schnell wie möglich handeln.

Gespräche zwischen Vertretern Aserbaidschans und Armeniens in den USA

In den USA haben am Montag Gespräche zwischen Vertretern Armeniens und Aserbaidschans zur Beilegung des jüngsten Konflikts um die Region Berg-Karabach begonnen. Die viertägigen Verhandlungen finden nach Regierungsangaben in einem dem US-Außenministerium gehörenden Gebäude außerhalb der Hauptstadt Washington statt. Am Sonntag hatte US-Außenminister Antony Blinken den armenischen Außenminister Ararat Mirsoja und Aserbaidschans Außenminister Dscheihun Bairamow zu einem Abendessen empfangen.

USA: Mehr als 20.000 russische Kämpfer seit Dezember in Ukraine getötet

Im Ukraine-Krieg und insbesondere in der Schlacht um Bachmut sind nach US-Angaben seit Dezember mehr als 20.000 russische Kämpfer getötet und 80.000 weitere verletzt worden. Etwa die Hälfte der Toten habe der Söldnergruppe Wagner angehört, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, am Montag unter Berufung auf US-Geheimdienstinformationen. Viele der Söldner seien frühere Häftlinge gewesen, die schlecht ausgebildet und ohne ausreichende militärische Führung in den Krieg geschickt worden seien.

"Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" in Berlin verläuft weitestgehend friedlich

In Berlin ist die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" am Montagabend ohne größere Zwischenfälle zu Ende gegangen. Die Kundgebung sei "weitestgehend friedlich" verlaufen, sagte ein Polizeisprecher. Die Beamten schätzten die Zahl der Teilnehmenden auf rund 12.000, die Organisatoren sprachen hingegen von etwa 20.000 Menschen.

Türkei meldet Tod von mutmaßlichem IS-Anführer bei türkischem Geheimdiensteinsatz

Der mutmaßliche Anführer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist nach Angaben des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei einem Einsatz des türkischen Geheimdienstes in Syrien getötet worden. Der türkische Geheimdienst MIT habe den "mutmaßlichen" IS-Anführer Abu Hussein al-Kuraschi am Samstag in Syrien "neutralisiert", sagte Erdogan am Sonntag in einem Fernsehinterview. Laut türkischen Medienberichten vom Montag zündete der IS-Anführer einen Sprengstoffgürtel, um seiner Festnahme zu entgehen.

Revolutionäre 1. Mai-Demonstration in Berlin friedlich begonnen

In Berlin hat am Montagabend die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" ohne größere Zwischenfälle begonnen. Zunächst sei "alles friedlich" und verlaufe "ohne größere Störungen", sagte eine Polizeisprecherin. Nur vereinzelt habe es Flaschenwürfe gegeben, zudem sei ein Farbbeutel auf eine Bankfiliale geworfen worden. Berichte über am Rande der Demo skandierte antisemitische Parolen würden geprüft.

Hunderttausende Franzosen bei Demonstrationen zum 1. Mai

Hunderttausende Menschen haben am Montag in Frankreich an den traditionellen Demonstrationen zum 1. Mai teilgenommen. In mehreren Städten kam es dabei zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Die Regierung gab die Zahl der Demonstranten im ganzen Land mit rund 782.000 an, die Gewerkschaften sprachen dagegen von 2,3 Millionen Demonstranten.

Ausgewiesene deutsche Diplomaten verlassen Russland

Nach der Ausweisung durch den Kreml haben mehrere deutsche Diplomaten am Montag Russland verlassen. Dies gab das Auswärtige Amt in Berlin bekannt. Zugleich betonte es in einer Erklärung, dass sich die Betroffenen "stets im Einklang mit ihrem diplomatischen Status verhalten" hätten.

Wagenknecht würde bei Linken-Neuaufstellung Überlegungen zu neuer Partei stoppen

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht würde bei einer grundlegenden Erneuerung der Linkspartei ihre Überlegungen zu einer neuen Partei stoppen. "Wenn die Linke sich völlig neu aufstellen würde, mit attraktiven Köpfen an der Parteispitze und einem vernünftigen Kurs, würde ich alle Überlegungen zu einer Neugründung sofort einstellen", sagte Wagenknecht der Zeitung "Die Welt" laut Mitteilung vom Montag. "Aber ich sehe das nicht", fügte sie hinzu.

Hunderttausende bei Demonstrationen zum 1. Mai in Frankreich

Hunderttausende Menschen haben am Montag in Frankreich an den traditionellen Demonstrationen zum 1. Mai teilgenommen. Bei strömenden Regen kam es am Nachmittag bei dem Protest in der Hauptstadt Paris zu ersten Ausschreitungen: Teilnehmer schleuderten Wurfgeschosse gegen Polizisten, Schaufensterscheiben gingen zu Bruch. Laut Polizei wurden rund 30 Menschen festgenommen.

Ausschreitungen bei Demonstration zum 1. Mai in Stuttgart

Bei einer Kundgebung zum 1. Mai hat es am Montag in Stuttgart gewaltsame Ausschreitungen gegeben. Die Polizei setzte nach eigenen Angaben Pfefferspray und Schlagstöcke gegen Angreifer ein, die sie dem linken Spektrum zuordnete. Die Rede war von Pyrotechnik und Handgreiflichkeiten. Zudem beanstandeten die Beamten Vermummungen, Schutzbrillen, Handschuhe und "sonstige Werkzeuge" bei Teilnehmern.

Heftige Kämpfe trotz verlängerter Waffenruhe im Sudan

Auch nach der erneuten Verlängerung der brüchigen Waffenruhe im Sudan haben sich die Konfliktparteien wieder heftige Kämpfe geliefert. Über die Hauptstadt Khartum flogen am Montag Kampfflugzeuge; Schüsse und Explosionen erschütterten nach Angaben von Augenzeugen zahlreiche Viertel. UN-Generalsekretär António Guterres entsandte wegen der "beispiellosen" Situation Nothilfekoordinator Martin Griffiths in die Region. Die WHO-Vertreter warnte, das Gesundheitswesen in dem nordostafrikanischen Land stehe vor einer "Katastrophe".

Usbeken stimmen mit großer Mehrheit für längere Amtszeit von Präsidenten

In Usbekistan haben die Menschen mit großer Mehrheit für ein Verfassungsreferendum gestimmt, das dem amtierenden Präsidenten Schawkat Mirsijojew weitere Amtszeiten bis 2040 ermöglicht. Laut am Montag veröffentlichten vorläufigen Ergebnissen stimmten rund 90 Prozent der Usbeken am Vortag für die Änderungen. Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisierten das Referendum. Die Wahlbeteiligung in der ehemaligen Sowjetrepublik lag der Wahlkommission zufolge bei 85 Prozent.

‹
1
2
...
1094
1095
1096
...
1499
1500
›

Arizona Tribune - Politik (Deutsch)