Arizona Tribune

Ukrainischer Drohnenangriff auf Tanker in Straße von Kertsch nahe Halbinsel Krim

In der Straße von Kertsch am Schwarzen Meer ist ein russischer Tanker von einer ukrainischen Marinedrohne getroffen worden. Der Tanker "SIG", der nach ukrainischen Angaben "Treibstoff für russische Truppen transportierte", sei in der Nacht zu Samstag vor der Krim angegriffen worden. Nach Angaben von Russlands Föderalem Dienst für Wasserwege und Schiffsverkehr schwimmt das Schiff trotz eines Lochs noch. Unterdessen meldete Moskau die Einnahme einer Siedlung im Nordosten der Ukraine.

Internationaler Druck auf Putschisten im Niger wächst

Mehr als eine Woche nach dem Staatsstreich im Niger wächst der internationale Druck auf die Putschisten, die Geschicke des Landes zurück in die Hände der demokratisch gewählten Regierung zu geben. Frankreich unterstütze "mit Stärke und Entschlossenheit" die Bemühungen der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas), Präsident Mohamed Bazoum wieder einzusetzen, erklärte das französische Außenministerium am Samstag. Ein Ultimatum der Ecowas, die mit einer Militärintervention im Niger droht, läuft am Sonntag aus.

Breite Kritik an Kürzungen bei Bundeszentrale für politische Bildung

Erklärtes Ziel der Ampel-Koalition ist die Stärkung der Demokratie. Doch nun kürzt sie die Mittel für die Bundeszentrale für politische Bildung für das kommende Jahr. Der Dachverband der Einrichtungen politischer Bildung warnte am Samstag vor dem Wegfall von Angeboten zur Demokratieförderung in Zeiten eines erstarkenden Extremismus. Kritik kam auch aus der Opposition. Das Bundesinnenministerium sieht die Finanzierung von Programmen zur Stärkung der Demokratie aber weiter gewährleistet.

Sohn von Kolumbiens Präsident nach Geldwäsche-Vorwürfen auf Bewährung entlassen

Nach Vorwürfen der Geldwäsche und illegalen Bereicherung ist der Sohn des kolumbianischen Präsidenten Gustavo Petro auf Bewährung entlassen worden. Der Richter Omar Beltrán ordnete am Freitag die Freilassung des 37-jährigen Nicolás Petro an. Er dürfe die Stadt Barranquilla jedoch nicht verlassen und keinen Kontakt zu an den Ermittlungen Beteiligten aufnehmen. Nicolás Petro hatte bei der Staatsanwaltschaft ausgesagt, dass Gelder eines Drogenkartells in den Wahlkampf seines Vaters im vergangenen Jahr geflossen seien.

Staatsfernsehen: Pakistans Ex-Premier Khan zu drei Jahren Haft verurteilt

Der ehemalige Premierminister Pakistans, Imran Khan, ist am Samstag wegen Korruption zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden. "Richter Humayun Dilawar gab bekannt, dass die Verwicklung in korrupte Tätigkeiten bewiesen wurde", berichtete der staatliche Fernsehsender Pakistan TV. Wie ein Vertreter von Khans Partei Pakistan Tehreek-e-Insaf (PTI) mitteilte, wurde der Ex-Regierungschef, der während der Verhandlung nicht im Gerichtssaal war, im Anschluss an den Richterspruch festgenommen.

Kürzungen bei Bundeszentrale für politische Bildung in der Kritik

Die geplanten Mittelkürzungen bei der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) durch die Ampel-Regierung stoßen auf breite Kritik. Der Dachverband der Einrichtungen politischer Bildung warnte am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP vor dem Wegfall von Angeboten auch im Bereich der Demokratieförderung, die in Zeiten eines Erstarkens extremistischer Kräfte nötiger denn je seien. Auf Unverständnis stießen die Kürzungen auch bei Vertretern von Union und Linkspartei.

