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Digitalminister Wildberger: Arztüberweisung auf Papier wird bald Geschichte sein
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat weitere Entlastungen durch Bürokratieabbau angekündigt. Zum Beispiel werde die Arztüberweisung digitalisiert und in Papierform abgeschafft, sagte der Minister, der auch für "Staatsmodernisierung" zuständig ist, am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Insgesamt würden die geplanten Maßnahmen Bürger und Wirtschaft um 600 Millionen Euro im Jahr entlasten.
Nach Angaben von Wildberger stehen beim Kabincettstreffen in Berlin mindestens zehn Maßnahmen aus verschiedenen Ministerien auf dem Programm. Als Beispiel nannte der Minister die Arztüberweisung: Das Dokument in Papierform werde bald "Geschichte" sein, sagte er. "Das geht auch digital."
"Es entstehen natürlich viele Kosten durch die Bürokratie, gerade bei den Unternehmen", beklagte Wildberger. Unter anderem dauerten Genehmigungen zu lange. "Es geht um Beschleunigung und natürlich auch um Kostenreduktion" durch den Bürokratieabbau.
Bei Infrastrukturmaßnahmen seien schon "unglaublich viele Dinge" auf den Weg gebracht worden, unter anderem der sogenannte Bauturbo, sagte der Minister. Der Bund schaffe die notwendigen Voraussetzungen dafür, dass Genehmigungen schneller erfolgen. Schlussendlich gehe es aber um die Umsetzung vor Ort.
Das "Entlastungskabinett" ist eine Initiative Wildbergers. Es tagte Anfang November zum ersten Mal. Ziel ist es, die Bürokratiekosten bis zum Ende der Legislaturperiode 2029 um 25 Prozent oder 16 Milliarden Euro jährlich zu senken. Bis auf den Weg gebrachte Maßnahmen bringen nach Regierungsangaben Einsparungen von knapp zehn Milliarden Euro.
R.Garcia--AT