Internationale Ukraine-Friedenskonferenz in Saudi-Arabien

In Saudi-Arabien beginnt am Samstag eine zweitägige Ukraine-Friedenskonferenz. Das Königreich hat dafür die Ukraine, ihre westlichen Verbündeten sowie Entwicklungs- und Schwellenländer aus dem sogenannten Globalen Süden nach Dschiddah eingeladen. Russland dagegen ist nicht dabei. Unklar blieb im Vorfeld auch, ob China eine Delegation entsendet.

Zwei Palästinenser bei Auseinandersetzungen im Westjordanland getötet

Im Westjordanland sind bei Auseinandersetzungen zwei Palästinenser getötet worden. Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums vom Freitag wurde ein 19-Jähriger von Siedlern im östlich von Ramallah gelegenen Ort Burka erschossen, zuvor hatte demnach die israelische Armee einen 18-jährigen Palästinenser durch "scharfe Munition" im weiter nordwestlich gelegenen Tulkarem getötet. Zu diesem Vorfall teilte die israelische Armee mit, ihre Soldaten seien bei einer Patrouille mit Steinen und Brandsätzen angegriffen worden und hätten daraufhin das Feuer eröffnet, zu den Vorgängen in Burka äußerte sie sich zunächst nicht.

Westafrikanische Militärchefs planen "mögliche militärische Intervention" im Niger

Gut eine Woche nach dem Militärputsch im Niger zeigen sich die westafrikanischen Staaten entschlossen, den Umsturz nicht hinzunehmen. Es gebe einen Plan für eine "mögliche militärische Intervention", kündigte die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) am Freitag an. "Alles ist geplant, die nötigen Ressourcen und wie und wann wir die Truppen einsetzen", sagte Ecowas-Kommissionschef Abdel-Fatau Musah in Abuja. Eine diplomatische Lösung habe aber Vorrang, betonte die Organisation.

Nawalny ruft Russen nach Verurteilung zu Widerstand gegen Putin auf

Der russische Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat seine Landsleute nach seiner Verurteilung zu 19 Jahren Haft in einem "Extremismus"-Prozess zum Widerstand gegen die Regierung von Wladimir Putin aufgerufen. In einer am Freitag von seinem Team auf seiner Facebook-Seite verbreiteten Botschaft erklärte Nawalny wörtlich: "Sie zwingen Euch dazu, Euer Russland kampflos der Bande von Verrätern, Dieben und Schurken zu überlassen, die an die Macht gekommen sind."

Bei Abzug der UN-Mission aus Mali übergeben Blauhelme einen ersten Stützpunkt

Die von der Militärjunta zum Abzug gedrängte UN-Friedensmission in Mali (Minusma) hat einen ersten Stützpunkt im Landesinneren den malischen Behörden übergeben. Dabei handle es sich um den Stützpunkt Ogossagou im Landesinneren, sagte Minusma-Sprecherin Fatoumata Kaba am Freitag, ohne weitere Details zu nennen.

Geplante Verschärfung von Abschieberegeln sorgt weiter für Kritik

Die geplante Verschärfung der Abschieberegeln für abgelehnte Asylbewerber sorgt weiter für Kritik: Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl äußerte "große Bedenken verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Art". Die Linkspartei warf Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag vor, mit ihren Vorschlägen die AfD zu stärken. Aus Bayern und Nordrhein-Westfalen kamen hingegen Rufe nach mehr Tempo bei der Umsetzung.

Geplante Verschärfung vorn Abschieberegeln sorgt weiter für Kritik

Die geplante Verschärfung der Abschieberegeln für abgelehnte Asylbewerber sorgt weiter für Kritik: Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl äußerte "große Bedenken verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Art". Die Linkspartei warf Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag vor, mit ihren Vorschlägen die AfD zu stärken. Aus Bayern und Nordrhein-Westfalen kamen hingegen Rufe nach mehr Tempo bei der Umsetzung.

AfD setzt Kandidatenkür bei Europawahlversammlung in Magdeburg fort

Beflügelt von weiter hohen Umfragewerten hat die AfD ihre Europawahlversammlung fortgesetzt. Bei dem dreitägigen Treffen in Magdeburg begannen die Delegierten am Freitag, die restlichen 15 der insgesamt 30 Kandidaten für die Europawahl 2024 zu bestimmen. Als Erfolg begrüßte Ko-Parteichef Tino Chrupalla zum Auftakt, dass der Verfassungsschutz sich bis zum Ende der Veranstaltung nicht mehr kritisch zu der Partei äußern will, die dieser als rechtsextremistischen "Verdachtsfall" beobachtet.

Nach Koran-Schändungen: Dänemark verstärkt vorübergehend Grenzkontrollen

Nach heftigen Protesten in muslimisch geprägten Ländern gegen Koran-Schändungen in Dänemark und Schweden hat Dänemark die Grenzkontrollen verschärft. "Für eine begrenzte Zeit ist dies aus Sicherheitsgründen notwendig", betonte Justizminister Peter Hummelgaard am Donnerstag in einer Mitteilung. Auch Schweden hatte schärfere Kontrollen angekündigt. Die Kontrollen gelten für Einreisende, die nicht aus dem Schengen-Raum kommen, und gelten zunächst bis zum 10. August.

Bundeswehr prüft Rechnung für Einsatz von Pioniergerät bei Wacken-Open Air

Nach einem ungewöhnlichen Fall vom Amtshilfe mit schwerem Pioniergerät bei dem im Matsch versunkenen Metal-Festival in Wacken in Schleswig-Holstein hat die Bundeswehr noch nicht über die Frage der Bezahlung entschieden. Ob der Kommune für diesen Einsatz gegebenenfalls eine Rechnung geschickt werde, werde geprüft, sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums am Freitag in Berlin. Zugleich betonte sie, es sei aus ihrer Sicht "ein ziemlicher cooler Einsatz".

Israelische Armee tötet 18-Jährigen Palästinenser im Westjordanland

Die israelische Armee hat einen 18-jährigen Palästinenser im Westjordanland getötet. Mahmoud Abu Saan sei "am Morgen durch scharfe Munition" der israelischen Armee in Tulkarem getötet worden, erklärte das palästinensische Gesundheitsministerium am Freitag. Die israelische Armee teilte mit, ihre Soldaten seien bei einer Patrouille mit Steinen und Brandsätzen angegriffen worden und hätten daraufhin das Feuer eröffnet.

Ukraine greift russische Schwarzmeerflotte mit Schiffsdrohnen an

Russland hat nach eigenen Angaben in der Nacht Drohnenangriffe auf einen Marinestützpunkt in Russland und die annektierte ukrainische Halbinsel Krim abgewehrt. Die ukrainischen Streitkräfte hätten in der Nacht "unter Verwendung zweier Schiffsdrohnen" versucht, die Schwarzmeerflotte in der südrussischen Hafenstadt Noworossijsk anzugreifen, erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau am Freitag im Onlinedienst Telegram. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu reiste unterdessen zu einem Truppenbesuch an die Front.

Familienministerin Paus schließt Länder-Verhandlungen zu Kitagesetz ab

Die vier Milliarden Euro aus dem sogenannten Kita-Qualitätsgesetz können an die Bundesländer fließen: Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat ihre Verhandlungen mit den Ländern über die Verwendung der Gelder für 2023 und 2024 abgeschlossen. "Das Kita-Qualitätsgesetz kann jetzt in der Praxis starten", sagte Paus am Freitag in Berlin. Sie nannte das Gesetz einen "wichtigen Schritt in Richtung Bildungsgerechtigkeit".

Nigers gestürzter Präsident Bazoum bittet Weltgemeinschaft um Hilfe für sein Land

Rund eine Woche nach dem Militärputsch in Niger hat der gestürzte nigrische Präsident Mohamed Bazoum die Welt um Hilfe gebeten. "Ich schreibe dies als Geisel", betonte Bazoum in einem Gastartikel in der "Washington Post" vom Donnerstag und forderte "die gesamte internationale Gemeinschaft auf, uns bei der Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung zu unterstützen". Währenddessen reiste eine westafrikanische Vermittlungs-Delegation unverrichteter Dinge wieder aus Niger ab.

AfD setzt Europawahlversammlung in Magdeburg fort

Die AfD hat am Freitag in Magdeburg die Aufstellung ihrer Kandidatenliste für die Europawahl im kommenden Jahr fortgesetzt. Bei dem dreitägigen Treffen geht es nun um die zweite Hälfte der vorgesehenen 30 Listenplätze. Zum Abschluss sollen die rund 600 Delegierten das Europawahlprogramm beraten und beschließen. Die Partei strebt dabei eine radikale Umgestaltung der europäischen Politik an.

CDU will sich angesichts starker AfD-Umfragewerte klareres Profil geben

Angesichts weiterhin starker Umfragewerte für die AfD will die Union durch ein klareres Profil Stimmen gewinnen. "Die Menschen müssen wissen, wofür wir stehen", sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Die Partei brauche dabei eine Breite an Themen und Inhalten. Nötig sei zudem die "Geschlossenheit in der Union".

Nigers gestürzter Präsident warnt vor "verheerenden" Folgen des Putsches

Der vergangene Woche gestürzte nigrische Präsident Mohamed Bazoum hat davor gewarnt, dass ein erfolgreicher Putsch "verheerende Folgen" für Niger, die Region und "die ganze Welt" haben werde. In einem am Donnerstag in der "Washington Post" erschienenen Artikel forderte Bazoum "die US-Regierung und die gesamte internationale Gemeinschaft auf, uns bei der Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung zu unterstützen".

AfD setzt Aufstellung von Kandidatenliste für Europawahl fort

Die AfD setzt am Freitag in Magdeburg (10.00 Uhr) die Aufstellung ihrer Kandidatenliste für die Europawahl im kommenden Jahr fort. Am vergangenen Wochenende hatten die Delegierten bereits die ersten 15 Listenplätze bestimmt. Zum Spitzenkandidaten wurde der auch parteiintern umstrittene sächsische AfD-Politiker Maximilian Krah gewählt, der bereits seit 2019 Europa-Abgeordneter ist. Die überwiegende Mehrzahl der bisher Gewählten ist wie Krah dem äußerst rechten Rand zuzuordnen.

Putschisten erklären Mandate nigrischer Botschafter in vier Ländern für beendet

Gut eine Woche nach dem Putsch im Niger hat die Militärjunta die Beendigung der Mandate nigrischer Botschafter in vier Ländern verkündet. "Die Funktionen der außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter der Republik Niger" in Frankreich, Nigeria, Togo und den USA "sind beendet", sagte einer der Putschisten am Donnerstag in einer Fernsehansprache. Die Junta erklärte zudem, sofort auf jede "Aggression" durch westafrikanische Länder zu reagieren.

Regierungskreise: USA planen Einsatz von Soldaten auf Tankern im Persischen Golf

Die USA bereiten sich nach Angaben aus Regierungskreisen darauf vor, Soldaten zum Schutz von Tankern im Persischen Golf einzusetzen. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Regierungskreisen in Washington erfuhr, ist geplant, Marinesoldaten und Marineinfanteristen auf Handelsschiffen einzusetzen, die in der Straße von Hormus und deren Umgebung verkehren. Damit würde das US-Militär die bereits mit Kriegsschiffen und Kampfjets überwachten Handelswege zusätzlich absichern.

Selenskyj spricht von "harten Kämpfen" an der Front

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Blick auf die Gegenoffensive seiner Armee "harte Kämpfe" an der Front eingeräumt und die ukrainischen Streitkräfte zugleich als "überlegen" bezeichnet. "Die Besatzer versuchen, unsere Leute mit aller Kraft aufzuhalten. Die Angriffe sind brutal", sagte Selenskyj in seiner abendlichen Video-Ansprache am Donnerstag. Die Kämpfe seien "überall hart". "Aber was immer der Feind auch tut, die ukrainische Armee ist überlegen", fügte er hinzu.

Bundeswehr fliegt mit A400M 30 Deutsche und andere Ausländer aus dem Niger aus

Nach dem Militärputsch im Niger hat ein Transportflugzeug der Bundeswehr weitere Deutsche und andere EU-Bürger außer Landes geflogen. Die Maschine vom Typ A400M habe in der Hauptstadt Niamey etwa 30 Menschen "aus Deutschland, der EU und weiteren Nationen" an Bord genommen, teilte die Bundeswehr am Donnerstag im Onlinedienst X mit, der früher Twitter hieß. Die Transportmaschine war demnach "noch vor dem Militärputsch am Flughafen in Niamey zum Personalwechsel angekommen".

Blinken wirft Russland mit Blick auf Getreideabkommen "Erpressung" vor

US-Außenminister Anthony Blinken hat Russland angesichts des Ausstiegs aus dem Getreideabkommen "Erpressung" vorgeworfen. "Jedes Mitglied der Vereinten Nationen sollte Moskau auffordern, endlich damit aufzuhören, das Schwarze Meer zur Erpressung zu nutzen", sagte Blinken bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrat zum Thema Ernährungssicherheit. "Es muss endlich Schluss damit sein, die schwächsten Menschen als Druckmittel zu benutzen. Schluss mit diesem ungerechtfertigten, skrupellosen Krieg", sagte Blinken.

Dutzende Verletzte und Festnahmen bei Gewalt während Eritreafestival in Schweden

Gut einen Monat nach den Ausschreitungen bei einem Eritreafestival im hessischen Gießen hat es während eines regierungsfreundlichen eritreischen Festivals nahe der schwedischen Hauptstadt Stockholm mehr als 50 Verletzte und etwa 100 Festnahmen gegeben. Während einer Versammlung von Regierungsgegnern in der Nähe des Festivalgeländes seien gewalttätige Ausschreitungen ausgebrochen, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Laut Bildern des Veranstaltungsortes wurden mehrere Autos und mindestens ein Zelt in Brand gesetzt.

Tausende Putsch-Unterstützer demonstrieren in mehreren Städten im Niger

Nach dem Putsch im Niger haben sich in verschiedenen Städten des Landes tausende Menschen versammelt, um ihre Unterstützung für die selbsternannten neuen Militärmachthaber zu demonstrieren. Am Jahrestag der Unabhängigkeit von der früheren Kolonialmacht Frankreich skandierten Demonstranten in dem westafrikanischen Land am Donnerstag "Nieder mit Frankreich", manche schwenkten russische Flaggen. Angesichts der angespannten Lage nach dem Putsch ordneten die USA und Großbritannien den teilweisen Abzug ihres Botschaftspersonals an; Deutschland hält seine Botschaft im Niger weiter offen.

Mindestens sieben Verletzte nach Ausschreitungen bei Eritreafestival in Schweden

Gut einen Monat nach den gewaltsamen Ausschreitungen bei einem Eritreafestival im hessischen Gießen sind nahe der schwedischen Hauptstadt Stockholm bei einem regierungsfreundlichen eritreischen Festival mindestens sieben Menschen verletzt worden. Während einer Versammlung von Regierungsgegnern in der Nähe des Festivalgeländes sei es zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Mindestens vier Menschen erlitten laut der regionalen Gesundheitsbehörde schwere Verletzungen, drei weitere leichte Blessuren.

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